SPD-Fraktion Steglitz-Zehlendorf

Beiträge zum Thema SPD-Fraktion Steglitz-Zehlendorf

Soziales

Kulturkiosk für Jugendarbeit nutzen?

Zehlendorf. Kommt der ehemalige Kulturkiosk am Dorfanger für mobile Jugendarbeit in Frage? Die SPD-Fraktion in der BVV hat einen Antrag gestellt, diesen Vorschlag zu prüfen. Der Kiosk stehe schon lange leer, da der Nutzungszweck, eine Eisdiele, vom Betreiber nicht erfüllt werde. Auf der anderen Seite fehle es in Zehlendorf-Mitte an Angeboten der offenen Jugendarbeit, erklärt der Fraktionsvorsitzende Norbert Buchta. Der Antrag wird im Haushaltsausschuss beraten. uma

  • Zehlendorf
  • 01.06.20
  • 22× gelesen
Bauen
Im Konzept enthalten ist auch die Umgestaltung des Dorfangers am Teltower Damm.

Bürger planen mit
Konzept für die Neu- und Umbaumaßnahmen im Ortskern Zehlendorf beschlossen

Wie soll Zehlendorf-Mitte künftig aussehen? Zu dieser Frage gab es bereits mehrere Vorschläge, unter anderem zwei Anträge in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Einer davon wurde in der jüngsten Sitzung beschlossen. Die Anträge wurden im Oktober 2019 gestellt und in den Ausschüssen über mehrere Monate hinweg immer wieder vertagt, bis es jetzt endlich zur Abstimmung kam. Die SPD-Fraktion schlug ein „Integriertes Stadtentwicklungskonzept“ vor, die FDP-Fraktion ein „Konzept zur Entwicklung...

  • Zehlendorf
  • 27.05.20
  • 127× gelesen
Politik
Der Maerckerweg ist eine kleine Straße von etwa 150 Metern Länge. Die Straße soll umbenannt werden.
3 Bilder

Gallwitz bleibt, Maercker kommt weg
Bezirksverordnete streiten um Straßenumbenennungen

In der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung stand wieder einmal die Umbenennung von Straßen im Bezirk auf der Tagesordnung. Zum einen ging es um die Gallwitzallee, zum anderen wurde über den Maerckerweg diskutiert. In beiden Fällen gab es eine Mehrheitsentscheidung. Max von Gallwitz ist der Namensgeber für die Gallwitzallee in Lankwitz. Ein Name, „der gar nicht mehr geht“, wie es Mathias Gruner von der Linksfraktion ausdrückte. Seine Fraktion war es auch, die schon im Februar vergangenen...

  • Lankwitz
  • 27.05.20
  • 609× gelesen
  •  1
Politik

Warmes Wasser im Rathaus Zehlendorf

Zehlendorf. Eine Warmwasserversorgung an allen Handwaschbecken im Rathaus Zehlendorf fordert die SPD-Fraktion in der BVV. Die Corona-Krise habe gezeigt, dass die Handhygiene von entscheidender Bedeutung sei, sagt Fraktionsvorsitzender Norbert Buchta. „Mit Seife und warmem Wasser wird der Fettfilm gelöst und Keime werden weggespült.“ In Bereichen mit hohem Publikumsverkehr steige das Infektionsrisiko auch für die Mitarbeiter im Rathaus. Der Antrag wird in den Fachausschüssen diskutiert....

  • Zehlendorf
  • 27.05.20
  • 34× gelesen
Politik
Die Verlängerung der U-Bahnlinie 9 bis Lankwitz Kirche wird auch von der Berliner CDU favorisiert.
2 Bilder

Eine Frage der Kosten
U9-Verlängerung: Die Berliner CDU teilt die Position der Bezirks-SPD

Dass die U-Bahnlinie 9 verlängert werden soll, darüber herrscht Einigkeit in der Bezirksverordnetenversammlung. Einen Dissens gibt es zwischen SPD und CDU um den Umfang der Verlängerung. Allerdings scheint die CDU auf Landesebene eher die Meinung der Genossen im Bezirk zu teilen als der ihrer eigenen Parteifreunde. Die SPD-Fraktion in Steglitz-Zehlendorf setzt sich schon lange für die Verlängerung der U-Bahnlinie 9 von Rathaus Steglitz bis Lankwitz Kirche ein. Ein entsprechender Antrag...

  • Steglitz
  • 30.04.20
  • 500× gelesen
  •  4
  •  2
Bauen

SPD-Fraktion fordert Sanierung des Keffenbrinkwegs

Lankwitz. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, den Keffenbrinkweg umfangreich instand zu setzen. Der Keffenbrinkweg sei im Bereich der Kiriat-Bialik-Sporthalle sowie zwischen der Sporthalle und der Klüberstraße in einem schlechten Zustand und der Gehwegbelag so kaputt, dass Fußgänger zu stolpern oder sich gar zu verletzten drohten. Auch die Straßenbeleuchtung und die Beleuchtung der angrenzenden Grünanlage sei nicht ausreichend, stellen die...

  • Lankwitz
  • 30.03.20
  • 27× gelesen
Politik
Die U9 soll bis Lichterfelde-Ost verlängert werden. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung mit den Stimmen der CDU und der Grünen beschlossen. Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich dafür gegenüber dem Senat einzusetzen.

Bis Lankwitz oder bis Lichterfelde Ost?
Verlängerung der U9 spaltet die Bezirksverordnetenversammlung

Das neue, geplante Wohnquartier in Lichterfelde-Süd stellt die Verkehrsplaner vor große Herausforderungen. Neue Angebote des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) könnten eine Lösung sein. Die Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) favorisiert die Verlängerung der U-Bahn-Linie 9 bis Lichterfelde-Ost. Eine Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung stimmte auf der Februar-Sitzung für den Antrag von CDU und Grünen, die U-Bahn vom Rathaus Steglitz über Lankwitz bis zum Regional-...

  • Steglitz
  • 07.03.20
  • 479× gelesen
  •  1
  •  1
Politik
In den Wohngegenden links und rechts der Schloßstraße ist der Verdrängungsdruck besonders hoch.

CDU- und Grünen-Fraktion stellen Antrag in der Bezirkverordnetenversammlung
Schwarz-grüne Zählgemeinschaft will nur vier Wohngegenden als Milieuschutzgebiete festsetzen

Anfang Februar präsentierte das Planungsbüro Topos dem Stadtplanungsausschuss ein Gutachten, wo im Bezirk Milieuschutz angebracht ist. Die Erhebung hatte dabei vier Bereiche ermittelt: Schloßstraße, Markelstraße, Mittelstraße und Feuerbachstraße. Die schwarz-grüne Zählgemeinschaft nahm das zum Anlass, in einem Antrag vom Bezirksamt einen Aufstellungsbeschluss zur Festsetzung je eines Milieuschutzgebietes für die vier Bereiche zu verlangen. Gleichzeitig wird das Bezirksamt aufgefordert, die...

  • Steglitz
  • 02.03.20
  • 217× gelesen
Umwelt

Bienen und Hummeln im Anflug
Steglitz-Zehlendorf setzt sich für begrünte Bushaltestellen ein

Geht es nach dem Wunsch der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dann könnten schon bald Mini-Wiesen auf Wartehäuschen ein neuer Blickfang im Südwesten werden. Sie möchte dabei von einem Förderprojekt des Senats profitieren. Über den Köpfen von Fahrgästen, die auf den nächsten Bus warten, soll es künftig blühen und summen. Die Stadt Utrecht in den Niederlanden hat es 2019 vorgemacht: dort gibt es bereits 300 begrünte Wartehäuschen. Einige Städte in Deutschland, wie etwa Leipzig, Düsseldorf...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 28.02.20
  • 63× gelesen
Politik

SPD will digitale Kompetenz von Schülern stärken

Steglitz-Zehlendorf. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung möchte, dass das Nachrichtenkompetenzprojekt „Lie Detectors“ an den bezirklichen Schulen in den Unterricht integriert wird. In einem Antrag fordert die Fraktion das Bezirksamt dazu auf, sich dafür einzusetzen. „Lie Detectors“ ist als europaweites Projekt konzipiert, um gegen die digitale Desinformation vorzugehen. Kinder und Jugendliche soll geholfen werden, Fakten von Falschmeldungen zu unterscheiden. Dazu gibt es...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 07.02.20
  • 114× gelesen
Bauen
Durch den Bau des neuen Wohnquartiers Neulichterfelde könnte die Thermometersiedlung (im Hintergrund) von einem Luftaustausch mit dem Berliner Umland abgeschnitten werden.

Wärmestaus befürchtet
SPD stellt Antrag auf Klimagutachten für Neulichterfelde

Bevor der B-Plan für das Bauvorhaben „Neulichterfelde“ in Lichterfelde-Süd der Bezirksverordnetenversammlung zum Beschluss vorgelegt wird, soll ein Klimagutachten in Auftrag gegeben und zur Diskussion gestellt werden. Das fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag. „Bei der Aufstellung von Bauleitplänen müssen auch umweltbezogene Auswirkungen des Klimas auf Menschen und Gesundheit berücksichtigt werden“, begründet die Fraktion ihren Antrag. Daher müssten wirksame Maßnahmen zum Wohl von Mensch...

  • Lichterfelde
  • 04.02.20
  • 308× gelesen
  •  1
Politik

Wie geht es weiter im Ortskern?
Bürgerinitiative Zehlendorf drängt auf Zustimmung zum Stadtentwicklungskonzept

Für ein Stadtentwicklungskonzept Zehlendorf-Mitte setzen sich die SPD und FDP in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Die Anträge beider Fraktionen wurden bereits im Oktober gestellt, seitdem werden sie im Stadtplanungsausschuss beraten. Vorausgegangen war ein Einwohnerantrag der Bürgerinitiative (BI) Zehlendorf auf ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK). ISEK steht für ein transparentes Verfahren mit Öffentlichkeitsarbeit, Bürgerbeteiligung und professioneller...

  • Zehlendorf
  • 31.01.20
  • 101× gelesen
Politik

Milieuschutz für Lichterfelde-Ost?

Lichterfelde. Die SPD-Fraktion möchte den Kranoldplatz sowie zehn Straßen zu einem Milieuschutzgebiet zusammenfassen. Zu den Straßen gehören Abschnitte der Königsberger Straße, des Jungfernstieges, des Oberhofer Weges, der Ferdinandstraße, der Lorenzstraße, der Luisenstraße, der Kurfürstenstraße sowie der Parallel- und der Jägerstraße. Mit ihrem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) reagiert die SPD auf das von der HGHI Holding GmbH von Investor Harald Huth geplante Vorhaben, den...

  • Steglitz
  • 28.01.20
  • 194× gelesen
  •  2
Politik

„Sturm im Wasserglas“
SPD-Fraktion in Steglitz-Zehlendorf steht hinter dem Umzug des Alliierten-Museums nach Tempelhof

Eine Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung möchte das Alliierten-Museum an seinem Standort in Dahlem erhalten. Ein entsprechender CDU-Antrag wurde in der Dezembersitzung beschlossen. Jetzt soll sich das Bezirksamt bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, den Wegzug nach Tempelhof zurückzunehmen. Der Umzug in den Hangar 7 im ehemaligen Flughafen Tempelhof wurde bereits 2012 beschlossen. „Die Übergabe sollte schon längst erfolgt sein“, sagte der CDU-Verordnete Clemens Escher. „Die...

  • Dahlem
  • 13.01.20
  • 134× gelesen
Umwelt

SPD will Bewässerung von Jungbäumen sicherstellen

Steglitz-Zehlendorf. Die SPD-Fraktion fordert vom Bezirksamt, bei Pflanzungen von Jungbäumen auch die Bewässerung sicherzustellen. Dazu hat sie in der Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag gestellt. Die Verträge mit den Firmen, die mit den Baumpflanzungen beauftragt werden, sollten entsprechend angepasst und unter anderem Bewässerungsintervalle bei Hitzesommern festgelegt werden. Gleichzeitig soll geprüft werden, ob die Pflege der neugepflanzten Jungbäume von derzeit drei auf fünf Jahre...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 11.01.20
  • 29× gelesen
Politik

Ausweitung beschlossen
BVV fordert Schulsozialarbeiter an allen Gymnasien

Schulsozialarbeiter-Stellen sollen an allen Schulen im Bezirk eingerichtet werden. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Bisher verfügen nur die Hälfte der Grundschulen, integrierten Sekundarschulen und sonderpägagogischen Förderzentren über eine Sozialarbeiterstelle. An den Gymnasien sind es gerade einmal zwölf Prozent. Da sich die Probleme der Schüler nicht nur auf bestimmte Schularten oder -standorte beschränken, hatte die SPD-Fraktion in der...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 08.01.20
  • 72× gelesen
Politik

Wahlen zusammenlegen

Steglitz-Zehlendorf. Die Wahl der bezirklichen Seniorenvertretung soll künftig mit der Wahl zum Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung zusammengelegt werden. Dazu fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt in einem Antrag auf. Genauso wie es möglich ist, Volksentscheide mit den Wahlen zusammenzulegen, sollte das auch bei der Wahl der Seniorenvertretung möglich sein. Die Wahlen für dieses Gremium würden dadurch mehr in den Fokus der Öffentlichkeit rücken. KaR

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 14.12.19
  • 24× gelesen
Politik

Ermäßigungen für Rentner

Steglitz-Zehlendorf. Rentner über 65 Jahren sollen die bezirklichen Kultureinrichtungen bei ermäßigtem Eintritt besuchen können. Das schlägt die SPD-Fraktion in einem Antrag vor. Während Grundsicherungsempfänger unter 65 Jahren eine Ermäßigung erhalten, bekommen Senioren über 65 keine Ermäßigung mehr. „In anderen europäischen Ländern ist es möglich, dass Menschen über 65 ohne Einkommensprüfung beim Besuch von Kultureinrichtungen Ermäßigungen erhalten“, heißt es in der Begründung des Antrages,...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 13.12.19
  • 67× gelesen
Umwelt
Der Fernradweg soll quer über die Wiese im Gemeindepark gebaut werden.
3 Bilder

Fernradweg Berlin-Leipzig: Naturschutz zu teuer
BVV-Mehrheit lehnt Umfahrung des Gemeindeparks ab

Der Streit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) um den Bau eines rund 100 Meter langen Teilabschnitts des Fernradwegs Berlin-Leipzig durch den Gemeindepark Lankwitz dauert an. Eine von der SPD-Fraktion vorgeschlagene Alternativ-Route wurde von der Mehrheit abgelehnt. Die Fraktionen von CDU-, Grünen-, FDP- und AfD stimmten gegen den „Bienenschutz-Antrag“ der SPD, der auch von der Linksfraktion unterstützt wurde. Die Sozialdemokraten wollten das Bezirksamt ersuchen, den Routenverlauf...

  • Lankwitz
  • 02.12.19
  • 138× gelesen
Politik

Zusätzliche Plätze für Fahrräder

Steglitz-Zehlendorf. Die SPD-Fraktion setzt sich für mehr Fahrradabstellplätze an den Rathäusern ein und fordert in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Bezirksamt auf, diese einzurichten. Die Zahl der Radfahrer steige weiter und schon jetzt klagten diese, dass es zu wenige Abstellmöglichkeiten gibt. „Der Bezirk sollte das Umwelt- und Gesundheitsbewusstsein der Menschen unterstützen und dafür sorgen, dass der Gebrauch des Fahrrades nicht mit unnötigen Hürden verbunden...

  • Steglitz
  • 23.11.19
  • 45× gelesen
Politik

SPD fordert neuen Reparaturführer

Steglitz-Zehlendorf. Der Reparaturführer für Steglitz-Zehlendorf soll neu aufgelegt werden. Dies regt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag an. Zuletzt wurde er 2002 veröffentlicht und stieß bei den Bürgern auf große Resonanz. Die Broschüre habe Kontakte zu fast ausschließlich kleineren und mittelständischen Handwerksbetrieben enthalten und damit einen Beitrag zur Förderung der lokalen Wirtschaft geleistet. Zudem unterstützte sie eine möglichst lange Nutzbarkeit...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 22.11.19
  • 40× gelesen
Bauen

Sanieren und barrierefrei gestalten
SPD will den Dreipfuhlpark leichter zugänglich machen

Der nördliche Teil des Dreipfuhlparks soll saniert und barrierefrei gestaltet werden. Dies fordert die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. Zwischen Leichhardt- und Garystraße ist der Park nur über Treppen erreichbar. „Die Treppenanlage ist in einem beklagenswerten Zustand, der Asphalt ist aufgeworfen, uneben und rissig, nach Regenfällen bilden sich große Pfützen“, erläutert der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Buchta. Der Park ist sehr beliebt. In der Nähe befinden sich...

  • Dahlem
  • 20.11.19
  • 87× gelesen
  •  1
Politik

Chance für die Wannseeschule?
Fraktionen streiten weiter über die künftige Nutzung des Geländes der Lungenklinik

Die Pläne für eine Flüchtlingsunterkunft auf dem Gelände der ehemaligen Lungenklinik Heckeshorn spalten die Bezirkverordnetenversammlung. CDU und FDP wollen den Gesundheitsstandort ausbauen, die SPD schlägt eine gemeinsame Nutzung vor. Nach der Weigerung des Bezirks, für das 13,5 Hektar große Areal einen neuen Bebauungsplan aufzustellen, hatte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen im Frühjahr das Verfahren an sich gezogen. Das Ziel: Zu den 262 geflüchteten Menschen, die dort...

  • Wannsee
  • 04.11.19
  • 162× gelesen
Politik

Spenden für defekte Brunnen?

Steglitz-Zehlendorf. Die SPD-Fraktion möchte mithilfe von Spenden die defekten Brunnen im Bezirk wieder zum Plätschern bringen. In einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung ersucht sie das Bezirksamt, diese Möglichkeit zu prüfen. Zwar hätten die Berliner Wasserbetriebe die Wartung und den Betrieb von zehn Brunnen übernommen, andere aber wie die Brunnenplastik hinter dem Rathaus Zehlendorf sind außer Betrieb. „Parkbänke und Bäume können gespendet werden. Warum sollte es nicht möglich...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 25.10.19
  • 40× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.