Resolution in Friedrichshain-Kreuzberg

Politik

Kein "würdevoller Rücktritt"
BVV lehnt FDP-Resolution gegen Baustadtrat ab

Rücktrittsforderung, Absetzungsantrag, Senatsprüfung: Die Vorwürfe haben Konsequenzen für Florian Schmidt (Bündis 90/Die Grünen). Der Baustadtrat soll das Durchsetzen von Brandschutzmaßnahmen in der teilbesetzen Rigaer Straße 94 verhindert haben. Es drohte eng zu werden für Florian Schmidt. Zumindest in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die hatte einen Dringlichkeitsantrag zu seiner Abberufung und eine Resolution auf dem Tisch, die ihn wegen seiner "erneuten Verfehlungen" zu einem...

Friedrichshain-Kreuzberg
02.10.20
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Ulrike Kiefert

Politik

Gedenken am Rosengarten, 17. Juni 2020. | Foto: Thomas Frey

Spezielle Geschichtsstunde
Die Bezirksverordnetenversammlung, der 17. Juni und das "Neue Deutschland"

Zumindest an Jahrestagen fällt das Entkommen aus der Geschichte schwer. Erst recht, wenn so ein Tag, wenn auch wahrscheinlich ungewollt, noch aufgeladen wird. Am 17. Juni 1953 erhoben sich zunächst die Arbeiter, dann breite Volksmassen in der DDR gegen das SED-Regime. Der Aufstand konnte nur mit Hilfe sowjetischer Truppen niedergeschlagen werden. Mindestens 34 Menschen starben, mehr als 10 000 wurden verhaftet. In der alten Bundesrepublik war der 17. Juni bis 1990 ein Feiertag. Heute verläuft...

Friedrichshain
18.06.20
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Thomas Frey

Politik

"Vertikal" soll bleiben: Diskussion um Resolution

Kreuzberg. Am Ende in großem Konsens verabschiedete die BVV am 5. April eine von der CDU eingebrachte Resolution, die sich für eine Unterstützung des Restaurants "Vertikal" aussprach. Wie berichtet, war das Lokal in der Glogauer Straße am 1. März Ziel einer Gewaltattacke geworden. Vermummte zerstörten Scheiben und hinterließen teilweise ausländerfeindliche Parolen. Die selbsternannten Kiezsheriffs sahen sich dabei anscheinend als schlagkräftige Anti-Gentrifiezierungskämpfer. Proteste gegen...