Senat

Beiträge zum Thema Senat

Kultur
Die dreiteilige Halle wurde im Jahr 1898 gebaut. Sie steht unter Denkmalschutz.  | Foto:  Schilp

"Das Gespräch vollständig verweigert"
Senatsinnenverwaltung will Museum im Straßenbahndepot / Bezirkspolitiker reagieren verärgert

Seit Jahren gibt es Gespräche über das denkmalgeschützte Straßenbahndepot an der Belziger Straße. Unstrittig war bis vor Kurzem, dass sich die drei Hallen für eine soziokulturelle Nutzung öffnen sollten. Doch nun kommt dem eine Idee der Senatsinnenverwaltung in die Quere: Sie will die Ansiedlung eines zentralen Polizei- und Feuerwehrmuseums prüfen. Das trifft auf großen Unmut. „Eine ziemliche Klatsche für den Bezirk und die Bürger“, brachte es die Linken-Fraktionsvorsitzende Elisabeth Wissel...

  • Schöneberg
  • 28.02.24
  • 185× gelesen
  • 1
Bildung
Lars Bocian setzt sich für die Förderung von Schülerforschungszentren ein. | Foto: CDU Pankow/Tobias Koch

Geld fürs SFZ
Senat fördert Schülerforschungszentren

Am Robert-Havemann-Gymnasium (RHG) an der Achillesstraße 79 ging mit Beginn des Schuljahres 2023/24 das Schülerforschungszentrum für Energie und Umwelt Pankow (SFZ) an den Start. Dafür soll es nun erstmals eine Förderung vom Senat geben. Träger des Zentrums am RHG ist der Verein SFZ Pankow, der für dieses Zentrum die finanziellen Mittel über Spenden einwirbt und Schirmherr ist Abgeordnetenhausmitglied Johannes Kraft (CDU). Doch nun soll es eine reguläre Förderung für das SFZ geben. Auf...

  • Karow
  • 18.01.24
  • 146× gelesen
Sport

Masterplan für das Sportforum steht
Mehr Freizeitangebote und Öffnung in die Wohngebiete

Der Senat hat auf Vorlage der Senatorin für Inneres und Sport, Iris Spranger (SPD), den Masterplan für die Entwicklung des Sportforums Hohenschönhausen beschlossen. Die zweitgrößte Sportanlage der Stadt ist mit dem Olympiastützpunkt und zahlreichen Bundes- und Landesstützpunkten eines der bedeutendsten Leistungssportzentren Deutschlands. Diese Angebote gilt es zu sichern und weiterzuentwickeln, heißt es aus dem Senat. Gleichzeitig soll der Spitzensport mit neuen Freizeit- und...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 10.01.24
  • 201× gelesen
Politik
Das Eckhaus Mecklenburgische Straße, Aachener Straße bleibt in privater Hand. Der Bezirk kann das Vorkaufsrecht nicht ausüben.  | Foto:  K. Rabe
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Kein Vorkaufsrecht für MeckAach
Linke kritisieren: Senat und Bezirk lassen Mieter hängen

Die Wohngemeinschaft des Mietshauses Mecklenburgische Straße 89/Aachener Straße 1 (MeckAach) hat monatelang für ihr Zuhause gekämpft. Sie forderte von Bezirk und Senat, das gesetzliche Vorkaufsrecht auszuüben und sie somit vor Luxussanierung zu schützen. Umsonst. Am 22. November ist die Frist dafür abgelaufen. Der Senat lehnt eine Finanzierung des Immobilienerwerbs ab, Wohnhaus und Grundstück bleiben Eigentum des privaten Käufers. Die 60 Mieter der MeckAach müssen nun fürchten, dass ihre Häuser...

  • Wilmersdorf
  • 27.11.23
  • 228× gelesen
Bauen
Mit Lampions und Transparenten demonstrierten Vertreter der Bürgerinitiative "Grüner Kiez Pankow" kürzlich für eine verträgliche Bebauung im Innenbereich ihres Quartiers. | Foto: Britta Krehl
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Unruhe im Schlossparkkiez
Bürgerinitiative demonstriert gegen Verdichtung

Im Innenbereich der Häuser an der Kavalierstraße, Ossietzkystraße, Am Schlosspark stehen seit Anfang Oktober Bauzäune. Sie umgeben die Fläche, auf der Bäume gefällt und danach Wohnungen gebaut werden sollen. Gegen Wohnungsbau haben die Anwohner nichts, doch sie fordern seit fünf Jahren eine verträgliche Bebauung und möchten in die Planungen mit einbezogen werden. Bislang gelang es den Anwohnern und ihren Unterstützern, die sich zur Initiative „Grüner Kiez Pankow“ zusammenschlossen, sich gegen...

  • Pankow
  • 27.11.23
  • 649× gelesen
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Politik
Auf dem Weg ins "Bürgeramt der Zukunft": Oliver Nöll, Martina Klement und Ernst Bürger (von links) stellen den Piloten vor.  | Foto:  Ulrike Kiefert
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Check-in und Abholautomat
"Bürgeramt der Zukunft" geht in vierjährige Pilotphase

Das „Bürgeramt der Zukunft“ wird in Kreuzberg getestet – mit Check-in und Abholautomat. Bis auch alle anderen Berliner Bürgerämter digital werden, dauert es aber noch ein paar Jahre. Zwei Monate Wartezeit auf einen Termin im Bürgeramt und dann nochmal vier Wochen, bis der neue Personalausweis endlich abholfertig ist. Berlin hat die Digitalisierung verpasst. Dabei verpflichtet das „Onlinezugangsgesetz“ (OZG) alle Behörden dazu, ihre Verwaltungsleistungen bis 2022 auch digital anzubieten. Bereits...

  • Kreuzberg
  • 25.08.23
  • 520× gelesen
Bauen
Einen unverstellten Blick mitten in der Stadt genießen: Das ist nur auf dem Tempelhofer Feld möglich. | Foto:  Schilp

Neuer Vorstoß in Richtung Randbebauung
Senat denkt über Wohnungsbau auf dem Tempelhofer Feld nach – und erntet harsche Kritik

Einen Ideenwettbewerb für das Tempelhofer Feld will die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ausschreiben. Dabei soll es um Wohnungsbau auf der größten Freifläche Berlins gehen. Nicht nur die Linkspartei und die Grünen sind gegen diese Pläne. Scharfer Protest kommt auch von Vereinen. Im Koalitionsvertrag hat sich der schwarz-rote Senat darauf verständigt, eine „behutsame Randbebauung“ des rund 350 Hektar großen Feldes zu prüfen. Laut Berliner Morgenpost, die sich auf die Deutsche...

  • Neukölln
  • 21.08.23
  • 505× gelesen
Bauen
Hilferuf: Lars Oeverdieck übergibt die Unterschriftenliste an die Wissenschaftssenatorin.  | Foto:  TU Berlin
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"Verzweifelter Zustand"
TU fordert Soforthilfe vom Senat

Nach einer Serie von Wasserschäden fordert die Technischen Universität (TU) Soforthilfe gegen den Sanierungsstau. Für einen offenen Brief an den Senat wurden 2000 Unterschriften gesammelt. „Die TU ist einem verzweifelten Zustand“, heißt es in dem Brief. „Es besteht akuter Handlungsbedarf.“ 2000 Unterschriften hat das Präsidium der Technischen Universität gesammelt, um Sofortmaßnahmen gegen den Sanierungsstau vom Senat einzufordern. TU-Kanzler Lars Oeverdieck übergab die 25 Meter lange Liste...

  • Charlottenburg
  • 07.07.23
  • 256× gelesen
Politik
Im Rathaus herrscht angesichts des Entwurfs des Haushaltplans Sorge bei Politikern und Angestellten. | Foto:   Schilp

Harter Sparkurs belastet die Bezirke
Senat lenkt beim Doppelhaushalt nach Brandbrief der Bürgermeister ein

Ende Juni haben die zwölf Bezirksbürgermeister einen Brandbrief an den Finanzsenator geschrieben und gegen den Haushaltsentwurf 2024/ 2025 protestiert. Das Geld reiche hinten und vorne nicht, so der Vorwurf. Inzwischen hat der Senat eingelenkt und angekündigt, die Summe für die Bezirke noch um 100 Millionen Euro pro Jahr zu erhöhen. Der Entwurf, der den Brandbrief ausgelöst hat, hätte harte Kürzungen zur Folge. Neukölln hätten pro Jahr allein 22,8 Millionen Euro gefehlt, um den heutigen...

  • Bezirk Neukölln
  • 06.07.23
  • 256× gelesen
Politik

Rieseninvestition in den Klimaschutz

Berlin. CDU und SPD wollen mit Rieseninvestitionen von bis zu zehn Milliarden Euro den Klimaschutz beschleunigen. Bei den Koalitionsverhandlungen wurde ein Sondervermögen mit dem Titel „Klimaschutz, Resilienz und Transformation“ von fünf Milliarden Euro vereinbart. Weitere bis zu fünf Milliarden Euro sollen später in das Sondervermögen gesteckt werden. Sondervermögen bedeutet, neue Schulden aufzunehmen. So viel investiere kein anderes Bundesland in den Klimaschutz, sagte Franziska Giffey (SPD)....

  • Mitte
  • 24.03.23
  • 176× gelesen
Bauen

Unendliche Geschichte?
Pankower Tor: Baurecht im nächsten Jahr

Seit nunmehr 13 Jahren wird geplant, verworfen, neu geplant: Auch wenn sich Senat, Bezirksamt und Investor einig sind, was auf dem Areal zwischen S-Bahnhof Pankow und S-Bahnhof Pankow-Heinersdorf entstehen soll – es dauert noch. Nachdem der Masterplan für das Neubaugebiet „Pankower Tor“ endlich fertig war, konnte das Bezirksamt vor einem Jahr den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan fassen. Doch wie ist der aktuelle Stand? Wann ist mit dem Baubeginn zu rechnen? Wann können die Wohnungen...

  • Pankow
  • 01.03.23
  • 1.108× gelesen
Verkehr
Auf den Buckower Feldern laufen die Bauarbeiten auf Hochtouren. | Foto: Schilp
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Senat sieht kaum Handlungsbedarf
Abgeordnete Nina Lerch ist besorgt über Zunahme des Pendlerverkehrs auf dem Buckower Damm

Auf den Buckower Feldern entstehen derzeit rund 900 Wohnungen, auch auf Brandenburger Seite wird gebaut. Immer mehr Menschen pendeln zur Arbeit. Angesichts dieser Situation wollte die Abgeordnete Nina Lerch (SPD) kürzlich vom Senat wissen, ob es ein Verkehrskonzept für das südliche Buckow gibt und wie es aussieht. Besonders interessierte die Abgeordnete, wie der Buckower Damm entlastet werden und Buslinien ausgeweitet werden könnten. Staatssekretärin bei der Senatsverwaltung für Mobilität,...

  • Buckow
  • 23.01.23
  • 483× gelesen
Politik
Lange Warteschlangen wie hier vor dem Wahllokal in der Papageno-Grundschule in Mitte gab es bei der Wahl im September 2021 vielerorts.  | Foto:  Dirk Jericho
3 Bilder

Berlin wählt noch einmal
Verfassungsgerichtshof erklärt Wahlen vom 26. September 2021 für ungültig

Berlins Chaoswahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) werden am 12. Februar wiederholt. Auch die Bundestagswahlen sollen wegen zahlreicher Pannen in 431 der rund 2300 Stimmbezirke wiederholt werden. Falsche oder fehlende Stimmzettel, zu wenige Wahlurnen, stundenlanges Anstehen vor den Wahllokalen und daraus resultierende Stimmabgaben noch Stunden nach der offiziellen Schließungszeit 18 Uhr: Die Liste der Mängel ist lang. Am 26. September 2021 fanden die...

  • Mitte
  • 22.11.22
  • 323× gelesen
Soziales

Zusätzliches Geld für Beratungen

Berlin. Der Senat stockt seine Förderungen für Energieberatungen von bisher 500.000 Euro auf rund zwei Millionen Euro bis einschließlich 2023 auf. Unterstützt werden beispielsweise Beratungen zu Energieschulden, zur optimalen Planung des Energiebudgets sowie zu Energiesparmaßnahmen. Ziel ist es, Verbraucher in der Energiekrise vor Verschuldung zu bewahren. Auch soll die Beratung die Menschen vor unseriösen Energieversorgern schützen. Das Landesprogramm Energieberatung hat drei Säulen:...

  • Mitte
  • 17.11.22
  • 118× gelesen
Verkehr
Der Auerbachtunnel gilt als Nadelöhr und könnte im Zusammenhang mit dem Bau der Radschnellverbindung Königsweg - Kronprinzessinnenweg für den Autoverkehr gesperrt werden. Das fürchtet zumindest die FDP.   | Foto: K. Rabe

Räder und Autos im Nadelöhr
FDP fürchtet Sperrung des Auerbachtunnels für Pkw

Von Wannsee in die City West soll eine Radschnellstrecke gebaut werden. Die Machbarkeitsuntersuchung ist abgeschlossen und eine Vorzugstrasse ermittelt. Dazu gehört auch die Strecke Königsweg – Kronprinzessinnenweg, die durch Grunewald und den Auerbachtunnel führt. Die FDP-Fraktion fürchtet, dass der Tunnel im Zusammenhang mit der neuen Radschnellverbindung für Autofahrer gesperrt wird, und fordert rechtzeitig alternative Lösungsansätze. „Der Auerbachtunnel muss zwingend in beide Richtungen für...

  • Grunewald
  • 07.11.22
  • 693× gelesen
Politik
Will den Kudamm erleuchten durch seine private Geldspende: Sebastian Herges, der "BerlinerBäumeWässerer" | Foto: Herges

Ehrenamt
"BerlinerBäumeWässerer"-Gründer will Kudamm Weihnachtslichterglanz mit Online-Petition change.org.de retten

Den Kudamm zum Leuchten bringen will Sebastian Herges. Das Szenario ein Weihnachten mit dunklem Boulevard, ohne Lichterglanz in den Bäumen und mit unglücklichen Menschen die wortlos aneinander vorbei hastend nur noch nach Hause wollen will der Gründer der ehrenamtlichen Anwohnerinitiative mit allen Mitteln verhindern.  Nachdem er verschiedene Medienberichte zur Thematik übereinstimmend recherchierte, fasste sich Sebastian Herges freiwillig sein Herz, seinen Verstand und sein privates...

  • Bezirk Neukölln
  • 16.09.22
  • 267× gelesen
Politik

Auch im Alleingang
Giffey und Saleh schlagen Fortführung des 9-Euro-Tickets in Berlin vor

Es ist die Frage aller Fragen in diesen Wochen: Was kommt nach dem 9-Euro-Ticket? Auch wir ließen kürzlich unsere Leser darüber abstimmen, ob sie ein Folgeangebot des Billigtickets befürworten. Eine knappe Mehrheit sprach sich dafür aus. Die Popularität des Tickets überrascht nicht. Denn alle Nutzer von öffentlichen Verkehrsmitteln haben von niedrigem Preis und erweiterten Angeboten in den vergangenen drei Monaten profitiert. Und so dürfte es auch niemanden erstaunen, dass hier die Forderung...

  • Weißensee
  • 30.08.22
  • 498× gelesen
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Verkehr
Rund alle fünf Minuten fährt ein Bus der Linie M11 oder X11 die Haltestelle Johannisthaler Chaussee an. Eine jetzt in Planung befindliche Straßenbahn würde Entlastung bringen. | Foto:  Schilp
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Eine Tram für die Gropiusstadt?
Grundlagenermittlung soll bis Ende des Jahres abgeschlossen sein

Durch Neuköllns Straßen sollen wieder Straßenbahnen rollen. Nicht nur die Verlängerung der M10 von Warschauer Straße bis Hermannplatz ist in Planung, seit Anfang dieses Jahres läuft auch die „Grundlagenermittlung“ für eine Verbindung zwischen Johannisthal und Gropiusstadt. Im Berliner Nahverkehrsplan 2019-2023 ist eine viereinhalb Kilometer lange Neubaustrecke zwischen der heutigen Endhaltestelle Haeckelstraße (Johannisthal) und dem U-Bahnhof Johannisthaler Chaussee vorgesehen. Grob geschätzte...

  • Gropiusstadt
  • 16.08.22
  • 1.025× gelesen
  • 1
Bauen
Bürgermeisterin Clara Herrmann und Andy Hehmke vor dem Grundschulneubau an der Pufendorfstraße (Schulbauoffensive).  | Foto: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg
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Kaum neue Schulplätze
Senat kürzt Dringlichkeitslisten zusammen

Der Senat hat den angemeldeten Baubeginn von Schulprojekten um Jahre nach hinten verschoben. Somit fallen in Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg viele neue, dringend nötige Schulplätze weg – in Mitte betrifft das 16 Schulen, in Friedrichshain-Kreuzberg elf Schulen. Die Senatsfinanzverwaltung hat den Entwurf für das Investitionsprogramm von 2022 bis 2026 vorgelegt. Demnach sollen Vorhaben „mit niedriger Priorität“ auf Jahre später verschoben werden. In den Bezirken, die gegen das neue...

  • Bezirk Mitte
  • 25.07.22
  • 444× gelesen
Soziales
Vertreterinnen und Vertreter der Pankow Nachbarschafts-, Stadtteil- und Selbsthilfezentren im Garten des Frei-Zeit-Hauses Weißensee. Sie unterzeichneten die neue Kooperationsvereinbarung. | Foto:  Bezirksamt Pankow/ Jonas Teune
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Partner wollen weiter kooperieren
Jetzt ist auch der Senat mit im Boot

Das Bezirksamt hat im Stadtteilzentrum Frei-Zeit-Haus Weißensee eine Kooperationsvereinbarung zur partnerschaftlichen Weiterentwicklung der Nachbarschafts-, Stadtteil- und Selbsthilfearbeit im Bezirk Pankow im unterzeichnet. Die neue Kooperationsvereinbarung führt die bisherige Vereinbarung zwischen dem Paritätische Wohlfahrtsverband und dem Verband für sozial-kulturelle Arbeit aus dem Jahr 2018 weiter. Nach der Wahl 2021 wird sie nun erneuert, und die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit...

  • Bezirk Pankow
  • 18.06.22
  • 177× gelesen
Politik

Kirchen als interreligiöse Orte
Senat und EKBO vereinbaren gemeinsame Projekte

Der Senat und die Leitung der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO) haben bei einem Treffen im Roten Rathaus ihre Zusammenarbeit bekräftigt. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) würdigte bei ihrem Treffen mit Bischof Christian Stäblein und der Kirchenleitung der EKBO das ehrenamtliche Engagement der Gemeinden in der Flüchtlingshilfe. „Die evangelische Kirche hat sich in den vergangenen Monaten in besonderer Weise als verlässliche Partnerin im...

  • Mitte
  • 01.06.22
  • 60× gelesen
Politik

Seniorenbeirat konstituiert sich

Berlin. Der Landesseniorenbeirat Berlin (LSBB) hat auf seiner konstituierenden Sitzung den neuen Vorstand gewählt. LSBB-Vorsitzende ist Eveline Lämmer vom Landesverband der Volkssolidarität. Zu ihrer Stellvertreterin wurde die langjährige DGB-Vizechefin und heutige Landeschefin des Sozialverbandes Deutschland (SoVD), Ursula Engelen-Kefer, gewählt. Der Landesseniorenbeirat besteht aus 25 Mitgliedern und setzt sich zusammen aus den zwölf Vorsitzenden der bezirklichen Seniorenvertretungen und aus...

  • Mitte
  • 23.05.22
  • 166× gelesen
Sport

Fitnesstraining im Grünen

Prenzlauer Berg. Zu einem Allround-Fit-Training im Rahmen von „Sport im Park“ ist jedermann sonntags von 10 bis 11 Uhr am Spielplatz im Park am Planetarium an der Prenzlauer Allee willkommen. „Sport im Park“ ist ein Förderprogramm der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport und wird von der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung finanziell unterstützt. Alle Angebote im Rahmen dieses Programms sind für die Teilnehmer kostenfrei. Sie können von...

  • Prenzlauer Berg
  • 14.05.22
  • 36× gelesen
Verkehr

Ein Betriebshof für den Nordosten
Senat hat Standort bestimmt, doch die Fläche ist noch privat

Lange Zeit wurde nach dem günstigsten Standort gesucht. Inzwischen ist klar: Im Gewerbegebiet Heinersdorf soll der künftige Straßenbahn-Betriebshof für den Berliner Nordostraum entstehen. Insbesondere das geplante neue Stadtquartier „Blankenburger Süden“ soll mit Straßenbahnen an den öffentlichen Nahverkehr angebunden werden. „Ursprünglich waren noch sechs weitere Standorte für den Großbetriebshof im Gespräch“, berichtet Abgeordnetenhausmitglied Thorsten Hofer (SPD). Geprüft wurden jeweils ein...

  • Bezirk Pankow
  • 10.05.22
  • 306× gelesen
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