SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

Hetze gegen SPD-Politiker

Marzahn-Hellersdorf. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat einen anonymen Brief mit rassistischen Beleidigungen gegen einen Parteifreund erhalten. Darin wird der aus Senegal stammende SPD-Politiker Karamba Diaby angegriffen. Er ist seit 2013 Mitglied des Bundestages. Dem Brief war ein Zeitungsartikel über den Anschlag auf Diabys Bürgerbüro Mitte Januar in Halle/Saale beigelegt. Die Absender schrieben zudem, dass er sich regelmäßig im Büro der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf...

  • Marzahn
  • 20.02.20
  • 60× gelesen
Wirtschaft
Menschen in Geldnot sollen Handlungsspielraum bekommen, bevor der Strom abgestellt wird.

Vorschlag der Neuköllner SPD erfolgreich
Bei Energieschulden nicht einfach den Strom abstellen

Menschen, die Energieschulden haben, soll nicht mehr an Freitagen oder vor Feiertagen der Strom oder das Gas abgestellt werden. Diese Idee stammt von der Neuköllner SPD. Jetzt hat das Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Beschluss gefasst. Anfang 2020 soll er umgesetzt werden. Die gerade veröffentlichte Studie „Marktwächter Energie“ der Verbraucherzentrale gibt der Initiative recht. Sie stellt fest, dass Stromversorger oft nicht die Verhältnismäßigkeit prüfen, bevor sie den Hahn zudrehen....

  • Neukölln
  • 05.12.19
  • 218× gelesen
Leute
Klaus Staeck im Gespräch mit Freunden.
8 Bilder

Klaus Staeck wurde 80 Jahre alt
Geburtstagsparty für einen Unangepassten

Gefeiert wurde im Willy-Brandt-Haus, im Publikum saßen Freunde und Prominente wie Volker Beck, Wolfgang Thierse, Christina Rau, Holger Kulick und Rolf Hochhuth, und SPD-Urgestein Willy Brandt war zumindest als Kunstwerk dabei. Am 28. Februar war Klaus Staeck 80 Jahre alt geworden, nun wurde nachgefeiert. Geboren in der Lebkuchenstadt Pulsnitz, Kindheit und Jugend in Bitterfeld, nach dem DDR-Abitur „Umzug“ nach Heidelberg. Dort lebt der Grafiker mit SPD-Parteibuch noch heute und mischt sich...

  • Köpenick
  • 21.03.18
  • 485× gelesen
Wirtschaft

Grenzenlos einkaufen: CDU will die Ladenöffnungszeiten freigeben

Berlin. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Berlin (MIT) will das Berliner Ladenschlussgesetz radikal verändern. Die Unternehmen sollen selbst bestimmen dürfen, wann sie öffnen. Der Internethandel macht den Geschäften immer mehr Konkurrenz. Zwar ist in Berlin noch keine Rede von einer ausgestorbenen Innenstadt wie etwa schon in kleineren Orten oder Städten mit weniger Touristen. Dennoch leidet der Einzelhandel auch in der Hauptstadt stark unter einem zunehmenden Wettbewerb....

  • Charlottenburg
  • 14.11.17
  • 497× gelesen
  •  4
Leute
Seyda Türk macht Wahlkampf für die FDP.
2 Bilder

Ungewöhnliche Wahlkämpfer: Seyda Türk und Kashif Kazmi dürfen gar nicht wählen

Berlin. Am 24. September wird ein neuer Bundestag gewählt. Überall in der Stadt sind Wahlkämpfer unterwegs - darunter auch viele junge Leute. Wie Kashif Kazmi und Seyda Türk. Das Besondere: Sie machen Wahlkampf, obwohl sie nicht wählen dürfen.  Er ist vor zwei Jahren als Flüchtling nach Deutschland gekommen, sie ist hier geboren und hat die türkische Staatsbürgerschaft. Beide gehen von Haustür zu Haustür, verteilen Flyer auf der Straße und führen Gespräche mit Passanten. Kashif Kazmi wirbt...

  • Lichtenberg
  • 15.09.17
  • 1.331× gelesen
  •  2
Soziales
35 Berliner Cafés testen aktuell das Pfandsystem Recup. Im Coffe & Coockies in der Stresemannstraße 107 ist es viel versprechend angelaufen. Foto: Josephine Macfoy
2 Bilder

Nachfüllen für eine bessere Welt: In Berlin sprießen Ideen für Mehrwegsysteme

Berlin. Heute bekommt man fast jedes Getränk in der Stadt to go, zum Mitnehmen. Dabei fallen enorme Verpackungsmengen an. Es gibt viele, die das ändern wollen. 2400 Tonnen Müll, 2580 Bäume und 85 Millionen Liter Wasser im Jahr. Das alles für eine durchschnittliche Gebrauchszeit von 15 Minuten: So liest sich die Umweltbilanz der 460 000 Einwegbecher, die täglich über die Berliner Ladentheken gehen. Längst fühlt sich die Bevölkerung nicht mehr wohl damit. Das zeigt eine repräsentative Umfrage...

  • Wedding
  • 07.08.17
  • 284× gelesen
Soziales

Solidarität mit Knorr-Bremse

Marzahn. Auch die Senatskoalition aus SPD, Linken und Bündnis 90/Die Grünen spricht sich für den Erhalt der Arbeitsplätze bei der Knorr-Bremse aus. Der Senat soll sich nach einem gemeinsamen Beschluss der Koalitionspartner gegenüber der Geschäftsführung des Konzerns für die Belange der Beschäftigten und die Sicherung des Industriestandorts einsetzen. Darüber informiert die Abgeordnete Iris Spranger (SPD) in einer Presseerklärung. Spranger ist Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung im...

  • Marzahn
  • 23.05.17
  • 44× gelesen
Politik

Zurück zur Hausglastonne

Marzahn-Hellersdorf. Die SPD-Fraktion in der BVV fordert den Senat auf, die Hausglastonnen so schnell wie möglich wieder einzuführen. Sie wurden unter anderem in Marzahn-Hellersdorf ab Ende 2013 nicht mehr aufgestellt. Bürger protestierten dagegen. Schon wenige Monate später ließ sich belegen, dass mehr Glas im Restmüll landete. Auch das Abgeordnetenhaus hat im vergangenen Jahr einen Beschluss gefasst, das haushaltsnahe Altglassammelsystem wieder einzuführen. Dazu besteht jetzt die Möglichkeit....

  • Marzahn
  • 18.01.17
  • 58× gelesen
Politik

Wenn man mal muss: Gastronomen sollen Toiletten für jeden zugänglich machen

Berlin. Die Hauptstadt hat angeblich zu wenige öffentliche Toiletten. Aus Tempelhof-Schöneberg kommt nun der Vorschlag, dass Gastronomen ihre Toiletten öffentlich zugänglich machen sollen. Wer in der Stadt unterwegs ist und muss, der ist auf öffentliche Toiletten angewiesen. Doch ausgerechnet dann, so zeigt die Erfahrung, findet man bestimmt kein City-Klo. Was tun? Die nächste Gaststätte, das nächste Restaurant wäre eine Lösung. Man würde ja auch gerne zahlen. Doch oftmals, steht an der Tür...

  • Charlottenburg
  • 05.04.16
  • 593× gelesen
  •  6
  •  3
Verkehr

Elektroauto auf dem Prüfstand

Marzahn-Hellersdorf. Bürgermeister Stefan Komoß (SPD) stellt die Vorteile der Elektromobilität auf die Probe. Bis Freitag, 26. Juni, tauscht er seinen Dienstwagen gegen einen BMW I3 mit elektrischem Antrieb aus. Er will unter anderem prüfen, wie lange eine Akkuladung hält, ob die Reichweite mit dem vollen Terminkalender eines Bürgermeisters vereinbar und ein solches Fahrzeug alltagstauglich ist. Komoß startete seinen persönlichen Test des Elektrofahrzeugs im Zusammenhang mit der Nationalen...

  • Marzahn
  • 18.06.15
  • 69× gelesen
Politik

Diskussion über Drogen: Politiker denken über Legalisierung von Cannabis nach

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte...

  • Charlottenburg
  • 09.06.15
  • 3.009× gelesen
  •  4
  •  1
Politik

Verordnete tritt aus SPD aus

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnete Heidemarie Sandner ist aus der SPD ausgetreten. Damit verlässt sie auch die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), bleibt aber Mitglied der BVV. Zuvor war Sandner stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD. Die SPD-Fraktion hat jetzt noch 14 Mitglieder. Bei den Wahlen 2011 hatte sie 16 Mandate bekommen. Bereits 2013 war die Bezirksverordnete Rafaela Kiene von der SPD zu Bündnis 90/Die Grünen gewechselt und hatte ihr Mandat...

  • Marzahn
  • 05.06.15
  • 278× gelesen
  •  1
Politik
Die Sanierung des Kulturforums in der Carola-Neher-Straße erhielt beim Bürgerhaushalt im Stadtteil Hellersdorf-Süd die meisten Stimmen.

Die Verwaltung von Marzahn-Hellersdorf muss 36 Vorschläge prüfen

Marzahn. Die Bezirksverordnetenversammlung hat die am besten bewerteten Vorschläge des Bürgerhaushaltes an das Bezirksamt weitergegeben. Die Verwaltung muss bis zum Herbst entscheiden, ob und wie die Vorschläge in die Haushaltsplanung einfließen können.Insgesamt 36 Bürgervorschläge liegen zur Prüfung vor. Sie erhielten bei der Abstimmung über den Bürgerhaushalt die meisten Punkte oder Stimmen und berücksichtigen Wünsche aus allen Stadtteilen. Jeweils drei Vorschläge stammen von einem der...

  • Marzahn
  • 28.05.15
  • 363× gelesen
Politik
Bunte Schirme auf dem Alice-Salomon-Platz.

Bunte Schirme für Gleichberechtigung zum Behindertenparlament

Marzahn-Hellersdorf. Bunte Regenschirme auf dem Alice-Salomon-Platz symbolisierten am Dienstag, 5. Mai, die Forderung des ersten Behindertenparlaments nach mehr Gleichberechtigung.Rund 130 Teilnehmer hatten sich zum ersten Behindertenparlament angemeldet, um im Audimax der Alice-Salomon-Hochschule ihre Stärken, Hoffnungen und Wünsche vorzutragen. Sie sprachen sozusagen für die über 40 000 Menschen mit Behinderungen, die in Marzahn-Hellersdorf wohnen. Auf dem Podium hörten die Stadträte und...

  • Marzahn
  • 07.05.15
  • 367× gelesen
Verkehr
Frank Ribbecke fährt in seinem Rollstuhl auf der fertigen, aber immer noch gesperrten rechen Spur der Landsberger Allee an dem Autostau vorbei.

Bezirk und Senat ringen um die Freigabe der Landsberger Allee

Marzahn. Die zweite Spur in der Landsberger Allee war Anfang Mai immer noch nicht freigegeben. Bezirk und Senat schieben sich gegenseitig die Schuld zu.Anfang Mai schob sich der Autoverkehr in der Landsberger Allee noch immer nur auf einer, der linken Spur, stadteinwärts. Die Zufahrt zur Ringenwalder Straße war weiter gesperrt. Absperrungen und Verbotsschilder lassen zudem die Bewohner des Viertels Altlandsberger Platz verzweifeln. Sie kommen nicht auf die Landsberger Allee, um in Richtung...

  • Marzahn
  • 07.05.15
  • 402× gelesen
Politik

Wie sicher sind Bürgerdaten?

Marzahn-Hellersdorf. Ein knappes Drittel aller Computer in der Bezirksverwaltung läuft noch unter dem veralteten Betriebssystem XP. Es erschwert nicht nur die Arbeit, sondern birgt auch Sicherheitsrisiken.Zwei Mal schon hat die Berliner Verwaltung die Erneuerung des Betriebssystems auf ihren Verwaltungsrechnern verschlafen. Und im April dieses Jahres lief der Wartungsvertrag mit Microsoft für das veraltete System aus, ohne dass eine Neuregelung getroffen war. Die damit einhergehenden...

  • Marzahn
  • 07.05.15
  • 130× gelesen
Bauen

Ärger mit Rechnungshof: Bezirk lässt die Muskeln spielen

Marzahn-Hellersdorf. Der Landesrechnungshof verlangt bis 30. April Antworten auf 150 Fragen zu Instandhaltungsmaßnahmen an Schulen. Das bezirkliche Immobilienmanagement sieht sich dazu außer Stande. Eine Verschiebung des Termins bis zum 31. Juli lehnt die Behörde aber ab.Von der Beantwortung der Fragen erhofft sich der Landesrechnungshof detaillierte Informationen über die Praxis der Umsetzung von Instandhaltungsmaßnahmen. Immobilienstadtrat Stephan Richter (SPD) weigerte sich, den Katalog...

  • Marzahn
  • 17.04.15
  • 164× gelesen
  •  1
Politik
Bürgermeister Stefan Komoß (SPD) schraubt ein Schild an den Zaun der Ulmen-Grundschule an. Das Dach der Sporthalle wurde im Rahmen des Bürgerhaushaltes 2014/15 saniert.

Mit Schildern kennzeichnet das Bezirksamt Projekte des Bürgerhaushaltes

Marzahn-Hellersdorf. Seit rund zehn Jahren beteiligen sich die Bürger über den Bürgerhaushalt an den Entscheidungen der Bezirksverordnetenversammlung und des Bezirksamtes. Das Bezirksamt macht ab sofort auf die Erfolge der Bürgerhaushaltsverfahren aufmerksam und macht sie sichtbar.Die ersten beiden Schilder brachte Bürgermeister Stefan Komoß (SPD) am Mittwoch, 15. April, an der Ulmen-Grundschule und am Haus "Kompass" des Stadtteilzentrums Hellersdorf-Süd an. Die Sporthalle der Ulmen-Grundschule...

  • Marzahn
  • 17.04.15
  • 428× gelesen
Soziales
Die Lomonossow-Schule ist zur Zielscheibe ausländerfeindlichen Attacken geworden.

Rechtsextremisten überfielen deutsch-russische Privatschule

Marzahn. Die Lomonossow-Grundschule ist offenbar ein neues Ziel für den Fremdenhass von Neonazis. Die deutsch-russische Privatschule gilt als ein Beispiel für gelungene Integration und kulturelle Vielfalt.Auf dem Gelände der privaten Grundschule in der Allee der Kosmonauten wurden am Sonntagmorgen, 12. April, Flugblätter und Pappschilder mit volksverhetzenden Inhalten gefunden. Unbekannte hatten außerdem am Eingangstor der Schule eine Reichskriegsflagge befestigt und an den Mast eines...

  • Marzahn
  • 17.04.15
  • 1.136× gelesen
Kultur
Ein Schild nach dem Vorbild in den Hollywood Hills soll in den Ahrensfelder Bergen für den Bezirk werben.

Schriftzug in den Ahrensfelder Bergen soll für den Bezirk werben

Marzahn. Zwei Gestalterinnen wollen mit einem positiven Bild für den Bezirk werben. Bei der Suche nach einem passenden Objekt kamen sie auf das Hollywood Sign.Der Schriftzug "HOLLYWOOD" über der kalifornischen Filmstadt ist weltbekannt, fast so bekannt wie das Herz der amerikanischen Filmindustrie selbst. Weniger bekannt ist, dass er eigentlich mit der Filmwirtschaft nichts zu tun hat. Die Werbebuchstaben wurden 1923 aufgestellt, um die Vermarktung von Grundstücken in der damals öden Gegend zu...

  • Marzahn
  • 17.04.15
  • 3.198× gelesen
  •  3
Politik
Nach 13 Jahren auf dem Chefsessel im Roten Rathaus: Klaus Wowereit nimmt am 11. Dezember seinen Abschied.

Was wünschen Sie Wowi für die Zukunft?

Berlin. Am 11. Dezember tritt Klaus Wowereit als Regierender Bürgermeister von Berlin zurück. Die Bilanz des SPD-Politikers fällt zwiespältig aus. Unter seiner Ägide wurde Berlin lebendiger, attraktiver und weltoffener. Die Stadt gilt als "arm, aber sexy". Doch spätestens seit dem Debakel um den Hauptstadtflughafen geriet sein Stern ins Sinken. Nun räumt er also nach 13 Jahren den Chefsessel im Roten Rathaus. Da kann man ja mal fragen: Was wünschen Sie Wowi für die Zukunft? Machen Sie mit auf ...

  • Mitte
  • 11.12.14
  • 161× gelesen
Politik

Bausdorf- und Wodanstraße werden nicht zur Fahrradstraße

Kaulsdorf. Die Bündnisgrünen sind mit dem Antrag gescheitert, Bausdorf- und Wodanstraße zu Fahrradstraßen umzuwandeln. Die Fraktionen von SPD und CDU in der Bezirksverordnetenversammlung lehnten den Antrag ab.Die Umwandlung der beiden Straßen in eine Fahrradstraße steht seit Längerem auf der Wunschliste der ADFC-Stadtteilgruppe. Bausdorf- und Wodanstraße haben gemeinsam eine Länge von 1,5 Kilometern und verlaufen nördlich und parallel zur Schienentrasse zwischen den S-Bahnhöfen Kaulsdorf und...

  • Marzahn
  • 04.12.14
  • 93× gelesen
Bildung

In Marzahn-Hellersdorf wurden fast 20 Prozent der Kinder zurückgestellt

Marzahn-Hellersdorf. Das Einschulungsalter steht in Berlin erneut zur Debatte. Die Meinungen sind gespalten: auch in Marzahn-Hellersdorf gibt es eindeutige bildungspolitische Fronten.Seit dem vergangenen Jahr ist es einfacher, eine Rückstellung schulpflichtiger Kinder zu beantragen. Der Start kann so um ein Jahr verschoben werden. Bürgermeister und Schulstadtrat Stefan Komoß (SPD) möchte an dieser Regelung festhalten. "Meiner Meinung nach hat sich dieses Verfahren bewährt. Durch die...

  • Marzahn
  • 21.11.14
  • 62× gelesen
Bildung

Viele Schulen klagen über den schlechten Putzdienst

Marzahn-Hellersdorf. Es gibt erhebliche Probleme mit der Reinigung der Schulen im Bezirk. Die Johann-Julius-Hecker-Schule wurde sogar am 7. November für einen Tag geschlossen.Die Entscheidung zur Schließung traf die Schulleitung. "Die Reinigungsfirma hatte lange nicht gefegt und gewischt, die Abfalleimer nicht geleert und die Toiletten drei Tage nicht gereinigt", erklärt Schulleiterin Gudrun Novak. Deshalb habe sie zur der Maßnahme gegriffen. Die Eltern seinen informiert worden und die Lehrer...

  • Marzahn
  • 13.11.14
  • 73× gelesen
  • 1
  • 2
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.