Senat

Beiträge zum Thema Senat

Politik

Senatoren im Bundesrat
Berliner Mitglieder für Länderkammer ernannt

Der neue Senat hat die Mitglieder für den Bundesrat benannt, die Berlin in der Länderkammer vertreten. Ordentliche Mitglieder des Bundesrates sind die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD), Umwelt- und Klimaschutzsenatorin Bettina Jarasch (Bündnis 90/Die Grünen), Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke) sowie Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD). Als stellvertretende Mitglieder wurden Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse, Innen- und Sportsenatorin Iris Spranger (SPD),...

  • Mitte
  • 10.01.22
  • 45× gelesen
Bauen
Der Caligariplatz befindet sich unmittelbar an der Weißenseer Spitze. Ab hier beginnt das neue Sanierungsgebiet Langhansstraße.
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Viel zu tun im neuen Sanierungsgebiet
Kiez an der Langhansstraße soll aufgewertet werden

Das Gebiet um die Langhansstraße ist ab sofort Sanierungsgebiet. Das legte der Senat per Beschluss fest. An der Weißenseer Spitze treffen sich Prenzlauer Berg, Pankow und Weißensee. Direkt daneben erstreckt sich bis zum Antonplatz das Quartier Langhansstraße. Es umfasst 95 Hektar und wird von zirka 13 000 Menschen bewohnt. 2019 hat das Land Berlin beschlossen, dieses Gebiet, das von starkem Zuzug geprägt ist, zu untersuchen, um zu entscheiden, wie städtebauliche Mängel und Missstände künftig zu...

  • Weißensee
  • 06.01.22
  • 570× gelesen
Bildung

Direktorin wird neue Senatorin

Neukölln. Die neue SPD-Bildungssenatorin heißt Astrid-Sabine Busse. In Neukölln ist sie keine Unbekannte. Sie hat viele Jahre lang die Grundschule in der Köllnischen Heide geleitet – eine Brennpunktschule – und als Vorsitzende des Interessenverbands Berliner Schulleitungen gearbeitet. Immer wieder ist Busse an die Öffentlichkeit gegangen, um auf mangelnde Integration und fehlende Deutschkenntnisse ihrer Grundschulkinder und deren Familien hinzuweisen. Folgerichtig kündigte sie an, sie wolle...

  • Bezirk Neukölln
  • 23.12.21
  • 38× gelesen
Politik

Berlin nimmt 500 Afghanen auf

Berlin. Der Senat will in den nächsten fünf Jahren jährlich rund 100 besonders schutzbedürftige afghanische Staatsangehörige aufnehmen. Das sind vor allem Afghanen, die vom Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen als besonders schutzbedürftig eingestuft werden sowie „Menschen, die sich als Journalistinnen und Journalisten, Künstlerinnen und Künstler, Menschenrechtlerinnen und Menschenrechtler oder Oppositionelle engagiert haben und die sich in Afghanistan oder einem Anrainerstaat aufhalten...

  • Mitte
  • 20.12.21
  • 42× gelesen
  • 2
Leute

Ehrengrabstätte in Blankenburg

Blankenburg. Die Grabstätte des Komponisten, Pianisten, Sängers und Liedermachers Reinhard Lakomy (1946-2013) auf dem Friedhof X in Blankenburg wird zur Berliner Ehrengrabstätte. Das beschloss der Berliner Senat. Reinhard Lakomy habe über den gesamten Verlauf seiner Karriere einen hohen Grad an Bekanntheit erreicht und deckte verschiedene musikalische Genres ab, heißt es in der Begründung. Seine größten Erfolge feierte er mit seiner Musik für Kinder, vor allem mit den Alben „Reinhard Lakomys...

  • Blankenburg
  • 04.08.21
  • 20× gelesen
Politik

Die haben ja einen Stich
Neue Debatten um den obligatorischen Piks

In Turkmenistan gilt seit 7. Juli die wohl strengste Impfpflicht weltweit. Jeder über 18 muss an die Nadel. In einer Diktatur wird nicht diskutiert. Hier hingegen nehmen die Debatten aufgrund steigender Infektionszahlen und Virusvarianten wieder Fahrt auf. Noch beteuern fast alle Politiker, dass es wie versprochen keine Impflicht geben wird. Die Bundesregierung und auch der Senat setzen auf Überzeugungskraft und kreative Ideen, wie man Impfmuffel doch noch erreicht. In Lichtenberg werden Bürger...

  • Mitte
  • 19.07.21
  • 588× gelesen
Bildung

Die neue Urania kommt
Senat gibt 42,75 Mio. Euro frei für das Zentrum für Demokratie und Bürgerdialog

Der Senat hat die Bereitstellung von Mitteln für die Urania Berlin in Höhe von 42,75 Millionen Euro aus dem Innovationsförderfonds des Landes bestätigt. Nach der Entscheidung des Bundes, die Erweiterung der Urania mit 42,75 Millionen Euro anteilig zu fördern, ermöglicht Berlin damit die Co-Finanzierung des Bauvorhabens. So kann das 133-jährige Wissenszentrum zu einem nationalen Bürgerforum für Demokratie und Vielfalt, Wissenschaft und Umwelt erweitert werden. Der Regierende Bürgermeister und...

  • Schöneberg
  • 10.07.21
  • 55× gelesen
Bauen
Die Bruno-Lösche-Bibliothek eröffnete 1964 als Hauptstelle der Stadtbibliothek Tiergarten. Inzwischen ist sie viel zu klein. Daher ist ein Neubau an der Turmstraße geplant.

Der "dritte Ort" nimmt Gestalt an
Erste Tranche für Mittelpunktbibliothek / Senat stellt Geld für 2025 ein

Zum Jahresbeginn war noch kein Geld in Sicht. Nun kündigt das Land Berlin für die neue Mittelpunktbibliothek eine erste Tranche an – für 2025. Die Mittelpunktbibliothek soll die viel zu kleine Bruno-Lösche-Bibliothek ersetzen. Geplant ist das neue Haus an der Turmstraße 22 schon lange. Zuletzt fehlte noch das nötige Kleingeld. Nun hat das Land Berlin in seiner Investitionsplanung für das Jahr 2025 eine erste Tranche für den Neubau bereitgestellt, wie das Bezirksamt informiert. Ob dann auch...

  • Moabit
  • 12.06.21
  • 214× gelesen
  • 1
Politik

Berlin hat eine neue Protokollchefin

Berlin. Carolin Freifrau von Buddenbrock Hettersdorf ist neue Protokollchefin des Landes Berlin. Sie tritt ihr Amt am 17. Mai an und folgt auf Andreas Zimmer. Das hat der Senat beschlossen. Als Protokollchefin organisiert Freifrau von Buddenbrock Hettersdorf unter anderem offizielle protokollarische Termine wie Staatsbesuche und ist zuständig für Berlins Städtepartnerschaften und Berlin betreffende Auslandsangelegenheiten. Sie trat 1978 in den Auswärtigen Dienst ein, studierte...

  • Mitte
  • 05.05.21
  • 466× gelesen
  • 1
Kultur
"Winterrose" heißt das neue Stück, das am Schloßparktheater im Mai Premiere hat. Zu erleben sind Dagmar Biener, Georgios Tsivanoglou und Jürgen Heinrich (v.l.)

Neuer Spielplan von Mai bis August
Schlosspark Theater will im Mai durchstarten

Seit Monaten befindet sich auch das Schlosspark Theater im Lockdown. Aber das Team der Steglitzer Bühne ist voller Optimismus und hofft, dass es ab Mai wieder los geht und gespielt werden darf. Gerade ist das druckfrische Spielplanheft ausgeliefert worden. Wenn alles gut geht, können sich Theaterfreunde von Mai bis August auf eine Premiere, zahlreiche Wiederaufnahmen und Gastspiele freuen. Die Komödie „Winterrose“ soll als Premiere am Donnerstag, 13. Mai, aufgeführt werden. In dem Stück geht es...

  • Steglitz
  • 23.04.21
  • 92× gelesen
Verkehr
Bisher endet die M10 am U-Bahnhof Warschauer Straße, kurz vor der Oberbaumstraße.

„Party-Tram“ zum Hermannplatz
Senat beschließt, Straßenbahnlinie M10 bis zum Jahre 2028 zu verlängern

Die Straßenbahnlinie M10 wird von der Warschauer Straße bis zum Hermannplatz verlängert. Das hat der Senat bei seiner Sitzung Mitte April beschlossen. Frühestens 2028 sollen die ersten Bahnen fahren, zwei Jahre später als bisher geplant. Diskutiert wird das Projekt schon seit Langem. Mehrere Streckenführungen waren im Gespräch, jetzt scheinen die Würfel gefallen zu sein. Die 2,9 Kilometer lange „Vorzugsvariante“ führt in gerader Linie über die Oberbaumbrücke, durch die Falckensteinstraße, den...

  • Neukölln
  • 19.04.21
  • 500× gelesen
  • 1
  • 1
Bauen
Der vordere Bereich an der Rheinpfalzallee ist bereits beräumt. Hier steht ein Kran und in Modulbauweise soll eine Flüchtlingsunterkunft entstehen.
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Rascher Baubeginn trotz großer Vorbehalte
An der Rheinpfalzallee entsteht eine Flüchtlingsunterkunft

Nun wurde doch mit dem Bauen begonnen, ehe alle Anwohnerbedenken aus dem Weg geräumt sind. An der Rheinpflanzallee 83 dreht sich ein Kran. Dort soll eine Flüchtlingsunterkunft entstehen. Dass mit dem Bauen begonnen wurde, ehe im hinteren Grundstücksbereich die Alt-Gebäude abgerissen und mit dem Bau der geplanten Schule begonnen wurde, ruft bei den Nachbarn Unverständnis hervor. Das Grundstück gehörte dem Bund. Bereits im Oktober 2017 fasste die BVV den Beschluss, dass es von der Bundesanstalt...

  • Karlshorst
  • 27.03.21
  • 1.023× gelesen
Politik

Außergerichtliche Schlichtung
AMV fordert Ombudsstellen nach Dresdner Vorbild

Hilfe für MieterInnen bei der OmbudsstelleAb 1. Februar d.J. können Vonovia-Mieter in Dresden bei Streitigkeiten Hilfe bei einer Ombudsstelle einholen. Zwei Anwälte und eine ausgebildete Mediatorin versuchen, Probleme mit dem Vermieter Vonovia gütlich zu lösen. Die Vermittlung ist für die MieterInnen kostenlos. Der Themenkatalog, der von der Ombudsstelle bearbeitet werden darf, ist in einer Geschäftsordnung genau festgelegt. Es geht um folgende Punkte: - Höhe der Miete - Erhöhung der Miete nach...

  • Spandau
  • 19.02.21
  • 153× gelesen
  • 2
Verkehr

Von Rudow bis zum Flughafen
Machbarkeitsstudie zählt Vorteile einer Verlängerung der U-Bahnlinie 7 auf

Die Chancen für die Verlängerung der U-Bahnlinie 7 zum neuen Flughafen stehen nicht schlecht. Das hat Verkehrssenatorin Regine Günther (Bündnis 90/Die Grünen) vor wenigen Tagen mitgeteilt. Kritik an dem Vorhaben kommt vom Berliner Fahrgastverband. Vier Machbarkeitsstudien hatte der Senat im Jahre 2018 in Auftrag gegeben. Es ging unter anderem um den Weiterbau der Linie U8 ins Märkische Viertel, der U6 bis zur „Urban Tech Republic“ auf dem ehemaligen Flughafen Tegel und die Verlängerung der U7...

  • Bezirk Neukölln
  • 19.02.21
  • 114× gelesen
Kultur
Peter Gnielczyk von der Bürgerinitiative Fasanenplatz vor dem Parkdeck. Das marode Bauwerk soll verschwinden und Platz für das Kulturquartier machen.
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Open-Air-Bühne statt Parkhaus
Bürgerinitiative hat Pläne für Kulturquartier

Die Universität der Künste (UdK), das Haus der Berliner Festspiele und die Bar jeder Vernunft – drei unterschiedliche Kultureinrichtungen befinden sich auf dem Areal zwischen Bundesallee, Meierotto- und Schaperstraße. Das bietet Potential für ein Open-Air-Kulturquartier, das für alle offen ist. Die Bürgerinitiative Fasanenplatz hat ganz konkrete Vorstellungen. Die Bürgerinitiative kämpft seit 2002 Jahren um eine Aufwertung des Areals zwischen den drei Häusern. Als erstes müsse das hässliche...

  • Wilmersdorf
  • 11.02.21
  • 128× gelesen
Bildung

Schnelles Internet für Schulen

Karlshorst. Im Ortsteil Karlshorst werden in absehbarer Zeit alle Schulen an das Glasfasernetz angeschlossen, informierte Schulstadtrat Martin Schaefer (CDU) die Verordneten zur vergangenen BVV-Sitzung. Das macht eine schnellere und sichere Datenübertragung möglich. Der Anschluss sei das Ergebnis von Beratungen des Senats mit der Telekom. Die plant, berlinweit 700 Schulstandorte an das leistungsfähigere Glasfasernetz anzuschließen. BW

  • Karlshorst
  • 02.02.21
  • 25× gelesen
Bauen
Fast ein Jahr ruhten die Bauarbeiten auf dem Grundstück, auf dem die Sporthalle entstehen soll. Die Natur ergriff bereits Besitz von der Baustelle.
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Ablauf immer wieder gestört
Mit neuen Partnern soll es beim Bau der Sporthalle an der Neuen Schönholzer Straße voran gehen

Ein bisschen erinnert sie schon an den BER: die geplante Sporthalle an der Neuen Schönholzer Straße, unmittelbar neben der Reinhold-Burger-Oberschule. Das Fundament scheint fertig zu sein. Aber inzwischen wuchert Wildwuchs hinter dem Bauzaun. Bis Anfang des Jahres war dort längere Zeit kein Bauarbeiter zu sehen. Dabei ist der Bau der Sporthalle für die umliegenden Schulen bereits seit mehr als zehn Jahren im Gespräch. Zunächst dauerte es seine Zeit, bis der Senat die Finanzierung zusagte. Fast...

  • Pankow
  • 28.01.21
  • 275× gelesen
Bauen

Fördermittel für Großsiedlungen
Frei-Zeit-Haus und Stadtteilzentrum Pankow übernehmen lokale Koordination

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung fördert mit finanziellen Mitteln aus ihrem Programm „Stärkung Berliner Großsiedlungen“ Projekte aus vier Siedlungen im Bezirk Pankow. Ziel des Programms ist es, gemeinsam mit den Bezirken, in denen es sogenannte Großsiedlungen gibt, im Zeitraum 2020 bis 2023 innovative Projekte zu fördern. Doch was versteht die Senatsverwaltung unter Großsiedlungen? Dabei handelt es sich um abgegrenzte Wohngebiete mit einem Bestand von über 2000 Wohnungen. Diese...

  • Bezirk Pankow
  • 20.01.21
  • 86× gelesen
Soziales

Programm stärkt die großen Kieze
Im Bezirk profitieren 2021 fünf Projekte in Plattenbausiedlungen von Förderung

Aus ihrem Programm „Stärkung Berliner Großsiedlungen“ fördert die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung fünf Siedlungen im Bezirk Lichtenberg. Initiiert wurde dieses Programm im Frühjahr 2020. Ziel ist es, gemeinsam mit den Bezirken in denen es Großsiedlungen gibt, bis 2023 innovative Projekte zu fördern. Als Großsiedlungen gelten abgegrenzte Wohngebiete mit einem Bestand von über 2000 Wohnungen. Sie müssen nach 1960 erbaut worden sein und mehrheitlich aus Gebäuden ab vier Geschossen, besser...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 19.01.21
  • 71× gelesen
Umwelt

Baubeginn ist Anfang 2022
Spree-Radweg nimmt Formen an

Der Senat hat auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther (Bündnis 90/Grüne), den Bericht zum aktuellen Planungsstand des Spree-Rad- und Wanderwegs beschlossen. Demnach sei die landeseigene Grün Berlin infraVelo GmbH, kurz infraVelo, mit den Planungen für den westlichen Abschnitt gut voran gekommen. Die Planungen für die fünf Teilabschnitte in Charlottenburg-Wilmersdorf und Spandau, die überwiegend durch Grünzüge und Kleingartenanlagen führen, konnten weiter...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 18.01.21
  • 125× gelesen
Bauen

Besucherzentrum in den Nordgaragen

Niederschönhausen. Die sogenannten Nordgaragen am Schloss Schönhausen sollen umgebaut werden. Die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten und der Senat planen, dort ein Besucherzentrum für das Schloss einzurichten. Außerdem sollen Räume für die Reviergärtnerei, eine kleine Gastronomie, öffentliche Toiletten, ein kleiner Veranstaltungsbereich sowie Räumlichkeiten für Hausmeister geschaffen werden, informiert Torsten Wöhlert (Die Linke), Staatssekretär in der Senatskulturverwaltung, auf Anfrage...

  • Niederschönhausen
  • 16.11.20
  • 143× gelesen
Wirtschaft

Wasserbetriebe bringen Gewinn
Senat legt Bericht über Unternehmensbeteiligungen vor

Milliardeninvestitionen und Millionengewinne: Die 55 Firmen, die dem Senat ganz oder teilweise gehören, haben 2019 eine Rekordsumme von 5,5 Milliarden Euro investiert. Das geht aus dem Beteiligungsbericht hervor, den Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) vorgestellt hat. Die Investitionen konnten um 70 Prozent gesteigert werden. Unterm Strich hat Berlin mit seinen Landesbetrieben einen Gesamtüberschuss von 436 Millionen Euro erwirtschaftet. Von den 55 Berliner Beteiligungsunternehmen erzielten...

  • Mitte
  • 30.10.20
  • 105× gelesen
Umwelt

Stadtgrün soll erhalten bleiben
Kleingartenentwicklungsplan 2030 beschlossen

Kaum eine Stadt ist so grün wie Berlin. Schon wegen ihrer vielen Kleingartenanlagen. Über 80 Prozent dieser Gärten sollen nun dauerhaft gesichert werden, verspricht der Senat. Aber es wird auch Räumungen geben. Kleingärten sind die grüne Lunge der Stadt, geliebte Rückzugsorte und heiß begehrt. 877 Kleingartenanlagen mit 70 953 Parzellen auf rund 2900 Hektar zählt Berlin. Es gibt sie überall – in  Mitte, Charlottenburg-Wilmersdorf, Pankow und Tempelhof-Schöneberg. Doch vielerorts mussten...

  • Mitte
  • 12.09.20
  • 136× gelesen
Politik

Sebastian Scheel wird Senator

Berlin. Der Staatssekretär für Wohnen, Sebastian Scheel (Die Linke), wird neuer Stadtentwicklungssenator. Er übernimmt die Stelle seiner bisherigen Chefin Katrin Lompscher. Die Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen war zurückgetreten, weil sie Einnahmen nicht versteuert hatte. Sebastian Scheel war seit dreieinhalb Jahren Lompschers Staatssekretär und hat den Berliner Mietendeckel maßgeblich mit entwickelt. Gegen das Gesetz sind Klagen vor dem Landes- und Bundesverfassungsgericht anhängig....

  • Mitte
  • 20.08.20
  • 266× gelesen
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