Halensee - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die neue Frau an der Spitze des Bezirksparlaments: Annegret Hansen (SPD) bekam mehr Stimmen als die Gegenkandidatin der CDU. | Foto: Thomas Schubert

Die Rivalinnen und der Überläufer: Erste Sitzung des neuen Bezirksparlaments: Hansen neue Vorsteherin

Charlottenburg-Wilmersdorf. Erst stritten sie um den Anspruch auf eine Vorsteherin. Dann staunten die Bezirksverordneten über einen Grünen, der zur CDU überlief. Und ein Alterspräsident der AfD nannte sich selbst einen Flüchtling. Neues Parlament, neue Gesichter, viele Überraschungen: Die Premierensitzung der frisch gewählten Bezirksverordnetenversammlung lieferte einen Vorgeschmack auf die neue Epoche der kommunalpolitischen Entscheidungen. Sechs Parteien sitzen sich jetzt im Rathaus...

  • Charlottenburg
  • 31.10.16
  • 689× gelesen

Stolpersteine sollen glänzen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Dank etwa 3000 verlegten Stolpersteinen ist Charlottenburg-Wilmersdorf der Bezirk mit der höchsten Dichte an Erinnerungstafeln im Gedenken an die früheren jüdischen Anwohner. Am Vorabend des Jahrestags des Reichspogromnacht am Mittwoch, 9. November, sind Bürger wieder dazu aufgerufen, Stolpersteine in ihrer Nähe zu reinigen und sie mit Kerzen zu erhellen. An diesem Vorhaben wird sich auch die bezirkliche Stolpersteininiative beteiligen – ebenso wie Bürgermeister...

  • Charlottenburg
  • 31.10.16
  • 41× gelesen
Zeitvertreib im größten Heim des Bezirks: Die jungen Bewohner des ehemaligen Rathauses Wilmersdorf legten im Sommer Beete an. | Foto: Thomas Schubert

4100 Flüchtlinge leben im Bezirk

Charlottenburg-Wilmersdorf. Eine aktuelle Erfassung des Bezirksamts gibt Aufschluss über die Zahl und Verteilung von Flüchtlingen in Charlottenburg und Wilmersdorf. Demnach waren hier zum 18. Oktober insgesamt 4110 Personen gemeldet, die aus ihren Heimatländern geflohen sind. Sie leben zumeist in den 13 vertragsgebundenen Heimen, von denen das frühere Rathaus Wilmersdorf mit 1057 Bewohnern mit Abstand das größte ist. Auf Platz zwei und drei folgen die Unterkünfte in der früheren...

  • Charlottenburg
  • 28.10.16
  • 415× gelesen

Zeitumstellung schadet der Gesundheit und bringt kaum Einsparungen beim Energieverbrauch

Berlin. Am Sonntag ist Zeitumstellung und wir dürfen die Uhren eine Stunde zurückdrehen. Schlafforscher halten die Zeitumstellung allerdings für gesundheitsschädlich. Ab Sonntag leben wir wieder in der Normalzeit. Am 30. Oktober wird die Uhr auf die Winterzeit umgestellt, die eigentlich korrekte Zeit. Seit 1980 gibt es die Zeitumstellung und schon lange ist sie umstritten. Der Grund für die Einführung der Sommerzeit war einst, dass das Tageslicht besser genutzt und so Strom eingespart werden...

  • Charlottenburg
  • 25.10.16
  • 507× gelesen
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Wie im Land, so im Bezirk: Michael Müller und Reinhard Naumann wollen Rot-Rot-Grün, um an der Macht zu bleiben. | Foto: Thomas Schubert

Werden die Linken Naumann tolerieren? Bei Verhandlungen zu Rot-Rot-Grün geht es vor allem ums Bauressort

Charlottenburg-Wilmersdorf. Stärkste Fraktion und doch ein Spielball der Wahlverlierer: Die SPD will ihren Bürgermeister Reinhard Naumann gegen den Machtwillen der CDU verteidigen. Die würde einen Grünen-Rathauschef mitwählen. Naumann wiederum baut auf Rot-Rot-Grün. Aber wollen das die Linken? Ein Monat und eine Woche nach der Berlin-Wahl herrscht im Rathaus mehr Ungewissheit als am Wahlabend selbst. Und das liegt an Pokerspielen, die am 18. September kaum denkbar waren. Damals schienen in...

  • Charlottenburg
  • 24.10.16
  • 325× gelesen
Sonnenblumen zum Neustart: Der frisch gewählte Vorstand des Jugendparlaments mit Miguel Gongora, Max Hecker und Julius Junek (2.,3. und 4.v.l.). | Foto: Thomas Schubert

Politik nach Schulschluss: Kinder- und Jugendparlament mischt bei den Großen mit

Charlottenburg-Wilmersdorf. Demokratisch, durchsetzungsfähig, pfiffig: Miguel Gongora heißt der alte und neue Vorsitzende des bezirkseigenen Jugendparlaments. Mit 14 Jahren hat er bereits vier Jahre Erfahrung in der Politik. Und die Handynummer des Bürgermeisters. Wenn er Michael Müller hieße, hätte man von einem kleinen Machtkampf sprechen können. Aber Miguel Gongora ist kein Müller. Er kandidierte nur um den Vorsitz des Kinder- und Jugendparlaments, hatte dabei etliche Mitbewerber neben sich....

  • Charlottenburg
  • 18.10.16
  • 513× gelesen
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Jobcenter-Akten jetzt digital

Charlottenburg-Wilmersdorf. Papierkram passé. Dies gilt nun für das Jobcenter Charlottenburg-Wilmersdorf, nachdem die Behörde am Goslarer Ufer offiziell zur elektronischen Akte überging. Da kein anderes Amt diesen Schritt unternommen hat, ist dieses Jobcenter in Berlin Vorreiter. Aus Sicht der Mitarbeiter erfolgte die Umstellung mit Unterhaltung: Eine Auftaktveranstaltung fand im Anschluss an eine Personalversammlung im Delphi Filmpalast statt, wo die Belegschaft wichtige Neuerungen auf der...

  • Charlottenburg
  • 17.10.16
  • 123× gelesen

Training gegen Vorurteile

Charlottenburg-Nord. „Ausländer nehmen uns die Arbeitsplätze weg!“, „Alle Schwulen haben AIDS“, „Muslime sind doch alle Terroristen“. Um mit solche Vorurteilen umzugehen, brauchen Jugendliche eine Strategie, dachte sich der Jugendclub am Halemweg. Und bei einem Kommunikationstraining für demokratische Streitkultur erfuhren Teilnehmer, wie sie auf solch diskriminierende Ausrufe reagieren sollten. Durchgeführt wurde die Übung von Trainern des Vereins „Gegen Vergessen – für Demokratie“ dank...

  • Charlottenburg
  • 17.10.16
  • 78× gelesen

Zu kommerziell? Feuerwehrfeste stehen wegen gestiegener Gebühren auf der Kippe

Berlin. Die Freiwilligen Feuerwehren in Berlin werden künftig seltener Straßenfeste veranstalten oder ganz darauf verzichten. Der Grund: Die Bezirke drehen an der Gebührenschraube. Das Pfingstfest der Freiwilligen Feuerwehr Niederschönhausen ist ausgefallen, in Karow wird nur noch alle zwei Jahre gefeiert und auch in Blankenburg stand das Ortsfest auf der Kippe. Es fand nur statt, weil die Feuerwehr über 2000 Euro an den Bezirk zahlte. Im Bezirk Pankow zeigt sich, was laut Sascha Guzy, dem...

  • Charlottenburg
  • 11.10.16
  • 1.299× gelesen
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Kandidaten für Seniorenwahl

Berlin. Für die Seniorenwahl 2017 werden noch bis zum 24. Oktober Kandidaten gesucht. In jedem Bezirk können bis zu 17 Seniorenvertreterinnen und Seniorenvertreter gewählt werden. Sie setzen sich für ein selbstbestimmtes Leben im Alter ein und unterstützen andere Senioren. Weitere Informationen zur Seniorenwahl gibt es im Internet auf www.ü60.berlin. TS

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 11.10.16
  • 195× gelesen

Im Interesse der Senioren

Charlottenburg-Wilmersdorf. Welche Aufgaben hat die bezirkliche Seniorenvertretung? Das berichten Mitglieder des Gremiums am Montag, 17. Oktober, von 16 bis 18 Uhr im Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, Minna-Cauer-Saal (2. Stock). Wer älter als 60 Jahre ist und in der Seniorenvertretung mitarbeiten möchte, kann sich bis zum 24. Oktober für dieses Ehrenamt bewerben. Dafür ist ein Schreiben mit Angabe des Namens, des Geburtsdatums und der Anschrift des Hauptwohnsitzes an das Bezirksamt,...

  • Charlottenburg
  • 11.10.16
  • 51× gelesen

Kommt jetzt Rot-Rot-Grün?

Berlin. Mit historisch schlechten 21,6 Prozent ist die Berliner SPD auf Platz eins bei der Landtagswahl gelandet. Nun stehen die Koalitionsverhandlungen an. Die SPD geht auf die Linken und die Grünen zu. Die ersten Sondierungsgespräche hat die SPD absolviert. Im Ergebnis dieser Sondierungen hat sie entschieden, Koalitionsverhandlungen mit den Linken und den Grünen aufzunehmen. Damit scheint alles auf Rot-Rot-Grün hinauszulaufen. Doch sicher ist noch nichts. Denn es fragt sich nicht nur die...

  • Charlottenburg
  • 05.10.16
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Atempause vor einer zweiten Amtszeit: Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann, hier auf der Baustelle des Upper West, versucht zwischen Gewinnern des Aufschwungs und denen, die sich abgehängt fühlen, zu vermitteln. | Foto: Thomas Schubert

Wahlsieger erwartet Arbeit: Plätze sanieren, Mieten stabilisieren

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nach der Wahl ist vor der Arbeit. Sobald im Bezirksamt die Posten vergeben sind, warten altbekannte Themen: Wichtige Plätze brauchend dringend Erneuerung. Und das Angebot an Wohnungen wird der Nachfrage nicht annähernd gerecht. Der Aufschwung in der City West, er lässt sich in Höhenmetern nachempfinden. 119 Meter misst das Zoofenster-Hochhaus, 119 Meter das Upper West. Dass der Entwurf für einen noch steileren Hochhausturm der AG City bereitliegt, deutet an, was der...

  • Charlottenburg
  • 29.09.16
  • 171× gelesen

SPD nominiert Annegret Hansen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Rund 25 Prozent der Stimmen errang die SPD bei der Wahl zu Bezirksverordnetenversammlung am 18. September und stellt damit die stärkste Fraktion. Traditionell damit verbunden ist das Anrecht, einen Vorsteher zu nominieren. Bei ihrer ersten Sitzung nach der Wahl benannte die Fraktion Annegret Hansen als Kandidatin. Sie war bislang Stellvertreterin der Vorsteherin Judith Stückler (CDU) und könnte das Verhältnis nun umkehren. Den Vorstand der neuen 15-köpfigen...

  • Charlottenburg
  • 29.09.16
  • 98× gelesen

Platz drei beim Wohnungsbau

Charlottenburg-Wilmersdorf. Um den Wohnungsneubau anzukurbeln, bringen Behörden Genehmigungen immer schneller auf den Weg. 11.351 Einheiten wurden so im ersten Halbjahr 2016 in ganz Berlin bewilligt. Dabei schiebt sich Charlottenburg-Wilmersdorf mit 1442 geplanten Wohnungen unter den zwölf Bezirken auf Rang drei. Davor liegt Pankow mit 1621 Einheiten. Und die Spitze eroberte Mitte mit 1798 Genehmigungen. Doch bis zum Jahresende könnte sich das Blatt noch wenden – so steht das Bauprojekt der...

  • Charlottenburg
  • 25.09.16
  • 81× gelesen

SPD gewinnt fünf Kreise

Charlottenburg-Wilmersdorf. Auch bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus fuhr die SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf überdurchschnittlich starke Ergebnisse ein. So setzten sich in fünf von sieben Wahlkreisen Sozialdemokraten durch, zum Teil entgegen der Prognosen. In Wahlkreis 1 gewann Frederic Verrycken, in Kreis 3 Ülker Radziwill, in Kreis 4 Frank Jahnke, in Kreis 6 Franziska Becker und in Kreis 7 eroberte Florian Dörstelmann eine CDU-Domäne. Nur in den Wahlkreisen 2 und 5 konnten Andreas...

  • Charlottenburg
  • 24.09.16
  • 71× gelesen

City-West-FDP für Tegel

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bereits zwei Tage nach ihrer Wahl haben die sechs Bezirksverordneten der FDP in Charlottenburg-Wilmersdorf erste Ziele ihrer politischen Arbeit benannt. Unter der Führung von Johannes Heyne will sich die neue Fraktion mit Felix Recke, Maximilian Rexrodt, Stephanie Fest, Klaus-Jürgen Hintz und Pascal Tschörtner für mehr Wohnungsneubau im Bezirk, die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, eine „ideologiefreie Stadtentwicklung“, einen besseren Zustand der...

  • Charlottenburg
  • 23.09.16
  • 180× gelesen
  • 1
Alle Gegner distanziert: Die Sozialdemokraten um Reinhard Naumann feierten im Charlottenburger Rathaus einen Wahlsieg, den ihnen ihre Kritiker nicht zugetraut hatten. | Foto: Thomas Schubert

Naumann bleibt Bürgermeister: SPD schlägt CDU – FDP stärker als AfD

Charlottenburg-Wilmersdorf. Rot-Rot-Grün auch in der City West? Mit 25,1 Prozent wird die SPD bei der BVV-Wahl 2016 klar stärkste Kraft. Doch gemeinsam mit den Grünen hat sie nur 27 der 28 Posten zur Wahl des Bürgermeisters. Also ringt Amtsinhaber Reinhard Naumann um ein Dreierbündnis – oder um Rot-Schwarz. Als das Endergebnis feststand, blickte der Wahlsieger zuerst auf die AfD. „Wir haben die Weltoffenheit verteidigt“, erklärte Charlottenburg-Wilmersdorfs Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann...

  • Charlottenburg
  • 23.09.16
  • 545× gelesen

Lebensmittel als Reserve: Bundesregierung rät zur Notfallvorsorge

Berlin. Jeder Bürger sollte Lebensmittelvorräte für zehn Tage zu Hause haben. Dazu rät die Bundesregierung. Viele Deutsche halten das für Panikmache. Es soll nur eine Vorsichtsmaßnahme sein und hat angeblich nichts mit der Bedrohung durch den Terrorismus zu tun. Doch nachdem die Bundesregierung die Pläne für ihr neues Zivilschutzkonzept vorgestellt hat, musste sie es stark verteidigen. Es ist die Neuauflage des Notfallplans, den Deutschland für den Katastrophenfall bereithält. Die aktuell...

  • Charlottenburg
  • 20.09.16
  • 447× gelesen
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Geld für Demokratisches

Charlottenburg-Wilmersdorf. Hass, Ausgrenzung und Menschenfeindlichkeit sind Phänomene, denen im Bezirk eine Partnerschaft für Demokratie entgegentritt. Bereits zwölf Projekte konnten 2016 auf Fördermittel in Höhe 18.000 Euro zugreifen und demokratische Initiativen der Einwohner stärken. Vor allem „Kleinstprojekte“ mit Fördersummen von unter 400 Euro konnte man ohne bürokratische Verzögerungen unterstützen. Meistens stand der Austausch zwischen Anwohnern und Flüchtlingen im Mittelpunkt, während...

  • Charlottenburg
  • 19.09.16
  • 50× gelesen

Senioren bestimmen mit

Charlottenburg-Wilmersdorf. Für die Neuwahl seiner Seniorenvertretung sucht der Bezirk jetzt nach engagierten Bewerbern. Ab Dienstag, 27. September, können sich Interessenten, die Belange von älteren Bürgern in der Politik vertreten wollen, per Post melden. Es reicht dabei die Angabe von Name, Geburtsdatum und Anschrift. Nach der Überprüfung der Voraussetzungen werden die Kandidaten dann durch das Bezirksamt darüber informiert, was eventuell noch nachzureichen ist. Bewerbungsschreiben richtet...

  • Charlottenburg
  • 17.09.16
  • 71× gelesen
Konsens am Konferenzstisch: Dieses Kunstwerk soll in deutlich größeren Dimensionen vom Aufleuchten des jüdischen Lebens in Berlin künden. | Foto: Thomas Schubert

Jüdisches Kunstwerk soll am Ku’damm stehen – aber nicht im Staudenbeet

Charlottenburg-Wilmersdorf. Streit um Aufstellung eines drei Meter hohen Leuchters beigelegt: Irrtümlich hatten Politiker zuerst einen Standort erwogen, auf dem sich ein anderes Werk befindet. Das Dreieck am Olivaer Platz bleibt nun definitiv unberührt. Es war eine Sitzung im Lichte der Versöhnung. Und die Idee, ein Kunstwerk aus der Kollektion von Kantorin Avitall Gerstetter im Staudenbeet zwischen Ku’damm und Olivaer Platz zu errichten, stand schon nach wenigen Minuten der...

  • Charlottenburg
  • 17.09.16
  • 397× gelesen
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Fördergeld für Schinkel-Schule

Charlottenburg-Wilmersdorf. Im Verfahren um die Vergabe von Fördergeldern für einen musikbetonten Unterricht steht nun ein Ergebnis fest. Dabei setzte sich die Charlottenburger Schinkel-Grundschule gegen die Carl-Orff-Grundschule aus Schmargendorf durch, die in einem Bericht der Ausgabe in Kalenderwoche 36 irrtümlich als einziger Bewerber genannt worden war. Ab dem Schuljahr 2017/2018 soll die finanzielle Unterstützung an der Schinkel-Schule greifen, so dass dieses pädagogische Konzept nun...

  • Charlottenburg
  • 16.09.16
  • 517× gelesen

Privileg für Freiwillige? Landesjugendring fordert Sozialticket im Nahverkehr

Berlin. Wer ein freiwilliges soziales Jahr (FSJ) absolviert oder am Bundesfreiwilligendienst teilnimmt, muss in Berlin aus Sicht des Landesjugendrings zu viel für Bus und Bahn bezahlen. Ein monatliches Taschengeld von etwa 300 Euro bekommen Jugendliche, die in Berlin einen Freiwilligendienst leisten – etwa im Rahmen eines FSJ oder des Bundesfreiwilligendienstes. Derzeit müssen sie im Monat 57 Euro beziehungsweise 44,50 Euro für ein Abo ausgeben, wenn sie regelmäßig mit dem öffentlichen...

  • Charlottenburg
  • 13.09.16
  • 504× gelesen
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