Bezirksverordnete kritisieren Sieglinde Müller und fordern Rücktritt
Spandau. Neuerlicher Zoff bahnt sich zwischen den BVV-Fraktionen an. So wurde die Vorsitzende des Integrationsausschusses Sieglinde Müller (GAL) jetzt zum Rücktritt aufgefordert.
Die CDU, Piratenfraktionschef Emilio Paolini und der Einzelverordnete Jürgen Kessling haben die GAL-Bezirksverordnete Sieglinde Müller aufgefordert, ihren Posten als Vorsitzende des Integrationsausschusses zu räumen. Ihre Rücktrittsforderung begründen sie mit dem wiederholten Ausfall der Sitzungen oder der Abwesenheit der Vorsitzenden. Laut Protokoll soll Sieglinde Müller die letzte Sitzung im März geleitet haben. Im April und Mai hatte ihre Stellvertreterin Regina Canto (CDU) den Vorsitz im Gremium übernommen. Und im Juni fand keine Sitzung statt. Sieglinde Müller hatte sich krank gemeldet. Auch Regina Canto fiel krankheitsbedingt aus.
Konstruktives Arbeiten nicht möglich?
Nun kommt es hin und wieder vor, dass Ausschüsse aus verschiedenen Gründen nicht tagen können. Doch im aktuellen Fall ist der Bogen für die Beteiligten offenbar überspannt. „Es scheint, die Grünen haben sich jetzt gänzlich von der Sacharbeit gerade im Bereich der Integration verabschiedet“, schimpft der Einzelverordnete Jürgen Kessling und nimmt in seiner Kritik auch die SPD nicht aus. Kessling war vor seinem Austritt aus der SPD selbst Vorsitzender des Integrationsausschusses. „Wenn Sieglinde Müller tatsächlich längerfristig krank ist, obwohl man sie verschiedentlich bei anderen Veranstaltungen und Sitzungen sieht, dann soll sie ihren Sitz für diejenigen freimachen, die wie wir auch in den letzten Monaten dieser Wahlperiode noch an einer konstruktiven Sacharbeit interessiert sind“, holt Kessling weiter aus. Laut dem Vizefraktionschef der CDU, Thorsten Schatz, soll es auch an der Sitzungsleitung der Ausschussvorsitzenden wiederholt massive Kritik gegeben haben.
GAL-Fraktionschefin Ritva Harju weist die Vorwürfe als haltlos zurück. „Frau Müller ist krankgemeldet. Sie wird nicht zurücktreten.“ SPD-Fraktionschef Christian Haß wiederum bringt die Rücktrittsforderung auf die Palme. „Das ist billiges Wahlkampfgetöse von CDU und Jürgen Kessling“, sagt er. Ein mögliches Abwahlbegehren habe im Ausschuss eh keine Chance, erklärt Haß weiter. „Das lehnen wir ab.“ Die nächste Sitzung des Integrationsausschusses wäre wieder am 17. Juli. uk
Autor:Ulrike Kiefert aus Mitte |
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