Daniel Krüger in Bezirk Pankow

Politik

Ein Smiley für die Sauberkeit
Pankow veröffentlicht wieder Ergebnisse der Lebensmittelkontrollen

Der Bezirk startet einen neuen Anlauf für transparenten Verbraucherschutz. Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen werden in Pankow wieder veröffentlicht. Das Bezirksamt startete 2011 bereits einen ersten Versuch, Lebensmittelkontrollergebnisse im Internet zu veröffentlichen. Nach einer juristischen Auseinandersetzung mit Lebensmittelbetrieben, die dagegen klagten, musste der Versuch 2014 vorerst eingestellt werden. Mit dem Inkrafttreten der neuen EU-Kontrollverordnung kann die...

Bezirk Pankow
13.10.20
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Bernd Wähner

Politik

Blick in den BVV-Saal: Die Verordneten waren in den vergangenen Monaten oft unzufrieden mit der Bearbeitung ihrer Beschlüsse. | Foto: Bernd Wähner

Tacheles geredet
Pankower Verordnete kritisieren das Bezirksamt für den Umgang mit ihren Beschlüssen

Seiner Unzufriedenheit über den Umgang des Bezirksamtes mit Beschlüssen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) machte der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Roland Schröder, auf der jüngsten Sitzung Luft. Mit scharfen Worten kritisiert der SPD-Fraktionschef, dass Beschlüsse, die die BVV im Interesse der Bürger fasste, vom Bezirksamt teilweise gar nicht oder nur mit großer Verzögerung umgesetzt werden. Beispiele dafür gab es in den vergangenen Monaten etliche, so zum Beispiel der Beschluss zum...

Pankow
13.12.18
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Bernd Wähner

Wirtschaft

Senat und Bezirke gehen gegen Schwarzarbeit vor / Pankow hat die Federführung

Pankow. Über 300 Milliarden Euro gehen durch Schwarzarbeit im Jahr dem Finanzamt verloren. Der Senat und die Bezirke wollen den schwarzen Schafen in der Wirtschaft an den Kragen. Der Bezirk Pankow hat bei der Aktion die Federführung übernommen. Stadtrat Daniel Krüger (für AfD) teilte in einer Presserklärung mit, dass das Ordnungsamt Pankow ab 1. September „dauerhaft als zentrale Ahndungsstelle für Ordnungswidrigkeiten nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz fungieren wird“. Das betrifft...