Kriegen wir das Geld verbaut? Mehr Mittel als bisher bringen ebenfalls Probleme
Friedrichshain-Kreuzberg. Zu geringe Zuweisungen vom Senat seien schuld, dass viele Baumaßnahmen nicht verwirklicht werden können und Gebäude deshalb immer mehr verrotten.
Diese Klage gab es in den vergangenen Jahren häufig in Friedrichshain-Kreuzberg und sie war nicht unbegründet. Mittlerweile hat sich die Situation verändert. Die rot-rot-grüne Landesregierung sieht den Investitions- und Unterhaltungsbedarf und zeigt sich spendabel. Wahrscheinlich noch im März soll ein Nachtragshaushalt beschlossen werden, der den Bezirken unter anderem weitere Mittel speziell für die bauliche Unterhaltung an Schulen bringt. Nach Angaben von Finanzstadträtin Clara Herrmann (Bündnis 90/Grüne) würde Friedrichshain-Kreuzberg nach bisherigem Stand aus diesem Topf knapp 3,4 Millionen Euro zusätzlich erhalten. Außerdem ist vorgesehen, das Schul-und Sportstättensanierungsprogramm um 25 Millionen Euro zu erhöhen. Für den Bezirk wäre das ein Plus von um die zwei Millionen Euro
Der Geldsegen wird natürlich begrüßt, bringt aber ebenfalls Probleme. Vor allem geht es um die Frage, wie schnell er eingesetzt werden kann. Wenig problematisch ist es, geeignete Objekte zu finden, aber jede Baumaßnahme muss vorbereitet und organisiert werden. Dazu braucht es genügend Personal. Wegen der Einsparungen auch in diesem Bereich in den vergangenen Jahren gibt es aber nicht unbedingt freie Kapazitäten.
Fehlendes Personal
Auch da verspricht der Senat Abhilfe und genehmigte jedem Bezirk acht neue Stellen für den Bereich "Planen und Bauen". Das sei zwar schön und gut, aber ebenfalls nicht ohne Nebenwirkungen, merkte Schul- und Sportstadtrat Andy Hehmke (SPD) an. Acht mal zwölf Bezirke bedeute 96 Stellen, die hier ausgeschrieben werden. Damit sei zumindest ein Gerangel um adäquate Kandidaten zu befürchten. Die insgesamt gute Konjunktur könnte auch die Vergabe der Bauaufträge erschweren. Dadurch befindet sich Friedrichshain-Kreuzberg erneut in Konkurrenz zu den anderen Berliner Kommunalverwaltungen. Auf das Preisniveau wirke sich das nicht dämpfend aus. tf
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