Steglitz-Zehlendorf. Die kurzen Frost-Tau-Wechsel in diesem Winter haben den Straßen arg zugesetzt. Sondermittel zur Beseitigung der größten Schäden stehen zur Verfügung. Zur Durchführung fehlt häufig die straßenverkehrsrechtliche Anordnung des Berliner Senats.
Seit 2013 erhält der Bezirk im Rahmen des "Schlaglochsanierungsprogramms" von der Senatsverwaltung zusätzliche Mittel. Doch diese sind noch längst nicht ausgegeben. Von den 3,8 Millionen Euro aus dem Jahr 2013 sind noch rund 1,2 Millionen vorhanden. Auch von den zusätzlichen Mitteln aus dem Jahr 2014 in Höhe von 2,15 Millionen ist noch etwas übrig. "Leider haben wir die straßenverkehrsrechtlichen Anordnungen von der Verkehrslenkung Berlin (VLB) häufig nicht bekommen, sodass wir die Mittel bisher nicht vollständig ausgeben konnten", stellt Peter Auernhammer vom Fachbereich Tiefbau des Straßen- und Grünflächenamts fest. Wichtige Sanierungsprojekte wie die Beseitigung der Schlaglöcher in der Kaiser-Wilhelm-Straße oder dem Ostpreußendamm lägen daher auf Eis. Dabei nähme das Straßen- und Grünflächenamt die Beseitigung der Schäden sehr Ernst.
Sechs Straßenbegeher kontrollieren in bestimmten Abständen die Gehwege und Fahrbahnen und melden festgestellte Schäden. Sind diese größer, muss eine Ausschreibung erfolgen. Im Anschluss muss die VLB auf Antrag eine Anordnung erteilen. Nur so kann der Verkehr um die Baustellen herumgelenkt werden. Hier sieht Auernhammer das größte Problem, da deren Erteilung aus Personalgründen teilweise bis zu zwei Jahre dauert. Zudem müssten die zusätzlichen Mittel aus den Vorjahren 2013 und 2014 spätestens in diesem Jahr ausgegeben werden, um nicht zu verfallen.
Martin Pallgen, Pressesprecher in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, bestätigt den personellen Engpass: "Der für Zehlendorf-Steglitz zuständige Bereich war in der VLB tatsächlich unterbesetzt. Seit Anfang Februar 2015 sind jedoch zwei neue Mitarbeiter für den Bereich Südwest im Einsatz, die daran arbeiten, die Prozesse zu beschleunigen." Zudem seien den Bezirken zu diesem Zweck 34 neue Stellen zugesichert worden. Pallgen zufolge hake es aber auch an den Anträgen selbst. Oft müssten diese mit der Bitte um Überarbeitung zurückgeschickt werden. Deshalb arbeite die VLB daran, die Abstimmung zwischen Bezirks- und Landesebene zu schärfen. Die VLB gehe zudem davon aus, dass die Mittel des Programms aus den vergangenen Jahren übertragen werden können.
Seit 2013 gibt es einen Schlaglochmelder für die Bürger des Bezirks. Auf http://asurl.de/12gh können Schäden im Asphalt oder an der Beschilderung gemeldet werden. Peter Auernhammer freut sich über die rege Beteiligung der Bürger: "Das Angebot wird mit 200 bis 300 Meldungen pro Monat gut angenommen." Ob alle gemeldeten Schäden 2015 beseitigt werden können, bleibt abzuwarten.
Stefanie Roloff / sr
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