Bezirksverordnetenversammlung

Beiträge zum Thema Bezirksverordnetenversammlung

Politik

Tagen in Zeiten der Not
Abgeordnetenhaus will Rechtssicherheit für digitale BVV-Sitzungen schaffen

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

  • Mitte
  • 11.01.21
  • 171× gelesen
  • 1
Leute

SPD-Verordneter erliegt schwerer Krankheit
Trauer um Christoph Götz-Geene

Nach langer, schwerer Krankheit ist der SPD-Bezirksverordnete Christoph Götz-Geene am 31. Dezember verstorben. Er wurde 58 Jahre alt. Seit 2011 war Christoph Götz-Geene Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Er gehörte mehreren Ausschüssen an, das besondere Augenmerk des studierten Architekten galt der Standentwicklung. „Auf unzähligen Radtouren erkundete er den Bezirk, um nach planerischen Missständen und Potenzialen zu suchen. Seine Vorschläge waren immer klug und durchdacht“,...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 07.01.21
  • 617× gelesen
Politik

Corona-Fall: BVV-Tagung abgesagt

Tempelhof-Schöneberg. Am 27. Oktober wurde die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 28. Oktober abgesagt. Der Grund: Ein Bezirksverordneter musste mit starken Corona-Symptomen in Quarantäne. Am 26. Oktober hatte er an der Tagung des Gesundheitsausschusses teilgenommen. „Zwar wurde der Ausschuss gemäß den Abstands- und Hygieneregeln durchgeführt, allerdings war schnell klar, dass ein erheblicher Teil der Bezirksverordneten aufgrund des Falls nicht zur BVV-Sitzung kommen würde“, so...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 29.10.20
  • 56× gelesen
Soziales

Vivantes soll Auskunft geben

Tempelhof-Schöneberg. Wie berichtet, beabsichtigt der Vivantes-Konzern, die Betten des Wenckebach-Krankenhauses ins Schöneberger Augusta-Viktoria-Klinikum zu verlagern. Die Bezirksverordneten kritisierten bei ihrer jüngsten Sitzung, dass sie diese Information nur über die Presse erfahren haben. Sie fordern vom Vivantes-Aufsichtsrat, sie künftig über die Zeitpläne auf dem Laufenden zu halten. Außerdem wollen sie wissen, wie die gesundheitliche Versorgung der Bürger aus den südlichen Ortsteilen...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 16.10.20
  • 146× gelesen
Bildung

Queeres Leben in Büchern und Filmen

Tempelhof-Schöneberg. Anlässlich der CSD-Woche präsentieren drei Bibliotheken noch bis zum 3. August zahlreiche Bücher, Filme und Broschüren zum Thema queeres Leben. Die Literaturempfehlungen hat der Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg (LSVD) zusammengestellt. Mit dabei sind die Bezirkszentralbibliothek an der Götzstraße 8, die Mittelpunktbibliothek in der Hauptstraße 40 und Stadtteilbibliothek an der Marienfelder Allee 107. Vorgestellt wird auch Kinder- und Jugendliteratur, die die...

  • Schöneberg
  • 23.07.20
  • 43× gelesen
Politik

Bürgerfragen in der BVV

Schöneberg. Am 13. Dezember tagt im Rathaus Schöneberg turnusgemäß die letzte Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in diesem Jahr. Die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 17 Uhr. Im Rahmen der Einwohnerfragestunde haben Bürger wie üblich zu Beginn der Versammlung 30 Minuten Gelegenheit, Fragen an das Bezirksamt oder die BVV zu richten. Frageberechtigt sind Menschen, die ihren Wohnsitz in Tempelhof-Schöneberg oder ein durch ehrenamtliche Tätigkeit an herausgehobener Stelle, Arbeits- oder...

  • Schöneberg
  • 28.11.17
  • 73× gelesen
  • 1
Bauen
An der Ecke Mariendorfer Damm und Friedenstraße, soll ein neuer Stadtplatz entstehen und das historische Café Achteck durch ein modernes WC ersetzt werden.

Neuer Stadtplatz in Alt-Mariendorf beschlossen

Mariendorf. Im Herzen Alt-Mariendorfs, gegenüber der historischen Dorfkirche und direkt neben dem geplanten Moschee-Neubau an der Ecke Mariendorfer Damm/Friedenstraße, soll ein neuer Stadtplatz entstehen. Das historische Café Achteck soll durch „eine vernünftige öffentliche WC-Anlage“ ersetzt werden. Das hat die Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Oktober auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen. Der Grund: „Der Ortskern Mariendorf bedarf dringend einer Aufwertung“, meint...

  • Mariendorf
  • 09.11.17
  • 1.953× gelesen
  • 1
Politik

CDU will konsequente Durchsetzung von Ansprüchen gegenüber Unterhaltspflichtigen

Tempelhof-Schöneberg. In Berlin werden jährlich rund 55 Millionen Euro nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) gewährt. Anspruchsberechtigt sind Kinder, deren nicht im Haushalt lebender unterhaltspflichtiger Elternteil nicht oder nur unregelmäßig zahlt. Das UVG dient in erster Linie dazu, Alleinerziehende zu unterstützen und ihnen unkompliziert Leistungen zu gewähren. Der Staat hat im Gegenzug gegenüber den Unterhaltspflichtigen einen Anspruch auf Rückzahlung des geleisteten Vorschusses....

  • Tempelhof
  • 25.10.17
  • 167× gelesen
Politik

Betreten auf eigene Gefahr

Marienfelde. Für einen öffentlichen Platz ein ungewöhnliches Hinweisschild: „Betreten auf eigene Gefahr“. Doch auf dem Kiepertplatz steht das Schild aus gutem Grund. Der einstige Aufenthaltsort ist verwahrlost und vermüllt. Nun fordert die Fraktion der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dass der Platz vor dem S-Bahnhof Marienfelde wieder zu einem regelmäßig gepflegten Ort zum Verweilen hergerichtet wird. Der Antrag wurde zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Verkehr...

  • Marienfelde
  • 23.10.17
  • 25× gelesen
Politik

Ambrosia bekämpfen: Gefahr für Allergiker

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich die Bekämpfung der hochallergenen Ambrosia-Pflanze zu organisieren. Den Antrag hat die AfD-Fraktion in die Bezirksverordnetenversaammlung eingbracht. „Die ein- und mehrjährige Ambrosia ist hochallergen und kann insbesondere bei Allergikern große gesundheitliche Probleme verursachen“, begründet der AfD-Bezirksverordnete Karsten Franck den Antrag. Zum Beispiel können bei Kontakt mit der in Deutschland aktuell vorkommenden...

  • Tempelhof
  • 19.10.17
  • 117× gelesen
Politik

Elektroautos zu teuer: Fuhrpark der Bezirksverwaltung bleibt bei Verbrennungsmotoren

Tempelhof-Schöneberg. im Juli 2012 hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Initiative der CDU-Fraktion beschlossen, dass sich das Bezirksamt darum kümmern soll, seinen Fuhrpark mittelfristig gegen Elektrofahrzeuge auszutauschen. Zunächst sollte geprüft werden, welche und wie viele Fahrzeuge des kommunalen Fuhrparks ausgetauscht werden können und welche Kosten dafür entstehen würden. Und zwecks Kostenminimierung sollte möglichst auch das Bundesprogramm „Schaufenster Elektromobilität“...

  • Tempelhof
  • 19.10.17
  • 77× gelesen
Politik

Mehr Licht beschlossen

Tempelhof. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine Ergänzung der Wegebeleuchtung in der Hertha-Block-Promenade zwischen General-Pape- und Gontermannstraße beschlossen. Im Gegensatz zum Schöneberger Teil der Promenade wurde der in Tempelhof gelegene Abschnitt beim Bau nicht mit einer Beleuchtung versehen. Allerdings hat sich der gesamte Rad- und Fußweg zwischenzeitlich zu einer wichtigen Verbindung entwickelt, die auch in den Abend- und Nachtstunden gut...

  • Tempelhof
  • 19.10.17
  • 16× gelesen
Soziales

Sondermittel für Nikolausparty

Tempelhof. Für die Durchführung einer zünftigen Nikolaus-Kinderparty hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dem Tempelhofer MedienPoint in der Werderstraße 13 beziehungsweise dem Trägerverein „Kulturring in Berlin“ 800 Euro Sondermittel bewilligt. Die Nikolaus- und Osterhasenpartys des MedienPoints sind bei den Kitakids der Umgebung hochgradig beliebt. HDK

  • Tempelhof
  • 19.10.17
  • 18× gelesen
Politik
In der Bahnhofstraße gibt es nur eine öffentliche Toilette und auch die wird demnächst abgebaut.

(Geschäfts)schädigend: Öffentliche Toilette an der Bahnhofstraße kommt weg

Lichtenrade. Die einzige öffentliche Toilette in der Bahnhofstraße befindet sich am Pfarrer-Lütkehaus-Platz und wird voraussichtlich nächstes Jahr abgebaut. Der Platz ist für die Lagerung von Baumaterialien für den Ausbau der Dresdner Bahntrasse vorgesehen. Damit ist eine Toilette an angestammter Stelle für die kommenden vier bis sechs Jahre (mit dieser Bauzeit kalkuliert die Bahn) ausgeschlossen. Aber eine öffentliche Toilette in der Einkaufsmeile – insbesondere die an diesem Standort...

  • Lichtenrade
  • 12.10.17
  • 439× gelesen
  • 1
Bauen
Noch benennt das Straßenschild am Fuß des Gasometers nur einen Trampelpfad.

Es stockt beim Ausbau des Mariendorfer-Hafen-Wegs

Mariendorf. Nachdem die alte Fußgänger- und Radfahrerbrücke über den Teltowkanal repariert und als Mariendorfer Hafen-Steg benannt war, wurde im Mai der Ausbau des Mariendorfer-Hafen-Wegs zum öffentlichen Fuß- und Radweg nach „zeitgemäßen Standard“ beschlossen. Die Umsetzung scheint allerdings komplizierter als gedacht und ohne Machbarkeitsstudie geht anscheinend gar nichts. Zwar wurden entsprechende Straßenschilder bereits 2016 angeschraubt, aber der etwa eineinhalb Kilometer lange...

  • Mariendorf
  • 12.10.17
  • 788× gelesen
  • 1
Verkehr

Mehr Licht am Weg gefordert

Tempelhof. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beantragt eine Ergänzung der Wegebeleuchtung in der Hertha-Block-Promenade zwischen General-Pape- und Gontermannstraße. Im Gegensatz zum Schöneberger Teil der Promenade wurde der in Tempelhof gelegene Abschnitt beim Bau nicht mit einer Beleuchtung versehen. „Da sich der gesamte Rad- und Fußweg jedoch zu einer wichtigen Fuß-und Radweg-Verbindung entwickelt hat und auch in den Nacht- und Abendzeiten gut frequentiert ist, ist...

  • Tempelhof
  • 12.10.17
  • 18× gelesen
Politik
Von 1876 bis 1950 befand sich an der Ullsteinstraße 153-167 das von Adolf Lewissohn begründete Seebad Mariendorf.

Bezirksverordnete beschließen Gedenktafel für Adolf Lewissohn

Mariendorf. In der Ullsteinstraße gab es einst das „Seebad Mariendorf“. Diese Tatsache ist weitgehend in Vergessenheit geraten und das Gelände längst mit einer Seniorenresidenz überbaut. Nun soll mit einer Gedenktafel an den Gründer des Bades erinnert werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Initiative der Linken-Fraktion und auf Empfehlung des Ausschusses für Bibliotheken, Bildung und Kultur beschlossen. Nun muss das Bezirksamt prüfen, ob eine Gedenktafel für den Kaufmann...

  • Mariendorf
  • 04.10.17
  • 197× gelesen
  • 1
Verkehr

Ampelphasen viel zu kurz

Lichtenrade. Die Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat auf Initiative der CDU-Fraktion und gegen die Stimmen von FDP und AfD beschlossen, dass die Ampelschaltung an der Kreuzung Lichtenrader Damm/Goltzstraße/Im Domstift so gestaltet werden soll, dass eine Querung für Fußgänger in Ost-West-Richtung in einem Zug möglich wird. Bislang ist die Querung an dieser Stelle immer nur mit zwei Ampelphasen und einem Zwischenstopp auf dem Mittelstreifen machbar. HDK

  • Lichtenrade
  • 04.10.17
  • 25× gelesen
Bauen

Wohnen auf dem Supermarkt: Bezirksverordnetenversammlung fasst Beschluss zu Neubauten auf Dächern

Tempelhof-Schöneberg. Auf Discounter-Grundstücken im Bezirk könnten bald Wohnungen gebaut werden. Viele der infrage kommenden Grundstücke befinden sich in attraktiven Wohnlagen. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im September auf Antrag der SPD-Fraktion sowie auf Empfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung beschlossen. Nur Die Linke hat sich enthalten. Damit ist politisch der Weg frei, die üblichen Supermarkt-Flachbauten mit meist überdimensioniert großen Parkplätzen mit...

  • Tempelhof
  • 28.09.17
  • 480× gelesen
Politik

Alte Idee neu belebt: Wegeleitsystem für Touristen gefordert

Tempelhof-Schöneberg. Vor beinahe sieben Jahren, Ende 2010, hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen, ein Wegeleitsystem für Touristen im Bezirk zu installieren. Daraus ist nichts geworden. Mit einer Vorlage zur Kenntnisnahme wurde den Bezirksverordneten zwischenzeitlich etwa Mitte 2015 vom Bezirksamt mitgeteilt, dass es für eine solche Maßnahme kein Geld gäbe. Inzwischen ist die Kassenlage eine etwas andere und die CDU-Fraktion startet einen zweiten Anlauf und hat einen neuen...

  • Tempelhof
  • 12.09.17
  • 31× gelesen
Politik

Moos gegen Feinstaub: Modellprojekt zur Luftreinhaltung

Tempelhof-Schöneberg. Auf Initiative der Fraktionen von CDU und FDP in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird das Bezirksamt ersucht, zu prüfen, ob und wo im Bezirk Moos als Feinstaubkiller zum Einsatz kommen könnte. Es geht um ein Modellprojekt mit sogenannten City Trees des Berliner Start-Up-Unternehmens Green City Solutions (GCS). City-Trees basieren auf auf dreimal vier Meter hohen und freistehenden Wänden, die vertikal mit Moos und auch noch zusätzlich bepflanzt werden. Der Vorteil:...

  • Tempelhof
  • 27.06.17
  • 88× gelesen
  • 1
Politik

Parkplätze für Behinderte

Tempelhof. In der Straße Alt-Tempelhof, zwischen Schönburgstraße und dem Beginn der Mittelinsel, sollen vor den Arztpraxen für die Zeit von 8 bis 19 Uhr zwei bis drei zeitlich begrenzte (Parkscheibenregelung) Behindertenparkplätze eingerichtet werden. So hat es die Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU beschlossen. HDK

  • Tempelhof
  • 27.06.17
  • 16× gelesen
Bauen
Es werden nur kleine Reparaturen, hauptsächlich rund um Anlagen der Wasserbetriebe, ausgeführt.

Straßensanierung im Dichterviertel beginnt Anfang August

Lichtenrade. Im vergangenen Jahr gab es heftige Diskussionen um die kopfsteingepflasterten Straßen im sogenannten Dichterviertel. Nach anhaltenden Anwohnerklagen über den schlechten Zustand, verkündete das Bezirksamt Anfang 2017 die Sanierung. Als aber dann nichts passierte und von Amts wegen auch nichts mehr verlautbarte, wurden die Anwohner ungeduldig. Sie gingen eigentlich davon aus, wie zum Beispiel Dennis Hoffstädter, „dass nach Ende der Kälteperiode nun zügig mit der Sanierung begonnen...

  • Lichtenrade
  • 26.06.17
  • 188× gelesen
  • 1
Bauen

Über 2000 Unterschriften: Radler erreichen erstes politisches Etappenziel

Tempelhof. In rund zwei Wochen hat das „Netzwerk Fahrradfreundliches Tempelhof-Schöneberg“ mehr als 2000 Unterschriften für einen Einwohnerantrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für sichere Radwege am Tempelhofer Damm gesammelt. Die Hälfte hätte schon gereicht. Rein formal steht der Antragstellung damit nichts mehr im Wege. Die Initiatoren haben das Unterschriftenpaket auch schon ins Rathaus Schöneberg gebracht und an den BV-Vorsteher Stefan Böltes (SPD) übergeben. Läuft alles glatt,...

  • Tempelhof
  • 26.06.17
  • 54× gelesen
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