Rechtsamt

Beiträge zum Thema Rechtsamt

Politik

Schiedspersonen werden gesucht

Kreuzberg. Für Kreuzberg sucht das Bezirksamt Schiedspersonen. Zu deren Aufgaben gehört unter anderem das Durchführen von Schlichtungsverfahren bei Rechtsstreitigkeiten, zum Beispiel bei Vermögensansprüchen, Verletzen der persönlichen Ehre sowie in einigen Strafsachen. Interessenten sollen nicht jünger als 30 und nicht älter als 70 Jahre sein und im Bezirk wohnen. Sie dürfen keinen gerichtlichen Anordnungen unterliegen, etwa einem Insolvenzverfahren und sich "nach ihrer Persönlichkeit und...

  • Kreuzberg
  • 12.11.19
  • 57× gelesen
Politik

Einsatz als Schiedsperson

Kreuzberg. Das Bezirksamt sucht Interessentinnen und Interessenten für die Tätigkeit einer ehrenamtlichen Schiedsperson im Ortsteil Kreuzberg. Zu ihren Aufgaben gehören unter anderem Schlichtungsverfahren bei Vermögensstreitigkeiten, wegen Verletzen der persönlichen Ehre sowie in einigen Strafsachen. Bewerberinnen und Bewerber sollten mindestens 30 und nicht älter als 70 Jahre sein. Sie sollen in Friedrichshain-Kreuzberg wohnen und nicht durch richterliche Auflagen beschränkt sein, zum Beispiel...

  • Kreuzberg
  • 28.05.18
  • 96× gelesen
Bauen
Mehr Haben als Soll. Vertreter der nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer bei der Übergabe der Unterschriften. | Foto: Thomas Frey
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8158 Unterschriften: Listen zum Bürgerbegehren Fraenkelufer übergeben

Kreuzberg. Nötig wären 5741 Unterstützer gewesen, nämlich drei Prozent der Wahlberechtigten des Bezirks. Diese Zahl wurde zumindest quantitativ klar übertroffen. Exakt 8158 Unterschriften übergaben Mitglieder der "Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer" am 5. Juli an Heinrich Baasen, den Rechtsamtsleiter des Bezirksamtes. Das Quorum für ihr Bürgerbegehren dürften sie damit erreicht haben. Selbst wenn sich bei der jetzt folgenden Prüfung herausstellt, dass die eine oder andere Unterschrift...

  • Kreuzberg
  • 11.07.16
  • 551× gelesen
Politik
Detailliertere Informationen zur Masernepidemie im vergangenen Jahr sind der Anlass für einen Rechtsstreit, den der CDU-Bezirkspolitiker Timur Husein mit der Verwaltung führt. | Foto: Thomas Frey

Wegen Masern geht CDU-Bezirksverordneter vor Gericht

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Masernwelle liegt auch in Friedrichshain-Kreuzberg ziemlich genau ein Jahr zurück. Beim Verwaltungsgericht Berlin erfährt sie aber jetzt ein Nachspiel. Dort hatte der CDU-Bezirksverordnete Timur Husein eine Klage gegen das Bezirksamt eingereicht. Ausgangspunkt waren zwei mündliche Anfragen von ihm vom vergangenen Sommer. Husein wollte unter anderem wissen, wie viele Kinder, Lehrer oder Erzieher in Friedrichshain-Kreuzberg ausgeschlossen werden mussten, weil sie...

  • Friedrichshain
  • 27.04.16
  • 583× gelesen
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