SPD-Fraktion Steglitz-Zehlendorf

Beiträge zum Thema SPD-Fraktion Steglitz-Zehlendorf

Politik

Feste Bereiche für Angler

Schlachtensee. Das Bezirksamt soll feste Bereiche am Schlachtensee und an der Krummen Lanke ausschließlich für Angler reservieren. Dies hat die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung beantragt. Darüber hinaus soll mit dem ansässigen Anglerverein geklärt werden, wie deren Mitglieder sich an Pflege- und Naturschutzmaßnahmen beteiligen können. Gegebenenfalls sollten Naturschutzvereine und Naturranger hinzugezogen werden. Begründet wird der Antrag mit dem Wunsch der Arbeitsgemeinschaft...

  • Schlachtensee
  • 11.04.21
  • 14× gelesen
Politik

Weichen für digitale Ausschuss- und BVV-Sitzungen gestellt
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf kann jetzt online tagen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Weg für digitale Ausschuss-Sitzungen und Tagungen der BVV freigemacht. Einer Änderung der Geschäftsordnung wurde mit Mehrheit zugestimmt. Die Änderung erlaubt unter anderem, dass BVV-Sitzungen in „außergewöhnlichen Notlagen“ per Videokonferenz stattfinden dürfen. Dies war bislang zumindest in Steglitz-Zehlendorf nicht möglich. In anderen Bezirken schon. Dort finden Ausschuss-Sitzungen und BVV-Tagungen bereits seit Wochen virtuell statt. Nach Beschluss...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 10.03.21
  • 64× gelesen
Politik

Nach fast eineinhalb Jahren Diskussion
Die BVV Steglitz-Zehlendorf fasst weitreichenden Beschluss zum Klimaschutz

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen Klimaschutzantrag für den Bezirk beschlossen. Nach fast eineinhalb Jahren Diskussion sei ein wichtiger Meilenstein für den Klimaschutz im Bezirk gelegt worden, heißt es. Bis zum Beschluss hat der Antrag einen langen Weg durch die Ausschüsse der BVV zurückgelegt. Der Ursprungsantrag der SPD-Fraktion wurde bereits im September 2019 zur Diskussion gestellt. Die Fraktion wollte damit für neuen Schwung in Sachen Klimaschutz sorgen. In den vergangenen...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 27.02.21
  • 72× gelesen
Politik

Mehr Sicherheit für Fußgänger

Lankwitz. Anwohner und vor allem Eltern der Schulkinder der Paul-Schneider-Grundschule beklagen eine deutliche Zunahme des Verkehrs in der Seydlitzstraße. Das Überqueren der Straße sei gefährlicher geworden. SPD und die Linke regen in einem Antag an, einen Fußgängerüberweg vor dem Gebäude der Paul-Schneider-Grundschule an der Ecke Seydlitzstraße/Derfflingerstraße anzulegen. KaR

  • Lankwitz
  • 02.02.21
  • 16× gelesen
Umwelt

Solar-Mülleimer für die Parks

Steglitz-Zehlendorf. Solarbetriebene Mülleimer könnten die Arbeit der Mitarbeiter des Grünflächenamtes erleichtern. Diese Idee bringt die SPD-Fraktion mit einem Antrag ein. Darin wird das Bezirksamt aufgefordert, den Einsatz sogenannter BigBelly-Mülleimer auf vom Bezirk bewirtschafteten Flächen oder in Anlagen zu prüfen. BigBelly-Mülleimer sind Abfallbehälter, in denen eine solarbetriebene Presse integriert ist. Der Müll wird auf ein Siebentel seines Ausgangsvolumens komprimiert, das effektive...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 28.01.21
  • 25× gelesen
Politik

Spielplätze ohne Barrieren

Steglitz-Zehlendorf. SPD-, FDP- und Linksfraktion fordern mehr rollstuhlgerechte Spielplätze. Derzeit sind es nur drei von insgesamt 139. In einem Antrag fordern sie das Bezirksamt auf, mehr Spielplätze behindertengerecht mit inklusiven Spielgeräten auszubauen. Welche Spielplätze sich dafür eignen und wo der Bedarf für weitere Inklusionsspielgeräte besteht, soll in Zusammenarbeit mit der Spielplatzkommission ermittelt und die Ergebnisse im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten umgesetzt werden....

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 28.01.21
  • 13× gelesen
Politik

Schloßstraße bald ohne Parkplätze?

Steglitz. Das Bezirksamt soll das Parken an der Schloßstraße verbieten. „Die Schloßstraße bietet mit vier Parkhäusern ausreichend und bezahlbaren Platz zum Parken“, erklärt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag. Die wenigen Parkbuchten sollten besser für den Lieferverkehr freigehalten werden. Damit könnten Gefahrensituationen durch Lieferfahrzeuge vermieden werden, die auf den Radstreifen parken müssen. Behindertenparkplätze und Elektroladestationen sollen laut...

  • Steglitz
  • 23.01.21
  • 51× gelesen
Soziales
Im vergangenem Jahr haben Anwohner aus dem zuvor unansehnlichen Paulinenplatz wieder ein richtiges Schmuckstück gemacht. Jetzt soll der Paulinenplatz auch seinen Namen wiederbekommen. Ein provisorisches Schild wurde schon aufgestellt.

Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung
Paulinenplatz erhält seinen alten Namen zurück

Der Paulinenplatz hat sich im vergangenen Jahr nicht nur optisch verändert. Nach dem viele Anwohner sich um das kleine, namenlose Areal zwischen Kadettenweg und Paulinenstraße kümmerten, ist es wieder ansehnlich geworden – fast so schön wie früher. Jetzt soll der Platz auch seinen ursprünglichen Namen wiederbekommen. Lange Zeit fristete der kleine Platz an der Gabelung Kadettenweg und Paulinenstraße in Lichterfelde West ein trauriges Dasein. Einst ein Schmuckstück, verwilderte er und verkam zur...

  • Lichterfelde
  • 09.01.21
  • 158× gelesen
Politik
Die ehemalige Lungenklinik Heckeshorn soll wieder zum Gesundheitsstandort werden.
2 Bilder

Neue Perspektive durch Corona-Pandemie?
FDP, Grüne und SPD fordern Wiederinbetriebnahme der früheren Lungenklinik Heckeshorn

Durch die Corona-Pandemie ist die Kontroverse um die Zukunft der ehemaligen Lungenklinik Heckeshorn neu entbrannt. Das Krankenhausgelände sollte wieder als Gesundheitsstandort revitalisiert werden. Doch stattdessen verkommt das Areal immer mehr. Seit 2007 ist der Krankenhausstandort geschlossen. Seitdem passiert hier nichts. In den vergangenen Monaten wurden Stimmen laut, auf dem Areal ein neues Krankenhaus vornehmlich für Coronapatienten zu bauen. Unter anderem haben FDP, Grüne und SPD in...

  • Wannsee
  • 08.01.21
  • 262× gelesen
Politik

Runde Holzbank instand setzen

Lichterfelde. Die Holzbank rund um die Kastanie an der Ecke Curtiusstraße und Baseler Straße ist in einem sehr schlechten Zustand. Die Anwohner haben daher darum gebeten, die Bank wieder instand zu setzen. Sie ist ein beliebter Treff im Kiez rund um den Bahnhof Lichterfelde West, an dem die Bürger gern verweilen. Die SPD-Fraktion in der BVV fordert nun in einem Antrag das Bezirksamt auf, sich um eine Instandsetzung der Bank zu kümmern. KaR

  • Lichterfelde
  • 18.11.20
  • 24× gelesen
Politik
Das neue Wohnquartier mit 2500 neuen Wohnungen braucht auch eine Stadtteilbibliothek. Dafür setzt sich die SPD-Fraktion ein.

Nach Abstimmungsniederlage in der BVV
SPD-Fraktion hält an Forderung nach einer neuen Bibliothek fest

In Lichterfelde-Süd entsteht das neue Quartier Neulichterfelde. Gebaut werden 2500 neue Wohnungen. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenverammlung (BVV) setzt sich daher auch für den Bau einer neuen Stadtteilbibliothek ein. Dies lehnt die BVV jedoch mehrheitlich ab. Doch die Fraktion kämpft weiter. Eine Bibliothek kann nicht nur die Leselust von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften fördern, sie stellt gleichzeitig auch einen sozialen Treffpunkt dar. So begründete die SPD-Fraktion ihren...

  • Lichterfelde
  • 17.11.20
  • 179× gelesen
Politik
Eine Attraktion: ein City Tree in Jena.

SPD erneuert Antrag auf einen Stadtbaum
Sozialdemokraten fordern Taten vom Bezirksamt

In einem Antrag fordert die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Bezirksamt auf, zeitnah einen Investor und einen geeigneten Standort für einen sogenannten City-Tree zu suchen. Ein Stadtbaum, oder auch City-Tree, dient zur Kompensation der Feinstaubbelastung, hat jedoch wenig Ähnlichkeit mit einem Baum. Vielmehr ist ein City-Tree eine vertikale Wand mit einer Fläche von drei mal vier Metern, die mit Moosen pepflanzt ist. Diese „Mooswand“ kann an einem einzigen Tag den...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 26.10.20
  • 126× gelesen
Politik

Längere Öffnungszeiten für Wochenmarkt vor dem Rathaus Lankwitz?

Lankwitz. Der SPD-Fraktion schlägt vor, die Öffnungszeiten des Wochenmarktes vor dem Rathaus Lankwitz zu erweitern. Auf diese Weise würde er für einen größeren Bevölkerungskreis attraktiv. Der Markt sei für das öffentliche Leben im Ortsteil wichtig, derzeit aber nur montags und freitags jeweils von 8 bis 13 Uhr geöffnet. Dies sei für Berufstätige ungünstig. In einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung fordert die Fraktion das Bezirksamt auf, in Kooperation mit allen Interessenvertretern...

  • Lankwitz
  • 02.10.20
  • 180× gelesen
Verkehr
Der marode Radweg an der Havelchaussee wird von Radfahrern kaum genutzt. Sie weichen auf die intakte Straße aus.
2 Bilder

Am Wochenende autofrei?
Havelchaussee: SPD ist für temporäre Sperrung – Die Linke will eine Fahrradstraße

Die Badestellen entlang der Havelchaussee sind beliebte Ausflugsziele für die Berliner. An den Wochenenden wird es hier eng. Und das nicht nur am Wasser. Die vielen Ausflügler kommen mit den Rad oder dem Auto – das sorgt für Konflikte. Die Havelchaussee ist die einzige Zufahrtsstraße zu den Badestellen. Weil der Radweg schmal und kaputt ist, weichen die Radler lieber auf die intakte Autospur aus. Hier herrscht eigentlich Tempo 30. Allerdings hält sich nicht jeder Autofahrer daran und es kommt...

  • Nikolassee
  • 30.07.20
  • 1.149× gelesen
  • 5
Politik
Der Name des U-Bahnhofes Onkel Toms Hütte ist in Verruf geraten.

Diskussion um Petition zu Onkel Toms Hütte
Die BVV Steglitz-Zehlendorf reagiert mit Ablehnung und Verständis auf Wunsch nach Umbenennung

Der Profi-Basketallspieler Moses Pölking hat eine Petition initiiert, in der die Umbenennung des U-Bahnhofes Onkel Toms Hütte und der Onkel-Tom-Straße gefordert wird. Begründet wird das Ansinnen damit, dass die Bezeichnung Onkel Tom von schwarzen Menschen als rassistisch und als Schimpfwort empfunden wird. Die Berliner Woche befragte die Fraktionen der BVV, denn hier wird letztlich die Entscheidung über Umbenennung oder nicht getroffen. Moses Pölking spielt für die Eisbären in Bremerhaven, lebt...

  • Zehlendorf
  • 24.07.20
  • 659× gelesen
  • 3
Verkehr

SPD für autofreie Havelchaussee

Steglitz-Zehlendorf. Für die Sperrung der Havelchaussee sammelt seit seit einigen Wochen eine Online-Petition auf https://bwurl.de/1551 Unterschriften. Nun setzt sich auch die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung für eine autofreie Havelchaussee ein. Die Straße soll an Wochenenden und möglicherweise auch an Feiertagen auf dem Abschnitt zwischen der Straße Am Postfenn und dem Kronprinzessinnenweg für den Autoverkehr gesperrt werden. „Insbesondere an den Wochenenden im Frühjahr und...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 29.06.20
  • 170× gelesen
Politik

Mehr Platz und neue Möglichkeiten
SPD-Fraktion möchte Nebenstraßen zu temporären Spielstraßen machen

In Berlin gibt es immer mehr temporäre Spielstraßen. Öffentliche Straßen werden dabei zeitweise für den Auto- und Radverkehr gesperrt. Damit soll Kindern mehr Raum zum Spielen gegeben werden. Eine gute Idee, findet die SPD-Fraktion in der BVV. In einem Antrag bittet sie das Bezirksamt, über die Möglichkeiten und die Voraussetzungen zur Einrichtung temporärer Spielstraßen die Bevölkerung zu informieren. Außerdem soll die bezirkliche Verwaltung die Einrichtung solcher Spielstraßen auf Zeit...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 22.06.20
  • 94× gelesen
Politik
Vier Wohnkieze in Steglitz sollen zu Milieuschutzgebieten erklärt werden.

Überraschende Wende im Stadtplanungsausschuss
Die CDU Steglitz-Zehlendorf entdeckt den Milieuschutz für sich

Seit 15 Jahren kämpfen Initiativen wie die „MieterInnen Südwest“ vergeblich um Milieuschutzgebiete im Bezirk. Jetzt sorgte die schwarz-grüne Zählgemeinschaft im Stadtplanungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für eine Überraschung. Bislang ist Steglitz-Zehlendorf der einzige Bezirk, der die Ausweisung eines Milieuschutzgebietes nicht nutzt. Die Mehrheit der BVV steht der Einführung von Milieuschutzgebieten mit sogenannten Feinscreenings bisher verhalten gegenüber. Mit diesen...

  • Steglitz
  • 19.06.20
  • 368× gelesen
Politik

Wohngebietsstraßen gleichberechtigt nutzen
SPD will Fahrwege als Gehwege

Bezirksstraßen in Wohngebieten sollen künftig so gestaltet werden, dass sie für die gleichberechtigt von Fußgängern, Rollstuhl-, Kinderwagen-, Skate- und Long-Board-Fahrern genutzt werden können. Das Bezirksamt soll prüfen, welche Straßen und Wege dafür geeignet wären und als Spielstraßen, verkehrsberuhigte Zonen, Shared Space-Räumen umgewandelt werden könnten. Das fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag an die BVV. In ihrer Begründung verweist sie unter anderem auf den Entwurf des...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 04.06.20
  • 69× gelesen
Soziales

Kulturkiosk für Jugendarbeit nutzen?

Zehlendorf. Kommt der ehemalige Kulturkiosk am Dorfanger für mobile Jugendarbeit in Frage? Die SPD-Fraktion in der BVV hat einen Antrag gestellt, diesen Vorschlag zu prüfen. Der Kiosk stehe schon lange leer, da der Nutzungszweck, eine Eisdiele, vom Betreiber nicht erfüllt werde. Auf der anderen Seite fehle es in Zehlendorf-Mitte an Angeboten der offenen Jugendarbeit, erklärt der Fraktionsvorsitzende Norbert Buchta. Der Antrag wird im Haushaltsausschuss beraten. uma

  • Zehlendorf
  • 01.06.20
  • 35× gelesen
Bauen
Im Konzept enthalten ist auch die Umgestaltung des Dorfangers am Teltower Damm.

Bürger planen mit
Konzept für die Neu- und Umbaumaßnahmen im Ortskern Zehlendorf beschlossen

Wie soll Zehlendorf-Mitte künftig aussehen? Zu dieser Frage gab es bereits mehrere Vorschläge, unter anderem zwei Anträge in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Einer davon wurde in der jüngsten Sitzung beschlossen. Die Anträge wurden im Oktober 2019 gestellt und in den Ausschüssen über mehrere Monate hinweg immer wieder vertagt, bis es jetzt endlich zur Abstimmung kam. Die SPD-Fraktion schlug ein „Integriertes Stadtentwicklungskonzept“ vor, die FDP-Fraktion ein „Konzept zur Entwicklung...

  • Zehlendorf
  • 27.05.20
  • 229× gelesen
Politik
Der Maerckerweg ist eine kleine Straße von etwa 150 Metern Länge. Die Straße soll umbenannt werden.
3 Bilder

Gallwitz bleibt, Maercker kommt weg
Bezirksverordnete streiten um Straßenumbenennungen

In der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung stand wieder einmal die Umbenennung von Straßen im Bezirk auf der Tagesordnung. Zum einen ging es um die Gallwitzallee, zum anderen wurde über den Maerckerweg diskutiert. In beiden Fällen gab es eine Mehrheitsentscheidung. Max von Gallwitz ist der Namensgeber für die Gallwitzallee in Lankwitz. Ein Name, „der gar nicht mehr geht“, wie es Mathias Gruner von der Linksfraktion ausdrückte. Seine Fraktion war es auch, die schon im Februar vergangenen...

  • Lankwitz
  • 27.05.20
  • 898× gelesen
  • 1
Politik

Warmes Wasser im Rathaus Zehlendorf

Zehlendorf. Eine Warmwasserversorgung an allen Handwaschbecken im Rathaus Zehlendorf fordert die SPD-Fraktion in der BVV. Die Corona-Krise habe gezeigt, dass die Handhygiene von entscheidender Bedeutung sei, sagt Fraktionsvorsitzender Norbert Buchta. „Mit Seife und warmem Wasser wird der Fettfilm gelöst und Keime werden weggespült.“ In Bereichen mit hohem Publikumsverkehr steige das Infektionsrisiko auch für die Mitarbeiter im Rathaus. Der Antrag wird in den Fachausschüssen diskutiert....

  • Zehlendorf
  • 27.05.20
  • 44× gelesen
Politik
Die Verlängerung der U-Bahnlinie 9 bis Lankwitz Kirche wird auch von der Berliner CDU favorisiert.
2 Bilder

Eine Frage der Kosten
U9-Verlängerung: Die Berliner CDU teilt die Position der Bezirks-SPD

Dass die U-Bahnlinie 9 verlängert werden soll, darüber herrscht Einigkeit in der Bezirksverordnetenversammlung. Einen Dissens gibt es zwischen SPD und CDU um den Umfang der Verlängerung. Allerdings scheint die CDU auf Landesebene eher die Meinung der Genossen im Bezirk zu teilen als der ihrer eigenen Parteifreunde. Die SPD-Fraktion in Steglitz-Zehlendorf setzt sich schon lange für die Verlängerung der U-Bahnlinie 9 von Rathaus Steglitz bis Lankwitz Kirche ein. Ein entsprechender Antrag...

  • Steglitz
  • 30.04.20
  • 1.389× gelesen
  • 5
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