Bezirk will 2013 zum ersten Mal ein Jugend-Bezirksgremium einrichten

Mitte. Austauschen, mitreden, begreifen: Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte bereits 2011 beantragt, dass für die politische Beteiligung junger Menschen eine Jugend-BVV eingerichtet werden soll. Wegen fehlender Mittel ist das bisher nicht realisiert worden.

Wie der für die Jugend zuständige Stadtrat Ulrich Davids (SPD) der BVV mitteilte, soll eine Jugend-BVV erst in diesem Jahr starten. Eigentlich sollte das Projekt schon 2012 durchgeführt werden. "Da bis vor Kurzem kein bestätigter Haushalt für den Bezirk existierte und alle Mittel unter der eingeschränkten Haushaltswirtschaft stehen, war es bisher nicht möglich, Mittel für die Durchführung zu erhalten", sagt der Stadtrat. Die Bezirksverordneten hatten das Bezirksamt bereits im Mai 2011 damit beauftragt, ein Konzept zur Durchführung einer Jugend-BVV zu erarbeiten. Den jungen Menschen im Bezirk sollte damit die Möglichkeit gegeben werden, als Gremium selbst eine Meinung zu bestimmten kommunalpolitischen Fragen zu entwickeln und die Entscheidungsprozesse in der Bezirkspolitik nachvollziehen zu können. Zudem sollte es zum direkten Austausch zwischen Jugendlichen und Kommunalpolitikern kommen.

Beispielsweise im Bezirk Tempelhof-Schöneberg gibt es bereits die Institution der Jugend-BVV. Der Großteil der dortigen Schulen entsendet Verordnete in das Gremium. Die Teilnehmer treffen sich - unterteilt nach Ortsteilen - regelmäßig in lokalen Gruppen und erarbeiten Anträge, in denen sie Wünsche, Vorschläge und Kritik formulieren. Einmal im Jahr entscheidet das Gesamtgremium dann, welche der Anträge an die "richtige" BVV zur Bearbeitung weitergegeben werden.

In Mitte soll die Einrichtung der Jugend-BVV zunächst eine einmalige Sache bleiben und wird voraussichtlich rund 5000 Euro kosten. Erst nach einer Auswertung soll dann entschieden werden, ob das Gremium zu einer regelmäßigen Einrichtung werden könnte. Stadtrat Ulrich Davids schlägt vor, das Projekt im Zusammenhang mit Jugendbeteiligungsaktionen bei der Bundestagswahl durchzuführen. "Das", so argumentiert er, "würde die Bedeutung noch erhöhen."

Ralf Liptau / flip
Autor:

Ralf Liptau aus Tiergarten

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