Für 2015 fehlen zur Straßenunterhaltung mindestens 1,3 Millionen Euro

Spandau. Angesichts der bevorstehenden Haushaltsberatungen für die kommenden zwei Jahre legte Baustadtrat Carsten-Michael Röding (CDU) dem Ausschuss für Bauen und Verkehr am 17. Februar eine Bedarfsplanung für die Unterhaltung der rund fünf Millionen Quadratmeter Straßenfläche im Bezirk vor.

Schon für 2015 zeigt sich im entsprechenden Haushaltstitel ein Fehlbetrag von gut 1,3 Millionen Euro. Mit Löchern im Haushalt sind Löcher auf Straßen und Gehwegen aber nicht zu stopfen.

"Für das laufende Jahr stehen für den Unterhalt von Straßenflächen im Haushalt 2,156 Millionen Euro zur Verfügung", machte Röding die Rechnung auf. Für die dringendsten Maßnahmen zur Straßenunterhaltung rechne das Tiefbauamt mit Kosten in Höhe von 1,915 Millionen Euro. "Da jedoch noch Belastungen aus dem Vorjahr in Höhe von 295 000 Euro zu tilgen sind, ergibt sich schon jetzt ein Minus von 54 000 Euro", sagte der Baustadtrat. Notwendiges könne daher nicht in Angriff genommen werden. Das betreffe zunehmend auch die Verkehrssicherheit von Gehwegen. "Die Sicherheit auf Spandauer Straßenland sehe ich damit nicht mehr gewährleistet", sagte die CDU-Verordnete Beate Christ. Diese Situation müsse sich in unbedingt in den Haushaltsberatungen niederschlagen.

Noch schlimmer stellt sich die Situation nach Rödings Angaben dar, wenn man die notwendigen bezirklichen Baumaßnahmen berücksichtige. Notwendig seien hier neben endgültigen Wiederherstellungen von Straßen nach abgeschlossenen Baumaßnahmen vor allem die Sanierungen von Gehwegflächen an sieben Straßen: Dies betrifft beispielsweise den Nennhauser Damm, die Neuendorfer Straße, die Wattstraße oder die Straßen Am Pichelssee und Am Spandauer Burgwall. Alle Baumaßnahmen zusammen berechnete Röding mit 1,263 Millionen Euro. "Damit erhöht sich der Fehlbetrag für die Unterhaltungsmaßnahmen 2015 auf eine Summe von 1,317 Millionen Euro", rechnete der Baustadtrat vor.

Dramatisch wird es nach Ansicht Rödings, wenn man den tatsächlichen Unterhaltungsrückstau für das Spandauer Straßenland beziffere. "Unterstellt man eine durchschnittliche Nutzungsdauer der Straßen von 40 Jahren, müssten jedes Jahr in der Havelstadt und 125 000 Quadratmeter Straßenland erneuert werden", so Röding. Unter Berücksichtigung der tatsächlich getätigten Ausgaben ergebe sich für die vergangenen sieben Jahre eine Differenz von jährlich etwa 15,5 bis 17,5 Millionen Euro für die Unterhaltung und Erneuerung.