Spandau hat gewählt: SPD gewinnt BVV-Wahl, CDU fährt herbe Verluste ein
Spandau. Der Bezirk hat gewählt. Die SPD wird stärkste Kraft in der BVV. Bürgermeister Helmut Kleebank bleibt somit im Amt. Großer Verlierer ist die CDU, die elf Prozentpunkte einbüßt.
Die SPD ist stärkste Fraktion im Bezirk. Die Sozialdemokraten holten bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Sonntag 33,3 Prozent der Stimmen und lagen damit in Spandau entgegen dem Berlin-Trend nur wenig hinter ihrem Ergebnis von 2011. Helmut Kleebank, der vom Amtsbonus profitieren konnte, kann im Amt bleiben, muss sich aber mindestens einen Partner suchen. „Ein großartiges Ergebnis für die SPD“, kommentierte er das Votum der Wähler. „Ich werde auch in den nächsten fünf Jahren wieder ein Bürgermeister für alle Spandauer sein.“
Ein schwaches Ergebnis fuhr dagegen die CDU ein. 2011 noch Wahlsieger musste sie diesmal einen Verlust von elf Prozent hinnehmen und kam nur auf 25,7 Prozent. Die Grünen verloren mit 7,6 Prozent ebenfalls Prozente. Großer Gewinner der Wahl war die AfD mit 16 Prozent. Sie zieht damit erstmals in die BVV ein. Wieder Platz nehmen darf die FDP mit 6,4 Prozent. Stimmenzuwachs gab es auch bei den Linken, die 5,6 Prozent erreichten. Die Piraten gehen dagegen mit nur 1,8 Prozent von Bord. Die lokale WisS schaffte den Einzug mit 1,4 Prozent ebenfalls nicht.
Wer bildet die Zählgemeinschaft?
Die spannende Frage ist jetzt aber: Wer koaliert mit wem? Weder die SPD noch die CDU kann in der BVV allein regieren. Wunschpartner der SPD sind die Grünen. Als Zählgemeinschaft hätten beide aber nicht die nötige Mehrheit von mindestens 28 Sitzen in der BVV (55). Die SPD hat 20 Sitze, die Grünen vier. Mögliche Optionen wären deshalb Rot-Rot-Grün oder Rot-Schwarz. Mit der CDU, die 16 Sitze hat, wäre die Mehrheit gegeben. Eine Koalition mit der rechtskonservativen AfD, die neun Sitze hat, hatten SPD und CDU von vornherein ausgeschlossen. Die SPD will jetzt Sondierungsgespräche führen, denn auch im Bezirksamt muss eine Zusammenarbeit organisiert werden. Dort haben SPD und CDU je zwei Stadträte sicher. Die AfD kann einen Stadtratsposten beanspruchen. uk
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