Senat

Beiträge zum Thema Senat

Verkehr

Wer den Mundschutz nicht trägt, soll Bußgeld zahlen
Setzt die Maske auf!

Lesen Sie die Berliner Woche gerade in der U-Bahn? Dann hoffentlich mit Maske. Denn sonst könnte es teuer werden. Der Senat hat zu der seit über zwei Monaten bestehenden Maskenpflicht im Öffentlichen Prersonennahverkehr Bußgelder ab 50 Euro für Maskenmuffel beschlossen. Bei Wiederholungstätern können bis zu 500 Euro fällig werden. Das gilt seit dem 27. Juni. Ich bin ja immer eher skeptisch, wenn wieder neue Strafen und Verordnungen erlassen werden. Die Frage ist auch, wer das in diesem...

  • Mitte
  • 06.07.20
  • 291× gelesen
  •  1
  •  1
Politik

Senat beschließt Inlandsquarantäne

Berlin. Wer aus einem deutschen Corona-Risikogebiet nach Berlin einreist, muss sich in die sogenannte Inlandsquarantäne begeben. Das hat der Senat als Reaktion auf den jüngsten Anstieg von Neuinfektionen in einzelnen Landkreisen zum 2. Juli beschlossen. Die Quarantäneregelung gilt bereits für jeden, der von einer Auslandsreise aus einer Risikoregion kommt. Als Risikogebiete gelten in Deutschland Regionen mit mehr als 50 Neuinfizierte pro 100 000 Einwohner in den zurückliegenden sieben Tagen...

  • Mitte
  • 02.07.20
  • 56× gelesen
Wirtschaft
Mit der Schließung des Karstadt-Hauses in der Wilmersdorfer Straße würde ein Stück Einkaufsgeschichte des Bezirks ein Ende finden.
  3 Bilder

"Die Tür ist noch nicht zu"
Bangen um die Existenz von Karstadt in der Wilmersdorfer Straße

Galeria Karstadt Kaufhof will sechs seiner elf Beliner Filialen schließen – auch die in der Wilmersdorfer Straße. Dort erhielt die letzte Hoffnung der 250 Mitarbeiter jetzt noch einmal Nahrung. „Die Tür ist noch nicht zu“, sagte der Betriebsratvorsitzende André Erdmann nach einem Gespräch mit dem Vermieter. Das Ehepaar Sach steht wie viele andere Menschen um kurz vor 10 Uhr vor der noch verschlossenen Tür des ältesten Kaufhauses der Stadt. Sie wollen ein Geschenk für ihre Nichte kaufen....

  • Charlottenburg
  • 29.06.20
  • 299× gelesen
Verkehr
Der Ausbau der Pilgramer Straße ist derzeit das umfassendste Straßenbauprojekt im Bezirk.

Mobilitätspolitik des Senats in der Kritik
CDU-Kreisverband Wuhletal fordert höhere Investitionen für Straßen-, Geh- und Radwege

Die CDU des Bezirks kritisiert den Senat heftig wegen seiner Verkehrspolitik. Während dieser in der Innenstadt teure Verkehrsexperimente finanziere, würden die vorhandenen Straßen und Gehwege in anderen Regionen Berlins wie in Marzahn-Hellersdorf kaputt gespart. „Wir brauchen umgehend eine massive Erhöhung der Mittel für die Straßen-, Geh- und Radwege, um die bestehende Infrastruktur wieder zu ertüchtigen“, heißt es in einer Presseerklärung des CDU-Kreisverbandes Wuhletal. Darin bezieht...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 23.06.20
  • 183× gelesen
Verkehr

Verlängerung der U6 nach Süden nicht in Sicht
Senat priorisiert bei Machbarkeitsstudien unter anderem die U7 und die U8

Eine Verlängerung der U-Bahn-Linie 6 Richtung Süden von Mariendorf nach Lichtenrade ist im Senat weiterhin kein Thema. Dies wird deutlich in einer Stellungnahme des Verkehrsstaatssekretärs Ingmar Streese auf eine schriftliche Anfrage des Abgeordneten Florian Graf (CDU). Eine entsprechende Machbarkeitsstudie, wie sie die Bezirksverordnetenversammlung gefordert hatte, gibt es demnach nicht. Stattdessen werden andere U-Bahn-Projekte bevorzugt, darunter auch eine Verlängerung der U6 in Richtung...

  • Mariendorf
  • 10.06.20
  • 254× gelesen
  •  2
Verkehr

Angst vor mehr Verkehr
Kiezbündnis Klausenerplatz plant Demonstration

Weil der Siedlerverein Eichkamp mit seinem Protest gegen die ursprüngliche Umbau-Variante für das Autobahndreieck Funkturm Erfolg gehabt hat, will nun das Kiezbündnis Klausenerplatz mobil machen. Die alte Vorzugsvariante der Planungsgesellschaft Deges sei zwar vom Tisch und die neue Variante verursache im Bereich Eichkamp und Jafféstraße weniger Belastungen. Allerdings nehme dadurch der Verkehr an der Anschlussstelle Knobelsdorffstraße und damit auch in der Sophie-Charlotten-Straße und in...

  • Charlottenburg
  • 23.05.20
  • 182× gelesen
  •  2
Umwelt
Im vergangenen Jahr pflanzten die Grünen-Politiker Georg Kössler und Tugut Altug einen Baum an der Silbersteinstraße.

Liste der Standorte im Netz
120 Bäume suchen Spender / Pflanzungen im Herbst geplant

Die neue Kampagne „Stadtbäume für Berlin“ geht an den Start. Es werden Spender gesucht, die Geld für neues Straßengrün lockermachen. In Neukölln stehen 120 Standorte zu Wahl. Zu sehen sind sie ab sofort unter www.berlin.de/stadtbaum. Bis Mitte September hat jeder Gelegenheit, sich einen Ort auszusuchen, wo dann im Herbst ein Jungbaum gesetzt wird. Natürlich kann man sich dafür auch zusammentun, viele Vereine, Kollegenkreise oder Initiativen haben die Aktion bereits unterstützt. Eine...

  • Neukölln
  • 17.05.20
  • 66× gelesen
Soziales
Auch am Buckower Goldhähnchenweg können die Bewohner schon einmal überlegen, was sie sich in ihrem Umfeld wünschen.

Ein nachbarschaftliches Miteinander
Geld für kleinere Projekte in größeren Siedlungen

In 24 Berliner Großsiedlungen soll es in diesem und im nächsten Jahr zum ersten Mal insgesamt zwei Millionen Euro für nachbarschaftliche Projekte geben. Das hat das Abgeordnetenhaus beschlossen. In Neukölln sind drei Gebiete dabei. Sie liegen in Buckow und Britz-Süd. Der Sondertopf geht auf eine Initiative der SPD-Fraktion zurück. Sprecherin Bettina Domer erklärt: „Wir wollen das Miteinander und die Infrastruktur in den Siedlungen stärken, um überall ein gutes Nachbarschafts- und Wohnklima...

  • Buckow
  • 06.05.20
  • 116× gelesen
Verkehr

Gratis-Radeln bis 17. Mai

Mitte. Der Senat verlängert die kostenfreie Nutzung der Nextbike-Leihräder um weitere vier Wochen bis einschließlich 17. Mai. Mit den Fahrrädern vom Anbieter „Deezer Nextbike“ kann man bereits seit Mitte März die ersten 30 Minuten umsonst radeln. Nextbike ist das vom Senat finanziell unterstützte Leihsystem. Mit dem Gratisangebot in der Corona-Krise soll eine zusätzliche Alternative zu Bus und Bahn oder zum Auto geschaffen werden, um die Mobilität in der Stadt besser zu verteilen und...

  • Mitte
  • 20.04.20
  • 121× gelesen
Soziales
Susanne Hoffmann und André Schaarschmidt vor einem der leerstehenden Läden in der Hauptstraße.
  4 Bilder

Wochenmarkt und Lastenradverleih
Wilhelmsruher Initiative „Wilhelm gibt keine Ruh“ gewinnt beim Mittendrin Berlin!-Wettbewerb

Immer mehr leerstehende Geschäfte und zunehmender Durchgangsverkehr in der Hauptstraße: Dagegen wollen Wilhelmsruher etwas tun. Sie gründeten die Initiative „Wilhelm gibt keine Ruh“. Gemeinsam erarbeiteten sie eine Vision, wie die Hauptstraße attraktiver werden könnte. Mit ihrem Konzept bewarben sie sich im Herbst beim Mittendrin Berlin!-Wettbewerb. Und nun gehören sie zu den Gewinnern. Als eines von drei Teams erhalten sie 30 000 Euro, um gemeinsam mit Profis ein auf Wilhelmsruh...

  • Wilhelmsruh
  • 20.03.20
  • 117× gelesen
Soziales

Die weitreichensten Maßnahmen bisher, 5. Update: Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus in Lichtenberg und in Berlin
Deutschland! Die Bundesregierung hat das radikalste Programm der Nachkriegszeit beschlossen: Reiseverbote, Schließungen und das wenige was noch offen bleibt

In der Vielzahl der verschiedenen Veröffentlichungen und Meldungen ist ein Überblick über die aktuellen Maßnahmen äußerst schwierig zu erhalten. Um dieses Informationsdefizit zu verringern, werden in diesem Artikel aktuelle Maßahmen veröffentlicht. Neue Meldungen werden immer am Textanfang eingefügt, mit einer Kurzinfo: Überschrift und dem Gültigkeitszeitraum. Um Übertragungsfehler auszuschließen werden bis auf die Kurzinfo, ausschließlich Zitate und Links angegeben. 5. Update Montag...

  • Karlshorst
  • 14.03.20
  • 15.049× gelesen
  •  3
  •  1
Soziales

Bürgertelefon zu Coronavirus

BERLIN. Bestimmte Coronaviren, wie das zuerst in China aufgetretene, können bei Menschen Krankheiten – von gewöhnlichen Erkältungen bis hin zu schweren Infektionen der Atemwege – verursachen. Die Barmer hat für alle interessierten Bürger ein kostenloses Beratungstelefon rund um die Uhr unter Telefon 0800 84 84 111 geschaltet. "Unsere Experten kennen den aktuellen Stand der medizinischen Forschung und können deshalb helfen, Unsicherheit oder gar Angst zu vermeiden“, erklärt Gabriela Leyh,...

  • Mitte
  • 28.02.20
  • 489× gelesen
Politik
Katrin Lompscher (Die Linke), Michael Müller (SPD) und Klaus Lederer (Die Linke) wurden von Michael Grunst (Die Linke) durch Lichtenberg geführt.
  3 Bilder

"Ehrlich beeindruckt"
Berliner Senat tourte durch Lichtenberg

Der Berliner Senat geht regelmäßig auf Tour, um sich ein Vor-Ort-Bild der Bezirke zu verschaffen. Am 11. Februar ging es nach Lichtenberg, wo Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) durch den Bezirk führte. „Ehrlich beeindruckt“ haben die Senatsmitglieder rund um Michael Müller (SPD) gewirkt, resümiert Michael Grunst den Besuch. Viele laufende und zukünftige Projekte seien besprochen wurden, der Senat habe in einigen Unterstützung versprochen, insgesamt habe eine „sehr gute Atmosphäre“...

  • Lichtenberg
  • 19.02.20
  • 375× gelesen
Bauen
  2 Bilder

Kommentar und was möglich gewesen wäre, wenn die rosarote Brille abgenommen worden wäre
Wie traumhaft schön Lichtenberg ist ...

wenn das Bezirksamt dem Senat den „Traum-Bezirk“ zeigt. Unschön die Wahrheit: Vermieden wurde ein Blick außerhalb der rosaroten Brille und Bürger einzuladen… Offenbart wird dabei ganz nebenbei, wie Bürgernähe, -orientierung und -beteiligung in Lichtenberg wirklich ist. Vorschläge, die ich für die Bezirkstour gemacht hätte: Großbaustelle Karlshorst am, unter, hinter, neben & auf dem Bahnhof Karlshorst, Treskowallee, Stolzenfelsstraße, Carlsgarten, Wandlitzstr, Rheinsteinstraße,...

  • Karlshorst
  • 13.02.20
  • 256× gelesen
Sport

Freibäder sollen länger öffnen
Zeiten den veränderten Klimabedingungen anpassen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellte auf der vergangenen BVV-Sitzung den Antrag, die Frei- und Sommerbäder der Bäderbetriebe schon ab dem 2. Mai und bis zum 30. September zu öffnen. Bisher dauert die Freibadsaison in Berlin vom 1. Juni bis 31. August. Zur Überraschung von Verordneten und Gästen der Sitzung wurde der Antrag sofort einstimmig angenommen, was sonst nur selten vorkommt. Im vergangenen September ärgerte sich so mancher Pankower: Die Temperaturen kletterten tagsüber noch...

  • Pankow
  • 04.02.20
  • 142× gelesen
Soziales
Der Checkpoint liegt direkt am Hermannplatz.
  4 Bilder

Senatorin Dilek Kalayci: "Wir können AIDS beenden"
Checkpoint am Hermannplatz eröffnet / Beratung und Behandlung bei unter einem Dach

Unkompliziert, offen und szenenah soll es beim Checkpoint BLN zugehen, einem neuen Ort für sexuelle Gesundheit. Am 27. Januar wurden die Räume im dritten Stock des Hauses Hermannstraße 256 (Ecke Karl-Marx-Straße) offiziell eröffnet. Die Zielgruppen sind vor allem schwule und bisexuelle Männer sowie trans- oder intersexuelle Menschen. Zu dem Projekt zusammengetan haben sich die Berliner Aids-Hilfe, die Schwulenberatung, das Auguste-Viktoria-Klinikum und der Verein dagnä, eine Gemeinschaft...

  • Neukölln
  • 31.01.20
  • 395× gelesen
Bauen

Reinickendorf konnte 8,1 Millionen Euro verbauen
Erfolgreiches Werben von Fördergeldern

Der Bezirk hat im vergangenen Jahr in besonderem Maße Fördermittel aus dem Programm Stadtumbau West genutzt – und erhielt dafür ausdrücklich ein Lob des Senats. Rund 42 Prozent der Berliner Haushaltsmittel für den Stadtumbau West gingen im Jahr 2019 nach Reinickendorf. Aus der zuständigen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Wohnen heißt es dazu: „Ein besonderer Dank geht an den Bezirk Reinickendorf. Dieser war mit der Umsetzung von 8,1 Millionen Euro im Fördergebiet Märkisches Viertel im...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 23.01.20
  • 62× gelesen
Politik

Geld für Renovierungen

Mitte. Das Bezirksamt vergibt wieder Gelder aus dem Senatsprogramm „Sachmittel für freiwilliges Engagement in Nachbarschaften“. Mit den sogenannten Fein-Mitteln werden Initiativen ehrenamtlich engagierter Bürger unterstützt. Gefördert werden können „Maßnahmen zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur in der Nachbarschaft“. Das Amt übernimmt auf Antrag die Sachkosten bis zu 3500 Euro. Wenn Eltern zum Beispiel eine Schulklasse oder einen Jugendklub renovieren wollen, können sie Gelder für...

  • Mitte
  • 17.01.20
  • 44× gelesen
Bauen
Vielleicht Tennisplätze? Welcher Sportart die Fläche an der Fritz-Wildung-Straße zugute kommt, ist noch unklar. Fest steht wohl, dass die Unterkunft für geflüchtete Menschen Ende Juni 2021 Geschichte ist.

Tempohome am Lochowbad wird Juni 2021 aufgelöst
Beunruhigende Planungssicherheit

Tempohomes sind zur Unterbringung geflüchteter Menschen eine runde Sache. Doch was passiert mit ihnen, wenn die Baugenehmigung ausläuft? Eine Frage, deren Antwort die Bewohner des Containerdorfes an der Fritz-Wildung-Straße spätestens im Juni 2021 kennen müssen. Wenn die temporären Unterkünfte eines Tages frei gezogen würden, sollten sie nicht automatisch zurückgebaut, sondern in unterschiedlicher Art weitergenutzt werden. So die ursprüngliche Planung des Landes. Hierzu wurde am 4. Juni...

  • Wilmersdorf
  • 16.01.20
  • 232× gelesen
Politik
Ein Termin nach dem Geschmack von Monika Herrmann (Vierte von links). Die Eröffnung der temporären Spielstraße in der Bölchstraße.

Rückblick und Ausblick im Schnelldurchlauf
Die Bilanz der Bürgermeisterin Monika Herrmann

Es war das vorletzte Jahresendgespräch mit Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne). Sie hat bereits angekündigt, bei der Wahl 2021 nicht mehr zu kandidieren. Hier ihr Rück- und Ausblick. Am meisten gefreut hat mich 2019: Dass sich das Land Berlin auf den Weg gemacht hat, ein Familienfördergesetz in Angriff zu nehmen. Am meisten geärgert habe ich mich im abgelaufenen Jahr: Dass wir bei der Verkehrswende immer noch so defensiv agieren. Was auch daran liegt, dass die...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 01.01.20
  • 206× gelesen
Politik

Bezirksverordnete fordern Senat auf nachzubessern
Integration 2020 mit 15 statt 21 Lotsen

Spandau wird im kommenden Jahr weniger Integrationslotsen haben als bisher. Sechs von 21 Stellen sollen ab Januar wegfallen. Grund ist die neue Kontingentverteilung des Senats für die Bezirke. Im Berliner Doppelhaushalt 2020/21 stehen Spandau demnach für 2020 rund 90.000 Euro weniger zur Verfügung als im Vorjahr. In ihrer Dezember-Sitzung hatten die Bezirksverordneten deshalb zwei Dringlichkeitsanträge auf dem Tisch. Die Linksfraktion wollte das Bezirksamt damit beauftragten, sich beim...

  • Bezirk Spandau
  • 16.12.19
  • 120× gelesen
Bauen
Einige Keller im Blumenviertel stehen regelmäßig unter Wasser. Ohne die Pumpen würde sich die Lage verschlimmern.

Hausbesitzer wollen klagen
Senat soll Brunnengalerie im Blumenviertel nicht abschalten

Ist es Aufgabe der öffentlichen Hand, Bürger vor hohem Grundwasser und nassen Kellern zu schützen? Darum geht es beim Streit zwischen Bewohnern des Blumenviertels in Rudow/Buckow und dem Senat. Nun wollen Betroffene rund um den Glockenblumenweg klagen. Hintergrund: 1997 ging eine Brunnengalerie im Blumenviertel in Betrieb. Der Senat hatte sie genehmigt, um die Altlastensanierung in Johannisthal zu unterstützen – nicht etwa, um für trockene Keller zu sorgen. Dennoch profierten die...

  • Rudow
  • 21.11.19
  • 437× gelesen
Bauen
  2 Bilder

Bürgerinitiative Osteweg kämpft weiter
Wie 92 Zentimeter Sport und Schule verhindern sollen

Die Bürgerinitiative Sport- und Schulstandort Osteweg hat in ihrer letzten Presseerklärung, die Sie hier nachlesen können, und auch anhand der Veröffentlichungen der Berliner Morgenpost vom 25. Oktober verdeutlicht, wie aus ihrer Sicht die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung & Wohnen (SenSW) Baurecht biegt und bricht: Mit Androhung disziplinarrechtlicher Konsequenzen, mit Regressforderungen und mit vorsätzlicher Beeinflussung der Entscheidungen der Denkmalschutzbehörden zum zweitgrößten...

  • Lichterfelde
  • 12.11.19
  • 5.984× gelesen
  •  1
  •  2
Politik
Landesregierung und Bezirksamt, beide nicht in voller Stärke, nach der gemeinsamen Sitzung im Rathaus Friedrichshain.
  4 Bilder

Ein neues Rathaus und nachhaltiges Bauen
Stippvisite des Senats im Bezirk

Bis zum frühen Abend war der Senat am 22. Oktober in Friedrichshain-Kreuzberg vor Ort. Zwar nicht ständig vollzählig, aber immer stark vertreten. Nach der gemeinsamen Sitzung mit dem Bezirksamt im Rathaus Friedrichshain stand eine Informationstour auf dem Programm. Dabei ein Schwerpunkt: besondere Bauvorhaben. Am Ostbahnhof ging es um das geplante Rathausprojekt. Wie bereits berichtet, will der Bezirk langfristig seinen Miet-standort an der Frankfurter Allee aufgeben und einen Neubau...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 24.10.19
  • 474× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.