"Diese eG" findet Käufer für die Rigaer Straße

Genossen helfen Genossen

An dem Gebäude Rigaer Straße 101 machte sich zuletzt ganz entscheidend die Zukunft der Genossenschaft „Diese“ und, damit verbunden, eine mögliche finanzielle Belastung für den Bezirk fest.

Jetzt ist es an dieser Stelle zumindest erst einmal Entwarnung zu geben. Für das Objekt wurde ein neuer Kaufinteressent gefunden. Bei ihm handelt es sich um die Wohnungsbaugenossenschaft am Ostseeplatz. Rettung durch Genossensolidarität sozusagen.

Dass das Problem Rigaer 101 auf diese Weise aus der Welt geschafft werden sollte, war bereits vor Weihnachten inoffiziell kolportiert worden. Hinter der Aussage, es werde an einer Lösung gearbeitet wurde angedeutet, dass Verhandlungen mit einer Genossenschaft laufen.

Die Immobilie aus dem eigenen Bestand zu bringen, war wiederum die Voraussetzung für ein, zunächst einmal, finanzielles Überleben der „Diese eG“.

"Diese" wollte Kauf rückgängig machen

Wie mehrfach berichtet hatte Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) im Frühjahr hier das Vorkaufsrecht gezogen und den Kauf durch einen privaten Interessenten verhindert. Nachdem die Wohnungsbaugesellschaft WBM als Vorkaufsnehmer abgewunken hatte, kam „Diese“ zum Zug. Dort wurde aber nach dem Erwerb festgestellt, dass weitaus höhere Sanierungskosten anfallen, als zunächst prognostiziert. Deshalb wollte „Diese“ den Vorkauf rückgängig machen. Zumal die Genossenschaft auch mit anderen Baustellen behaftet ist.

Der Senat und die Investitionsbank Berlin machten deutlich, dass Zuschüsse für andere Objekte erst dann fließen, wenn das Thema Rigaer Straße entschärft ist. Ansonsten bestehe die Gefahr, dass Geld an eine vielleicht demnächst insolvente Genossenschaft gegeben werde.

Bezirkshaushalt könnte großes Loch erhalten

Nicht zuletzt aus diesem Grund unterschrieb der Bezirk Ende vergangenen Jahres eine sogenannte Abschirmungsvereinbarung. Was bedeutet: Er übernahm die Haftung für den Kaufpreis von rund fünf Millionen Euro. Müsste sie abgerufen werden, hätte das gravierende Auswirkungen auf den Haushalt von Friedrichshain-Kreuzberg.

Zunächst ist  das abgewendet. Dank der Hilfe vom Ostseeplatz. Diese Genossenschaft wurde 2000 gegründet und nach ihrem ersten Objekt in Prenzlauer Berg benannt. Inzwischen gehören zum Bestand unter anderem auch Wohnungen und Gewerbeeinheiten im Waldekiez in Kreuzberg oder die „Villa Felix“ in der Schreinerstraße in Friedrichshain.

Gräff: "Verflechtungen linksgrüner Politik"

Aufsichtsratsvorsitzende der Genossenschaft ist Jutta Kalepky. Sie war zwischen 2006 und 2010 Baustadträtin in Friedrichshain-Kreuzberg.

Christian Gräff, baupolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus wertet solche Verbindungen wiederum als „Verflechtungen linksgrüner Politiker“. Der Deal erinnere ihn „an eine Bananenrepublik“. Und ob er sich am Ende für die Bewohner rechne, wäre zweifelhaft.

UPDATE: Der gesamte Diese-Komplex wird Thema einer schon länger geplanten und geforderten gemeinsamen Sondersitzung des Haushalts- und des Stadtentwicklungsausschusses. Sie findet am Mittwoch, 15. Januar, ab 19 Uhr im Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4-11, statt.