Martin Rutsch in Tempelhof-Schöneberg

Verkehr

„Unklare Zuständigkeiten“
Stadträtin klagt über Hindernisse beim Ausbau der Radwege

Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) hat in der BVV über die vom Bezirksamt im kommenden Jahr geplanten Maßnahmen in der Radwegeplanung berichtet. Sie wies zugleich die Vorwürfe der Linksfraktion zurück. Der Bezirksverordnete Martin Rutsch hatte bei der Formulierung seiner Fragen in einer Großen Anfrage unter anderem behauptet, dass andere Bezirke schneller vorankommen würden. „Was läuft in unserem Bezirk anders, dass es offensichtlich für diesen Fachbereich Personalprobleme gibt?“, lautete...

Tempelhof-Schöneberg
14.11.19
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Philipp Hartmann

Politik

Ist Alkoholwerbung eine Gefahr?
Bezirk hat nur geringe Einflussmöglichkeiten bei Werbeinhalten

Werbung für alkoholische Getränke in der Nähe von Kitas und Schulen sollte unterbunden werden, meinen die Linken. Ihrem Antrag schlossen sich bei der Tagung der Bezirksverordnetenversammlung im August 2018 auch die anderen Fraktionen an. „Das Bezirksamt hat bezüglich des Inhalts von Werbeanlagen nur geringfügige Möglichkeiten, Einfluss zu nehmen“, teilte Christiane Heiß (Grüne) nun kürzlich nach Prüfung des Sachverhalts mit. Die unter anderem für das Straßen- und das Ordnungsamt zuständige...

Tempelhof-Schöneberg
03.09.19
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Philipp Hartmann

Politik

Bezirksamt muss sich Einwohnerversammlung stellen
Damwild bleibt noch im Park

Das letzte Wort um die Zukunft des Damwildgeheges im Franckepark ist noch nicht gesprochen. In der BVV-Sitzung am 12. Dezember wurde ein Antrag der Linksfraktion beschlossen, der das Bezirksamt dazu verpflichtet, das Areal bis zu einer voraussichtlich im Februar stattfindenden Einwohnerversammlung nicht anzurühren. Zuvor hatte der BV-Vorsteher Stefan Böltes (SPD) darüber informiert, dass die formellen Voraussetzungen für eine Einwohnerversammlung erfüllt werden konnten. So hatte mehr als ein...