Bezirksverordnetenversammlung

Beiträge zum Thema Bezirksverordnetenversammlung

Politik

FDP-Fraktion konstituiert sich

Tempelhof-Schöneberg. Die neue vierköpfige FDP-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung hat sich Ende Oktober konstituiert. Zum Vorsitzenden wurde Neuzugang Axel Bering gewählt, Experte für Bauen, Wohnen und Verkehr. Sein Stellvertreter ist Reinhard Frede, der sich weiter um den Bereich Schule kümmern will. André Stammen übernimmt erneut das Amt des Schatzmeisters und Hartmut Kämper zeichnet voraussichtlich wieder für den Bereich Jugendhilfe verantwortlich. Bei den Wahlen zur...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 01.11.21
  • 27× gelesen
Politik
Der gebürtige Bremerhavener Stefan Böltes (55) ist verheiratet und Vater von zwei Söhnen und zwei Töchtern. 1986 zog er nach Berlin, zuerst lebte er im Alt-Bezirk Tempelhof, heute in Schöneberg. Er ist Jurist, arbeitete fünf Jahre lang als Anwalt in Neukölln und ist seit 20 Jahren als wissenschaftlicher Referent tätig.

Was machen eigentlich die Bezirksverordneten?
BV-Vorsteher Stefan Böltes über Bezirkspolitik und Beteiligungsmöglichkeiten der Bürger

Am 26. September wird nicht nur über die neue Zusammensetzung des Bundestags und des Abgeordnetenhauses entschieden, es finden auch Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung statt. In Tempelhof-Schöneberg steht Stefan Böltes seit fünf Jahren diesem Gremium vor. Berliner-Woche-Reporterin Susanne Schilp sprach mit ihm. Herr Böltes, was sind die Aufgaben einer Bezirksverordnetenversammlung? Stefan Böltes: Die 55 Verordneten wählen das Bezirksamt, also Bürgermeister und Stadträte. Sie bestimmen...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 15.09.21
  • 108× gelesen
Politik
Der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung ist der Platzhirsch unter den Orientierungshilfen.

Wem gebe ich meine Stimme?
Unterschiedliche Internetangebote wollen den Bürgern bei ihrer Wahlentscheidung helfen

Seit 2002 bietet die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) vor Wahlen auf Bundes- und Landesebene und zu Europawahlen den Wahl-O-Mat. Mittlerweile gibt es einige andere Projekte, die bei der Wahlentscheidung helfen wollen. Ein Team aus Jungwählern, Wissenschaftlern, Journalisten und Bildungsexperten sowie von der Bundeszentrale für politische Bildung – einer Behörde des Innenministeriums – stellt vor den Wahlen Thesen auf, zu denen sich die Parteien im Vorfeld äußern können. Die fließen...

  • Mitte
  • 09.09.21
  • 277× gelesen
  • 3
  • 1
Politik

EU-Bürger wählen Bezirksverordnete

Berlin. EU-Bürger dürfen bei den Berlinwahlen am 26. September anders als bei den gleichzeitig stattfindenden Wahlen zu Bundestag und Abgeordnetenhaus über die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) in ihren Bezirken abstimmen. Mit der Kampagne „voteBerlin – mein Bezirk, meine Wahl“ sollen die rund 245.000 EU-Bürger in Berlin über ihr kommunales Wahlrecht informiert werden. Auf voteberlin.eu gibt es Informationen in acht Sprachen zu den Wahlen auf lokaler Ebene. Weil am Superwahlsonntag...

  • Mitte
  • 04.09.21
  • 221× gelesen
Politik

Kampagne zu den Berlin-Wahlen

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat eine Wahlmobilisierungskampagne gestartet. Ziel ist es, die Bedeutung der Abgeordnetenhauswahlen noch einmal hervorzuheben. „Denn viele der stadtpolitischen Fragen und Probleme werden im Abgeordnetenhaus beantwortet und entschieden, nicht im Deutschen Bundestag“, heißt es in einer Erklärung zum Start der Kampagne. Vor allem sollen die Menschen animiert werden, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Neben Plakatmotiven mit Sprüchen wie „Mach dein Kreuz doch, wo...

  • Weißensee
  • 02.09.21
  • 162× gelesen
Politik

Wahl-Stichtag für Neuberliner

Berlin. Wer bei den Berliner Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen seine Stimme abgeben will, muss bis zum 26. Juni per Hauptwohnsitz in Berlin gemeldet sein. Darauf macht die Landeswahlleiterin alle Neuberliner aufmerksam. Petra Michaelis rät allen, sich schnell einen Meldetermin zu besorgen. Wer wegen der Engpässe in den Bürgerämtern erst nach dem 26. Juni einen Termin bekommt, obwohl er vor dem Stichtag nach Berlin gezogen ist, wird noch bis 14. August...

  • Mitte
  • 17.06.21
  • 49× gelesen
Politik

Berlin wählt dreimal
Neuer Berliner-Morgenpost-Newsletter mit Hintergründen, Umfragen und Kommentaren

Die Spitzenkandidaten sowohl für die Bundestags- als auch für die Berlin-Wahl befinden sich schon im Wahlkampfmodus. Die Parteien werben für ihre Positionen und attackieren den politischen Gegner. Der 26. September ist Superwahltag. In Berlin finden drei Wahlen an einem Tag statt: zum Deutschen Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen. Möglicherweise kommt auch noch der Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ hinzu. Im kostenlosen Newsletter der...

  • Mitte
  • 23.05.21
  • 115× gelesen
Politik

Die Kandidaten der Linken

Tempelhof-Schöneberg. Die Mitglieder der Linken im Bezirk haben am 20. März ihre Direktkandidaten für die Abgeordnetenwahl aufgestellt. Der amtierende Stadtentwicklungssenator Sebastian Scheel tritt für den Wahlkreis 3 an (Friedenau, Marienhöhe) an. Die anderen sechs Wahlkreise werden vertreten von Friederike Benda (Nord-Schöneberg), Elisabeth Wissel (Süd-Schöneberg), Philipp Bertram (Tempelhof), Martin Rutsch (Mariendorf), Harald Gindra (Marienfelde) und Alexander King (Lichtenrade). Auch die...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 26.03.21
  • 162× gelesen
Bildung

Bezirksamt will neue Räume suchen
Gertrud-Kolmar-Bibliothek ist geschlossen

Die Gertrud-Kolmar-Bibliothek in der Sophie-Scholl-Schule ist geschlossen. Die Grünen sind verärgert, denn über die Schließung waren die Bezirksverordneten nicht informiert. Der Saal ist leer, die Arbeitsplätze verschwunden, alle 14 000 Bücher, Zeitschriften und CDs verpackt. Die Gertrud-Kolmar-Bibliothek in der Pallasstraße 27 gibt es nicht mehr. Die Sophie-Scholl-Schule braucht die Räume für ihr Nachmittagsangebot. Die Hausgabenhilfe fand vorher in einem Nachbargebäude statt. Die rund 400...

  • Schöneberg
  • 18.03.21
  • 68× gelesen
Kultur

Kein Platz fürs Deutsch-Amerikanische Volksfest

Tempelhof-Schöneberg. In den Jahren 2017 und 2018 fand das Deutsch-Amerikanische Volksfest im Marienpark statt, doch dann wurde dort ein Rechenzentrum gebaut. Seitdem sucht der traditionsreiche Rummel, der 1961 an der Zehlendorfer Clayallee seinen Anfang nahm, nach einem neuen Platz. Im Auftrag der Bezirksverordneten haben sich auch die Mitarbeiter der Wirtschaftsförderung Gedanken über einen geeigneten Standort gemacht. Ohne Erfolg, wie Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) kürzlich...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 05.03.21
  • 24× gelesen
Verkehr

Mit dem Rad von Nord nach Süd durch den Bezirk

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt ist aufgefordert, sich beim Senat für eine Machbarkeitsstudie einzusetzen. Untersucht werden soll, ob eine Radschnellverbindung entlang der S-Bahn-Linie 2 von Lichtenrade bis Südkreuz möglich ist. Zuvor hatte diese Trasse bei einer ersten Analyse der Senatsverkehrsverwaltung und der InfraVelo GmbH nicht gut abgeschnitten. Das wollen die Bezirksverordneten so nicht stehenlassen. „Der Süden Berlins wächst. Denken wir nur an die Industriegebiete...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 04.03.21
  • 75× gelesen
Politik

Tagen in Zeiten der Not
Abgeordnetenhaus will Rechtssicherheit für digitale BVV-Sitzungen schaffen

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

  • Mitte
  • 11.01.21
  • 212× gelesen
  • 1
Leute

SPD-Verordneter erliegt schwerer Krankheit
Trauer um Christoph Götz-Geene

Nach langer, schwerer Krankheit ist der SPD-Bezirksverordnete Christoph Götz-Geene am 31. Dezember verstorben. Er wurde 58 Jahre alt. Seit 2011 war Christoph Götz-Geene Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Er gehörte mehreren Ausschüssen an, das besondere Augenmerk des studierten Architekten galt der Standentwicklung. „Auf unzähligen Radtouren erkundete er den Bezirk, um nach planerischen Missständen und Potenzialen zu suchen. Seine Vorschläge waren immer klug und durchdacht“,...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 07.01.21
  • 741× gelesen
Politik

Corona-Fall: BVV-Tagung abgesagt

Tempelhof-Schöneberg. Am 27. Oktober wurde die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 28. Oktober abgesagt. Der Grund: Ein Bezirksverordneter musste mit starken Corona-Symptomen in Quarantäne. Am 26. Oktober hatte er an der Tagung des Gesundheitsausschusses teilgenommen. „Zwar wurde der Ausschuss gemäß den Abstands- und Hygieneregeln durchgeführt, allerdings war schnell klar, dass ein erheblicher Teil der Bezirksverordneten aufgrund des Falls nicht zur BVV-Sitzung kommen würde“, so...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 29.10.20
  • 56× gelesen
Soziales

Vivantes soll Auskunft geben

Tempelhof-Schöneberg. Wie berichtet, beabsichtigt der Vivantes-Konzern, die Betten des Wenckebach-Krankenhauses ins Schöneberger Augusta-Viktoria-Klinikum zu verlagern. Die Bezirksverordneten kritisierten bei ihrer jüngsten Sitzung, dass sie diese Information nur über die Presse erfahren haben. Sie fordern vom Vivantes-Aufsichtsrat, sie künftig über die Zeitpläne auf dem Laufenden zu halten. Außerdem wollen sie wissen, wie die gesundheitliche Versorgung der Bürger aus den südlichen Ortsteilen...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 16.10.20
  • 152× gelesen
Bildung

Queeres Leben in Büchern und Filmen

Tempelhof-Schöneberg. Anlässlich der CSD-Woche präsentieren drei Bibliotheken noch bis zum 3. August zahlreiche Bücher, Filme und Broschüren zum Thema queeres Leben. Die Literaturempfehlungen hat der Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg (LSVD) zusammengestellt. Mit dabei sind die Bezirkszentralbibliothek an der Götzstraße 8, die Mittelpunktbibliothek in der Hauptstraße 40 und Stadtteilbibliothek an der Marienfelder Allee 107. Vorgestellt wird auch Kinder- und Jugendliteratur, die die...

  • Schöneberg
  • 23.07.20
  • 45× gelesen
Politik

Bürgerfragen in der BVV

Schöneberg. Am 13. Dezember tagt im Rathaus Schöneberg turnusgemäß die letzte Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in diesem Jahr. Die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 17 Uhr. Im Rahmen der Einwohnerfragestunde haben Bürger wie üblich zu Beginn der Versammlung 30 Minuten Gelegenheit, Fragen an das Bezirksamt oder die BVV zu richten. Frageberechtigt sind Menschen, die ihren Wohnsitz in Tempelhof-Schöneberg oder ein durch ehrenamtliche Tätigkeit an herausgehobener Stelle, Arbeits- oder...

  • Schöneberg
  • 28.11.17
  • 77× gelesen
  • 1
Bauen
An der Ecke Mariendorfer Damm und Friedenstraße, soll ein neuer Stadtplatz entstehen und das historische Café Achteck durch ein modernes WC ersetzt werden.

Neuer Stadtplatz in Alt-Mariendorf beschlossen

Mariendorf. Im Herzen Alt-Mariendorfs, gegenüber der historischen Dorfkirche und direkt neben dem geplanten Moschee-Neubau an der Ecke Mariendorfer Damm/Friedenstraße, soll ein neuer Stadtplatz entstehen. Das historische Café Achteck soll durch „eine vernünftige öffentliche WC-Anlage“ ersetzt werden. Das hat die Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Oktober auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen. Der Grund: „Der Ortskern Mariendorf bedarf dringend einer Aufwertung“, meint...

  • Mariendorf
  • 09.11.17
  • 1.999× gelesen
  • 1
Politik

CDU will konsequente Durchsetzung von Ansprüchen gegenüber Unterhaltspflichtigen

Tempelhof-Schöneberg. In Berlin werden jährlich rund 55 Millionen Euro nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) gewährt. Anspruchsberechtigt sind Kinder, deren nicht im Haushalt lebender unterhaltspflichtiger Elternteil nicht oder nur unregelmäßig zahlt. Das UVG dient in erster Linie dazu, Alleinerziehende zu unterstützen und ihnen unkompliziert Leistungen zu gewähren. Der Staat hat im Gegenzug gegenüber den Unterhaltspflichtigen einen Anspruch auf Rückzahlung des geleisteten Vorschusses....

  • Tempelhof
  • 25.10.17
  • 167× gelesen
Politik

Betreten auf eigene Gefahr

Marienfelde. Für einen öffentlichen Platz ein ungewöhnliches Hinweisschild: „Betreten auf eigene Gefahr“. Doch auf dem Kiepertplatz steht das Schild aus gutem Grund. Der einstige Aufenthaltsort ist verwahrlost und vermüllt. Nun fordert die Fraktion der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dass der Platz vor dem S-Bahnhof Marienfelde wieder zu einem regelmäßig gepflegten Ort zum Verweilen hergerichtet wird. Der Antrag wurde zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Verkehr...

  • Marienfelde
  • 23.10.17
  • 25× gelesen
Politik

Ambrosia bekämpfen: Gefahr für Allergiker

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich die Bekämpfung der hochallergenen Ambrosia-Pflanze zu organisieren. Den Antrag hat die AfD-Fraktion in die Bezirksverordnetenversaammlung eingbracht. „Die ein- und mehrjährige Ambrosia ist hochallergen und kann insbesondere bei Allergikern große gesundheitliche Probleme verursachen“, begründet der AfD-Bezirksverordnete Karsten Franck den Antrag. Zum Beispiel können bei Kontakt mit der in Deutschland aktuell vorkommenden...

  • Tempelhof
  • 19.10.17
  • 119× gelesen
Politik

Elektroautos zu teuer: Fuhrpark der Bezirksverwaltung bleibt bei Verbrennungsmotoren

Tempelhof-Schöneberg. im Juli 2012 hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Initiative der CDU-Fraktion beschlossen, dass sich das Bezirksamt darum kümmern soll, seinen Fuhrpark mittelfristig gegen Elektrofahrzeuge auszutauschen. Zunächst sollte geprüft werden, welche und wie viele Fahrzeuge des kommunalen Fuhrparks ausgetauscht werden können und welche Kosten dafür entstehen würden. Und zwecks Kostenminimierung sollte möglichst auch das Bundesprogramm „Schaufenster Elektromobilität“...

  • Tempelhof
  • 19.10.17
  • 78× gelesen
Politik

Mehr Licht beschlossen

Tempelhof. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine Ergänzung der Wegebeleuchtung in der Hertha-Block-Promenade zwischen General-Pape- und Gontermannstraße beschlossen. Im Gegensatz zum Schöneberger Teil der Promenade wurde der in Tempelhof gelegene Abschnitt beim Bau nicht mit einer Beleuchtung versehen. Allerdings hat sich der gesamte Rad- und Fußweg zwischenzeitlich zu einer wichtigen Verbindung entwickelt, die auch in den Abend- und Nachtstunden gut...

  • Tempelhof
  • 19.10.17
  • 16× gelesen
Soziales

Sondermittel für Nikolausparty

Tempelhof. Für die Durchführung einer zünftigen Nikolaus-Kinderparty hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dem Tempelhofer MedienPoint in der Werderstraße 13 beziehungsweise dem Trägerverein „Kulturring in Berlin“ 800 Euro Sondermittel bewilligt. Die Nikolaus- und Osterhasenpartys des MedienPoints sind bei den Kitakids der Umgebung hochgradig beliebt. HDK

  • Tempelhof
  • 19.10.17
  • 18× gelesen
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