Landgericht Berlin

Beiträge zum Thema Landgericht Berlin

Bauen

Was ist ein Härtefall?
Bundesgerichtshof-Urteil zum Eigenbedarf lässt vieles im Unklaren

Eine Familie kauft eine vermietete Drei-Zimmer-Wohnung. Sie will selbst einziehen und zieht die Karte Eigenbedarf. In der Wohnung lebt seit 45 Jahren eine 80-jährige demente Frau. Unter anderem mit diesem Fall hatte sich am 22. Mai der Bundesgerichtshof zu beschäftigen. Dabei ging es um die Frage, ob ein Härtefall vorliegt. Das Berliner Landgericht hatte einerseits den Eigenbedarf bestätigt, der Mieterin aber Bleiberecht gewährt, was auf Widerspruch beim Eigentümer stieß. Auch der BGH befand,...

  • Mitte
  • 11.06.19
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Blaulicht

Wer möchte Schöffe werden?

Pankow. Das Amt für Bürgerdienste nimmt Bewerbungen für das Schöffenamt am Landgericht Berlin und am Berliner Amtsgericht entgegen. Zurzeit wird die Vorschlagsliste für die Jahre 2019 bis 2023 erarbeitet. Schöffen sind ehrenamtliche Richter, die mit gleichem Stimmrecht an Hauptverhandlungen teilnehmen wie Berufsrichter. Schöffe kann werden, wer das 25. Lebensjahr vollendet hat und nicht älter als 70 Jahre ist. Um in die Pankower Vorschlagsliste für den Schöffenwahlausschuss aufgenommen zu...

  • Pankow
  • 24.11.17
  • 1.095× gelesen
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