Haushalt in Friedrichshain-Kreuzberg

Politik

Haushaltsperre auch 2024
Friedrichshain-Kreuzberg muss sparen

Der Bezirk startet auch ins neue Jahr mit prekärer Finanzlage und hat deshalb Teile seines Haushalts für Ausgaben gesperrt. Laut Bezirksamt gilt die Haushaltsteilsperre vorläufig ab Januar, bis eine Einigung über die nötigen Einsparungen in den Fachämtern erzielt ist. Die belaufen sich aufgrund von Sparvorgaben des Landes für 2024 auf rund vier Millionen Euro. „Der Haushaltsbeschluss zum Doppelhaushalt 2024/25 zwingt das Bezirksamt, mit einer Haushaltssperre in das neue Jahr zu starten“, so...

Friedrichshain-Kreuzberg
29.12.23
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Ulrike Kiefert

Politik

Auch die Parkscheinautomaten spucken wegen der Corona-Krise weniger Geld aus. | Foto: Thomas Frey

Wo kann gespart werden?
Auswirkungen von Corona auf den Bezirkshaushalt

Den vollständigen Überblick kann es erst geben, wenn die Corona-Krise einigermaßen überstanden ist. Aber es ist keine Binsenweisheit: Die vergangenen und noch folgenden Wochen werden auch im Bezirkshaushalt tiefe Spuren hinterlassen. Zusätzliche Mehrkosten, etwa für den Kauf von Masken oder Desinfektionsmittel sind dabei noch das geringste Problem. Auch wenn allein im Bereich des Facility Managements dafür bereits 200 000 Euro ausgegeben wurden. Dazu kommen weitere Anschaffungen in anderen...

Friedrichshain-Kreuzberg
14.05.20
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Thomas Frey

Politik

Bezirkshaushalt 2017 endet mit 2,8 Millionen Euro im Minus

Vor dem Jahreswechsel ist Zeit für Bestandsaufnahmen. Das gilt gerade bei Einnahmen und Ausgaben. Auch der Bezirk machte bereits eine Inventur seines laufenden Haushalts, verbunden mit der Prognose, wie er sich bis Ende 2017 noch entwickeln wird. Das Ergebnis: Nach jetzigem Stand ist von einem knapp 2,8 Millionen Euro hohen Defizit auszugehen. Der Fehlbetrag hat sich schon länger abgezeichnet und lag zeitweise sogar bei geschätzten rund vier Millionen. Gedrückt wurde die Summe unter anderem...

Friedrichshain
18.12.17
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Thomas Frey

Bildung

Stolpersteine sind sichtbare Erinnerung an das dunkelste Kapitel deutscher Geschichte im öffentlichen Raum. Seinen Ursprung hatte das inzwischen Europa weite Projekt einst in Kreuzberg. | Foto: Thomas Frey

"Traurig und peinlich": Im Haushaltsentwurf fehlt bisher Geld für die Stolpersteine

Friedrichshain-Kreuzberg. Es war eine kleine große Geste. Im März beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dass Nachkommen von in der Nazizeit ermordeten Menschen den Stolperstein, der zur Erinnerung an ihre Vorfahren gesetzt werden soll, künftig nicht mehr bezahlen müssen. Dem entsprechenden Antrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Timur Husein stimmten damals alle Fraktionen mit Ausnahme der AfD geschlossen zu. Doch jetzt kam heraus: Im nächsten Doppelhaushalt ist die Finanzierung der...

Friedrichshain
08.09.17
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Thomas Frey

Bauen

Die Wrangelstraße 66 ist ein Gebäude, bei dem der Bezirk das Vorkaufsrecht in einem Milieuschutzgebiet angewendet hat. Auf den Kosten ist er bisher sitzen geblieben. | Foto: Thomas Frey

Teures Vorkaufsrecht ist wichtiger Grund für Haushaltssperre

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Möglichkeit, mit Hilfe des Vorkaufsrechts bei jeder zum Verkauf stehenden Immobilie in einem Milieuschutzgebiet den Erwerb der öffentlichen Hand anzumelden, wird im Bezirk inzwischen häufig angewandt. Das Ziel: Spekulative Veräußerungen zumindest einzuschränken und Bestandsmieter vor Verdrängung zu schützen. Dabei geht es nicht unbedingt um einen Kauf. Erreicht werden soll vielmehr, dass sich der Eigentümer einer sogenannten Abwendungsvereinbarung unterwirft, bei...

Friedrichshain
29.06.17
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Thomas Frey

Politik

Eine "schwarze Null": Bezirk erwirtschaftet 2000 Euro Überschuss

Friedrichshain-Kreuzberg. Ziemlich passgenau hat Friedrichshain-Kreuzberg das Haushaltsjahr 2016 abgeschlossen. Nach Angaben von Finanzstadträtin Clara Herrmann (Bündnis 90/Grüne) stand in der Endabrechnung ein kleiner Überschuss von rund 2000 Euro. Auf den Punkt gebracht heißt das: eine schwarze Null. Allerdings liegt dieses Ergebnis weit unter dem von 2015. Damals gab es ein Guthaben von mehr als drei Millionen Euro, und im aktuellen Vergleich mit den anderen Bezirken befindet sich...