Bezirk will bei Nutzung des Depots mitreden

Schöneberg. Die Berliner Immobilien Management GmbH (BIM) erwägt, das denkmalgeschützte ehemalige Straßenbahndepot an der Belziger Straße zu veräußern. Wo momentan abgeschleppte Autos und der Fuhrpark des Landes untergebracht sind, könnte es kulturelle und soziale Nutzungen geben. Zumindest nach Wunsch des Bezirks.

"Das steht momentan noch in den Sternen", antwortet Katja Zwejn, Sprecherin der landeseigenen BIM auf die Frage, wann das Straßenbahndepot veräußert werden könne. Zurzeit werde lediglich geprüft, ob die von der Polizei sichergestellten und bisher hier untergestellten Fahrzeuge künftig nicht auch anderswo unterkommen könnten. Ebenso wie der Fuhrpark des Landes Berlin, der einen weiteren Teil der Halle gegenüber des Heinrich-Lassen-Parks einnimmt. Sollte hier eine Lösung gefunden werden, würde die BIM das Gebäude an den Liegenschaftsfonds abgeben. Der würde es dann vermarkten. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will allerdings schon jetzt, dass sich das Bezirksamt für diesen Fall wappnet. Zur Novembersitzung bringt sie einen Antrag ein, wonach sich das Amt bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen soll, dass für den Fall eines Verkaufs ein konzeptioneller Investorenwettbewerb stattfinden soll. Den Zuschlag soll also nicht derjenige bekommen, der das meiste Geld auf den Tisch legt, sondern der, der die beste Idee für den Standort hat. Jemand, der hier beispielsweise kulturelle oder soziale Nutzungen unterbringen will. "Wir können als BVV keine zwingenden Vorgaben machen", sagt die SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Ahlhoff. "Aber wir können an die Verantwortlichen appellieren." Über die Art der Ausschreibung würde eine Steuerungsrunde entscheiden, in der jeweils ein Vertreter des Bezirks und der Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Finanzen vertreten ist.

Die für Stadtentwicklung zuständige Stadträtin Sibyll Klotz (Bündnis 90/Grüne) hält den Antrag "insgesamt für eine Gute Idee". Sie fordert schon seit Längerem, dass der Senat seine Liegenschaftspolitik überdenkt und Grundstücke wie Gebäude nicht einfach dem Meistbietenden überlässt. In Grundstück und Halle an der Belziger Straße sieht Klotz ein Juwel. Sie kann sich hier neben kulturellen Angeboten innerhalb der denkmalgeschützten Halle auch den Neubau von bezahlbarem Wohnraum auf den übrigen Flächen vorstellen. Als zuständige Dezernentin würde sie im Fall des Verkaufs die Abstimmung mit dem Bezirk einfordern. Und der sollte dann bereits vorbereitet sein. Denn, so Ahlhoff: "Wenn es zum Verkauf kommt, geht es meistens ganz schnell."