BVV in Friedrichshain-Kreuzberg

Politik

Bezirksparlament rügt Rathauschefin
Missbilligungsantrag ist durch

Im Fall der Personalentscheidung zum Tiergehege im Viktoriapark haben die Bezirksverordneten Bürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) mehrheitlich gerügt. Über den Missbilligungsantrag wurde wie berichtet schriftlich abgestimmt. Jetzt liegt das Ergebnis vor. Laut BVV-Protokoll stimmten 24 Bezirksverordnete für den Missbilligungsantrag und 17 dagegen bei keinen Enthaltungen. Alle 41 abgegebenen Stimmen waren gültig. Die Rüge gegen Rathauschefin Monika Herrmann ist damit offiziell. Die...

Friedrichshain-Kreuzberg
21.10.21
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Ulrike Kiefert

Politik

Mit diesem und weiteren Plakatmotiven machten die Grünen im Bezirk in der Endphase des Wahlkampfs Front gegen Rechtspopulisten. | Foto: Thomas Frey

Wer gegen uns ist, ist gegen den Bezirk: Warum die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg immer gewinnen

Friedrichshain-Kreuzberg. Ja, sie haben auch verloren. Aber relativ gering und auf hohem Niveau. Und mit jetzt 32,7 Prozent bleiben die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg weiter mehr als doppelt so stark wie im Berliner Durchschnitt. Dabei war von manchen im Vorfeld eine größere Klatsche für die Bündnispartei im Bezirk, je nach Blickrichtung, erwartet, ersehnt oder befürchtet worden. Und mancher Frust, der sich auch in Meinungsäußerungen an die Berliner Woche ausdrückte, hätte dafür als Beweis...

Friedrichshain
26.09.16
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Thomas Frey

Sport

Die große Schwimmhalle im Baerwaldbad ist seit Mai 2015 geschlossen. Wann sie wieder in Betrieb geht, ist weiter ungewiss. | Foto: Thomas Frey

Hängepartie geht weiter: Wiedereröffnung des Baerwaldbads ist noch immer unklar

Kreuzberg. Der Mehrheitsbeschluss der BVV war eindeutig. Bis zum 4. April soll das seit etwa einem Jahr geschlossene Baerwaldbad wieder eröffnet werden. Aber daraus wird nichts. Stattdessen gab es für die Betreiber weitere Auflagen. Dort wird inzwischen von einer "Lex Baerwaldbad" gesprochen. Und die BVV-Fraktionen, die sich für die Wiedereröffnung stark gemacht haben, sehen eine anhaltende Hinhaltetaktik des Gesundheitsamtes am Werk. Wie mehrfach berichtet, hatte das Amt die beiden...

Kreuzberg
30.03.16
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Thomas Frey

Bauen

Monika Herrmann (zweite von rechts) und Kristine Jaath (rechts) zusammen mit einigen Unterschriftensammlern. | Foto: Thomas Frey

2388 Unterschriften gegen die WBM-Pläne: Betroffene reichen Einwohnerantrag ein

Friedrichshain. Die Listen müssen zwar noch daraufhin geprüft werden, ob die vorgeschriebene Zahl von 1000 gültigen Unterschriften für einen Einwohnerantrag wirklich zusammengekommen sind. Das ist in diesem Fall aber wohl nur eine Formsache. Denn exakt 2388 Autogramme haben Mitglieder des Aktionsbündnisses "Lebenswertes Wohnen in Friedrichshain-West" am 29. Februar an BV-Vorsteherin Kristine Jaath und Bürgermeisterin Monika Herrmann (beide Bündnis 90/Grüne) übergeben. Sie sorgen dafür, dass...