Alles zum Thema Senat

Beiträge zum Thema Senat

Verkehr

Regionalbahnhof Buch abgelehnt
Deutsche Bahn und Senat halten am Bau des Turmbahnhofs am Karower Kreuz fest

Die Position der Pankower Bezirkspolitik ist klar und deutlich: Sie fordert einen Regionalbahnhof am S-Bahnhof Buch und spricht sich gegen einen Turmbahnhof am Karower Kreuz aus. Doch Senat und Deutsche Bahn AG werden es genau andersherum machen. Das musste Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) den Pankower Verordneten vor der Sommerpause mitteilen. Die BVV hatte sich zwar per Beschluss für einen Regionalbahnhof Buch ausgesprochen und das Bezirksamt hatte sich in...

  • Buch
  • 20.06.19
  • 84× gelesen
Bauen
Die Stadträte Oliver Schworck und Jörn Oltmann, Architekt Andreas Spieß und Projektleiter Stefan Mittermaier (von links) vor dem "Fliegenden Klassenzimmer" an der Grundschule auf dem Tempelhofer Feld.
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„Eine große Chance für Berlin“
Bezirk stellt die ersten „Fliegenden Klassenzimmer“ vor

„Wir haben von den Schülern gehört, dass sie sich gleich wohlgefühlt haben“, sagte Schulstadtrat Oliver Schworck (SPD) bei der Vorstellung der ersten „Fliegenden Klassenzimmer“ am 11. Juni in der Grundschule auf dem Tempelhofer Feld. Bereits seit April werden dort im ersten mobilen Holzmodulbau rund 150 Kinder unterrichtet. In das Pilotprojekt setzt der Bezirk große Hoffnungen, denn Fliegende Klassenzimmer haben den Vorteil, den Bedarf an Schulplätzen kurzfristig abdecken zu können. So...

  • Tempelhof
  • 18.06.19
  • 78× gelesen
Kultur
2017 und 2018 gastierte das Deutsch-Amerikanische Volksfest im Marienpark. Zu einem weiteren Mal wird es nicht mehr kommen.
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Passt nicht ins Nutzungskonzept
Deutsch-Amerikanisches Volksfest auf dem Tempelhofer Feld endgültig abgewiesen

Was sich bereits angedeutet hatte, ist nun endgültig. Das Deutsch-Amerikanische Volksfest (DAV) wird in diesem Jahr nicht stattfinden. Als möglicher Austragungsort war bis zuletzt das Tempelhofer Feld in der Diskussion. Die Tempelhof Projekt GmbH hat dies jedoch abgeschmettert. Schausteller und Organisator Thilo-Harry Wollenschlaeger ist sauer. „Wir Schausteller werden regelrecht ausgegrenzt, fühlen uns wie Menschen zweiter Klasse“, sagt er im Gespräch mit der Berliner Woche. Zuvor hatte die...

  • Tempelhof
  • 22.05.19
  • 1.992× gelesen
Soziales
Kinder, Lehrer, Eltern aus der Sonnen-Grundschule und anderen Bildungseinrichtungen demonstrierten auf dem Rathausvorplatz.
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Saubere Lernumgebung
Gegen Schmutz in den Schulen: Initiative protestiert gegen Bezirksamt und zieht vor Gericht

Damit die hygienischen Zustände besser werden, soll das Bezirksamt wieder selbst Reinigungskräfte anstellen, statt Fremdfirmen zu beauftragen: Das ist die Forderung der Initiative Saubere Schulen. Um sie zu bekräftigen, demonstrierten am 16. Mai etliche Eltern, Lehrer und Kinder vor dem Rathaus. Wie berichtet, wollte die Initiative ursprünglich Mitte Mai mit einer Unterschriftensammlung beginnen, um ein Bürgerbegehren auf den Weg zu bringen. Doch dazu kommt es vorerst nicht. Das Bezirksamt...

  • Neukölln
  • 20.05.19
  • 75× gelesen
Bauen

Neubau in Neukölln
Planungsrecht für die Buckower Felder: In zwei Jahren sollen Bauarbeiten beginnen

850 bis 900 Wohnungen sollen auf den Buckower Feldern an der Gerlinger Straße gebaut werden. Am 7. Mai hat der Senat den Entwurf des Bebauungsplans beschlossen. Nun muss das Abgeordnetenhaus noch zustimmen. Läuft alles nach Plan, können die Arbeiten in zwei Jahren beginnen. Drei bis vier Geschosse sollen die Häuser haben, im Inneren des Plangebiets bis zu fünf. Die landeseigene Stadt und Land will die Hälfte der Wohnungen mietpreisgebunden anbieten. Ein Fünftel der Fläche soll...

  • Buckow
  • 15.05.19
  • 125× gelesen
Wirtschaft

Engagierte Unternehmen

Berlin. Mit dem „Berliner Unternehmenspreis – Mendelssohn-Medaille für Engagement“ wollen Senat, IHK und Handwerkskammer wieder kleine und große Berliner Unternehmen würdigen, die sich in Berlin engagieren. Gesucht sind Unternehmerinnen und Unternehmer, die sich in besonderer Weise durch gesellschaftliches Engagement auszeichnen und Freiräume für das ehrenamtliche Engagement ihrer Belegschaft schaffen. Bewerbungen sind bis zum 12. Juli möglich. Weitere Infos auf www.unternehmenspreis.berlin....

  • Mitte
  • 03.05.19
  • 35× gelesen
Politik

In den Senat gewechselt

Pankow. Die bisherige Pankower Integrationsbeauftragte Katarina Niewiedzial wechselt in den Senat. Die 41-Jährige wurde zur neuen Integrationsbeauftragten der Landesregierung berufen. Genau fünf Jahre lang war die Politikwissenschaftlerin Integrationsbeauftragte in Pankow. Die gebürtige Polin lebt seit ihrem zwölften Lebensjahr in Deutschland und seit zehn Jahren mit ihrer Familie im Bezirk. Aufgabe der Integrationsbeauftragten ist es, sich für die Belange von Migranten im Bezirk einzusetzen....

  • Pankow
  • 13.04.19
  • 50× gelesen
Bildung

Kinderbetreuung während der Kurse

Pankow. An Kursen der Volkshochschule sollen künftig auch Mütter und Väter teilnehmen können, die Kleinkinder zu versorgen haben. Während der Kurse soll es für sie in räumlicher Nähe ein Kinderbetreuungsangebot geben. Einen entsprechenden Beschluss fasste die BVV auf Antrag von Matthias Zarbock von der Linkspartei. Noch könnten Mütter und Väter Kursangebote nicht nutzen. Dabei sei im Produktkatalog der Bezirke die Möglichkeit einer Kinderbetreuung vorgesehen, so Zarbock. Diese Leistung werde...

  • Pankow
  • 05.04.19
  • 49× gelesen
Bauen
Susanne Johnson hat hier seit 2010 eine Parzelle.
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„Wir haben davon aus den Medien erfahren“
Kleingartenkolonie Eschenallee und neun weitere sollen weichen

Ein „Horrortag“ sei der 4. März gewesen, sagt Susanne Johnson (60). Sie saß am Frühstückstisch, als sie im Radio einen Bericht über den Entwurf des Berliner Kleingartenentwicklungsplans 2030 (KEP) hörte. Auf diese Weise erfuhr sie, dass sie ihre Parzelle in der Kolonie Eschenallee womöglich schon 2020 räumen muss. Der Grund: Die Anlage wurde im KEP von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz in Kategorie 4 („Bauliche Entwicklung von Kleingärten“) eingeteilt. „In diesen...

  • Tempelhof
  • 28.03.19
  • 488× gelesen
Wirtschaft
Walter Lang (2. von links) und Thorsten Schwemmler (rechts) berichten Daniel Buchholz (links) und Swen Schulz von ihrer Existenzangst.
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Wohnungsbau verdrängt Gewerbetreibende an Rhenaniastraße
„Ohne Alternative sind wir weg vom Markt“

Abseits vom Lärm liegt das Gewerbegebiet an der Rhenaniastraße 35. Kaum einer weiß, dass es dort viele Arbeitsplätze gibt, an denen noch in echter Handarbeit gewerkelt, getüftelt, konzipiert und produziert wird. Ende 2019 soll damit Schluss sein. Die 17 Gewerbemieter haben die Kündigung erhalten. Statt zu arbeiten soll an der Rhenaniastraße künftig gewohnt werden. Denn auf dem landeseigenen Grundstück beginnt die Gewobag im Auftrag des Senat ab 2022 mit dem Bau von rund 900 Wohnungen, Kita...

  • Haselhorst
  • 19.03.19
  • 347× gelesen
Bauen
Im Beisein seiner Senatoren und Mitgliedern des Pankower Bezirksamtes trug sich der Regierende Bürgermeister Michael Müller im Rathaus in das Goldene Buch des Bezirks Pankow ein.
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Der Teufel steckt im Detail
Nach der scheinbaren Einigung gibt es neue Probleme beim Bauvorhaben Pankower Tor

Wie geht es weiter mit dem Pankower Tor? Das war eine der wichtigsten Fragen, um die es bei der Stippvisite des Senats in Pankow ging. Vor einer Bustour durch den Bezirk tagten Senat und Bezirksamt gemeinsam im Pankower Rathaus. „Es war ein konstruktives Gespräch, und es kamen viele Themen zur Sprache, die uns gemeinsam bewegen“, erklärt danach der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD). Pankow hat inzwischen über 400 000 Einwohner. In den kommenden zehn Jahren kommen laut aktuellen...

  • Pankow
  • 26.02.19
  • 688× gelesen
Bauen

Gottschedstraße: Kita-Etage saniert

Gesundbrunnen. In der Kita Gottschedstraße 28 ist die obere Etage saniert worden. Die im September 2018 gestarteten Bauarbeiten werden am 14. März abgeschlossen. Dann haben dort wieder 75 Kinder im Alter von zwei bis fünf Jahren Platz. Zuvor wurde die Etage nur von Hortkindern genutzt, da die Einrichtung nicht für jüngere Kinder geeignet war. Die Einrichtung in der Gottschedstraße gehört zum privaten Träger „Kinder in Bewegung“ und bietet Platz für 180 Kinder. Die Baumaßnahmen wurden aus dem...

  • Gesundbrunnen
  • 20.02.19
  • 32× gelesen
Politik

Bundespolizei kann Zeitplan aber wohl einhalten
Kaserne bleibt vorerst Unterkunft

Die ehemalige Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne bleibt bis Ende 2019 Flüchtlingsunterkunft. Für den Zeitplan der Bundespolizei hat das aber vorerst keine Folgen. Der Senat hat den Mietvertrag mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) kurzfristig verlängert. Das hat der Spandauer CDU-Bundestagsabgeordnete Kai Wegner auf Nachfrage von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) erfahren. Ursprünglich sollte der Mietvertrag zwischen Land und Bund Ende Dezember 2018 auslaufen. Denn...

  • Wilhelmstadt
  • 21.12.18
  • 92× gelesen
Politik

Gesetzesänderung für das Leerstandshaus?
Stadtentwicklungsstadtrat fordert mehr Befugnisse für Wohnungsaufsicht

Seit mehr als anderthalb Jahrzehnten steht der Altbau an der Ecke Odenwald- und Stubenrauchstraße leer und verkommt. Anwohner haben vor mehr als zwei Jahren eine Initiative dagegen. Die rund 20 Aktiven machen Druck auf das Bezirksamt. Noch im Sommer meinte Stadtentwicklungsstadtrat Jörn Oltmann (Grüne), das Jugendstilhaus, das die Eigentümerin gemeinsam mit ihrer Mutter 1973 erworben hatte, sei dermaßen verrottet, dass das Zweckentfremdungsverbotsgesetz gar nicht mehr greife. Er wisse auch...

  • Friedenau
  • 28.11.18
  • 43× gelesen
Verkehr

Busstation in der Nähe?
Senat soll für bessere Anbindung des Tierheims sorgen

Seit 2001 ist Europas größtes Tierheim in Falkenberg zu Hause. Seitdem monieren Mitarbeiter und Besucher aber auch, wie unzureichend die Einrichtung an den öffentlichen Nahverkehr der Stadt angebunden ist. Jetzt ist Besserung in Sicht. Welche wichtige Arbeit der Tierschutzverein für Berlin (TVB) am Hausvaterweg leistet, darüber herrscht in der Hauptstadt Einigkeit. Doch an der Tatsache, dass das Haus denkbar schlecht mit Bus und Bahn zu erreichen ist, hat sich bislang nichts geändert. Dabei...

  • Falkenberg
  • 23.11.18
  • 58× gelesen
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Bauen

Arbeitskreis Vorkaufsrecht

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Rathaus Kreuzberg ist am 8. November der Bezirkliche Arbeitskreis Vorkaufsrecht zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Ihm gehören neben Friedrichshain-Kreuzberg noch Mitte, Neukölln, Pankow und Tempelhof-Schöneberg an. Das Gremium soll für einen besseren Austausch und ein schnelleres Zusammenwirken auch mit der Landesebene, Wohnungsbaugesellschaften und weiteren Beteiligten sorgen. Beim ersten Treffen wurden mehrere Empfehlungen formuliert. Eine davon...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 16.11.18
  • 28× gelesen
Umwelt
Für 100 neue Trinkbrunnen in der ganzen Stadt sorgt ein Programm von Senat und Berliner Wasserbetrieben.
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Grüne wollen sinnvolle Wasserstationen im Bezirk
Wo sollen Trinkbrunnen stehen?

Der Senat und die Berliner Wasserbetriebe (BWB) haben den Bau von insgesamt 100 neuen Trinkbrunnen in der Stadt beschlossen. Damit sollen die Berliner und ihre Gäste künftig unkomplizierter in den Genuss von Gratis-Trinkwasser kommen. Die Lichtenberger Grünen suchen Standort-Vorschläge für den Bezirk. Eine Millionen Euro kostet die Initiative von Senat und Wasserbetrieben, eine lohnende Investition, wie die Lichtenberger Bündnisgrünen finden. Trinkbrunnen seien nicht zuletzt gut für die...

  • Lichtenberg
  • 16.11.18
  • 76× gelesen
Politik
Es wurde nicht nur über Probleme gesprochen, sondern auch gelacht: Martin Hikel und Michael Müller vor der Alten Dorfschule Rudow.

Infofahrt durch den Bezirk
Der Senat zu Gast in Neukölln – von der Al-Nur-Moschee bis zum Blumenviertel

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller und seine Senatorinnen und Senatoren verbrachten am 6. November ihren Arbeitstag in Neukölln. Bei einer Busrundfahrt lernten sie Facetten des Bezirks kennen. Station wurde dreimal gemacht: Auf dem Campus Efeuweg, in Alt-Rudow, wo es um die Verlängerung der U 7 ging, und im Anita-Berber-Park – dort stand die Drogenproblematik im Mittelpunkt (dazu mehr im Innenteil). Aber auch unterwegs nutzten Mitglieder des Bezirksamts die Gelegenheit, Themen...

  • Neukölln
  • 08.11.18
  • 109× gelesen
Politik
Die Fenster der Gebäude des ehemaligen Kinderkrankenhauses fehlen inzwischen oder sind eingeschlagen. Drinnen und draußen findet man Graffiti-Schmierereien.
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Kita, Schule, Wohnungen
Die Zukunft des einstigen Kinderkrankenhaus liegt wieder in den Händen des Landes Berlin

Nach jahrelangen juristischen Auseinandersetzungen geht das frühere Säuglings- und Kinderkrankenhaus an der Hansastraße endlich wieder an das Land Berlin zurück. Die Rückübertragungsurkunde, auf deren Grundlage die Eigentumsüberschreibung erfolgen kann, liegt der BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH inzwischen vor, sagt Pressesprecherin Katja Cwejn auf Anfrage der Berliner Woche. „Wir stellen nun umgehend den Antrag auf Eigentumsumschreibung.“ Der genaue Zeitpunkt für den Eigentumsübergang...

  • Weißensee
  • 30.10.18
  • 141× gelesen
Politik
Fréderic Verrycken, neuer Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Finanzen.

Fréderic Verrycken wird Staatssekretär

Charlottenburg-Wilmersdorf. Der Senat hat am 23. Oktober Fréderic Verrycken zum neuen Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Finanzen ernannt. Er wird mit sofortiger Wirkung Nachfolger von Klaus Feiler, der in den einstweiligen Ruhestand versetzt wurde. Der 1977 in Brüssel geborene Verrycken ist seit 2011 Mitglied des Abgeordnetenhauses und seit 2011 Vorsitzender des Hauptausschusses. Fréderic Verrycken ist Mitglied der SPD und bekleidete diverse Funktionen im Bezirk und auf der...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 25.10.18
  • 156× gelesen
Verkehr

Bezirksverordnete stimmen Nahverkehrsplan zu
Mit Bus und Bahn schneller und besser fahren

Größere Fahrzeuge, Taktverdichtungen, neue Linien und Verbindungen: Die Angebote von Bus und Bahn im Bezirk soll sukzessive bis 2023 ausgebaut werden, so der Entwurf des Nahverkehrsplans des Senats. Dem stimmt die BVV, ergänzt mit einigen Hinweisen, per Beschluss zu. Eckpunkte: Für die S2 sowie die Ringbahnlinien S41 und S42 ist eine Kapazitätserweiterung von sechs auf acht Wagen je Zug vorgesehen und bei der S8 soll die Kapazität von bisher vier auf sechs Wagen erhöht werden. Der...

  • Pankow
  • 13.10.18
  • 351× gelesen
Bildung
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Sport- und Schulstandort Osteweg
Vorschlag zur Zusammenlegung von Schule und Sporthalle ist unrealistisch!

Mit der Pressemeldung im Tagesspiegel Steglitz-Zehlendorf vom 4. Oktober 2018 wird erneut deutlich, dass die Kommunikation zwischen dem Senat und dem Bezirk Steglitz-Zehlendorf gestört ist. Warum unterbreitet die Senatsfinanzverwaltung ihren Vorschlag, auf dem seit 1994 (!!) leerstehenden und denkmalgeschützten Grundstück am Osteweg 53 eine Schule und eine Sporthalle unterzubringen, dem Tagesspiegel und nicht dem Bezirk? Leider wiederholt sich an dieser Stelle auch das, was wir zu Beginn der...

  • Lichterfelde
  • 07.10.18
  • 1.151× gelesen
Politik

Senat plant keine Umbenennung

Prenzlauer Berg. Die BVV möchte zwar, dass der Senat die Benennung des Sportparks an der Cantianstraße nach Friedrich Ludwig Jahn kritisch prüft, aber derzeit beabsichtigt der Senat nicht, die Sportanlage umzubenennen. Das teilt Innenstaatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf Anfrage des Abgeordneten Stephan Standfuß (CDU) mit. Bei der Bewertung der Person Friedrich Ludwig Jahns seien mehrere Facetten zu berücksichtigen. Neben den antisemitischen Positionen Jahns müsse „auch sein Wirken als...

  • Prenzlauer Berg
  • 16.09.18
  • 72× gelesen
Umwelt

Spuren des Verschleißes
Senat will den beliebten und viel genutzten Mauerpark bis 2022 modernisieren

Vor 25 Jahren wurde mit der Gestaltung des heutigen Mauerparks begonnen. In absehbarer Zeit soll er modernisiert werden. Kaum eine Parkanlage in der Stadt ist mit dem Lebensgefühl gerade der jungen Berliner so eng verbunden wie der Mauerpark. Angelegt wurde er seit dem Jahre 1993 von der Grün Berlin GmbH im Auftrage des Berliner Senats. Geplant hat ihn der Gartenarchitekt Professor Gustav Lange. Dass der Park einmal so beliebt sein würde, hatte man seinerzeit zwar gehofft, aber nicht so...

  • Prenzlauer Berg
  • 25.08.18
  • 75× gelesen