Senat

Beiträge zum Thema Senat

Politik

Außergerichtliche Schlichtung
AMV fordert Ombudsstellen nach Dresdner Vorbild

Hilfe für MieterInnen bei der OmbudsstelleAb 1. Februar d.J. können Vonovia-Mieter in Dresden bei Streitigkeiten Hilfe bei einer Ombudsstelle einholen. Zwei Anwälte und eine ausgebildete Mediatorin versuchen, Probleme mit dem Vermieter Vonovia gütlich zu lösen. Die Vermittlung ist für die MieterInnen kostenlos. Der Themenkatalog, der von der Ombudsstelle bearbeitet werden darf, ist in einer Geschäftsordnung genau festgelegt. Es geht um folgende Punkte: - Höhe der Miete - Erhöhung der Miete nach...

  • Spandau
  • 19.02.21
  • 92× gelesen
Verkehr

Von Rudow bis zum Flughafen
Machbarkeitsstudie zählt Vorteile einer Verlängerung der U-Bahnlinie 7 auf

Die Chancen für die Verlängerung der U-Bahnlinie 7 zum neuen Flughafen stehen nicht schlecht. Das hat Verkehrssenatorin Regine Günther (Bündnis 90/Die Grünen) vor wenigen Tagen mitgeteilt. Kritik an dem Vorhaben kommt vom Berliner Fahrgastverband. Vier Machbarkeitsstudien hatte der Senat im Jahre 2018 in Auftrag gegeben. Es ging unter anderem um den Weiterbau der Linie U8 ins Märkische Viertel, der U6 bis zur „Urban Tech Republic“ auf dem ehemaligen Flughafen Tegel und die Verlängerung der U7...

  • Bezirk Neukölln
  • 19.02.21
  • 70× gelesen
Kultur
Peter Gnielczyk von der Bürgerinitiative Fasanenplatz vor dem Parkdeck. Das marode Bauwerk soll verschwinden und Platz für das Kulturquartier machen.
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Open-Air-Bühne statt Parkhaus
Bürgerinitiative hat Pläne für Kulturquartier

Die Universität der Künste (UdK), das Haus der Berliner Festspiele und die Bar jeder Vernunft – drei unterschiedliche Kultureinrichtungen befinden sich auf dem Areal zwischen Bundesallee, Meierotto- und Schaperstraße. Das bietet Potential für ein Open-Air-Kulturquartier, das für alle offen ist. Die Bürgerinitiative Fasanenplatz hat ganz konkrete Vorstellungen. Die Bürgerinitiative kämpft seit 2002 Jahren um eine Aufwertung des Areals zwischen den drei Häusern. Als erstes müsse das hässliche...

  • Wilmersdorf
  • 11.02.21
  • 98× gelesen
Bildung

Schnelles Internet für Schulen

Karlshorst. Im Ortsteil Karlshorst werden in absehbarer Zeit alle Schulen an das Glasfasernetz angeschlossen, informierte Schulstadtrat Martin Schaefer (CDU) die Verordneten zur vergangenen BVV-Sitzung. Das macht eine schnellere und sichere Datenübertragung möglich. Der Anschluss sei das Ergebnis von Beratungen des Senats mit der Telekom. Die plant, berlinweit 700 Schulstandorte an das leistungsfähigere Glasfasernetz anzuschließen. BW

  • Karlshorst
  • 02.02.21
  • 23× gelesen
Bauen
Fast ein Jahr ruhten die Bauarbeiten auf dem Grundstück, auf dem die Sporthalle entstehen soll. Die Natur ergriff bereits Besitz von der Baustelle.
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Ablauf immer wieder gestört
Mit neuen Partnern soll es beim Bau der Sporthalle an der Neuen Schönholzer Straße voran gehen

Ein bisschen erinnert sie schon an den BER: die geplante Sporthalle an der Neuen Schönholzer Straße, unmittelbar neben der Reinhold-Burger-Oberschule. Das Fundament scheint fertig zu sein. Aber inzwischen wuchert Wildwuchs hinter dem Bauzaun. Bis Anfang des Jahres war dort längere Zeit kein Bauarbeiter zu sehen. Dabei ist der Bau der Sporthalle für die umliegenden Schulen bereits seit mehr als zehn Jahren im Gespräch. Zunächst dauerte es seine Zeit, bis der Senat die Finanzierung zusagte. Fast...

  • Pankow
  • 28.01.21
  • 158× gelesen
Bauen

Fördermittel für Großsiedlungen
Frei-Zeit-Haus und Stadtteilzentrum Pankow übernehmen lokale Koordination

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung fördert mit finanziellen Mitteln aus ihrem Programm „Stärkung Berliner Großsiedlungen“ Projekte aus vier Siedlungen im Bezirk Pankow. Ziel des Programms ist es, gemeinsam mit den Bezirken, in denen es sogenannte Großsiedlungen gibt, im Zeitraum 2020 bis 2023 innovative Projekte zu fördern. Doch was versteht die Senatsverwaltung unter Großsiedlungen? Dabei handelt es sich um abgegrenzte Wohngebiete mit einem Bestand von über 2000 Wohnungen. Diese...

  • Bezirk Pankow
  • 20.01.21
  • 81× gelesen
Soziales

Programm stärkt die großen Kieze
Im Bezirk profitieren 2021 fünf Projekte in Plattenbausiedlungen von Förderung

Aus ihrem Programm „Stärkung Berliner Großsiedlungen“ fördert die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung fünf Siedlungen im Bezirk Lichtenberg. Initiiert wurde dieses Programm im Frühjahr 2020. Ziel ist es, gemeinsam mit den Bezirken in denen es Großsiedlungen gibt, bis 2023 innovative Projekte zu fördern. Als Großsiedlungen gelten abgegrenzte Wohngebiete mit einem Bestand von über 2000 Wohnungen. Sie müssen nach 1960 erbaut worden sein und mehrheitlich aus Gebäuden ab vier Geschossen, besser...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 19.01.21
  • 70× gelesen
Umwelt

Baubeginn ist Anfang 2022
Spree-Radweg nimmt Formen an

Der Senat hat auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther (Bündnis 90/Grüne), den Bericht zum aktuellen Planungsstand des Spree-Rad- und Wanderwegs beschlossen. Demnach sei die landeseigene Grün Berlin infraVelo GmbH, kurz infraVelo, mit den Planungen für den westlichen Abschnitt gut voran gekommen. Die Planungen für die fünf Teilabschnitte in Charlottenburg-Wilmersdorf und Spandau, die überwiegend durch Grünzüge und Kleingartenanlagen führen, konnten weiter...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 18.01.21
  • 68× gelesen
Bauen

Besucherzentrum in den Nordgaragen

Niederschönhausen. Die sogenannten Nordgaragen am Schloss Schönhausen sollen umgebaut werden. Die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten und der Senat planen, dort ein Besucherzentrum für das Schloss einzurichten. Außerdem sollen Räume für die Reviergärtnerei, eine kleine Gastronomie, öffentliche Toiletten, ein kleiner Veranstaltungsbereich sowie Räumlichkeiten für Hausmeister geschaffen werden, informiert Torsten Wöhlert (Die Linke), Staatssekretär in der Senatskulturverwaltung, auf Anfrage...

  • Niederschönhausen
  • 16.11.20
  • 121× gelesen
Wirtschaft

Wasserbetriebe bringen Gewinn
Senat legt Bericht über Unternehmensbeteiligungen vor

Milliardeninvestitionen und Millionengewinne: Die 55 Firmen, die dem Senat ganz oder teilweise gehören, haben 2019 eine Rekordsumme von 5,5 Milliarden Euro investiert. Das geht aus dem Beteiligungsbericht hervor, den Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) vorgestellt hat. Die Investitionen konnten um 70 Prozent gesteigert werden. Unterm Strich hat Berlin mit seinen Landesbetrieben einen Gesamtüberschuss von 436 Millionen Euro erwirtschaftet. Von den 55 Berliner Beteiligungsunternehmen erzielten...

  • Mitte
  • 30.10.20
  • 95× gelesen
Umwelt

Stadtgrün soll erhalten bleiben
Kleingartenentwicklungsplan 2030 beschlossen

Kaum eine Stadt ist so grün wie Berlin. Schon wegen ihrer vielen Kleingartenanlagen. Über 80 Prozent dieser Gärten sollen nun dauerhaft gesichert werden, verspricht der Senat. Aber es wird auch Räumungen geben. Kleingärten sind die grüne Lunge der Stadt, geliebte Rückzugsorte und heiß begehrt. 877 Kleingartenanlagen mit 70 953 Parzellen auf rund 2900 Hektar zählt Berlin. Es gibt sie überall – in  Mitte, Charlottenburg-Wilmersdorf, Pankow und Tempelhof-Schöneberg. Doch vielerorts mussten...

  • Mitte
  • 12.09.20
  • 104× gelesen
Politik

Sebastian Scheel wird Senator

Berlin. Der Staatssekretär für Wohnen, Sebastian Scheel (Die Linke), wird neuer Stadtentwicklungssenator. Er übernimmt die Stelle seiner bisherigen Chefin Katrin Lompscher. Die Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen war zurückgetreten, weil sie Einnahmen nicht versteuert hatte. Sebastian Scheel war seit dreieinhalb Jahren Lompschers Staatssekretär und hat den Berliner Mietendeckel maßgeblich mit entwickelt. Gegen das Gesetz sind Klagen vor dem Landes- und Bundesverfassungsgericht anhängig....

  • Mitte
  • 20.08.20
  • 251× gelesen
Wirtschaft
Karstadt am Hermannplatz, links der letzte Rest des historischen Kaufhauses.
2 Bilder

Die Karstadt-Karten sind neu gemischt
Am Hermannplatz hat jetzt der Senat das Sagen / Die Filiale in der Gropiusstadt schließt

Drei Karstadt-Häuser sind gerettet, die Filiale in den Gropiuspassagen ist jedoch nicht dabei. Weitere Neuigkeit: Der Senat hat den Umbau von Karstadt Hermannplatz zum „Projekt gesamtstädtischer Bedeutung“ erklärt und hält jetzt die Fäden in der Hand. Die Verhandlungen des Senats mit der Eigentümerin der Warenhäuser, der Signa-Gruppe, endeten mit folgender Vereinbarung: Die Filialen am Tempelhofer Damm, an der Wilmersdorfer Straße und an der Weddinger Müllerstraße bleiben offen – je nach...

  • Neukölln
  • 06.08.20
  • 1.203× gelesen
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Bauen
Lutz Pietschker ist von den Ideen der Architektur-Studenten begeistert.
2 Bilder

Was kommt nach dem Abriss?
Breitenbachplatz: Studenten zur Gestaltung eines neuen Stadtplatzes

Die Brücke am Breitenbachplatz muss weg. Darin herrscht Einigkeit. Nicht nur die Bürgerinitiative Breitenbachplatz fordert den Abriss der Brücke, auch der Senat will inzwischen den Rückbau. Zunächst muss noch eine Machbarkeitsstudie erfolgen. Die Ausschreibung dazu ist erfolgt. Das Vergabeverfahren ist noch nicht ganz abgeschlossen. Zur Zeit läuft noch die Widerspruchsfrist der unterlegenen Bieter. Das sei bei Vergabeverfahren so üblich, teilt Dorothee Winden von der Pressestelle der...

  • Wilmersdorf
  • 28.07.20
  • 579× gelesen
Kultur
Anna Barth huldigt den Bäumen mit einer Tanzperformance
5 Bilder

Musik, Tanz und Gedichte
Kunstverein fordert mit Kunstaktion schnelleren Ersatz für gefällte Bäume

Ihr Anblick gehört leider heutzutage zum Stadtbild dazu: Baumstümpfe als Überreste gefällter Straßenbäume. Der Kunstverein Kunst.Raum.Steglitz möchte mit der Aktion „Hier stand ein Baum“ darauf aufmerksam machen, dass immer mehr große Bäume in der Stadt gefällt werden, ohne dass eine Nachpflanzung vorgenommen wird. Im vergangenen Jahr wurden in Steglitz-Zehlendorf 728 Bäume gefällt und nur 457 nachgepflanzt. Das ist auf der Seite des bezirklichen Grünflächenamtes zu lesen. Informiert wird auch...

  • Steglitz
  • 19.07.20
  • 141× gelesen
Verkehr

Wer den Mundschutz nicht trägt, soll Bußgeld zahlen
Setzt die Maske auf!

Lesen Sie die Berliner Woche gerade in der U-Bahn? Dann hoffentlich mit Maske. Denn sonst könnte es teuer werden. Der Senat hat zu der seit über zwei Monaten bestehenden Maskenpflicht im Öffentlichen Prersonennahverkehr Bußgelder ab 50 Euro für Maskenmuffel beschlossen. Bei Wiederholungstätern können bis zu 500 Euro fällig werden. Das gilt seit dem 27. Juni. Ich bin ja immer eher skeptisch, wenn wieder neue Strafen und Verordnungen erlassen werden. Die Frage ist auch, wer das in diesem Fall...

  • Mitte
  • 06.07.20
  • 1.470× gelesen
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Politik

Senat beschließt Inlandsquarantäne

Berlin. Wer aus einem deutschen Corona-Risikogebiet nach Berlin einreist, muss sich in die sogenannte Inlandsquarantäne begeben. Das hat der Senat als Reaktion auf den jüngsten Anstieg von Neuinfektionen in einzelnen Landkreisen zum 2. Juli beschlossen. Die Quarantäneregelung gilt bereits für jeden, der von einer Auslandsreise aus einer Risikoregion kommt. Als Risikogebiete gelten in Deutschland Regionen mit mehr als 50 Neuinfizierte pro 100 000 Einwohner in den zurückliegenden sieben Tagen...

  • Mitte
  • 02.07.20
  • 195× gelesen
Wirtschaft
Mit der Schließung des Karstadt-Hauses in der Wilmersdorfer Straße würde ein Stück Einkaufsgeschichte des Bezirks ein Ende finden.
3 Bilder

"Die Tür ist noch nicht zu"
Bangen um die Existenz von Karstadt in der Wilmersdorfer Straße

Galeria Karstadt Kaufhof will sechs seiner elf Beliner Filialen schließen – auch die in der Wilmersdorfer Straße. Dort erhielt die letzte Hoffnung der 250 Mitarbeiter jetzt noch einmal Nahrung. „Die Tür ist noch nicht zu“, sagte der Betriebsratvorsitzende André Erdmann nach einem Gespräch mit dem Vermieter. Das Ehepaar Sach steht wie viele andere Menschen um kurz vor 10 Uhr vor der noch verschlossenen Tür des ältesten Kaufhauses der Stadt. Sie wollen ein Geschenk für ihre Nichte kaufen. Die...

  • Charlottenburg
  • 29.06.20
  • 1.516× gelesen
Verkehr
Der Ausbau der Pilgramer Straße ist derzeit das umfassendste Straßenbauprojekt im Bezirk.

Mobilitätspolitik des Senats in der Kritik
CDU-Kreisverband Wuhletal fordert höhere Investitionen für Straßen-, Geh- und Radwege

Die CDU des Bezirks kritisiert den Senat heftig wegen seiner Verkehrspolitik. Während dieser in der Innenstadt teure Verkehrsexperimente finanziere, würden die vorhandenen Straßen und Gehwege in anderen Regionen Berlins wie in Marzahn-Hellersdorf kaputt gespart. „Wir brauchen umgehend eine massive Erhöhung der Mittel für die Straßen-, Geh- und Radwege, um die bestehende Infrastruktur wieder zu ertüchtigen“, heißt es in einer Presseerklärung des CDU-Kreisverbandes Wuhletal. Darin bezieht sich...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 23.06.20
  • 272× gelesen
Verkehr

Verlängerung der U6 nach Süden nicht in Sicht
Senat priorisiert bei Machbarkeitsstudien unter anderem die U7 und die U8

Eine Verlängerung der U-Bahn-Linie 6 Richtung Süden von Mariendorf nach Lichtenrade ist im Senat weiterhin kein Thema. Dies wird deutlich in einer Stellungnahme des Verkehrsstaatssekretärs Ingmar Streese auf eine schriftliche Anfrage des Abgeordneten Florian Graf (CDU). Eine entsprechende Machbarkeitsstudie, wie sie die Bezirksverordnetenversammlung gefordert hatte, gibt es demnach nicht. Stattdessen werden andere U-Bahn-Projekte bevorzugt, darunter auch eine Verlängerung der U6 in Richtung...

  • Mariendorf
  • 10.06.20
  • 412× gelesen
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Verkehr

Angst vor mehr Verkehr
Kiezbündnis Klausenerplatz plant Demonstration

Weil der Siedlerverein Eichkamp mit seinem Protest gegen die ursprüngliche Umbau-Variante für das Autobahndreieck Funkturm Erfolg gehabt hat, will nun das Kiezbündnis Klausenerplatz mobil machen. Die alte Vorzugsvariante der Planungsgesellschaft Deges sei zwar vom Tisch und die neue Variante verursache im Bereich Eichkamp und Jafféstraße weniger Belastungen. Allerdings nehme dadurch der Verkehr an der Anschlussstelle Knobelsdorffstraße und damit auch in der Sophie-Charlotten-Straße und in der...

  • Charlottenburg
  • 23.05.20
  • 302× gelesen
  • 2
Umwelt
Im vergangenen Jahr pflanzten die Grünen-Politiker Georg Kössler und Tugut Altug einen Baum an der Silbersteinstraße.

Liste der Standorte im Netz
120 Bäume suchen Spender / Pflanzungen im Herbst geplant

Die neue Kampagne „Stadtbäume für Berlin“ geht an den Start. Es werden Spender gesucht, die Geld für neues Straßengrün lockermachen. In Neukölln stehen 120 Standorte zu Wahl. Zu sehen sind sie ab sofort unter www.berlin.de/stadtbaum. Bis Mitte September hat jeder Gelegenheit, sich einen Ort auszusuchen, wo dann im Herbst ein Jungbaum gesetzt wird. Natürlich kann man sich dafür auch zusammentun, viele Vereine, Kollegenkreise oder Initiativen haben die Aktion bereits unterstützt. Eine Pflanzung...

  • Neukölln
  • 17.05.20
  • 141× gelesen
Soziales
Auch am Buckower Goldhähnchenweg können die Bewohner schon einmal überlegen, was sie sich in ihrem Umfeld wünschen.

Ein nachbarschaftliches Miteinander
Geld für kleinere Projekte in größeren Siedlungen

In 24 Berliner Großsiedlungen soll es in diesem und im nächsten Jahr zum ersten Mal insgesamt zwei Millionen Euro für nachbarschaftliche Projekte geben. Das hat das Abgeordnetenhaus beschlossen. In Neukölln sind drei Gebiete dabei. Sie liegen in Buckow und Britz-Süd. Der Sondertopf geht auf eine Initiative der SPD-Fraktion zurück. Sprecherin Bettina Domer erklärt: „Wir wollen das Miteinander und die Infrastruktur in den Siedlungen stärken, um überall ein gutes Nachbarschafts- und Wohnklima zu...

  • Buckow
  • 06.05.20
  • 156× gelesen
Verkehr

Gratis-Radeln bis 17. Mai

Mitte. Der Senat verlängert die kostenfreie Nutzung der Nextbike-Leihräder um weitere vier Wochen bis einschließlich 17. Mai. Mit den Fahrrädern vom Anbieter „Deezer Nextbike“ kann man bereits seit Mitte März die ersten 30 Minuten umsonst radeln. Nextbike ist das vom Senat finanziell unterstützte Leihsystem. Mit dem Gratisangebot in der Corona-Krise soll eine zusätzliche Alternative zu Bus und Bahn oder zum Auto geschaffen werden, um die Mobilität in der Stadt besser zu verteilen und...

  • Mitte
  • 20.04.20
  • 205× gelesen
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