Corona-Krise

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

Kritik am aktuell veränderten Modus, in dem die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und ihre Ausschüsse tagen, hat die FDP Lichtenberg geübt. In der ersten Sitzung nach der fast dreimonatigen Corona-Pause Ende Mai waren die sieben Besucherplätze für Gäste reserviert worden, die einen Einwohnerantrag eingebracht hatten – sodass keine weiteren Zuschauer die Debatte vor Ort verfolgen konnten. Auch die Tatsache, dass die Ausschüsse der BVV derzeit ohne Publikum in geschlossenen Telefonkonferenzen...

Lichtenberg. In diesem Jahr keine Sondernutzungsgebühr für Tische und Stühle auf Gehwegen – das fordert Heike Wessoly, für die Lichtenberger CDU-Fraktion Sprecherin im Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste. „Wir müssen den Gastwirten in der Krise helfen“, so die Bezirksverordnete. Deshalb solle vorübergehend auf die Erhebung der Sondernutzungsgebühren verzichtet werden und man solle mehr Stellflächen für Tische, Stühle und Biergartengarnituren im Außenbereich zulassen. Die...

Die Lichtenberger Bezirksverordneten tagen am 28. Mai zum ersten Mal nach der dreimonatigen Corona-Auszeit. Zurück zur Normalität geht es aber noch nicht ganz. Mandatsträger und interessierte Bürger müssen sich auf einige Änderungen einstellen. Die 41. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg dürfte in mancher Hinsicht eine besondere werden. Über elf A4-Seiten erstreckt sich die Tagungsordnung – ein Pensum, das selbst bei äußerster Disziplin nicht zu schaffen ist. Zumal eine...

Lichtenberg. Mitglieder der SPD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) verteilten am 30. April insgesamt 200 Mundschutzmasken, die sie aus eigener Tasche bezahlt hatten. Ort der Ausgabe war der U-Bahneingang Frankfurter Allee. In knapp 45 Minuten waren alle Masken weg. Die Aktion sei bei den Passanten gut angekommen, sagt die amtierende Fraktionsvorsitzende Sandy Kliemann: „Das war ein konkreter Beitrag von uns zum Schutz der Bürger in Zeiten der...