Alles zum Thema Senat

Beiträge zum Thema Senat

Politik

Gesetzesänderung für das Leerstandshaus?
Stadtentwicklungsstadtrat fordert mehr Befugnisse für Wohnungsaufsicht

Seit mehr als anderthalb Jahrzehnten steht der Altbau an der Ecke Odenwald- und Stubenrauchstraße leer und verkommt. Anwohner haben vor mehr als zwei Jahren eine Initiative dagegen. Die rund 20 Aktiven machen Druck auf das Bezirksamt. Noch im Sommer meinte Stadtentwicklungsstadtrat Jörn Oltmann (Grüne), das Jugendstilhaus, das die Eigentümerin gemeinsam mit ihrer Mutter 1973 erworben hatte, sei dermaßen verrottet, dass das Zweckentfremdungsverbotsgesetz gar nicht mehr greife. Er wisse auch...

  • Friedenau
  • 28.11.18
  • 25× gelesen
Verkehr

Busstation in der Nähe?
Senat soll für bessere Anbindung des Tierheims sorgen

Seit 2001 ist Europas größtes Tierheim in Falkenberg zu Hause. Seitdem monieren Mitarbeiter und Besucher aber auch, wie unzureichend die Einrichtung an den öffentlichen Nahverkehr der Stadt angebunden ist. Jetzt ist Besserung in Sicht. Welche wichtige Arbeit der Tierschutzverein für Berlin (TVB) am Hausvaterweg leistet, darüber herrscht in der Hauptstadt Einigkeit. Doch an der Tatsache, dass das Haus denkbar schlecht mit Bus und Bahn zu erreichen ist, hat sich bislang nichts geändert. Dabei...

  • Falkenberg
  • 23.11.18
  • 40× gelesen
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Bauen

Arbeitskreis Vorkaufsrecht

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Rathaus Kreuzberg ist am 8. November der Bezirkliche Arbeitskreis Vorkaufsrecht zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Ihm gehören neben Friedrichshain-Kreuzberg noch Mitte, Neukölln, Pankow und Tempelhof-Schöneberg an. Das Gremium soll für einen besseren Austausch und ein schnelleres Zusammenwirken auch mit der Landesebene, Wohnungsbaugesellschaften und weiteren Beteiligten sorgen. Beim ersten Treffen wurden mehrere Empfehlungen formuliert. Eine davon...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 16.11.18
  • 21× gelesen
Umwelt
Für 100 neue Trinkbrunnen in der ganzen Stadt sorgt ein Programm von Senat und Berliner Wasserbetrieben.
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Grüne wollen sinnvolle Wasserstationen im Bezirk
Wo sollen Trinkbrunnen stehen?

Der Senat und die Berliner Wasserbetriebe (BWB) haben den Bau von insgesamt 100 neuen Trinkbrunnen in der Stadt beschlossen. Damit sollen die Berliner und ihre Gäste künftig unkomplizierter in den Genuss von Gratis-Trinkwasser kommen. Die Lichtenberger Grünen suchen Standort-Vorschläge für den Bezirk. Eine Millionen Euro kostet die Initiative von Senat und Wasserbetrieben, eine lohnende Investition, wie die Lichtenberger Bündnisgrünen finden. Trinkbrunnen seien nicht zuletzt gut für die...

  • Lichtenberg
  • 16.11.18
  • 28× gelesen
Politik
Es wurde nicht nur über Probleme gesprochen, sondern auch gelacht: Martin Hikel und Michael Müller vor der Alten Dorfschule Rudow.

Infofahrt durch den Bezirk
Der Senat zu Gast in Neukölln – von der Al-Nur-Moschee bis zum Blumenviertel

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller und seine Senatorinnen und Senatoren verbrachten am 6. November ihren Arbeitstag in Neukölln. Bei einer Busrundfahrt lernten sie Facetten des Bezirks kennen. Station wurde dreimal gemacht: Auf dem Campus Efeuweg, in Alt-Rudow, wo es um die Verlängerung der U 7 ging, und im Anita-Berber-Park – dort stand die Drogenproblematik im Mittelpunkt (dazu mehr im Innenteil). Aber auch unterwegs nutzten Mitglieder des Bezirksamts die Gelegenheit, Themen...

  • Neukölln
  • 08.11.18
  • 39× gelesen
Politik
Die Fenster der Gebäude des ehemaligen Kinderkrankenhauses fehlen inzwischen oder sind eingeschlagen. Drinnen und draußen findet man Graffiti-Schmierereien.
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Kita, Schule, Wohnungen
Die Zukunft des einstigen Kinderkrankenhaus liegt wieder in den Händen des Landes Berlin

Nach jahrelangen juristischen Auseinandersetzungen geht das frühere Säuglings- und Kinderkrankenhaus an der Hansastraße endlich wieder an das Land Berlin zurück. Die Rückübertragungsurkunde, auf deren Grundlage die Eigentumsüberschreibung erfolgen kann, liegt der BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH inzwischen vor, sagt Pressesprecherin Katja Cwejn auf Anfrage der Berliner Woche. „Wir stellen nun umgehend den Antrag auf Eigentumsumschreibung.“ Der genaue Zeitpunkt für den Eigentumsübergang...

  • Weißensee
  • 30.10.18
  • 97× gelesen
Politik
Fréderic Verrycken, neuer Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Finanzen.

Fréderic Verrycken wird Staatssekretär

Charlottenburg-Wilmersdorf. Der Senat hat am 23. Oktober Fréderic Verrycken zum neuen Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Finanzen ernannt. Er wird mit sofortiger Wirkung Nachfolger von Klaus Feiler, der in den einstweiligen Ruhestand versetzt wurde. Der 1977 in Brüssel geborene Verrycken ist seit 2011 Mitglied des Abgeordnetenhauses und seit 2011 Vorsitzender des Hauptausschusses. Fréderic Verrycken ist Mitglied der SPD und bekleidete diverse Funktionen im Bezirk und auf der...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 25.10.18
  • 47× gelesen
Verkehr

Bezirksverordnete stimmen Nahverkehrsplan zu
Mit Bus und Bahn schneller und besser fahren

Größere Fahrzeuge, Taktverdichtungen, neue Linien und Verbindungen: Die Angebote von Bus und Bahn im Bezirk soll sukzessive bis 2023 ausgebaut werden, so der Entwurf des Nahverkehrsplans des Senats. Dem stimmt die BVV, ergänzt mit einigen Hinweisen, per Beschluss zu. Eckpunkte: Für die S2 sowie die Ringbahnlinien S41 und S42 ist eine Kapazitätserweiterung von sechs auf acht Wagen je Zug vorgesehen und bei der S8 soll die Kapazität von bisher vier auf sechs Wagen erhöht werden. Der...

  • Pankow
  • 13.10.18
  • 311× gelesen
Bildung
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Sport- und Schulstandort Osteweg
Vorschlag zur Zusammenlegung von Schule und Sporthalle ist unrealistisch!

Mit der Pressemeldung im Tagesspiegel Steglitz-Zehlendorf vom 4. Oktober 2018 wird erneut deutlich, dass die Kommunikation zwischen dem Senat und dem Bezirk Steglitz-Zehlendorf gestört ist. Warum unterbreitet die Senatsfinanzverwaltung ihren Vorschlag, auf dem seit 1994 (!!) leerstehenden und denkmalgeschützten Grundstück am Osteweg 53 eine Schule und eine Sporthalle unterzubringen, dem Tagesspiegel und nicht dem Bezirk? Leider wiederholt sich an dieser Stelle auch das, was wir zu Beginn der...

  • Lichterfelde
  • 07.10.18
  • 1.107× gelesen
Politik

Senat plant keine Umbenennung

Prenzlauer Berg. Die BVV möchte zwar, dass der Senat die Benennung des Sportparks an der Cantianstraße nach Friedrich Ludwig Jahn kritisch prüft, aber derzeit beabsichtigt der Senat nicht, die Sportanlage umzubenennen. Das teilt Innenstaatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf Anfrage des Abgeordneten Stephan Standfuß (CDU) mit. Bei der Bewertung der Person Friedrich Ludwig Jahns seien mehrere Facetten zu berücksichtigen. Neben den antisemitischen Positionen Jahns müsse „auch sein Wirken als...

  • Prenzlauer Berg
  • 16.09.18
  • 67× gelesen
Umwelt

Spuren des Verschleißes
Senat will den beliebten und viel genutzten Mauerpark bis 2022 modernisieren

Vor 25 Jahren wurde mit der Gestaltung des heutigen Mauerparks begonnen. In absehbarer Zeit soll er modernisiert werden. Kaum eine Parkanlage in der Stadt ist mit dem Lebensgefühl gerade der jungen Berliner so eng verbunden wie der Mauerpark. Angelegt wurde er seit dem Jahre 1993 von der Grün Berlin GmbH im Auftrage des Berliner Senats. Geplant hat ihn der Gartenarchitekt Professor Gustav Lange. Dass der Park einmal so beliebt sein würde, hatte man seinerzeit zwar gehofft, aber nicht so...

  • Prenzlauer Berg
  • 25.08.18
  • 61× gelesen
Soziales
Eine von elf Citytoiletten im Bezirk. Diese steht auf dem Marktplatz an der Griechischen Allee.
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Bald feiner pinkeln im Südosten
Land Berlin schließt neue Toilettenverträge über 15 Jahre ab

Mit ganzen elf City-Toiletten ist der Bezirk Treptow-Köpenick nicht gerade gut ausgestattet. Das dürfte sich nach dem Abschluss des neuen Toilettenvertrages durch das Land Berlin nun bald ändern.  Jetzt wurde das neue Toilettenkonzept vorgestellt. Den Zuschlag hat die Wall AG bekommen, die bereits seit vielen Jahren die automatischen City-Toiletten betreibt. Im Bezirk gibt es davon elf Anlagen, darunter am Bahnhof Köpenick, am Bahnhof Schöneweide, im Kunger-Kiez und am Treptower...

  • Treptow-Köpenick
  • 02.08.18
  • 98× gelesen
Bauen
Vorsicht Schlagloch! Die Straßen des Bezirks - hier die Nassauische Straße in Wilmersdorf - weisen teilweise sichtbare Mängel auf, Fördermittel für die Sanierung drohen dennoch zu verfallen.

Kein Personal
Bezirk ruft Fördermittel für die Straßen- und Gehwegsanierung nicht ab

Der Bezirk ruft Fördermittel für die Straßen- und Gehwegsanierung in Höhe von 1,38 Millionen Euro nicht ab. Das erklärte Baustadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) bei der Sitzung des Verkehrsausschusses am 13. Juni. Für die FDP-Fraktion „unerklärlich“. Der Senat hat für die Sanierung von Straßen und Gehwegen Berlins Geld für alle zwölf Bezirke im Haushalt 2018 eingeplant, die Umsetzung der Instandsetzungsarbeiten soll durch die Bezirksämter erfolgen. In Charlottenburg-Wilmersdorf fehle es...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 16.07.18
  • 159× gelesen
Soziales

Lesbisch und anerkannt

Neukölln. Ilse Kokula hat den vom Senat ausgelobten Preis für lesbische Sichtbarkeit erhalten. Aus gesundheitlichen Gründen konnte sie an der Preisverleihung am 2. Juli in der Rollbergstraße nicht persönlich teilnehmen. Die seit 1971 in Berlin lebende Pädagogin aus Schlesien setzt sich seit Langem sowohl in der Bildung als auch im Lesbischen Aktionszentrum für die Anerkennung homosexueller Liebe ein. Als Gleichstellungsbeauftragte des Referats für gleichgeschlechtliche Lebensweisen des Senats...

  • Neukölln
  • 07.07.18
  • 170× gelesen
Umwelt
Die Tunnelbohrmaschine Kerstin wird an der Bernauer Straße in die Baugrube versenkt.
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Wasserbetriebe bauen Stauraumkanal
Kerstin bohrt sich unterm Mauerpark durch

„Kerstin“ – so heißt die Tunnelbohrmaschine, die sich in den nächsten Monaten durch das Erdreich im Mauerpark fressen wird. Mit der Taufe der Tunnelbohrmaschine und ihrem Einsetzen in die 13 Meter tiefe Baugrube an der Bernauer Straße starteten die Berliner Wasserbetriebe (BWB) den Vortrieb des Stauraumkanals unter dem Mauerpark. Der Kanal unter dem gepflasterten Weg durch den Park soll künftig bei starkem Regen 7400 Kubikmeter Abwasser speichern. Über seinen Bau wird bereits seit 2009...

  • Prenzlauer Berg
  • 03.07.18
  • 229× gelesen
Soziales

Senat finanziert Hilfsangebot
Neue Anlaufstelle für Alleinerziehende ist beschlossene Sache

Alleinerziehende besser zu unterstützen, hat sich der Bezirk seit einiger Zeit vorgenommen – jetzt bekommt er Rückenwind vom Senat. Lichtenberg erhält eine von drei neuen Beratungs- und Anlaufstellen für Ein-Eltern-Familien. In Berlin gibt es rund 100 000 Alleinerziehende, das betrifft knapp 30 Prozent aller Haushalte mit minderjährigen Kindern. Der Anteil der Ein-Eltern-Familien in Lichtenberg liegt bei 34 Prozent, nach Marzahn-Hellersdorf (36 Prozent) ist das der zweithöchste Wert in der...

  • Lichtenberg
  • 28.06.18
  • 268× gelesen
Soziales

Senat unterstützt Mieter
Das Land Berlin finanziert zwei Beratungsstellen in Marzahn-Hellersdorf

Angesichts des angespannten Wohnungsmarktes haben es Vermieter leicht, ihre Interessen gegenüber Mietern durchzusetzen. Deshalb will das Bezirksamt in den Großsiedlungen  zwei Mieterberatungen eröffnen. Eine flächendeckende, allgemein zugängliche und grundsätzlich kostenlose Mieterberatung gibt es bisher nicht in Berlin. Lediglich Mietervereine bieten in dem einen oder anderen Stadtteilzentrum eine Beratung an. Sie kann aber in aller Regel nur von deren Mitgliedern in Anspruch genommen...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 22.05.18
  • 128× gelesen
Kultur

Vom Gotischen Haus bis zum Kultursommer: Sieben Projekte aus Bezirkskulturfonds gefördert

Aus dem Bezirkskulturfonds (BKF) des Senats werden in diesem Jahr sieben Projekte bedacht. Darunter sind so feste Größen wie die Montagskonzerte und der Spandauer Kultursommer. Mit dem Bezirkskulturfonds fördert der Berliner Senat Projekte aller Sparten an stadtweit bedeutsamen Kultureinrichtungen. Dafür stehen aktuell 511.000 Euro für alle zwölf Bezirke zur Verfügung. In Spandau können damit sieben Einrichtungen in laufendem Jahr zusätzlich gefördert werden. Im Einzelnen sind das: Das...

  • Spandau
  • 02.05.18
  • 41× gelesen
Politik

Stadtgespräch mit Elke Breitenbach

Charlottenburg. Elke Breitenbach (Die Linke), Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, lädt am Donnerstag 3. Mai, ab 18.30 Uhr zum Stadtgespräch ins Stadtbüro Michael Efler, Behaimstraße 17. my

  • Charlottenburg
  • 30.04.18
  • 13× gelesen
Bauen
Größtes Sanierungsprojekt: Die Ernst-Reuter-Schule wird als „Großschadensfall“ im Senatsdossier geführt.

Millionen für marode Schulen: Senat veröffentlicht detaillierten Neubau- und Sanierungsfahrplan

Nach jahrzehntelangem Sanierungsstau pumpt der Senat in den kommenden zehn Jahren Milliarden Euro in Sanierung und Neubau von Berlins Schulen. In einem detaillierten Bericht zur Berliner Schulbauoffensive (BSO) wird erstmalig exakt aufgelistet, was in jeder Schule gemacht wird. Sie war einst der Stolz der Westberliner und wurde zur Eröffnung 1955 als „Berlins modernste Schule“ gefeiert: die Ernst-Reuter-Schule, benannt nach dem 1953 verstorbenen Regierenden Oberbürgermeister im...

  • Mitte
  • 28.04.18
  • 500× gelesen
Politik

Mehr als 2000 Kitaplätze fehlen: Forderungen an Senat und Jugendamt

Der Bezirk Lichtenberg gehört in Berlin zur Spitzengruppe beim Ausbau von Kitaplätzen. „Wir machen mehr als nur unsere Hausaufgaben“, sagt Bürgermeister Michael Grunst. Obwohl in den letzten Jahren mehrere tausend Plätze neu geschaffen wurden, reicht es immer noch nicht. Es fehlen aktuell mehr als 2000 Kita-Plätze. Immer mehr Menschen mit Kindern ziehen in den Bezirk, außerdem werden wieder mehr Kinder geboren. Bürgermeister Grunst erklärte, „es müssen neue Kitaplätze dringend gebaut...

  • Lichtenberg
  • 21.04.18
  • 276× gelesen
Bauen
André Hallau, Leiter der Wildvogelstation, ist froh, dass die Container vor Beginn der Brutsaison in Betrieb genommen werden können.
3 Bilder

Wildvogelstation zieht in Container

Die Wildvogelstation des Nabu kann weiterarbeiten. Ende März wurden Container angeliefert und aufgestellt. Damit soll die Zeit überbrückt werden, bis die neue Wildvogelstation gebaut ist. Die Container wurden auf einer freien Fläche zwischen dem ehemaligen Forsthaus und den Vogelvolieren aufgestellt. Bis spätestens Ende April will André Hallau, Leiter der Wildvogelstation, mit seinen Mitarbeitern umgezogen sein. „Dann könnten wird noch rechtzeitig vor Beginn der Brutsaison die Arbeit im...

  • Biesdorf
  • 09.04.18
  • 204× gelesen
Politik
Die neue Modulare Unterkunft für Flüchtlinge in Hellersdorf soll auf einem Eckgrundstück an der Zossener Straße/Kastanienallee gebaut werden.

Senat entscheidet über MUF-Standorte

Die Senatsfinanzverwaltung hat die Standorte für die beiden neuen Modularen Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF)  im Bezirk festgelegt. Das Bezirksamt beschwert sich nach wie vor über die schlechte Abstimmung seitens des Senats und verlangt weitere Nachbesserungen. Zumindest bei einem der beiden Standorte hat das Bezirksamt den Senat umstimmen können. Die neue MUF in Hellersdorf wird nicht auf dem Gelände des Gutes Hellersdorf gebaut, sondern auf dem Grundstück Zossener Straße 156. Es befindet...

  • Marzahn
  • 06.04.18
  • 787× gelesen
Politik

Bezirk und Senat sind uneins: Disput um Standort einer neuen Flüchtlingsunterkunft

Die Nachricht sorgt im Bezirk für Unverständnis: In seinem Beschluss für die endgültigen Standorte der neuen Modularen Flüchtlingsunterkünfte (MUF) hält der Senat an der Karlshorster Rheinpfalzallee fest. Das Bezirksamt hatte sich dagegen ausgesprochen. Um der zum Teil noch prekären Unterbringung von Flüchtlingen in der Hauptstadt ein Ende zu bereiten, hat der Senat entschieden, dass in jedem Berliner Bezirk zwei neue Wohnheime in Schnellbauweise entstehen sollen – die sogenannten MUF. Mit...

  • Lichtenberg
  • 04.04.18
  • 404× gelesen