Linksfraktion in Bezirk Lichtenberg

Verkehr

BSW-Antrag erhält hauchdünne Mehrheit in der BVV
Der Poller unter der S-Bahnbrücke im Kaskelkiez soll wieder weg

Um die erste Kiezblock-Maßnahme im Kaskelkiez ist ein Streit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) entbrannt. Mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, AfD und BSW wurde beschlossen, den Poller unterhalb der S-Bahnbrücke in der Stadthausstraße wieder zu entfernen. Der Poller in der Stadthausstraße wurde am 19. Dezember vergangenen Jahres eingeweiht. Seine Aufstellung durch das Bezirksamt geht auf einen Einwohnerantrag „Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr“ zurück. In den...

Rummelsburg
10.04.24
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Bernd Wähner

Politik

Doppelhaushalt für Lichtenberg ist beschlossen
Dank Überschüssen konnten eigene Akzente gesetzt werden

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat den Bezirkshaushalt für die Jahre 2024 und 2025 beschlossen. Dieser umfasst die Haushaltsmittel für alle Bezirksamtsabteilungen mit ihren insgesamt 2200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Pro Jahr stehen in den kommenden beiden Jahren jeweils rund eine Milliarde Euro zur Verfügung. Allerdings sind fast alle diese Mittel bereits für gesetzlich vorgeschriebene Dienstleistungen sowie nötige Investitionen verplant. Der Anteil des Haushalts, mit dem die...

Bezirk Lichtenberg
17.10.23
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Bernd Wähner

Bauen

Auf dieser Fläche, auf der zurzeit unter anderem auch ein Zelt des Kinderzirkus Cabuwazi steht, soll das Urbane Zentrum Hohenschönhausen und in ihm das KuBiz entstehen. | Foto: Bernd Wähner

Urbanes Zentrum zügig angehen
KuBiz soll in die Investitionsplanung aufgenommen werden

Der Vorstand der SPD Lichtenberg möchte den Bau des Urbanen Zentrums in Hohenschönhausen zügig voranbringen. Entstehen soll es zwischen Prerower Platz und Bahnhof Hohenschönhausen. Die Wohnungen müssten gemeinsam mit kommunalen Wohnungsbaugesellschaften und -genossenschaften entwickelt werden, fordert die SPD. So sollen sowohl sozial verträgliche Mieten, als auch eine soziale Durchmischung sichergestellt werden. Diese Ziele müssen bereits durch das anstehende Bebauungsplanverfahren abgesichert...

Neu-Hohenschönhausen
30.08.23
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Bernd Wähner

Kultur

Kultursommer im Bezirk etablieren

Lichtenberg. Die Fraktionen von SPD und Linken in der BVV möchte in Lichtenberg einen Kultursommer etablieren. Damit soll das Programm der „Draußenstadt“, das während der Pandemie entwickelt wurde, auch künftig angeboten werden. Der Lichtenberger Kultursommer sollte wechselnde regionale und thematische Schwerpunkte haben sowie barrierefrei, inklusiv und für alle Menschen im Bezirk erreichbar und erfahrbar sein. Beide Fraktionen fordern in Anträgen in der BVV das Bezirksamt auf, sich für eine...

Bezirk Lichtenberg
10.03.22
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Bernd Wähner

Sport

Platzwartstellen rasch wieder besetzen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll sicherstellen, dass jederzeit eine schnelle Wiederbesetzung von frei gewordenen Stellen bei Sportplatzwarten gewährleistet und umgesetzt werden kann. Diesen Antrag stellten SPD und Linke gemeinsam auf der vergangenen BVV-Sitzung. Dadurch soll sichergestellt werden, dass dem Bezirk dauerhaft genügend Sportplatzwarte zur Verfügung stehen und die Sportanlagen ihren Betrieb aufrechterhalten können. Weil Stellen nicht mehr besetzt waren, sei es in der Vergangenheit...

Bezirk Lichtenberg
11.02.22
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Bernd Wähner

Soziales

Sicherer Ort für Obdachlose

Lichtenberg. Auf einem Teil des Parkplatzes zwischen Einbecker Straße (neben Hausnummer 19), Weitlingstraße und Frankfurter Allee soll das Bezirksamt eine Fläche bereitstellen, um einen Safe Place für obdachlose Menschen einzurichten. Das beschloss die BVV auf Antrag von Linken und SPD. „Safe Place“ steht für einen sicheren Ort, an dem sich diese Menschen treffen können, von dem sie nachts nicht vertrieben werden und an dem sie Betreuung durch sozialpädagogisches Fachpersonal erhalten. Realität...