Vorkaufsrecht

Beiträge zum Thema Vorkaufsrecht

Politik
Die Bewohner des Hauses informierten Interessierte kürzlich über die Entwicklungen. | Foto: Tanja Zilg
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Mieter zwischen Hoffen und Bangen
Eigentümerwechsel am Maybachufer

Neunundfünfzig Bewohner bangen um ihr Zuhause: Die Dahme Immobilien GmbH hat den Altbau Maybachufer 17 erworben. Dem Bezirk bleiben nur noch einige Tage Zeit, um eine städtische Wohnungsgesellschaft oder Genossenschaft ins Boot zu holen und so das Vorkaufsrecht auszuüben. Für die Mieter ist klar: Die Lage direkt am Wasser macht das Jugendstilgebäude aus dem Jahr 1908 zu einem begehrten Objekt für jeden Investor. So erwarten sie auch von ihrem Neu-Eigentümer nichts Gutes, sondern gehen davon...

  • Neukölln
  • 13.08.20
  • 770× gelesen
Politik
Mittes Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD): „Das Instrument des Vorkaufs muss ein scharfes Schwert bleiben.“ | Foto: Dirk Jericho

Vorkaufsrecht in der Hinterhand
Bezirke üben in Milieuschutzgebieten Druck auf Immobilienkäufer aus

Immer öfter springen die Bezirke Mietern zur Seite, um sie vor Mietenexplosion und Verdrängung zu schützen. Jetzt feiern fünf Stadträte sowie die Senatsverwaltungen für Finanzen und für Stadtentwicklung und Wohnen einen besonderen Coup. Sie haben mit dem Wohnungsriesen Deutsche Wohnen für 16 Häuser in Milieuschutzgebieten in Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte, Neukölln, Treptow-Köpenick und Tempelhof-Schöneberg sogenannte Abwendungsvereinbarungen abgeschlossen. Mit diesem Vertrag verpflichtet sich...

  • Mitte
  • 20.07.20
  • 845× gelesen
Bauen

Mieter vor Verdrängung schützen
Bezirksamt macht für Wohnungen in der Waldenserstraße vom Vorkaufsrecht Gebrauch

Das Bezirksamt übt im Milieuschutzgebiet „Waldstraße“ sein Vorkaufsrecht aus. So sollen 55 Wohnungen an der Waldenserstraße 9 geschützt werden. Das Grundstück drohte samt Wohnhaus an einen schwedischen Immobilieninvestor verkauft zu werden. Der älteste Mieter wohnt dort seit 1940. Laut Bezirksamt war die Ausübung des Vorkaufsrechts nötig, da der Käufer des Grundstücks nicht bereit gewesen sei, die Abwendungsvereinbarung zu unterzeichnen. Die besagt, dass ein Kaufinteressent die Immobilie nur...

  • Moabit
  • 09.07.20
  • 410× gelesen
Politik
Viele Mieter des Gebäudekomplexes an der Leinestraße haben Blick aufs Tempelhofer Feld und den Anita-Berber-Park. | Foto: Schilp

Fest in genossenschaftlicher Hand
Vorkauf an der Leinestraße ist rechtssicher, Investorenpläne gescheitert

Die Widerspruchsfrist ist abgelaufen und es steht fest: Neue Eigentümerin des „Luftbrückenhauses“ an der Leinestraße ist die Genossenschaft Beamten-Wohnungs-Verein zu Berlin. Sehr zur Freude der mehr als 300 Mieter. Wie berichtet, hatte der Großeigentümer Pears Global das Haus erworben. Der Bezirk hat daraufhin von seinem Vorkaufsrecht im Milieuschutzgebiet Gebrauch gemacht und die Genossenschaft ins Boot geholt. Drei Monate dauerte die Zitterpartie für die Mieter. „Nun werden die 164 Wohnungen...

  • Neukölln
  • 11.06.20
  • 539× gelesen
Bauen

Gute Nachricht für Mieter

Schöneberg. Eine gute Nachricht konnte Stadtentwicklungsstadtrat Jörn Oltmann (Grüne) der Mietergemeinschaft in der Hohenfriedbergstraße 11 überbringen. Das Wohnhaus auf der „Schöneberger Insel“ wird nun doch an die landeseigene Stadt und Land Wohnbauten-Gesellschaft mbH verkauft und nicht an einen privaten Investor. Verkäufer und erster Käufer hatten gegen das Vorkaufsrecht des Bezirks zugunsten der städtischen Wohnungsbaugesellschaft beim Verwaltungsgericht Klage eingereicht, sie dann aber...

  • Schöneberg
  • 04.06.20
  • 156× gelesen
Bauen

Diese eG geht vorerst leer aus

Schöneberg. Infolge der Turbulenzen um die „Diese eG“ hat sich die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung mit ihrem Antrag durchgesetzt, das Vorkaufsrecht zugunsten der Wohnungsbaugenossenschaft vorläufig nicht mehr auszuüben. Mit der Union stimmten die Sozialdemokraten. Dagegen votierten die Verordneten von Linkspartei und FDP. Die Grünen enthielten sich. KEN

  • Schöneberg
  • 04.06.20
  • 74× gelesen
Politik

Klage zurückgezogen
Drei Neuköllner Häuser werden städtisch

Drei Häuser werden in den nächsten Monaten ins Eigentum der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land übergehen. Das teilt Stadtentwicklungsstadtrat Jochen Biedermann (Grüne) mit. Die Häuser liegen an der Rosegger-, Uthmann- und Harzer Straße. Nachdem sie 2017 beziehungsweise 2018 von einem Privatinvestor erworben worden waren, hatte der Bezirk auf sein Vorkaufsrecht gepocht und die Stadt und Land mit ins Boot geholt. Dagegen reichte der Investor Klage ein, die er aber nun...

  • Neukölln
  • 25.05.20
  • 252× gelesen
Bauen
Dieses Haus an der Ecke Stargarder und Lychener Straße wurde vom Bezirksamt zugunsten einer Genossenschaft erworben. | Foto: Bernd Wähner
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Erstmals an eine Genossenschaft
Bezirk Pankow übt Vorkaufsrecht für Wohnhaus Lychener Straße 67 aus

Für das Eckhaus auf dem Grundstück Lychener Straße 67 und Stargarder Straße 65/66 hat das Bezirksamt sein Vorkaufsrecht ausgeübt. Mit diesem Schritt soll der Verbleib der Mieter in ihren Wohnungen gesichert werden. Das Besondere daran ist, dass das Gebäude erstmals in Pankow an eine Genossenschaft geht. Die 28 Wohnungen sowie fünf Gewerbeeinheiten seien zugunsten der Wohnungsbaugenossenschaft „Am Ostseeplatz“ erworben worden, berichtet Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die...

  • Prenzlauer Berg
  • 02.05.20
  • 708× gelesen
  • 1
Bauen

Vorkauf abgewendet

Kreuzberg. Für die Immobilien Waldemarstraße 114, Skalitzer Straße 100 und Naunynstraße 42 mit insgesamt 40 Wohnungen hat der Bezirk zuletzt Abwendungsvereinbarungen mit den Käufern erzielt. Dadurch wurde das Anwenden des Vorkaufsrechts verhindert, die Eigentümer mussten aber weiterem Mieterschutz zustimmen. Das Ergebnis zeige, dass das Bezirksamt trotz Corona-Pandemie handlungsfähig bleibe, erklärte Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne). Betont wurde außerde, dass das Abschließen von...

  • Kreuzberg
  • 23.04.20
  • 331× gelesen
Politik

Mieter atmen durch
Vorkauf an der Leinestraße

Vorsichtiger Jubel bei 320 Bewohnern: Das Bezirksamt hat sein Vorkaufsrecht für den Häuserblock der Ecke Leine- und Oderstraße ausgeübt. Noch bis Mitte Mai können aber der Verkäufer und ursprüngliche Käufer Widerspruch einlegen. Das Ensemble ist berühmt, handelt es sich doch um das „Luftbrückenhaus“, das die Rosinenbomber zur Zeit der Berlinblockade überflogen und das auf vielen historischen Fotos zu sehen ist. Nachdem der Block von dem Großeigentümer Pears Global erworben worden war, bemühte...

  • Neukölln
  • 21.04.20
  • 236× gelesen
Bauen

Bezirk übt Vorkaufsrecht aus

Pankow. Für das Haus in der Hadlichstraße 29 hat das Bezirksamt das Vorkaufsrecht ausgeübt und 28 Wohnen zugunsten des landeseigenen Wohnungsunternehmens Gesobau erworben. Darüber informiert Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/ Die Grünen). Das Haus liegt im sozialen Erhaltungsgebiet „Pankow Zentrum“. Sein Bau wurde über das Wohnungsbauprogramm Berlin 1991 öffentlich gefördert. Daraus resultiert eine immer noch geltende Belegungsbindung. Das heißt, dass die Wohnungen...

  • Pankow
  • 15.04.20
  • 169× gelesen
Bauen

Vorkaufsrecht nicht in Gefahr
Stadtrat widerspricht Befürchtungen

Auch aktuell sei die Ausübung des Vorkaufsrechts durch den Bezirk gewährleistet. Anderslautende Meldungen wären "reine Spekulation", erklärte Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne). Die Sorge, dass wegen der Corona-Krise die zweimonatige Frist für einen Vorkauf durch die öffentliche Hand nicht eingehalten werden kann, gab es zuletzt zum Beispiel bei der Mietergemeinschaft Manteuffelstraße 105 und Muskauer Straße 41. Dort endet die Frist am 20. April. "Wir befürchten, dass das Ausüben des...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 03.04.20
  • 362× gelesen
Politik

Vorkauf ist rechtsgültig

Neukölln. Das Haus an der Ecke Innstraße und Sonnenallee geht nicht an einen privaten Investor, sondern gehört nun der kommunalen Wohnungsgesellschaft Gewobag. Vor einem Monat hatte der Bezirk sein Vorkaufsrecht geltend gemacht, die Einspruchsfrist ist verstrichen. Das teilte Stadtplanungsstadtrat Jochen Biedermann (Grüne) am 20. März via Twitter mit.  sus

  • Neukölln
  • 02.04.20
  • 31× gelesen
Politik

Bezirk hält zur Genossenschaft „Diese e.G.“
Nur „vorläufig“ kein Zuschlag beim Vorkauf?

Die Genossenschaft „Diese e.G.“ bleibt in der BVV auf der Tagesordnung. Der Bezirk in Person des Stadtentwicklungsstadtrats Jörn Oltmann (Grüne) hatte in Ausübung seines Vorkaufsrechts beim Verkauf der Häuser in der Gleditschstraße 39-43 der umstrittenen Genossenschaft – in Friedrichshain-Kreuzberg sind einige geplante Käufe geplatzt – den Zuschlag gegeben. Im Sommer 2019 hatte die FDP-Fraktion deshalb per Antrag vor „voreiligen Handlungen“ im Zusammenhang mit der Ausübung des Vorkaufsrechts...

  • Schöneberg
  • 04.03.20
  • 166× gelesen
Politik
Hier sitzt Florian Schmidt (links) auf einem Parklet-Sessel in der Bergmannstraße. Dass er seinen Stuhl im Bezirksamt räumt, wird immer wieder gefordert, ist aber in der BVV bisher nicht mehrheitsfähig.  | Foto: Thomas Frey

"Der Zweck heiligt nicht alle Mittel"
Debatte um Stadtrat Schmidt in der BVV

Der, um den es ging, sagte die ganze Zeit kein Wort. Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) schwieg, während andere den Versuch unternahmen, seine Aussage und mögliche dahinter stehenden Manipulationsvorwürfe zu hinterfragen, deuten oder zu erklären. Ort der Handlung: Am 10. Februar im Rathaus Kreuzberg bei der an diesem Tag fortgesetzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Vorlage für die Debatte lieferte die SPD mit einer Großen Anfrage. Der Ursprung: Jener Satz von Florian Schmidt in der...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 12.02.20
  • 644× gelesen
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  • 1
Wirtschaft

Ist die Finanzierung gesichert?
Zum Vorkaufsrecht Gleditschstraße will die FDP Akteneinsicht über Diese e.G.

„Es ist auch in Tempelhof-Schöneberg sinnvoll, einmal etwas näher nachzufragen“, meint Dagmar Lipper. Die FDP-Verordnete in der Bezirksverordnetenversammlung hat am 29. Januar Einsichtnahme in sämtliche Unterlagen beantragt, die für die Ausübung des bezirklichen Vorkaufsrechts für die Wohnhäuser in der Gleditschstraße 39-43 angelegt worden sind. Gewiss hätten die jüngsten Ereignisse rund um die Genossenschaft Diese e.G. den Anstoß für ihren Antrag auf Einsichtnahme gegeben, sagt die Verordnete...

  • Schöneberg
  • 06.02.20
  • 287× gelesen
  • 1
Bauen
"Danke Florian": Einige Teilnehmer plus Plakate bei der Pro-Florian-Schmidt-Demo. | Foto: Thomas Frey

Bezirksaufsicht ermittelt
Fürsprecher für Stadtrat Schmidt demonstrierten vor Rathaus

Auch ihnen gehe es um transparente und rechtsstaatliche Verfahren, sagten die Demonstranten, die am 29. Januar vor das Rathaus Kreuzberg gekommen waren. Aber den Umgang mit Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) halten sie in weiten Teilen für persönlich und politisch motiviert. Vor der nichtöffentlich tagenden beziehungsweise weitgehend ausgefallenen Bezirksverordnetenversammlung hatten sich Fürsprecher des Stadtrats zusammengefunden. Die kamen aus zahlreichen, speziell...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 30.01.20
  • 560× gelesen
  • 2
Politik

Anteile der Mieter in Gefahr?
Schlagabtausch der Bezirksverordneten zur Genossenschaft „Diese eG“

Der Kauf der Gleditschstraße 39-43 durch die Genossenschaft „Diese eG“ ist noch immer nicht beurkundet. Die Investitionsbank Berlin hat zwar ein Förderdarlehen über 58 Prozent des Kaufpreises in Höhe von 44,6 Millionen Euro zugesagt. Die Genossenschaft muss dafür Auflagen erfüllen. Diese würden derzeit „abgearbeitet“, sagt Baustadtrat Jörn Oltmann (Grüne). Er hat für „Diese eG“ das Vorkaufsrecht ausgeübt und deren Wirtschafts- und Finanzierungskonzept gebilligt. In Friedrichshain-Kreuzberg hat...

  • Schöneberg
  • 30.12.19
  • 847× gelesen
Politik
Das Haus an der Sonnenallee 154 ist in Landesbesitz und wird von der Stadt und Land verwaltet. | Foto: Schilp

Erleichterung und Enttäuschung
Vorkaufrecht in zwei Fällen geglückt – Misserfolg an der Leinestraße

Die Hängepartie für die Bewohner ist nach vielen Monaten beendet: Die Häuser Kottbusser Damm 78 und Sonnenallee 154 sind im Besitz von der Wohnungsbauten-Gesellschaft Stadt und Land. Damit hat der Bezirk zum achten und neunten Mal sein Vorkaufsrecht erfolgreich ausgeübt. Zuvor hatten private Investoren die Immobilien erworben. Das Bezirksamt griff jedoch ein, holte die Stadt und Land ins Boot und pochte im März 2018 beziehungsweise im Januar 2019 auf sein Vorkaufsrecht. Dagegen legten die...

  • Neukölln
  • 12.12.19
  • 463× gelesen
Politik

Wirbel um Vorkaufsrecht
BVV-Anfrage der FDP zu "Diese eG" wurde vertagt

Baustadtrat Jörn Oltmann (Grüne) hat im August für drei in einem Milieuschutzgebiet liegende Häuser mit 36 Mietwohnungen das Vorkaufsrecht ausgeübt – zugunsten „Diese eG“. Und das, obwohl bekannt war, dass die Genossenschaft wegen ihres wackeligen Finanzierungskonzepts ins Gerede gekommen ist. „Diese eG“ konnte nach Recherchen des Tagesspiegel bislang nur eine Finanzierungszusage der Genossenschaftsbank GLS vorzeigen. Die Investitionsbank Berlin und andere Geldinstitute hätten noch keine...

  • Schöneberg
  • 27.11.19
  • 1.008× gelesen
Bauen

Genossenschaft will Vorkauf zurücknehmen
Diese eG, ein Desaster?

Die Genossenschaft „Diese eG“ und ihre finanzielle Potenz war in der Vergangenheit immer wieder ein Thema. Jetzt wurden Probleme bei einem Fall offenkundig. „Diese“ will sich vom Vorkauf der Immobilie Rigaer Straße 101 zurückziehen. Begründet wird das mit Mehrkosten durch einen weitaus größer als erwarteten Sanierungsbedarf. Die „Berliner Morgenpost“ hatte als erste über diese geplante Rückabwicklung berichtet, die inzwischen weite Kreise zieht. Sie betrifft die Mieter in 18 Wohnungen und zwei...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 19.11.19
  • 1.095× gelesen
  • 1
Politik

Veranstaltungshinweis
Bauen - Kaufen - Deckeln

Was genau ist der Mietendeckel? Und wie nützt er den Berlinerinnen und Berlinern? Welche anderen Instrumente gibt es, um dem Mietenwahnsinn in der Hauptstadt ein Ende zu bereiten? Um diese und weitere Fragen zu klären, lade ich Sie alle herzlich am 27. November 2019 in mein Kiezbüro (Tauroggener Straße 45) ein. Iris Spranger (SPD-Sprecherin für Bauen) und Wibke Werner (stellv. Vorsitzender Berliner Mieterverein) werden ebenfalls dort sein, um mit uns gemeinsam zu diskutieren. Was? Informations-...

  • Charlottenburg-Nord
  • 14.11.19
  • 97× gelesen
Bauen

Angst vor massiver Bebauung
Meldung über Vorhaben des Bezirksamtes beunruhigt Bürgerinitiative

Mit Sorge verfolgt die Bürgerinitiative Karow die jüngsten Entwicklungen in Vorbereitung auf das künftige Baugeschehen im Ortsteil. Vor allem die Informationen, dass das Bezirksamt sein Vorkaufsrecht zum Erwerb von Ackerland für Wohnungsbauzwecke in Karow wahrnahm, nahmen die Mitglieder der Bürgerinitiative mit großer Sorge zur Kenntnis. Ebenso die Meldung, dass in direkter Nachbarschaft zu den bestehenden und eventuell neu zu bauenden Häusern eine Windkraftanlage statt der vorgeschlagenen...

  • Karow
  • 08.11.19
  • 884× gelesen
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  • 1
Bauen
Sichtbarer Protest: Gegen den zunächst geplanten Verkauf an die Deutsche Wohnen machten Mieter an der Karl-Marx-Allee auch auf diese Weise mobil.  | Foto: Thomas Frey

Verkauf ist jetzt offiziell
Gewobag übernimmt Wohnungen an der Karl-Marx-Allee

Seit dem 1. November verwaltet die Gewobag beziehungsweise ihre Tochtergesellschaft Gewobag VB Vermögensverwaltungs- und Betriebsgesellschaft mbH 673 Wohnungen und 59 Gewerbeeinheiten in der Karl-Marx-Allee 71-103b. Dabei handelt es sich um jene Immobilien, bei denen Anfang des Jahres zunächst durch einen sogenannten "gestreckten Erwerb" zugunsten der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft die geplante Veräußerung an die Deutsche Wohnen verhindert werden sollte. Das wurde später hinfällig, nachdem...

  • Friedrichshain
  • 05.11.19
  • 922× gelesen
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