Ordnungswidrigkeiten in Tiergarten

Auto und Verkehr

Das Befahren einer nicht freigegebenen Fußgängerzone kostet Radfahrern mindestens ein Bußgeld von 25 Euro. Mit Gefährdung eines Fußgängers sogar 35 Euro. | Foto: cottonbro/pexels

VERKEHRSRECHT
Was als Radfahrer erlaubt ist – als Autofahrer aber nicht

Konflikte im Straßenverkehr stellen ein großes Rechtsrisiko für Bürger dar. Gerade zwischen Auto- und Radfahrern gehen die Meinungen über die eigenen Rechte oft weit auseinander. ROLAND-Partneranwalt Frank Preidel von der Rechtsanwaltskanzlei Preidel.Burmester stellt in ausgewählten Beispielen klar, wer was darf. Einbahnstraße: Für alle nur einseitig befahrbar? Das blaue Verkehrszeichen mit der Aufschrift „Einbahnstraße“ kennen alle, die einen Führerschein gemacht haben. Denn ganz klar ist: Als...

Mitte
27.10.22
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Ratgeber-Redaktion

Blaulicht

Ordnungsamt schließt Café-Casinos

In der Nacht vom 30. auf den 31. März haben die Dienstkräfte des Ordnungsamtes Mitte (SBK – Sachbearbeitung mit besonderer Kontrollbefugnis) in Zusammenarbeit mit der Polizei, dem Finanzamt und dem Zoll Lokalitäten in Tiergarten rund um die Kurfürstenstraße kontrolliert. Anlass waren Hinweise und Verdachtsmomente auf den unerlaubten Betrieb von Spielhallen. Insgesamt wurden zwölf Ordnungswidrigkeitenanzeigen geschrieben. Vier Gewerbebetriebe konnten und mussten dabei im Rahmen des...

Tiergarten
31.03.22
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Manuela Frey

Soziales

Verstöße gegen Corona-Regeln

Berlin. Einen exakten Überblick über alle Ordnungswidrigkeitenverfahren und verhängten Bußgelder hat der Senat nicht, weil die Bezirke Verstöße gegen Corona-Regeln nicht gesondert statistisch erfassen müssen. Dennoch hat Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) einige Daten von der Polizei und den Ordnungsämtern für eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Czaja (FDP) über „Sanktionen bei Verstößen gegen die Corona-Regeln“ zusammengestellt. Die Bezirke Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Neukölln...

Mitte
24.09.21
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Dirk Jericho

Politik

Illegale Zeltlager im Großen Tiergarten geräumt

Mitte. Seit dem 30. Oktober ist der Zooverbindungsweg wieder verlassen. Dort hatten sich nach Schätzung des Bezirks 60 bis 80 Obdachlose Unterkünfte in Zelten eingerichtet. Diese illegale Nutzung wurde von Mitarbeitern des Ordnungs- sowie des Straßen- und Grünflächenamts in Zusammenarbeit mit der Polizei aufgelöst. „Die Räumung ist die konsequente Fortsetzung der stetigen Bemühungen des Bezirkes, die Fehlnutzung des Tiergartens und des öffentlichen Raums in anderen Teilen des Bezirks im Rahmen...

Tiergarten
01.11.17
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Philipp Hartmann

Verkehr

VERKEHRSRECHT
Radfahren auf Risiko - Welche Regeln im öffentlichen Straßenverkehr zu beachten sind

Für Radfahrer gelten, sofern nicht anders ausgeschildert, die gleichen Verkehrsregeln wie für Autos. Gegenüber Fußgängern obliegt ihnen eine besondere Rücksichtnahme. Regelverstöße können auch für Radler teuer werden und weitreichende Konsequenzen nach sich ziehen. Vielen Radfahrern ist der Straßenverkehr zu gefährlich, deshalb nehmen sie es lieber mit den Fußgängern auf und benutzen die Gehwege. Was viele nicht wahrhaben wollen: Wenn der Gehweg nicht explizit durch ein Verkehrszeichen für...