Knöllchen müssen nicht bezahlt werden

Friedrichshain. Wer sein Auto in den vergangenen Wochen ohne Ticket hinter der Kreuzung Karl-Marx-Allee in der Straße der Pariser Kommune abgestellt und dort ein Knöllchen kassiert hat, muss die Strafe nicht entrichten.

Darauf hat Ordnungsamtsleiter Joachim Wenz noch einmal hingewiesen. Betroffene, die eine Zahlungsaufforderung von der Bußgeldstelle bekommen, sollten Einspruch einlegen. Passiert das, werde das Ordnungsamt um eine Stellungnahme gebeten. "Wir erklären dann, dass der Einspruch berechtigt ist, weil dieser Bereich bisher nicht zum Parkraumgebiet gehört", erklärt Wenz. Wer allerdings seine Strafe bereits bezahlt hat, für den gibt es keine Rückerstattung. Gleiches gilt für diejenigen, die brav ein Ticket gezogen haben.

In der Ausgabe vom 17. September berichtete die Berliner Woche von dem Ärger, den es an dieser Stelle gibt. An der von der Einfahrt der Karl-Marx-Allee rechten Seite der Straße der Pariser Kommune befindet sich ein etwa 50 Meter langen Standstreifen. Eigentlich liegt der bereits im Parkraumgebiet, das normalerweise südlich der Allee beginnt. Aber nicht in diesem Abschnitt. Denn das Schild, das auf den Beginn der Parkraumbewirtschaftung hinweist, kommt erst danach sowie einem Teilstück, das als Halteverbotszone gekennzeichnet ist.

Deshalb gingen viele Autofahrer richtigerweise davon aus, hier sei ein Ticket nicht nötig. Und wunderten sich umso mehr, dass sie trotzdem ein Knöllchen an der Windschutzscheibe hatten. Denn die Außendienstmitarbeiter kontrollierten auch dort.

Das habe sich inzwischen geändert, sagt Egbert Pogge, dessen Laden sich an dieser Stelle befindet und der die Berliner Woche über den Strafzettel-Stress informiert hat. "Einige Tage kam gar niemand mehr und jetzt laufen die Kontrolleure vorbei." Joachim Wenz hatte bereits angekündigt, dass die Streifenkollegen noch einmal entsprechend eingewiesen werden.

Wenz klärt auch auf, warum es überhaupt zu diesem weissen Fleck in der Parkraumzone gekommen ist. "Beim Umbau der Straße der Pariser Kommune war dieser Bereich als Radstreifen vorgesehen." Aus Kostengründen wurde er gestrichen. Das war aber den Verantwortlichen für die Parkraumbewirtschaftung entweder nicht bekannt oder die Information ist verloren gegangen. Sie gingen weiter von der Radspur aus und deshalb blieb der Abschnitt außerhalb des Gebiets.

Das soll sich demnächst ändern und auch diese Stellplätze gebührenpflichtig werden, kündigt der Ordnungsamtsleiter an. Ein genauer Termin steht allerdings noch nicht fest.