Wohnraum zweckentfremdet?

Wo: Urban-Nation-Museum, Bülowstraße 7, 10783 Berlin auf Karte anzeigen

Die Grünen in der BVV ahnten Schlimmes: Die oberen Stockwerke im Urban-Nation-Museum in der Bülowstraße 7 stehen leer; ein typischer Fall von Zweckentfremdung von Wohnraum?

Das Haus gehört der landeseigenen Gewobag, Träger des Museums ist die Gewobag-Stiftung „Berliner Leben“. Ein Antrag der Grünen, der das Bezirksamt auffordert, einem eventuell ungenehmigten Entzug preisgünstiger Wohnungen nachzugehen, wurde in den Stadtentwicklungsausschuss überwiesen. Dieser hat den Antrag nun „versenkt“.

Die CDU-Vertreter beantragte, die Drucksache der Grünen durch Verwaltungshandeln für erledigt zu erklären. Grund: In den oberen Geschossen des Museums entstehen im Rahmen eines Artists-in-Residence-Programms Künstlerateliers und -wohnungen. Die SPD-Verordneten im Ausschuss enthielten sich der Stimme. Der CDU-Antrag kam durch.

Die Grünen wollen in der Mai-BVV die Angelegenheit noch einmal aufgreifen. Ihr Verordneter Bertram von Boxberg: „Es muss geprüft werden, ob das, was die ,Stiftung Leben' in dem Haus Bülowstraße plant, mit der Zweckentfremdungsverbotsverordnung in Einklang gebracht werden kann oder nicht.“

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