Oberschöneweide - Politik

Treptow-Köpenick. Die Wahlkreiskonferenz der SPD hat Matthias Schmidt als Kandidaten für die Bundestagswahl im Herbst 2017 nominiert. Schmidt, der in Grünau lebt, war bereits 2013 über die Landesliste seiner Partei in den Bundestag eingezogen. Der Politiker war ab 2006 Mitglied der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, seit 2011 auch Fraktionsvorsitzender. Im Hauptberuf war der Verwaltungswirt viele Jahre im Bundesinnenministerium beschäftigt. RD

Treptow-Köpenick. Zum 1. Dezember wurden sechs junge Stadtinspektoren auf Probe im Einstiegsamt der Laufbahngruppe 2 des allgemeinen nichttechnischen Verwaltungsdiensts (ehemals gehobener Dienst) vom Bürgermeister Oliver Igel ernannt. Nach öffentlicher Ausschreibung und einem strukturierten Auswahlverfahren haben drei Frauen und drei Männer damit ihre Arbeit im Bezirksamt Treptow-Köpenick begonnen. Die Bachelor-Absolventen erwarten vielseitige, abwechslungsreiche und interessante Aufgaben und...

Berlin. Vom 5. bis 11. März lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland medieninteressierte junge Menschen zwischen 16 und 20 Jahren zu einem Workshop nach Berlin ein. Eine Woche lang werden 30 Jugendliche die Gelegenheit haben, den politischen Alltag und den Medienbetrieb in der Hauptstadt kennenzulernen. „Der Workshop bietet jungen Menschen die Chance, einen ersten Blick hinter die Kulissen der Politik zu werfen. Sie...

Berlin.Immer wieder werden Polizisten gewaltsam angegriffen. Die Gewerkschaft der Polizei fordert deshalb härtere Strafen. Auch Bundesjustizminister Maas hat dazu Pläne. Laut Gewerkschaft der Polizei (GdP) Berlin gab es im vergangenen Jahr 7060 Angriffe auf Polizisten in der Hauptstadt. Das seien so viele, dass unbedingt etwas getan werden muss. Der Vorschlag der Gewerkschaft: das geltende Strafrecht ändern. „Die Entwicklung der letzten Jahre macht doch mehr als deutlich, dass die Hemmschwelle...

Berlin. Die zweite Stufe des Volksbegehrens für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel hat begonnen. Noch bis zum 20. März 2017 können Berliner vor allem in Bürgerämtern für das Fliegen von und nach Tegel unterschreiben. Initiiert von der Berliner FDP und dem Verein „Pro Tegel“, soll das Volksbegehren erreichen, dass der Flughafen Berlin-Tegel „Otto Lilienthal“ den künftigen Großflughafen in Schönefeld ergänzt – und zwar unbefristet. Sämtliche Schließungsabsichten seien aufzugeben. Sieben...

Treptow-Köpenick. Der langjährige Bezirksverordnete Wolfgang Knack ist neuer Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. Er tritt die Nachfolge von Cornelia Flader an, die am 27. Oktober zur Stadträtin gewählt wurde und und daher den Fraktionsvorsitz abgeben musste. Zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurden Ralph Korbus und Sascha Lawrenz gewählt.RD

Treptow-Köpenick. In welchen Situationen kann und will ich mich mit rechten Parolen argumentativ auseinandersetzen? Wie kann ich bei rassistischen Sprüchen meine eigene Unsicherheit überwinden? Wie gelingt es mir, ruhig zu bleiben? Ein Seminar des Zentrums für Demokratie möchte dazu beitragen, die eigene inhaltliche Position zu stärken und mehr Souveränität in konkreten Situationen zu gewinnen. Es findet am 14. November von 10 bis 14 Uhr statt. Anmeldung bis spätestens 4. November unter...

Berlin. Am Sonntag ist Zeitumstellung und wir dürfen die Uhren eine Stunde zurückdrehen. Schlafforscher halten die Zeitumstellung allerdings für gesundheitsschädlich. Ab Sonntag leben wir wieder in der Normalzeit. Am 30. Oktober wird die Uhr auf die Winterzeit umgestellt, die eigentlich korrekte Zeit. Seit 1980 gibt es die Zeitumstellung und schon lange ist sie umstritten. Der Grund für die Einführung der Sommerzeit war einst, dass das Tageslicht besser genutzt und so Strom eingespart werden...

Berlin. Die Freiwilligen Feuerwehren in Berlin werden künftig seltener Straßenfeste veranstalten oder ganz darauf verzichten. Der Grund: Die Bezirke drehen an der Gebührenschraube. Das Pfingstfest der Freiwilligen Feuerwehr Niederschönhausen ist ausgefallen, in Karow wird nur noch alle zwei Jahre gefeiert und auch in Blankenburg stand das Ortsfest auf der Kippe. Es fand nur statt, weil die Feuerwehr über 2000 Euro an den Bezirk zahlte. Im Bezirk Pankow zeigt sich, was laut Sascha Guzy, dem...

Berlin. Für die Seniorenwahl 2017 werden noch bis zum 24. Oktober Kandidaten gesucht. In jedem Bezirk können bis zu 17 Seniorenvertreterinnen und Seniorenvertreter gewählt werden. Sie setzen sich für ein selbstbestimmtes Leben im Alter ein und unterstützen andere Senioren. Weitere Informationen zur Seniorenwahl gibt es im Internet auf www.ü60.berlin. TS

Berlin. Mit historisch schlechten 21,6 Prozent ist die Berliner SPD auf Platz eins bei der Landtagswahl gelandet. Nun stehen die Koalitionsverhandlungen an. Die SPD geht auf die Linken und die Grünen zu. Die ersten Sondierungsgespräche hat die SPD absolviert. Im Ergebnis dieser Sondierungen hat sie entschieden, Koalitionsverhandlungen mit den Linken und den Grünen aufzunehmen. Damit scheint alles auf Rot-Rot-Grün hinauszulaufen. Doch sicher ist noch nichts. Denn es fragt sich nicht nur die...

Treptow-Köpenick. Die neue SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat bereits ihren Vorstand gewählt. Vorsitzender ist der langjährige Bezirksverordnete Alexander Freier-Winterwerb, zu Stellvertretern wurden Paul Bahlmann, Grit Rohde und Ursula Walker bestimmt. Mit 15 Mitgliedern stellt die SPD die größte Fraktion in der neuen Bezirksverordnetenversammlung, die am 27. Oktober erstmals zusammenkommt. RD

Köpenick. In den nächsten Tagen laden gleich zwei Bezirkspolitiker zu Bürgersprechstunden ein. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) hat am 29. September für Bürgeranliegen ein offenes Ohr. Er steht von 10 bis 11.30 Uhr in seinem Büro im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173, zur Verfügung. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Stadtrat Michael Vogel (CDU), zuständig für Weiterbildung, Kultur und Sport, lädt am 6. Oktober von 15.30 bis 17.30 Uhr in die Kulturküche Bohnsdorf, Dahmestraße 33,...

Berlin. Jeder Bürger sollte Lebensmittelvorräte für zehn Tage zu Hause haben. Dazu rät die Bundesregierung. Viele Deutsche halten das für Panikmache. Es soll nur eine Vorsichtsmaßnahme sein und hat angeblich nichts mit der Bedrohung durch den Terrorismus zu tun. Doch nachdem die Bundesregierung die Pläne für ihr neues Zivilschutzkonzept vorgestellt hat, musste sie es stark verteidigen. Es ist die Neuauflage des Notfallplans, den Deutschland für den Katastrophenfall bereithält. Die aktuell...

Berlin. Wer ein freiwilliges soziales Jahr (FSJ) absolviert oder am Bundesfreiwilligendienst teilnimmt, muss in Berlin aus Sicht des Landesjugendrings zu viel für Bus und Bahn bezahlen. Ein monatliches Taschengeld von etwa 300 Euro bekommen Jugendliche, die in Berlin einen Freiwilligendienst leisten – etwa im Rahmen eines FSJ oder des Bundesfreiwilligendienstes. Derzeit müssen sie im Monat 57 Euro beziehungsweise 44,50 Euro für ein Abo ausgeben, wenn sie regelmäßig mit dem öffentlichen...