Bündnis 90/Die Grünen

Beiträge zum Thema Bündnis 90/Die Grünen

Verkehr
Nur fünf Sekunden Grün: Die Kreuzung Müllerstraße/Ecke Seestraße ist auch Ario Mirzaies persönliche Horror-Ampel.

Nur fünf Sekunden Grün
Berliner melden ihre persönlichen Horror-Ampeln

Zu kurze Grünphase, riskantes Abbiegen: Horror-Ampeln sind ein Ärgernis. Jungpolitiker Ario Mirzaie (Grüne) hat darum für die Berliner ein Beschwerdeportal geschaltet. Über 100 Meldungen sind bereits eingegangen – aus Mitte, Wilmersdorf, Schöneberg, Friedrichshain und Kreuzberg. Kreuzung Müllerstraße Ecke Seestraße: Ario Mirzaie wagt den Selbstversuch. Die Fußgängerampel zeigt Grün. Obwohl er sportlich ist, schafft es der junge Mann gerade so zur Mittelinsel. Hinter ihm hetzt eine Frau mit...

  • Wedding
  • 09.09.21
  • 434× gelesen
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Politik

Grüne wählten Direktkandidaten

Friedrichshain-Kreuzberg. Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg haben ihre Direktkandidaten für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhauses aufgestellt. Katrin Schmidberger, seit 2011 Mitglied des Abgeordnetenhauses (MdA) und Sprecherin für Wohnen und Mieten sowie Tourismus, tritt als Direktkandidatin im Wahlkreis 1 an, den sie bereits 2016 direkt gewonnen hat. Direktkandidatin im Wahlkreis 2 ist Marianne Burkert-Eulitz. Sie ist ebenfalls seit 2011 MdA und Sprecherin für Kinder, Jugend...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 18.03.21
  • 132× gelesen
Politik

Bares statt Gutschrift

Sofortauszahlung statt Gutschrift: Das fordern die Grünen für die Jahreskarten der Berliner Bäderbetriebe. "Im Moment sind alle Bäder geschlossen, und es ist fraglich, wann und zu welchen Eintrittskriterien wieder eröffnet wird", begründet die Fraktion ihren Antrag für die Februar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Derzeit gebe es aber keine Möglichkeiten, eine Gutschrift einzulösen. Erst ab Januar 2022 erhielten die Inhaber von Jahres- und Sammelkarten eine Auszahlung. "Wer sie...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 22.02.21
  • 25× gelesen
Verkehr

Pop-up-Radwege sind rechtens

Berlin. Die während und wegen der Corona-Pandemie von der Senatsverkehrsverwaltung und den Bezirken angelegten temporären Radstreifen sind zulässig. Das bestätigt ein Gutachten der wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, das der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Grüne) in Auftrag gegeben hatte. Demnach können die Straßenverkehrsbehörden „die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder...

  • Mitte
  • 10.07.20
  • 273× gelesen
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Politik

Rassismus vorbeugen
Grüne in Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg wollen Sicherheitsbehörden unter die Lupe nehmen

Die Grünen aus Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg fordern eine parlamentarische Enquete-Kommission, die sich mit Rassismus, Diskriminierung und rechtem Terror beschäftigt. Im Mittelpunkt sollen die Berliner Verwaltung und Sicherheitsbehörden stehen. Eine Enquete-Kommission soll Strukturen untersuchen und Empfehlungen erarbeiten. Zu den Mitgliedern gehören Abgeordnete und regelmäßig externe Sachverständige. „Uns ist es wichtig, dass auch Menschen mit Rassismuserfahrungen und Experten aus der...

  • Neukölln
  • 14.06.20
  • 172× gelesen
Leute
Riza Baran (1942-2020).

Trauer um Riza Baran
Ehemaliger BV-Vorsteher Riza Baran starb mit 78 Jahren

Auch nach seinem Ausscheiden aus der aktiven Politik blieb Riza Baran präsent. Und wenn ihm ein Anliegen wichtig war, meldete er sich zu Wort. Jetzt nicht mehr. In der Nacht zum 4. Mai ist Riza Baran gestorben, wie die Grünen mitteilten. Zwei Wochen nach seinem 78. Geburtstag. Die Bündnispartei war seine politische Heimat, seit er vor rund 40 Jahren zu den Mitbegründern ihres Vorgängers, der Alternativen Liste, gehört hatte. Als Mitglied der Grünen-Fraktion saß er zunächst von 1992 bis 1995 im...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 05.05.20
  • 329× gelesen
Politik

100 Jahre Frauenwahlrecht

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 12. November 1918 wurde in Deutschland das Frauenwahlrecht eingeführt. Daran soll anlässlich des 100-jährigen Jubiläums in diesem Jahr in Friedrichshain-Kreuzberg erinnert werden, fordert ein Antrag der Grünen-Fraktion in der BVV. Konkret zum einen mit einer Ausstellung im Rathaus Kreuzberg an der Yorckstraße. Sie soll zum Beispiel Frauen aus dem Bezirk vorstellen, die damals zu den ersten weiblichen Abgeordneten in der Berliner Stadtverordnetenversammlung gehört...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 12.07.18
  • 48× gelesen
Soziales

Hatun-Sürücü-Preis vergeben

Berlin. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus hat zum sechsten Mal drei Berliner Projekte und Initiativen mit dem Hatun-Sürücü-Preis ausgezeichnet. Hatun Sürücü war am 7. Februar 2005 von einem ihrer Brüder ermordet worden, weil sie ihr Leben selbstbestimmt und frei führen wollte. Den 1. Preis erhielt die interkulturelle Wohngruppe DonyA des Vereins Wildwasser. Der 2. Preis ging an den Verein „Von Meisterhand“. Den 3. Preis konnte der Schilleria Girlsclub entgegennehmen....

  • Mitte
  • 08.02.18
  • 32× gelesen
Verkehr

Veranstalter müssen zahlen: Grüne fordern Gebühren für Autorennen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksverordnetenversammlungen von Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte haben die Straßennutzungsgebühren für das Autorennen in der Karl-Marx-Allee eingefordert. Die Organisatoren des Rennens der E-Mobility-Veranstaltung haben sich geweigert, die 400 000 Euro Straßennutzungsgebühren zu zahlen und Einspruch gegen den Gebührenbescheid eingelegt. „Das ist ein Skandal“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Johannes...

  • Friedrichshain
  • 04.08.16
  • 158× gelesen
  • 1
Politik

Cannabis legalisieren: Grüne fordern eine kontrollierte Abgabe

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der BVV hat sich für eine Legalisierung von Cannabis eingesetzt. Im Zusammenhang mit der Hanfparade am 8. August forderte sie eine „Entkriminalisierung von Cannabis“. Gerade in Friedrichshain-Kreuzberg werde sehr deutlich, dass die Verbotspolitik gescheitert ist. Die Grünen fordern eine andere Drogenpolitik. Der Kreisverband und die Fraktion unterstützen die Idee einer kontrollierten Abgabe von Cannabis. „Ein ‚Weiter so‘ in der...

  • Friedrichshain
  • 13.08.15
  • 1.160× gelesen
  • 1
Bildung
Der Schulhof wird zu voll. Eine Angst in der Hunsrück-Grundschule, wenn sie mehr Kinder aufnehmen muss.
2 Bilder

Und immer wieder die Schulpolitik

Kreuzberg. Mit großen Anfragen Stadträte des anderen politischen Lagers zu traktieren, wird zu einem beliebten Spiel in der BVV. Auf den Riesenkatalog an Fragen der SPD zur Gerhart-Hauptmann-Schule folgten jetzt die Grünen mit einer ähnlichen Aktion. Sie wollten in der BVV-Sitzung am 24. Juni eine umfassende Auskunft zur Schulpolitk im Bezirk, aufgehängt an der Hunsrück-Grundschule. Wie mehrfach berichtet, wehrt man sich dort dagegen eine weitere, dann vierte, erste Klasse aufzunehmen. Ein Mehr...

  • Kreuzberg
  • 03.07.15
  • 255× gelesen
Wirtschaft

Lange Nacht der Ernährung

Kreuzberg. Die Bundestagsfraktion von Bündnis90/Grüne veranstaltet am Mittwoch, 1. Juli, eine Lange Nacht der Ernährung. Sie findet von 17.30 bis 22 Uhr in der Markthalle Neun, Eisenbahnstraße 42/43 statt. Zusammen mit zahlreichen Experten geht es um Fragen, wie mehr regionale Erzeugnisse und Zugang zu gutem Essen für alle. Oder wie gelingen kann, bald zehn Milliarden Menschen auf der Erde mit Nahrung zu versorgen, ohne gleichzeitig die Umwelt zu belasten. tf

  • Kreuzberg
  • 18.06.15
  • 145× gelesen
Soziales

Jugendamt prüft mögliche Missbrauchsfälle in Kreuzberg

Kreuzberg. Der Kommissionsbericht, den der Landesverband von Bündnis90/Grüne Ende Mai zur pädophilen Vergangenheit der Partei vorgelegt hat, zieht inzwischen Kreise. Gerade auch in Kreuzberg.Aus den Ergebnissen des Berichts lässt sich herauslesen, dass der Bezirk vor allem in den 1980er und Anfang der 90er Jahre eine Hochburg jener Gruppen in der damaligen Alternativen Liste (der frühere Name der Grünen in Berlin) war, die straffreien Sex zwischen Erwachsenen und Kindern propagierten. Und es in...

  • Kreuzberg
  • 04.06.15
  • 187× gelesen
Soziales
Häuser in der Grünberger Straße, die parallel zur Karl-Marx-Allee gebaut wurden. Sie sollen künftig unter Milieuschutz stehen.

Chancen und Grenzen des Milieuschutzes

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Bezirk gibt es sieben, demnächst acht, sogenannter Milieuschutzgebiete. Ihr Ziel ist, Mieter vor Luxusmodernisierung und damit Verdrängung zu bewahren.Zu diesem Thema lud das Stadtteilbüro Friedrichshain am 2. Juni zu einer Informationsveranstaltung. Der Abend zeigte die Chancen, aber auch die Grenzen dieser Möglichkeit zum Erhalt bestehender Quartiersstrukturen auf. Er gab auch Antworten auf viele Fragen der Bürger. Was bedeutet Milieuschutz konkret? Erhält ein...

  • Friedrichshain
  • 04.06.15
  • 1.170× gelesen
Politik

Eine Spielstraße am Boxi: Grüne wollen dem Beispiel aus Pankow folgen

Friedrichshain. Am Boxhagener Platz soll eine temporäre Spielstraße eingerichtet werden. Das fordert ein Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne in der BVV, über den jetzt im Ausschuss für Umwelt und Verkehr weiter beraten wird.Bei ihrem Vorstoß orientiert sich die Bündnispartei an dem Beispiel aus dem Nachbarbezirk Pankow. Dort wurde Ende Mai in der Gudvanger Straße in Prenzlauer Berg eine solche Spielstraße eingerichtet. Jeden Dienstag von 10 bis 18 Uhr ist die Straße für Autos gesperrt....

  • Friedrichshain
  • 04.06.15
  • 117× gelesen
Soziales

Gespräch über die Ernährung

Friedrichshain. Um das Thema künftige Ernährung geht es beim Kiezgespräch der Abgeordneten Marianne Burkert-Eulitz (Bündnis90/Grüne) am Donnerstag, 18. Juni. Es findet am 19 Uhr im Wahlkreisbüro in der Boxhagener Straße 36 statt. Wie wird Berlin in Zukunft regional und ökologisch mit Lebensmitteln versorgt? Und wie sieht es mit der Verantwortung der Konsumenten aus? Solche und weitere Fragen sollen mit Experten diskutiert werden. Thomas Frey / tf

  • Friedrichshain
  • 03.06.15
  • 60× gelesen
Soziales
Bürgermeisterin Monika Herrmann mit den Projektkoordinatoren Müslüm Bostanci und Romanus Flock sowie Autor Andreas Ockert (von links) bei der Vorstellung der Geschichten.

Bezirk stellt Projekt "Vätergeschichten" vor

Friedrichshain-Kreuzberg. Das kleine Buch hat 36 Seiten und beinhaltet 15 kurze Erzählungen. Sie handeln von Vätern und was sie für ihre Kinder bedeuten."Vätergeschichten" ist deshalb auch der Titel. Entstanden ist das Werk in der AG Zusammenarbeit mit Vätern im Jugendamt. Es soll künftig jedem Willkommenspaket beiliegen, das Eltern in Friedrichshain-Kreuzberg nach der Geburt eines Kindes bekommen. Außerdem wurden die Geschichten eingesprochen. Die Hörbeispiele sollen in Familienzentren und...

  • Friedrichshain
  • 03.06.15
  • 642× gelesen
Politik

Für eine 74 Quadratmeter große Wohnung wurden 1135 Euro Kaltmiete verlangt

Friedrichshain. Ab 1. Juni gilt die Mietpreisbremse. Sie besagt unter anderem, dass der Preis bei Neuvermietung höchstens zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen darf.Vor der Einführung wollte mancher Vermieter anscheinend ein letztes Mal einen kräftigen Aufschlag einstreichen. Ein besonders gravierendes Beispiel dafür gab es in der Straße der Pariser Kommune. Dort verlangte ein Immobilienunternehmen für eine 74 Quadratmeter große Zweieinhalb-Zimmer-Wohnung 1135 Euro netto...

  • Friedrichshain
  • 28.05.15
  • 181× gelesen
Blaulicht

Anschlag auf Parteibüro

Friedrichshain. Unbekannte haben in der Nacht zum 25. Mai die Fensterscheiben des Wahlkreisbüros der Grünen-Abgeordneten Clara Herrmann und Marianne Burkert-Eulitz in der Boxhagener Straße eingeworfen. Ein Polizist bemerkte den Schaden gegen 7.25 Uhr. Der Staatsschutz ermittelt. Thomas Frey / tf

  • Friedrichshain
  • 28.05.15
  • 56× gelesen
Wirtschaft
Keinen Betrieb gibt es derzeit im Baerwaldbad.

Baerwaldbad geschlossen: Gesundheitsamt stellt Mängel fest

Kreuzberg. Im Hallenbad an der Baerwaldstraße gibt es seit 21. Mai keinen Badebetrieb mehr. An diesem Tag hat das Gesundheitsamt auch die Große Schwimmhalle geschlossen.In der "Kleinen Halle" war das bereits Ende März passiert. Der Grund sind zahlreiche Mängel, die anscheinend nicht behoben werden konnten. Bei einer Ortsbesichtigung am 23. März stellten die Gesundheitskontrolleure unter anderem gelockerte Befestigungen und nicht verschlossene Dübel an den Startblöcken fest. Schwimmhilfen seien...

  • Kreuzberg
  • 27.05.15
  • 542× gelesen
Soziales

Flüchtlinge dürfen bleiben: Bewohner der Gerhart-Hauptmann-Schule bekamen Recht

Kreuzberg. In der Gerichtsauseinandersetzung um die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule hat der Bezirk am 22. Mai eine Niederlage kassiert.An diesem Tag entschied das Berliner Verwaltungsgericht, dass die noch etwa 20 Bewohner weiter in der Schule wohnen dürfen. Begründet wurde das Urteil damit, dass es sich in ihrem Fall nicht um eine herkömmliche Besetzung handelt. Vielmehr habe der Bezirk selbst den Aufenthalt zumindest zeitweise geduldet und es sei auch zu entsprechenden Vereinbarungen...

  • Kreuzberg
  • 26.05.15
  • 122× gelesen
Politik
Keine Berührungsängste. Angela Davis (Mitte) und Margot Honecker (links neben ihr).

Linke erzürnt Aussagen des Bezirkssprechers

Kreuzberg. Die amerikanische Bürgerrechtlerin Angela Davis wollte zusammen mit ihrer Kollegin Gina Dent am 15. Mai den Besetzern der Gerhart-Hauptmann-Schule einen Besuch abstatten.Die Visite wurde allerdings von der zuständigen Stadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) unterbunden. Ihre Begründung: In das Haus werden grundsätzlich keine Gäste gelassen. Aber die Damen könnten sich natürlich an jedem anderen Ort mit den Bewohnern treffen. Sollten sie keinen Platz finden, stelle ihnen der Bezirk...

  • Kreuzberg
  • 21.05.15
  • 567× gelesen
  • 2
Politik

Knapp eine halbe Million Euro für Schulunterhalt

Kreuzberg. Die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule hat den Bezirk in diesem Jahr bisher 478 382 Euro und sechs Cent gekostet. Diese Zahl nannte Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) in der BVV-Sitzung am 20. Mai auf eine Anfrage der Verordneten Anita Leese-Hehmke (SPD). Aufgeführt wurden alle Rechnungen von Anfang Januar bis 19. Mai. Der größte Teil des Geldes musste für den Wachschutz aufgewendet werden, nämlich 415 702,80 Euro. Dazu kamen unter anderem Beträge für Strom (20 279) oder...

  • Kreuzberg
  • 21.05.15
  • 106× gelesen
Politik

SPD glaubt Dementi der Bürgermeisterin nicht

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Tweet von Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) während der BVV-Sitzung Ende März sorgt noch immer für Diskussionen.Wie berichtet hatte die Rathauschefin damals via Twitter die Nachricht "Da geht grad jemandem der Arsch auf Grundeis" abgesetzt. Vor allem die SPD-Fraktion vermutete, dass sich die Aussage auf den sozialdemokratischen Stadtrat und stellvertretenden Bürgermeister Dr. Peter Beckers bezog. Der hatte in der Debatte den ursprünglich geplanten...

  • Friedrichshain
  • 20.05.15
  • 234× gelesen
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