SPD-Fraktion Neukölln

Beiträge zum Thema SPD-Fraktion Neukölln

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Ein Leben für die Demokratie

Neukölln. Die SPD-Fraktion Neukölln trauert um Eva-Marie Schoenthal. Sie ist am 16. Mai im Alter von 92 Jahren verstorben. Schoenthal gehörte von 1985 bis 2021 der Bezirksverordnetenversammlung an, zuletzt als Bürgerdeputierte. „Unsere Demokratie ist verletzlich und nicht selbstverständlich. Wir müssen stetig dafür kämpfen, dass sie auch künftig stark gegen Angriffe von außen und innen bleibt“, sagte die Politikerin, als sie ihr Mandat niederlegte. „Ihre Worte sind unser Auftrag – wir halten...

  • Bezirk Neukölln
  • 22.05.23
  • 197× gelesen
Politik

Neue Schulen, weniger Verkehr
Mehrheit der Neuköllner Bezirksverordneten beschließen Doppelhaushalt für 2022 und 2023

Die Bezirksverordneten haben mit den Mehrheiten von SPD und Grünen den Doppelhaushalt für 2022/2023 beschlossen. Erstmals wurde das Volumen von einer Milliarde Euro überschritten. „Anfang März wurde die Globalsumme für den Bezirk für das Jahr 2022 um 3,65 Millionen Euro erhöht, für 2023 um 2,27 Millionen“, berichtet SPD-Fraktionsvorsitzende Cordula Klein. Geld, das Neukölln dringend benötige – und natürlich müsse es noch viel mehr sein. Aber: „Es ist gelungen, unsere politischen Schwerpunkte im...

  • Neukölln
  • 28.03.22
  • 138× gelesen
Politik

CDU kritisiert Vorschlag der SPD
Neuköllner Bezirksamt soll eine Parkraumbewirtschaftung prüfen

Ist die Einführung einer Parkraumbewirtschaftung in Rudow nach der Eröffnung des Flughafens BER sinnvoll? Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat das Bezirksamt gebeten, diesen Vorschlag zu prüfen, vor allem im Hinblick auf Park-and-Ride Situationen. Im Antrag wurde auch gefragt, ob kurzfristig im Umfeld des U-Bahnhofs Rudow Flächen mit begrenzter Parkdauer, also mit Parkscheiben, eingerichtet werden könnten. Der Antrag wurde mit den Stimmen der SPD, Linken und Grünen in...

  • Rudow
  • 06.10.20
  • 317× gelesen
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