Spitzenkandidatin ohne Listenplatz

Emine Demirbüken-Wegner soll für die CDU das Rathaus zurückerobern

Der CDU-Kreisvorstand hat am 22. November Emine Demirbüken-Wegner als Spitzenkandidatin bei der Wiederholung der BVV-Wahl am 12. Februar vorgeschlagen. Gewählt werden soll sie bei einem Sonder-Kreisparteitag im Dezember.

Emine Demirbüken-Wegner ist seit Januar 2021 stellvertretende Bürgermeisterin und Stadträtin für Soziales und Bürgerdienste und eines von drei CDU-Gesichtern im sechsköpfigen Bezirksamt. Aus Sicht der CDU sprechen mehrere Gründe dafür, die 61-Jährige zur Bürgermeisterkandidatin in Reinickendorf zu küren. Gleichzeitig ist gerade diese Nominierung mit einigen Kuriositäten verbunden. Sie resultieren aus den Besonderheiten der Wahlwiederholung.

So wird Emine Demirbüken-Wegner nicht auf der CDU-Liste für die BVV-Wahl zu finden sein. Darf sie auch nicht, da bei einer Wahlwiederholung alle Parteien wieder mit den gleichen Bewerbern wie im September 2021 antreten müssen. Ausnahmen gibt es nur, wenn ein Kandidat aus Berlin weggezogen oder wie im Fall des CDU-Bezirksverordneten Frank Marten verstorben ist.

Auf dem ersten Platz der CDU-Liste steht deshalb erneut Michael Wegner, der Ehemann von Emine Demirbüken-Wegner. Er war im vergangenen Jahr auch CDU-Bürgermeisterkandidat in Reinickendorf. Die CDU gewann auch trotz Verlusten die Wahl. Doch danach tat sich eine Zählgemeinschaft aus SPD, B’90/Grüne und FDP zusammen. Sie hat eine Mehrheit von einer Stimme in der BVV und wählte Uwe Brockhausen (SPD) zum Bürgermeister. Michael Wegner gab im Januar sein BVV-Mandat zurück, nachdem seine Frau ins Bezirksamt gewählt wurde. Dazu benötigte Emine Demirbüken-Wegner jedoch mehrere Wahlgänge. Die Reinickendorfer Ampel hielt ihr vor, mit einem populistischen Wahlplakat gegen die damals noch geplante Modulare Unterkunft (MUF) für Geflüchtete am Paracelsus-Bad polarisiert zu haben.

Die jetzt designierte Bürgermeisterkandidatin hat 2021 im Wahlkreis Reinickendorf-West für das Abgeordnetenhaus kandidiert. Sie unterlag dort knapp dem SPD-Kreisvorsitzenden Jörg Stroedter. Bei der Wahlwiederholung steht sie deshalb dort erneut auf dem Wahlzettel, obwohl es inzwischen gar nicht mehr ihr Ziel ist, noch einmal ins Berliner Landesparlament zu kommen.

Eine ungewöhnliche Situation, räumt der CDU-Fraktionsvorsitzende Marvin Schulz ein. Er sei aber überzeugt, dass die Wähler trotzdem wüssten, worum es gehe. Die Chaos-Wahl 2021 liege in der Verantwortung des damaligen rot-rot-grünen Senats. Das Ergebnis wäre jetzt eine Wiederholung unter den entsprechenden Vorgaben. Das Ziel seiner Partei sei, wieder den Bürgermeisterposten zu stellen und mit Emine Demirbüken-Wegner den Bezirk nach vorne zu bringen.

Und wie passt das mit der jetzt erzwungenen Kandidatur für das Abgeordnetenhaus zusammen? Auch da wäre eine Stimme nicht verloren, sagt Marvin Schulz. Werde der Wahlkreis gewonnen, könnte jemand aus der Bezirksliste für das Abgeordnetenhaus nachrücken.