Hoppladihopp bei Parkgebührenzone im Schöneberger Norden

Schöneberg. Genau zwei Jahre ist es her, dass SPD, Grüne und CDU die Einführung einer Parkgebührenzone in Schöneberg-Nord auf den Weg gebracht haben. Nun kommt sie, die „Parkraumbewirtschaftung“.

Damals hieß es zur Begründung, es bestehe ein „hoher Druck auf die öffentliche Kfz-Stellflächen“. Die Situation werde „in nicht hinnehmbarer Weise“ zusätzlich noch verschärft durch „gebietsfremde Nutzer und Berufspendler“. Die bestehenden Parkplätze sollen in erster Linie dortigen Anliegern zur Verfügung stehen.

Wer also sein Auto in den Straßen südlich der Kurfürstenstraße, östlich der Martin-Luther- und Motzstraße, nördlich der Hohenstaufen-, Pallas-, Goeben- und Yorckstraße oder westlich der Wannseebahn abstellen will, wird demnächst zahlen müssen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat als letzten Tagesordnungspunkt vor der Sommerpause den entsprechenden Beschluss gefasst.

Eine Woche vor der Abstimmung hatte der zuständige Dezernent, Ordnungsstadtrat Oliver Schworck (SPD), den Bezirksverordneten das Fazit eines 50-seitigen Gutachtens vorgelegt. Nach den Worten der beauftragten Verkehrsexperten macht eine Parkgebührenzone in Schöneberg Nord Sinn und rechnet sich auch.

Ein von der CDU eingebrachter Ersetzungsantrag fiel durch. Bei der anschließenden Schlussabstimmung enthielten sich die Christdemokraten. Für die CDU sei es „die logische Konsequenz“, nach einem solchen Gutachten die Bürger zu beteiligen, um die Akzeptanz der Maßnahme zu ermitteln „und die Bürger bei dieser Entscheidungsfindung mitzunehmen“, so ihr Verordneter Daniel Dittmar. Immerhin handele es sich um eine einschneidende, großflächige Maßnahme. Dittmar kritisierte die plötzliche Hastigkeit nach zwei Jahren. „Alles muss auf einmal hoppladihopp gehen.“

Dem hielt der Grüne Ralf Kühne entgegen, es sei die CDU gewesen, die seinerzeit bei der Einführung einer Parkraumbewirtschaftung in Schöneberg Nord zur Eile gedrängt habe – auch unter Verzicht auf ein notwendiges Gutachten.

Die Idee einer Parkgebührenzone habe schon seit Jahren „herumgewabert“, so Ralf Kühne weiter. Ihren eigentlichen Ursprung habe sie aber in der Bürgerbeteiligung für die Begegnungszone Maaßenstraße, so der Grünen-Politiker. Und Jan-Ulrich Franz von der Gruppe „Politik ohne Partei“ sagte, er sei häufig von Bürgern angesprochen worden, die sich eine Parkgebührenzone wünschten. KEN