Zunächst mit sich selbst beschäftigt: Interner Streit bei der SPD

Friedrichshain-Kreuzberg. Nicht nur auf der Landesebene gibt die SPD derzeit ein eher konfuses Bild ab. Auch im Bezirk hatten die Sozialdemokraten zuletzt einige Probleme.

Für jeden sichtbar wurde das bei der Wahl des neuen Bezirksamtes im Dezember. Wie berichtet, brachte dort der SPD-Bezirksverordnete John Dahl einige Vorbehalte gegen den neuen Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) vor. Etwa dessen einstiges Agieren beim Dragonerareal. Dahls Ausführungen sorgten für Aufmerksamkeit. Auch, dass sofort nach ihm Sebastian Forck, neuer SPD-Fraktionschef, das Wort ergriff und den Beitrag seines Genossen als "Einzelmeinung" bewertete. Das hatte der aber bereits selbst deutlich gemacht.

Die internen Konflikte hatten sich schon bei der Wahl des Fraktionsvorsitzenden abgezeichnet. Der Posten war nach dem Einzug von Andy Hehmke ins Bezirksamt frei geworden. Lange sah es so aus, dass neben Sebastian Forck auch John Dahl dafür kandidieren werde. Er verzichtete aber zu Gunsten von Anja Möbus. Sie verlor die Abstimmung in der zehnköpfigen Fraktion mit drei gegen sieben Stimmen. Selbst die – auch bei der SPD gerne erhobene – Forderung, es müssten mehr Frauen in Spitzenämter, half ihr nicht weiter. Danach verzichteten Möbus und Dahl auf eine weitere Bewerbung für den stellvertretenden Fraktionsvorsitz, den beide bisher innehatten.

Das alles ist natürlich viel Parteien-Klein-Klein und wird, je nach Gesprächspartner, unterschiedlich hoch oder niedrig gehängt. Dass aber ein paar Probleme existieren, räumen die meisten ein.

Woher sie kommen, auch dazu gibt es verschiedene Wahrnehmungen. Lagerdenken scheint ebenso eine Rolle zu spielen, wie die Frage, wie sich Partei und Fraktion im Bezirk künftig positionieren sollen. John Dahl und Anja Möbus werden zu den Anhängern des ehemaligen SPD-Landesvorsitzenden Jan Stöß gezählt. Deren Reste sollen auch in Friedrichshain-Kreuzberg jetzt kalt gestellt werden, lautet ein Vorwurf. Was von der Gegenseite bestritten wird. Außerdem sei das Stöß-Lager einst auch wenig zimperlich mit Genossen umgegangen, die nicht auf seiner Linie lagen, meint ein Parteifreund.

Ihn würden solche Debatten nicht interessieren, beteuert Sebastian Forck. Vielmehr gehe es darum, eine schlagkräftige und arbeitsfähige Fraktion aufzustellen, und da würden alle gebraucht. Also auch Leute wie John Dahl, dessen politisches und rhetorisches Talent nicht einmal seine Gegner abstreiten.

Wie zu hören war, soll Dahl auch wieder, wie bereits in der vergangenen Legislaturperiode, Vorsitzender des Stadtplanungsausschuss werden. Dort bekommt er es dann regelmäßig mit dem Ziel seiner ersten Attacke in der neuen BVV zu tun – dem Baustadtrat Florian Schmidt. tf