Cem Özdemir in Kreuzberg

Soziales

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Absurde Diskussion über Straffreiheit fürs Containern

Ein reiches Land wie Deutschland diskutiert mal wieder darüber, ob das sogenannte Containern legalisiert werden soll. Lebensmittel aus Supermarkt-Mülltonnen zu holen, wird bisher als Diebstahl und Hausfriedensbruch geahndet. Aktivisten fordern, dass der Lebensmittelklau aus Mülltonnen nicht bestraft wird. Auch Justizminister Marco Buschmann (FDP) und Ernährungsminister Cem Özdemir (Grüne) wollen eine Entkriminalisierung. Was für eine absurde Debatte. Ich finde es zynisch, mit der „großzügigen“...

Mitte
22.02.23
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Dirk Jericho

Blaulicht

„Asphalt“ gegen Blockierer:
Neue Ermittlungsgruppe soll Störaktionen verhindern

Um die radikalen Klimaaktivisten, die seit Ende Januar immer wieder Autobahnen blockieren, kümmert sich im Landeskriminalamt die eigens eingerichtete Ermittlungsgruppe „Asphalt“. Zwölf Ermittlungsverfahren wurden bereits der Staatsanwaltschaft übergeben. Das sagte Polizeivizepräsident Marco Langner im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses. Die Polizisten hätten bereits mehrere geplante Autobahnblockaden verhindert. Seit Ende Januar blockieren Demonstranten immer wieder Autobahnausfahrten; auch...

Mitte
25.02.22
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Dirk Jericho

Leute

Ex-Bundespräsident Joachim Gauck (Zweiter von links) und Siemens-Chef Joe Kaeser (Zweiter von rechts) erhielten den Preis für Verständnis und Toleranz. | Foto: Thomas Frey

Preisträger und Laudatoren

Kreuzberg. Ex-Bundespräsident Joachim Gauck und Siemens-Chef Joe Kaeser sind am 11. November mit dem Preis für Verständigung und Toleranz des Jüdischen Museums ausgezeichnet worden. Laudatoren waren der noch amtierende Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD, rechts) für Joe Kaeser und der Historiker Sir Christopher Clark (links) für Joachim Gauck. In der Mitte: Museumsdirektor Prof. Peter Schaefer. Der Preis wird seit 2002 verliehen. tf

Kreuzberg
13.11.17
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Thomas Frey

Politik

Grüner Häuserkampf à la Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bundespartei gefiel das nicht. | Foto: Thomas Frey

Zoff bei den Grünen: Realos gegen Bezirkspartei

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg gelten innerhalb der Bündnispartei als besonders linke Gruppierung. Und selbst jetzt oder vielleicht besser gerade wegen des Wahlkampfes sind die Flügelkämpfe zwischen den "Parteifreunden" im Bezirk und den sogenannten Realos offen ausgebrochen. Ein Großteil davon wird über soziale Netzwerke geführt. Ein Anlass für die Auseinandersetzungen bot ein Wahlplakat aus der Friedrichshain-Kreuzberger Kampagne. "Die Häuser denen, die drin...

Friedrichshain
08.09.17
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Thomas Frey

Politik

Cansel Kiziltepe wird seit ihrer Zustimmung zur Armenien-Resolution beschimpft und bedroht. | Foto: privat

"Das Gefühl, gejagt zu werden": Cansel Kiziltepe und ihr Leben nach der Armenien-Resolution

Eine Veranstaltung vor Kurzem im Rathaus Kreuzberg. Die Tür öffnet sich und zunächst erscheint ein stämmiger Mann, der unschwer als Sicherheitskraft zu erkennen ist. Ihm folgt ein Kollege und zwischen den beiden bewegt sich Cansel Kiziltepe. Das Leben der SPD-Bundestagsabgeordneten aus Friedrichshain-Kreuzberg hat sich seit der Armenien-Resolution ziemlich verändert – ebenso wie das von zehn weiteren Parlamentsmitgliedern mit türkischen Wurzeln. Darüber und wie sie damit umgeht, sprach sie mit...