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Stolpersteine als "Dienstleistung"

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Frage der Finanzierung von Stolpersteinen im Bezirk scheint geklärt.

Sie sollen im künftigen Doppelhaushalt höchstwahrscheinlich aus dem Posten "Dienstleistungen" des Amtes für Weiterbildung und Kultur bezahlt werden. Mit diesem Vorschlag des Grünen-Ausschussvorsitzenden Werner Heck kann sich anscheinend auch die Verwaltung anfreunden.

Es soll dafür ein eigenes Unterkonto eingerichtet werden, schon damit klar sei, dass die Mittel zweckgebunden zu verwenden seien, erklärte Finanz- und Kulturstadträtin Clara Herrmann (Bündnis 90/Grüne). Damit werde auch der Forderung der Linken weitgehend entsprochen, die einen eigenen Titel für die Stolpersteinausgaben ins Spiel gebracht hatten.

Wie berichtet, handelt es sich dabei um eine Summe von jährlich maximal 5000 Euro. Mit diesem Geld soll Nachkommen von Holocaust-Opfern, vor allem aus dem Ausland, angeboten werden, dass der Bezirk die Ausgaben für den Stein in Höhe von 120 Euro übernimmt. Sofern das überhaupt gewünscht wird.

Ein entsprechender Beschluss war bereits im März von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gefasst worden. Bei den ersten Beratungen zum Kulturetat hatte sich aber herausgestellt, dass die Summe bis zu diesem Zeitpunkt nicht eingeplant gewesen war. Begründet wurde das vor allem mit den Regularien der Kosten- und Leistungsrechnung, die weitere Aufwendungen im Rahmen eines Stolpersteingedenkens nicht berücksichtige, etwa Recherchen zu den Biografien der ermordeten Menschen. Es sei deshalb "ein Armutszeugnis", wie bezirkliche Gedenkarbeit vom Senat finanziert werde, sagte Clara Herrmann. Gleichzeitig sei sie froh über die jetzt gefundene Lösung. tf

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