Verhandlungen in Wilmersdorf

Politik

Verhandlung per Videokonferenz

Berlin. In 226 von insgesamt 330 Gerichtssälen an den 25 Gerichtsstandorten können die Verhandlungen auch digital per Videokonferenz durchgeführt werden. Somit erfüllen derzeit 68 Prozent aller Gerichtssäle die technischen und prozessrechtlichen Voraussetzungen für digitale Verhandlungen. Das geht aus der Antwort von Justizstaatssekretär Ibrahim Kanalan auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) hervor. In den kommenden Jahren werden weitere Säle mit...

Mitte
05.11.22
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Dirk Jericho

Blaulicht

Neue Richter ernannt

Berlin. Justizsenator Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen) hat zehn Richter auf Probe und zwei Richter und zwei Staatsanwälte auf Lebenszeit ernannt. Insgesamt wurden seit der Regierungsübernahme der rot-rot-grünen Koalition im Dezember 2016 zusätzlich 226 Stellen geschaffen, so der Senator. Wegen steigender Straftaten wurde das Personal an den Gerichten in den vergangenen Jahren aufgestockt. Das Landgericht Berlin hat an seinen drei Standorten insgesamt 46 große und 24 kleine Strafkammern...

Mitte
18.03.21
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Dirk Jericho

Kultur

Fällt das Fest der Nationen aus?

Wilmersdorf. Dass Einnahmen beim Fest der Nationen die Kosten nicht decken, hatte das Bezirksamt zum Jahreswechsel öffentlich zugegeben. Jetzt nannte Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) in der BVV den aktuellen Sachstand. So habe man inzwischen einen neuen Betreiber der Traditionsveranstaltung auf dem Prager Platz in Aussicht und rechne Mitte März mit dem Abschluss der Verhandlungen. „Das Fest ist gefährdet, weil es sich zuletzt nicht mehr rentierte“, warnte Naumann vor einem möglichen...