Ralf Gerlich

Politik

Einmischung oder dringend nötig? Resolution zur Lage in der Türkei

Kreuzberg. Im Vorfeld des Referendums in der Türkei am 16. April hat die BVV am 5. April eine Resolution verabschiedet. Sie wurde von der Linksfraktion eingebracht und erklärt sich solidarisch mit allen, die sich in dem Land für die Verteidigung der Demokratie einsetzen. Besonders verwiesen wird dabei auf Bürgermeister und Abgeordnete, die seit dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 abgesetzt und häufig auch inhaftiert wurden. Die Situation in der Türkei fordere zu einer klaren Stellungnahme...

Kreuzberg
10.04.17
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Thomas Frey

Politik

Gruppenbild mit Krawatte. Ralf Gerlich und Felix Just (vorne von links), bisher Piraten, dahinter ihre Partei-Fraktionskollegen Riza Cörtlen (links) und Torben Denecke. | Foto: Thomas Frey

Piraten gingen von Bord: Was noch in der ersten BVV passierte

Friedrichshain-Kreuzberg. Die gescheiterte Wahl der Vorsteherin war natürlich das Hauptthema bei der BVV-Premiere. Aber auch anderes ist erwähnenswert. Krawattenzwang: Mit der gemeinsamen Fraktion von Piraten und "Die Partei" hat es wirklich geklappt. Allerdings segeln die Piraten jetzt unter der Flagge ihrer neuen Partner. Sie hätten ihre bisherige politische Heimat verlassen, mit der sie ohnehin auf Landesebene nur noch wenig verbunden habe, erklärten die beiden jetzt Ex-Mitglieder Ralf...

Friedrichshain
28.10.16
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Thomas Frey

Politik

"Eher Geheimrat als Stadtrat": Auch die BVV missbilligt Amtsführung von Baustadtrat Hans Panhoff

Friedrichshain-Kreuzberg. Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Grüne) hat auch in der BVV eine Rüge bekommen. Sie votierte am 24. Februar mit 25 gegen 22 Stimmen für den Antrag der Piraten, seine Amtsführung zu missbilligen. Zuvor war das, wie berichtet, bereits im Stadtplanungsausschuss passiert. Konkret ging es um Panhoffs Verhalten beim ehemaligen Yaam-Grundstücks am Stralauer Platz. Dass dort ein Bauvorbescheid vorlag, hat er dem Ausschuss monatelang nicht mitgeteilt und das später mit...