Kein Bustransport zum Schwimmen

Bezirksamt muss neu ausschreiben

Für viele Schüler der Moabiter Grundschule fällt der regelmäßige Schwimmunterricht derzeit ins Wasser. Normalerweise fahren die Kinder mit einem Busshuttle ins Kombibad Seestraße. Das Bezirksamt musste den Transport jedoch neu ausschreiben, was sich hinzieht. Die Eltern protestieren.

Für Grundschüler ist der Schwimmunterricht obligatorisch. Trotzdem fällt er an Schulen immer wieder aus oder wird gekürzt. Weil das Personal fehlt oder keine Schuttlebusse fahren. Jüngstes Beispiel ist die Moabiter Grundschule an der Paulstraße. Dort müssen die Drittklässler seit Längerem auf das Kombibad Seestraße ausweichen, weil das fußläufige Stadtbad Tiergarten dicht ist. Seit 2019 wird es modernisiert und laut Bäderbetrieben vermutlich auch dieses Jahr nicht mehr öffnen. Das Bezirksamt hat daher einen Bustransport ins Kombibad organisiert. Doch den gibt es seit den Sommerferien nicht mehr. Zum Missfallen der Eltern.

In einem Brief an das Schulamt des Bezirks und die Schulaufsicht des Senats machen sie ihrem Ärger Luft. Weil die „wiederholten Bemühungen von Schulleitung und Eltern, mit dem Schulamt in einen produktiven Austausch zu treten, bisher keinerlei Erfolg“ gezeigt hätten, schreibt Maximilian Mieth, Vizevorsitzender der Gesamtelternvertretung (GEV). Offenbar gäbe es in diesem Schuljahr Probleme mit der Ausschreibung des Bustransports, weshalb er absehbar für mehrere Monate ausfalle.

Kinder mit Behinderung
ausgeschlossen

Alternativ sei den Eltern der Fußmarsch zum gut fünf Kilometer entfernten Kombibad oder der ÖPNV vorgeschlagen worden. Ihre Kinder zu Fuß auf den Weg zu schicken, halten die Eltern für einen „absurden Vorschlag“. Und für Bus oder Bahn stehe nicht genug Schulpersonal zur Verfügung. Deshalb „fahren die Kinder nun nur noch alle zwei Wochen zum Schwimmunterricht, müssen einen sehr beschwerlichen Weg in Kauf nehmen und sind teilweise erst sehr spät am Nachmittag wieder zurück in der Schule.“ Vor allem für Kinder mit einer Behinderung sei es nicht möglich, unter diesen Bedingungen am Schwimmunterricht teilzunehmen. Kurzum: „Die aktuelle Situation führt zu Unterrichtsausfall, Überforderung von Schülern und Lehrpersonal und zum Ausschluss von Kindern mit besonderem Betreuungsbedarf“.

Das Bezirksamt und die Schulaufsicht fordert die GEV auf, den Bustransport schnellstmöglichst sicherzustellen und Unternehmen zu finden, die diese Leistung kurzfristig anbieten können. Der Bezirkselternausschuss unterstützt die GEV.

Das Bezirksamt erklärt dazu: „Die Schulkinder in Mitte wurden sowohl in der Vergangenheit zum Schwimmunterricht befördert und sollen auch künftig davon profitieren.“ Und zwar unabhängig davon, dass der „Schwimmbus“ eine Kann- und keine Muss-Leistung sei. Im Fall der Moabiter Drittklässler sei ein Start der Busbeförderung trotz aller Bemühungen des Schulträgers (Bezirksamt) vor den Herbstferien nicht mehr möglich.

Interimsvergaben "rechtlich
nicht mehr vertretbar"

Als Grund nennt das Bezirksamt das langwierige Vergabeverfahren. Der Bustransport wurde demnach zuletzt mitten in der Pandemie im April/Mai 2020 ausgeschrieben und sollte ab August starten. Dauer: drei Jahre. „Da die Kosten den vorgegebenen Schwellenwert überschritten, musste ein europaweiteres Vergabeverfahren durchgeführt werden“, informiert eine Sprecherin des Bezirksamtes. Wegen einer gerichtlichen Rüge sei das Verfahren dann aber angehalten worden und habe sich bis Ende 2021 hingezogen. Im Ergebnis der Verhandlung und dem Urteil vor der Vergabekammer hätten dann mehrere Bieter aus unterschiedlichen Gründen vom Vergabeverfahren ausgeschlossen werden müssen. Was eine Neuausschreibung des Bustransports nötig machte.

Wegen der Dringlichkeit habe das Schulamt die Kinder dann bis zu den Sommerferien mit Interimsvergaben zum Schwimmunterricht befördert. Das war allerdings nur als Zwischenlösung bis zur erneuten Ausschreibung mit gleicher Wettbewerbschance für alle Firmen gedacht. Weil das Bezirksamt „Rückfragen von Anwälten“ erreichten, werde derzeit von einer Beförderung der Kinder bis zur Neuvergabe abgesehen. „Weitere Interimsvergaben sind rechtlich nicht mehr vertretbar." Laut Bezirksamt wird die Busleistung gerade beschrieben und zeitnah auf der Vergabeplattform eingestellt. Personelle Ausfälle im Schulamt seit dem Sommer hätten die Ausschreibung verzögert.

Mitte gab 2017 rund 195 000 Euro für den „Schwimmbus“ aus. Aktuellere Preise will das Bezirksamt wegen des anstehenden Wettbewerbs nicht nennen.