8158 Unterschriften: Listen zum Bürgerbegehren Fraenkelufer übergeben

Mehr Haben als Soll. Vertreter der nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer bei der Übergabe der Unterschriften.
2Bilder
  • Mehr Haben als Soll. Vertreter der nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer bei der Übergabe der Unterschriften.
  • Foto: Thomas Frey
  • hochgeladen von Thomas Frey

Kreuzberg. Nötig wären 5741 Unterstützer gewesen, nämlich drei Prozent der Wahlberechtigten des Bezirks. Diese Zahl wurde zumindest quantitativ klar übertroffen.

Exakt 8158 Unterschriften übergaben Mitglieder der "Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer" am 5. Juli an Heinrich Baasen, den Rechtsamtsleiter des Bezirksamtes. Das Quorum für ihr Bürgerbegehren dürften sie damit erreicht haben. Selbst wenn sich bei der jetzt folgenden Prüfung herausstellt, dass die eine oder andere Unterschrift nicht gültig ist.

Mit dem Bürgerbegehren wehren sich die Gruppe und ihre Unterstützer gegen den geplanten Umbau des Fraenkelufers. Wie mehrfach berichtet, soll dort unter anderem der Uferweg von derzeit 5,5 auf acht Meter verbreitert werden. Auch Veränderungen im Straßenland sind geplant, etwa künftig Längs- statt bisher Querparken. Kosten soll die Umgestaltung rund 785 000 Euro. Das Geld kommt aus dem Förderprogramm städtebaulicher Denkmalschutz.

Alles Grün erhalten

Diese Summe könne man sich sparen, meinen die Gegner und verlangen einen Erhalt des Fraenkelufers zwischen Admiralbrücke und Erkelenzdamm in seiner jetzigen Gestalt. Das betreffe auch den weiteren Bestand aller Büsche, Beete oder Grünflächen. Lediglich Instandsetzungsmaßnahmen würden sie zustimmen. Dafür wären nach Rechnung der Initiative höchstens 333 000 Euro nötig.

Die Unterschriften wurden seit 6. Januar. Ein Großteil sei aus der näheren und weiteren Umgebung gekommen, aber auch Menschen aus Friedrichshain hätten sich beteiligt, sagt Sprecherin Gisela Bosse. Sehr groß sei die Zustimmung im Graefekiez, aber auch an der Bergmann- oder aus der Lilienthalstraße gewesen.

Das weitere Procedere verläuft jetzt so, dass das Wahlamt jeden Namen auf der Liste prüfen muss. Dafür hat es einen Monat Zeit. Er setze natürlich darauf, dass diese Frist eingehalten werde, aber vollständig garantieren lasse sich das nicht, erklärte Heinrich Baasen bei der Übergabe. Denn eigentlich ist das Amt wegen der Vorbereitung der Berlin-Wahlen am 18. September derzeit völlig ausgelastet. Außerdem laufen noch die beiden Volksbegehren zum Radverkehr und zu den Volksentscheiden.

Wie geht's weiter?

Auch wenn die Prüfung rechtzeitig abgeschlossen und alles in Ordnung wäre, bleibt die Frage, wie es danach weitergeht. Das Ergebnis würde dann am 5. August vorliegen und müsste noch vom Bezirksamt formal bestätigt werden.

Ab diesem Moment hätte die BVV zwei Monate Zeit, sich mit dem Anliegen zu beschäftigen. Also bis Anfang oder vielleicht Mitte Oktober. Nur wird es in diesen Wochen wegen der Wahl und den anschließenden Verhandlungen wahrscheinlich keine reguläre Sitzung des Bezirksparlaments geben. Möglicherweise wird es aber zu einem Sondertermin noch in alter Besetzung zusammen kommen.

Denn wenn es keine Gespräche zu einem Kompromiss und auch keine Stellungnahme der BVV gibt, mündet das Bürgerbegehren in einen Bürgerentscheid, der dann im Dezember fällig wäre.

Selbst die nachbarschaftliche Gruppe Fraenkelufer scheint daran kein allzu großes Interesse zu haben. Sie hofft auf eine Verhandlungslösung. tf

Mehr Haben als Soll. Vertreter der nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer bei der Übergabe der Unterschriften.
Alle Listen konnten die Unterschriftensammler nicht in der Hand halten. Sie liegen auch vor ihnen auf dem Tisch.
Autor:

Thomas Frey aus Friedrichshain

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

24 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Beitragsempfehlungen

WirtschaftAnzeige
Damit auch Sie ausgeruht aufwachen, ist ein auf Sie individuell angepasstes Bett samt Lattenrost, Matratze und Bettgestell notwendig.
3 Bilder

Volkskrankheit Rückenschmerzen
Häufig sind schlechte Matratzen die Ursache

Laut einer Auswertung von Statista aus dem Jahr 2017 klagt beinahe jeder dritte Erwachsene öfter oder ständig über Rückenbeschwerden. Vor allem viele Berufsfelder führen zu Überlastungen und Fehlstellungen. Nicht selten ist jedoch einfach eine schlechte Schlafstätte die Ursache für die häufigen Schmerzen. Die Lösung bietet daher oftmals der Kauf eines neuen Bettes. Betten wird zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt Es kommt nicht oft im Leben vor, dass wir über die Anschaffung einer neuen...

  • Lankwitz
  • 27.10.20
  • 141× gelesen
WirtschaftAnzeige
Vertrauen Sie auf Qualität und Kompetenz für Ihre persönliche Sicherheit!
2 Bilder

RWT-Bauunternehmung GmbH
Für Ihre Sicherheit!

Sie wollen Ihren Privatbesitz oder Ihr Firmengebäude sichern und schützen? Wir sind ihr Ansprechpartner für Privat- oder Geschäftskunden: "... für mehr Sicherheit!" Zu Neubau, Nachrüstung, Austausch und Wartung sind wir ihr Fachbetrieb zu mechanischer und elektronischer Sicherheitstechnik in den Bereichen aufgesetzte Sicherungsmechanik nach DIN 18104 Teil 1 oder verdeckte Sicherungsmechanik nach DIN 18104 Teil 2, neueste Alarmmeldetechnik und Video-Überwachung zum Nachrüsten, Austausch oder...

  • Grünau
  • 28.10.20
  • 52× gelesen
WirtschaftAnzeige
Sofern Sie beabsichtigen, Ihr Gebäude sicherheitstechnisch aufzurüsten, setzen auch Sie auf erfahrene Spezialisten wie uns, damit Sie sich in Ihrem Gebäude sicher und geborgen fühlen.
5 Bilder

Rehbein – Ihr Spezialist für Sicherheitstechnik – seit 1890 in Berlin
Einbrechern keine Chance geben

Es hat seine Gründe, weshalb das Bundeskriminalamt und der Verfassungsschutz die Firma Rehbein Sicherheitstechnik in Berlin mit der Installation mechanischer Schließanlagen bzw. mit der Anfertigung von Tresorschlüsseln beauftragt haben und auch das LKA Berlin die Firma Rehbein seit vielen Jahren kontinuierlich auf ihrer Empfehlungsliste als Einbruchsberatungsstelle führt. Sofern Sie beabsichtigen, Ihr Gebäude sicherheitstechnisch aufzurüsten, setzen auch Sie auf erfahrene Spezialisten wie...

  • Moabit
  • 28.10.20
  • 121× gelesen
WirtschaftAnzeige
Seit über 50 Jahren ist das Charlottenburger Unternehmen im Einsatz und schützt vor Einbruch.
Video 5 Bilder

Werner Sicherheitstechnik
So schützen Sie sich vor einem Einbruch

Ganz egal, ob Sie im 4. Stock eines Mehrfamilienhauses wohnen oder im Einfamilienhaus mit Garten. Einbrecher suchen zuallererst den geringsten Widerstand. Ungeschützte Türen und Fenster öffnen selbst Gelegenheitseinbrecher innerhalb von Sekunden. Mechanische Sicherheitstechnik, wie Zusatzschlösser und Riegel, ist die Basis für effektiven Einbruchschutz und verhindert, dass Unbefugte in Ihr Zuhause eindringen können. Individuelle Beratung für passende Lösungen Die Fachleute der Werner...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 27.10.20
  • 117× gelesen
WirtschaftAnzeige
Das Team von decker optic freut sich auf Sie.

decker optic
Erweiterte Hygienestandards

Mit unserem bisherigen Hygienekonzept sind wir gut durch das Jahr gekommen. Trotz häufiger Kundenkontakte ist keiner unserer Mitarbeiter erkrankt und unsere Kunden konnten sich stets sicher bei uns fühlen. Damit das auch in der kühleren Jahreszeit, in der Lüften nicht mehr im erforderlichen Umfang möglich ist, so bleibt, haben wir unsere Hygienestandards erweitert. Der erste Schritt war die Anschaffung von Luftmessgeräten, mit deren Hilfe wir den CO₂-Gehalt der Luft messen können, um zu...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 28.10.20
  • 67× gelesen
Gesundheit und MedizinAnzeige

Jetzt mitmachen
Online-Coronastudie zu sozialem Zusammenhalt und psychischem Wohlbefinden

Werden Sie Teilnehmer*in an einer spannenden Studie und helfen Sie mit, zu verstehen welche Auswirkungen die Corona-Krise auf Wohlbefinden, Stress und sozialen Zusammenhalt hat! Wir Berliner Forschungseinrichtungen (Max-Planck-Gesellschaft, Charité – Universitätsmedizin Berlin, Humboldt-Universität zu Berlin) wollen in Zukunft besser planen können, wer welche Form der psychologischen Unterstützung in so einer schweren Zeit benötigt. Dazu führen wir eine Online-Studie durch, bei der wir Sie...

  • Charlottenburg
  • 20.10.20
  • 353× gelesen
WirtschaftAnzeige
Dr. Jun-Sik Kim eröffnet seine Dermatologische Privatpraxis.

Dermatologische Privatpraxis Dr. med. Jun-Sik Kim
Neueröffnung in Hermsdorf

Am 2. November 2020 eröffnet Dr. Jun-Sik Kim seine Dermatologische Privatpraxis für Privatpatienten und Selbstzahler in Hermsdorf. Der erfahrene Facharzt für Haut-, Schleim- und Geschlechtskrankheiten verfügt über eine 30-jährige Berufserfahrung mit Stationen in Bad Oeynhausen, Shanghai und Korea sowie in den USA und Dubai. Zu seinem umfangreichen Leistungsspektrum zählen unter anderem die dermatologische Chirurgie zur Vorsorge und Behandlung von Hautkrebspatienten, die Laser-Chirurgie,...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 28.10.20
  • 80× gelesen

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen