Karten werden neu gemischt: BVV wird sich nach der Wahl wohl deutlich verändern

Am 18. September dürfen die Spandauer wieder ihr Kreuz machen.
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Spandau. Die Karten werden neu gemischt: Am 18. September entscheiden die Spandauer über die neue Bezirksverordnetenversammlung. Um den Chefsessel im Rathaus konkurrieren Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) und sein Rivale Gerhard Hanke (CDU).

In zwei Wochen und vier Tagen haben die Spandauer wieder die Qual der Wahl. Neun Parteien und eine Wählergemeinschaft gehen an den Start und schicken insgesamt 151 Kandidaten für die BVV-Wahl ins Rennen. Bei nur 55 Sitzen im Bezirksparlament braucht es freilich keine höhere Mathematik um zu erkennen: Die meisten schaffen es nicht. Ein bunter Parteienmix könnte es trotzdem werden. Denn außer SPD, CDU, Grüne, Piraten und Linke, die bei der letzten Wahl 2011 BVV-Mandate holten, gehen auch andere Parteien wie FDP oder AfD auf Stimmenfang.

SPD und CDU mit bewährten Kräften

Unter den Kandidaten selbst sind etliche „alte Hasen“, aber auch Quereinsteiger und Neueinsteiger. Bei SPD und CDU finden sich viele altbekannte Namen auf der Liste. Spitzenkandidat bei der SPD ist Bürgermeister Helmut Kleebank, der sich für eine zweite Legislaturperiode bewirbt. Auf dem zweiten Listenplatz steht die Vize-BVV-Vorsteherin Gaby Schiller. Es folgen Stadtrat Stephan Machulik, Vizefraktionschefin Brünetta Tesch und Fraktionschef Christian Haß. Auf eine Kandidatur verzichtet haben die frühere Jugendstadträtin Ursula Meys, Ex-Fraktionschef Jens Julius und die Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, Christiane Mross.

Bei der CDU fordert Stadtrat Gerhard Hanke Amtsinhaber Helmut Kleebank heraus. Carsten-Michael Röding, Vize-Bürgermeister und Baustadtrat, hatte dagegen überraschend seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. Auf Listenplatz 2 steht bei der CDU deshalb Stadtrat Frank Bewig. Ihm folgen Bettina Meißner, Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses, BVV-Vorsteher Joachim Koza und Fraktionschef Arndt Meißner. Die Grünen wiederum treten bis auf Christoph Sonnenberg-Westeson mit einer komplett neuen Mannschaft an. Die Liste führt Elmas Wieczorek an.

Wählergemeinschaft durchaus mit Chancen

Neu sortiert haben sich auch die Piraten. Ihr Fraktionschef Emilio Paolini kandidiert nicht wieder, sondern steht jetzt bei der WisS auf der Liste. Die lokale Wählergemeinschaft für ein soziales Spandau könnte es gerade so schaffen, weil bei der BVV-Wahl nur eine Drei-Prozent-Hürde gilt. Allerdings gehört die WisS zu den Newcomern im Bezirk. Anders die FDP, die wohl sicher einziehen dürfte. Das gilt auch für die AfD, die erstmals dabei ist.

Welche Partei am Ende die Nase vorn hat und wer sich mit wem zur Zählgemeinschaft zusammentut, um sich auf die Wahl des Bürgermeisters zu einigen, wird sich nach dem 18. September zeigen. Das Bezirksamt aus Bürgermeister und vier Stadträten wird dann von der BVV gewählt. Die Posten werden abhängig vom Wahlergebnis proportional unter den Parteien aufgeteilt. uk

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Ulrike Kiefert aus Mitte

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