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Alles zum Thema Senat

Beiträge zum Thema Senat

Soziales

Lesbisch und anerkannt

Neukölln. Ilse Kokula hat den vom Senat ausgelobten Preis für lesbische Sichtbarkeit erhalten. Aus gesundheitlichen Gründen konnte sie an der Preisverleihung am 2. Juli in der Rollbergstraße nicht persönlich teilnehmen. Die seit 1971 in Berlin lebende Pädagogin aus Schlesien setzt sich seit Langem sowohl in der Bildung als auch im Lesbischen Aktionszentrum für die Anerkennung homosexueller Liebe ein. Als Gleichstellungsbeauftragte des Referats für gleichgeschlechtliche Lebensweisen des Senats...

  • Neukölln
  • 07.07.18
  • 84× gelesen
Umwelt
Die Tunnelbohrmaschine Kerstin wird an der Bernauer Straße in die Baugrube versenkt.
4 Bilder

Wasserbetriebe bauen Stauraumkanal
Kerstin bohrt sich unterm Mauerpark durch

„Kerstin“ – so heißt die Tunnelbohrmaschine, die sich in den nächsten Monaten durch das Erdreich im Mauerpark fressen wird. Mit der Taufe der Tunnelbohrmaschine und ihrem Einsetzen in die 13 Meter tiefe Baugrube an der Bernauer Straße starteten die Berliner Wasserbetriebe (BWB) den Vortrieb des Stauraumkanals unter dem Mauerpark. Der Kanal unter dem gepflasterten Weg durch den Park soll künftig bei starkem Regen 7400 Kubikmeter Abwasser speichern. Über seinen Bau wird bereits seit 2009...

  • Prenzlauer Berg
  • 03.07.18
  • 34× gelesen
Soziales

Senat finanziert Hilfsangebot
Neue Anlaufstelle für Alleinerziehende ist beschlossene Sache

Alleinerziehende besser zu unterstützen, hat sich der Bezirk seit einiger Zeit vorgenommen – jetzt bekommt er Rückenwind vom Senat. Lichtenberg erhält eine von drei neuen Beratungs- und Anlaufstellen für Ein-Eltern-Familien. In Berlin gibt es rund 100 000 Alleinerziehende, das betrifft knapp 30 Prozent aller Haushalte mit minderjährigen Kindern. Der Anteil der Ein-Eltern-Familien in Lichtenberg liegt bei 34 Prozent, nach Marzahn-Hellersdorf (36 Prozent) ist das der zweithöchste Wert in der...

  • Lichtenberg
  • 28.06.18
  • 53× gelesen
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Soziales

Senat unterstützt Mieter
Das Land Berlin finanziert zwei Beratungsstellen in Marzahn-Hellersdorf

Angesichts des angespannten Wohnungsmarktes haben es Vermieter leicht, ihre Interessen gegenüber Mietern durchzusetzen. Deshalb will das Bezirksamt in den Großsiedlungen  zwei Mieterberatungen eröffnen. Eine flächendeckende, allgemein zugängliche und grundsätzlich kostenlose Mieterberatung gibt es bisher nicht in Berlin. Lediglich Mietervereine bieten in dem einen oder anderen Stadtteilzentrum eine Beratung an. Sie kann aber in aller Regel nur von deren Mitgliedern in Anspruch genommen...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 22.05.18
  • 58× gelesen
Kultur

Vom Gotischen Haus bis zum Kultursommer: Sieben Projekte aus Bezirkskulturfonds gefördert

Aus dem Bezirkskulturfonds (BKF) des Senats werden in diesem Jahr sieben Projekte bedacht. Darunter sind so feste Größen wie die Montagskonzerte und der Spandauer Kultursommer. Mit dem Bezirkskulturfonds fördert der Berliner Senat Projekte aller Sparten an stadtweit bedeutsamen Kultureinrichtungen. Dafür stehen aktuell 511.000 Euro für alle zwölf Bezirke zur Verfügung. In Spandau können damit sieben Einrichtungen in laufendem Jahr zusätzlich gefördert werden. Im Einzelnen sind das: Das...

  • Spandau
  • 02.05.18
  • 36× gelesen
Politik

Stadtgespräch mit Elke Breitenbach

Charlottenburg. Elke Breitenbach (Die Linke), Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, lädt am Donnerstag 3. Mai, ab 18.30 Uhr zum Stadtgespräch ins Stadtbüro Michael Efler, Behaimstraße 17. my

  • Charlottenburg
  • 30.04.18
  • 10× gelesen
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Bauen
Größtes Sanierungsprojekt: Die Ernst-Reuter-Schule wird als „Großschadensfall“ im Senatsdossier geführt.

Millionen für marode Schulen: Senat veröffentlicht detaillierten Neubau- und Sanierungsfahrplan

Nach jahrzehntelangem Sanierungsstau pumpt der Senat in den kommenden zehn Jahren Milliarden Euro in Sanierung und Neubau von Berlins Schulen. In einem detaillierten Bericht zur Berliner Schulbauoffensive (BSO) wird erstmalig exakt aufgelistet, was in jeder Schule gemacht wird. Sie war einst der Stolz der Westberliner und wurde zur Eröffnung 1955 als „Berlins modernste Schule“ gefeiert: die Ernst-Reuter-Schule, benannt nach dem 1953 verstorbenen Regierenden Oberbürgermeister im...

  • Mitte
  • 28.04.18
  • 253× gelesen
Politik

Mehr als 2000 Kitaplätze fehlen: Forderungen an Senat und Jugendamt

Der Bezirk Lichtenberg gehört in Berlin zur Spitzengruppe beim Ausbau von Kitaplätzen. „Wir machen mehr als nur unsere Hausaufgaben“, sagt Bürgermeister Michael Grunst. Obwohl in den letzten Jahren mehrere tausend Plätze neu geschaffen wurden, reicht es immer noch nicht. Es fehlen aktuell mehr als 2000 Kita-Plätze. Immer mehr Menschen mit Kindern ziehen in den Bezirk, außerdem werden wieder mehr Kinder geboren. Bürgermeister Grunst erklärte, „es müssen neue Kitaplätze dringend gebaut...

  • Lichtenberg
  • 21.04.18
  • 161× gelesen
Bauen
André Hallau, Leiter der Wildvogelstation, ist froh, dass die Container vor Beginn der Brutsaison in Betrieb genommen werden können.
3 Bilder

Wildvogelstation zieht in Container

Die Wildvogelstation des Nabu kann weiterarbeiten. Ende März wurden Container angeliefert und aufgestellt. Damit soll die Zeit überbrückt werden, bis die neue Wildvogelstation gebaut ist. Die Container wurden auf einer freien Fläche zwischen dem ehemaligen Forsthaus und den Vogelvolieren aufgestellt. Bis spätestens Ende April will André Hallau, Leiter der Wildvogelstation, mit seinen Mitarbeitern umgezogen sein. „Dann könnten wird noch rechtzeitig vor Beginn der Brutsaison die Arbeit im...

  • Biesdorf
  • 09.04.18
  • 133× gelesen
Politik
Die neue Modulare Unterkunft für Flüchtlinge in Hellersdorf soll auf einem Eckgrundstück an der Zossener Straße/Kastanienallee gebaut werden.

Senat entscheidet über MUF-Standorte

Die Senatsfinanzverwaltung hat die Standorte für die beiden neuen Modularen Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF)  im Bezirk festgelegt. Das Bezirksamt beschwert sich nach wie vor über die schlechte Abstimmung seitens des Senats und verlangt weitere Nachbesserungen. Zumindest bei einem der beiden Standorte hat das Bezirksamt den Senat umstimmen können. Die neue MUF in Hellersdorf wird nicht auf dem Gelände des Gutes Hellersdorf gebaut, sondern auf dem Grundstück Zossener Straße 156. Es befindet...

  • Marzahn
  • 06.04.18
  • 758× gelesen
Politik

Bezirk und Senat sind uneins: Disput um Standort einer neuen Flüchtlingsunterkunft

Die Nachricht sorgt im Bezirk für Unverständnis: In seinem Beschluss für die endgültigen Standorte der neuen Modularen Flüchtlingsunterkünfte (MUF) hält der Senat an der Karlshorster Rheinpfalzallee fest. Das Bezirksamt hatte sich dagegen ausgesprochen. Um der zum Teil noch prekären Unterbringung von Flüchtlingen in der Hauptstadt ein Ende zu bereiten, hat der Senat entschieden, dass in jedem Berliner Bezirk zwei neue Wohnheime in Schnellbauweise entstehen sollen – die sogenannten MUF. Mit...

  • Lichtenberg
  • 04.04.18
  • 336× gelesen
Politik

Gegen den Willen des Bezirks: MUF am Osteweg 63 kommt

In seiner Sitzung am 27. März hat der Senat beschlossen, das Grundstück am Osteweg 63 als Standort für eine Modulare Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) zu nutzen. Das geschieht gegen den Willen des Bezirks. Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf hat sich von Anfang an geschlossen gegen die Immobilie am Osteweg 63 als Standort für die Flüchtlingsunterbringung ausgesprochen. Dies hätte das Bezirksamt dem Senat gegenüber auch wiederholt deutlich gemacht, betont Bürgermeisterin Cerstin...

  • Lichterfelde
  • 29.03.18
  • 994× gelesen
Verkehr

Mehr Abstellbügel für die Fahrräder: Verordnete beschließen Standorte

Im Bezirk soll es schon bald noch mehr Fahrradbügel auf öffentlichen Flächen geben. Im Landeshaushalt 2018/2019 wurden erhebliche finanzielle Mittel für „Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs“ in der Stadt eingestellt. Unter anderem wurde von Senat und Abgeordnetenhaus beschlossen, dass berlinweit 5000 neue Radbügel installiert werden sollen. In Pankow sollen demnach an 10 bis 20 Standorten weitere Fahrradabstellmöglichkeiten entstehen. Damit das Bezirksamt dem Senat möglichst...

  • Pankow
  • 09.03.18
  • 71× gelesen
Kultur

Geld für Lettrétage

Kreuzberg. Das Literaturhaus Lettrétage am Mehringdamm 61 bekommt 2018 und 2019 eine jährliche Regelförderung des Senats in Höhe von 150 000 Euro. Damit wird die seit 2006 bestehende Einrichtung zum ersten Mal basisfinanzert. Die Lettrétage sieht sich als Ansprechpartner für die freie Literaturszene in der Stadt. Autoren, kleine Verlage oder Zeitschriften können die Räume kostenfrei nutzen. Außerdem gibt es dort Hilfe bei Öffentlichkeitsarbeit, Kommunikation und Organisation. Dazu kommen...

  • Kreuzberg
  • 08.03.18
  • 7× gelesen
Politik
Der Bezirk will auf dem Gut Hellersdorf keine MUF. Er will das Gut als Gewerbestandort erhalten.

Wohin mit den neuen MUFs in Marzahn-Hellersdorf

Der Streit um die neuen Standorte für die neuen Flüchtlingsunterkünfte ist nicht ausgestanden. Der Bezirk stellt sich den Plänen des Senats nicht grundsätzlich in den Weg, stellt aber Forderungen auf. Bereits nach Bekanntgabe der neuen Standorte für Modulare Flüchtlingsunterkünfte (MUF) Mitte Februar hatte Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) das Vorgehen des Senats kritisiert. Die beiden Standorte seien mit dem Bezirksamt nicht sauber abgestimmt gewesen. Außerdem forderte sie zuvor...

  • Marzahn
  • 08.03.18
  • 530× gelesen
Bauen
Das SEZ-Areal ist ein Standort für ein neues Wohnquartier im Bezirk. Das Bestandsgebäude würde dann abgerissen.
2 Bilder

Potenzial für 6500 Wohnungen in Friedrichshain-Kreuzberg

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat Mitte Februar mit den Bezirken Vereinbarungen im Rahmen des sogenannten Bündnisses für Wohnungsbau und Mieterberatung abgeschlossen. Ziel ist eine bessere Zusammenarbeit, vor allem um Neubauvorhaben zügig voranzutreiben. Zwischen 2018 und 2021 sollen in Berlin jährlich rund 20 000 Wohnungen errichtet werden. Um das zu erreichen seien pro Jahr sogar 25 000 Baugenehmigungen nötig. Für Friedrichshain-Kreuzberg wurde ein Potenzial von 6537...

  • Friedrichshain
  • 27.02.18
  • 459× gelesen
Politik

Weil Wohnungen fehlen: Senat plant neue MUFs / Griesinger Straße schon länger diskutiert

Der Senat plant in Berlin mindestens 23 neue Flüchtlingsunterkünfte. Zwei Standorte stehen für den Bezirk auf der Liste: im Falkenhagener Feld und im Ortsteil Spandau. Der Senat hat sich mit den Bezirken auf neue Standorte für den Bau weiterer Modularer Unterkünfte (MUF) auf Landesgrundstücken geeignet. Eine entsprechende Vorlage ist bereits beschlossen. Obwohl seit dem letzten Senatsbeschluss vom Februar 2016 zehn neue MUFs fertig wurden und an 19 gerade gebaut wird, reichen die...

  • Spandau
  • 24.02.18
  • 386× gelesen
Politik

Senat baut zwei weitere MUFs im Bezirk

Marzahn-Hellersdorf. Der Berliner Senat hat den Bau von 25 weiteren Unterkünften für Flüchtlinge beschlossen. Zwei davon entstehen in Marzahn-Hellersdorf: an der Straße Alt-Hellersdorf 17 und am Murtzaner Ring 68. Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) kritisiert, dass das Bezirksamt nur telefonisch über die Standortwahl informiert wurde, es aber keinerlei Abstimmung mit dem Bezirk gegeben haben. Sie erwarte, dass vor dem Bau neuer Modularer Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF) erst einmal die...

  • Marzahn
  • 14.02.18
  • 532× gelesen
Politik

Millionen fürs Rathaus: Bezirk profitiert vom Überschuss im Landeshaushalt

Der Bezirk bekommt vom Senat eine kräftige Finanzspritze fürs Rathaus und ein neues Bürodienstgebäude. Der üppige Haushaltsüberschuss macht es möglich. Spandau erhält unverhofft 20 Millionen Euro für dringende Vorhaben wie die Rathaussanierung und den Bau eines neuen Bürodienstgebäudes. Das hat die Berliner Regierungskoalition auf einer Klausurtagung am 30. Januar im Roten Rathaus beschlossen. Dem Bezirksamt kommt die Finanzspritze gerade recht. „Wir haben seit längerem auf den...

  • Spandau
  • 04.02.18
  • 92× gelesen
Blaulicht

Ernüchterndes Ergebnis: Müll-Detektive getestet

Die Stadt wächst und damit auch die Menge an Straßendreck, Abfällen und Sperrmüll. Selbst im toleranten Berlin wollen das aber nur noch wenige hinnehmen. Der Senat hat das Aktionsprogramm „Saubere Stadt“ entwickelt. Dazu gehören 100 „Waste Watcher“. Der Bezirk hat die Idee drei Monate lang getestet – mit enttäuschendem Ergebnis. Jährlich 8,4 Millionen Euro hat der Senat für ein sauberes Berlin zur Verfügung gestellt. Damit werden auch die „Waste Watcher“ finanziert, die man sich von Wien...

  • Gesundbrunnen
  • 31.01.18
  • 128× gelesen
Soziales

Zwei Sonderschalter für den „Berlinpass“ in den Bürgerämtern

Der Senat hat jetzt beschlossen, den Personenkreis zu erweitern, der Anspruch auf den „Berlinpass“ hat. Weil sie einen erhöhten Zulauf erwarten, richten die Lichtenberger Bürgerämter ab dem 1. Februar zwei Sonderschalter ein, an denen der Ausweis zu haben ist. Ob es um Kultur, Bildung, Sport oder generell um Freizeit geht: Mit dem Berlinpass bekommen all jene Berliner einen vergünstigten Eintritt zu Veranstaltungen oder in Einrichtungen, die Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe, Grundsicherung...

  • Lichtenberg
  • 19.01.18
  • 322× gelesen
Bauen
Die Feuerwache Mahlsdorf ist zu klein und sanierungsbedürftig. Der Senat plant einen Neubau, findet aber kein Grundstück.
2 Bilder

Neue Wache für Mahlsdorfer Wehr: Suche nach Grundstück bisher erfolglos

Die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf soll laut dem Senat endlich eine neue Feuerwache bekommen. Allerdings mangelt es an geeigneten Grundstücken. Ein Neubau würde aber gleich mehrere Probleme lösen. Die Wache an der Donizettistraße ist viel zu klein und in einem schlechten Zustand. Der Platz reicht nicht für die Freiwilligen Kameraden und die Technik. Die Wache befindet sich zudem auf dem Grundstück der Schiller-Grundschule. Bei der Neuordnung der Zuständigkeiten nach der Wende wurde...

  • Mahlsdorf
  • 17.01.18
  • 213× gelesen
Bauen

Weitere Paten für Bäume gesucht

Friedrichshain-Kreuzberg. Auch wegen der Schäden durch den Orkan "Xavier" ruft der Senat zu Patenschaften für Straßenbäume auf. Rund 2000 Euro werden benötigt, um einen Baum zu pflanzen und die ersten drei Jahre zu pflegen. Wenn Einzelpersonen oder Gruppen dafür 500 Euro aufbringen, gibt es den Rest aus Landesmitteln. Eine Übersicht zu möglichen Standorten findet sich ebenso wie weitere Informationen unter www.berlin.de/senuvk/umwelt/stadtgruen/stadtbaeume/kampagne/. tf

  • Friedrichshain
  • 10.01.18
  • 21× gelesen
Kultur
Das Theater sitzt seit über 20 Jahren in der Kollwitzstraße 53. Auf seine Ausweichspielstätten weist es hier an der Eingangstür hin.

Theater kann vorerst weitermachen: Bis Frühjahr wird der Lärmschutz verbessert

Das Theater o. N. kann voraussichtlich ab Frühjahr an seinem angestammten Spielort weitermachen. Der im Sommer vergangenen Jahres ausgelaufene Mietvertrag für die Spielstätte in der Kollwitzstraße 53 war von der Eigentümergemeinschaft des Hauses nicht verlängert worden. Von Bewohnern gab es immer wieder Lärmbeschwerden. Das Theater war zwar bereit, in den Lärmschutz zu investieren, doch Anfang vergangenen Jahres entschied die Eigentümerversammlung, den bisherigen Mietvertrag fristgerecht...

  • Prenzlauer Berg
  • 29.12.17
  • 20× gelesen