Susanne Klose in Charlottenburg

Politik

Der westliche Teil des Olivaer Platzes. Die Mauern kommen weg, die eingehausten Bäume bleiben im Bestand. | Foto: Matthias Vogel

Missbilligungsantrag gegen Schruoffeneger in der BVV

In der Bezirksverordnetenversammlung am 22. Februar haben die Fraktionen der FDP und der CDU einen Missbilligungsantrag gegen Grünen-Baustadtrat Oliver Schruoffeneger gestellt. Grund war seine Pressemitteilung zum Umbaustart am Olivaer Platz. Der Antrag wurde abgelehnt. Ein großer Bauzaun macht es deutlich: Die umstrittene Neugestaltung des Olivaer Platzes hat nach einer Dekade unzähliger Diskussionen an Runden Tischen, in BVV- und Ausschusssitzungen und Einwohnerversammlungen begonnen. Stauden...

Wilmersdorf
26.02.18
566× gelesen

Matthias Vogel

Politik

Umstrittener Etat verabschiedet: CDU bezeichnet Haushaltspolitik als „unseriös“

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat während seiner jüngsten Sitzung den Doppelhaushaltsplan 2018/2019 mehrheitlich beschlossen. Unumstritten war der Etat nicht. Für das kommende Jahr schließt der Haushalt in Einnahmen und Ausgaben mit einem Betrag in Höhe von 704,38 Millionen Euro, für 2019 mit 711,09 Millionen Euro. Im Etat für 2019 kalkuliert der Bezirk mit einem Defizit von neun Millionen Euro. Die CDU-Fraktion lehnte den Doppelhaushaltsplan nicht zuletzt...

Charlottenburg
25.09.17
128× gelesen
1

Matthias Vogel

Politik

Ausschussvorsitzende neu gewählt: BVV bildet Fachgremien

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nachdem feststand, welche Stadträte im Bezirksamt sitzen, folgte nun die nächste kommunalpolitische Weichenstellung für die kommenden fünf Jahre: Die Wahl von Vorsitzenden für Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung. Dabei ergab sich folgendes Bild: Den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden leitet Judith Stückler (CDU), den Ausschuss für Haushalt und Personal Karsten Sell (CDU), den Schulausschuss übernimmt Niklas Schenker (Linke), den...

Charlottenburg
13.01.17
378× gelesen
1

Thomas Schubert

Politik

Streitthema Mobilität: Beim Umbau des Hardenbergplatzes werden das linke Lager und die schwarz-gelb geprägte Opposition als erstes an einandergeraten. | Foto: Thomas Schubert

CDU und FDP kritisieren Programm der rot-grünen Allianz

Charlottenburg-Wilmersdorf. Milieuschutz, radfahrerfreundliche Verkehrspolitik, Weichenstellung für den Westkreuz-Park – das sind im Programm für eine neue rot-grüne Zählgemeinschaft mit Duldung der Linken wichtige Fixpunkte. Und die Oppositionsfraktionen? Sie deuten den Willen der Bürger völlig anders. Wo hört die Vision auf? Wo beginnt Ideologie? In den nächsten fünf Jahre wird sich die linksorientierte Zählgemeinschaft von SPD und Grünen Kritik gefallen lassen müssen. Und mit solchen Fragen...

Charlottenburg
06.12.16
320× gelesen

Thomas Schubert

Politik

Erbitterter Kampf um eine frühere Tennisanlage: An der Cicerostraße könnten 70 Wohnungen entstehen – doch Anwohner wehren sich. | Foto: Thomas Schubert

Woga-Komplex: Missbilligung von Baustadtrat Schulte abgewendet

Wilmersdorf. Neuer Gipfel eines Dauerkonflikts: Die Bezirksverordnete Nadia Rouhani stellte einen Missbilligungsantrag gegen Baustadtrat Marc Schulte (SPD), weil er bei einem Projekt zur Nachverdichtung der Woga-Siedlung Informationen zurückgehalten haben soll – und scheiterte. Es ging um brachliegende Tennisplätze, um möglichen Wohnungsbau auf dieser Innenhof-Fläche, aber vor allem um die Rolle, die ein Stadtrat für Stadtentwicklung einnehmen muss als Mittler zwischen den Investoren, den...