Die SPD wirft Umweltstadträtin Markl-Vieto eigenmächtige Personalpolitik vor
Es geht um den Erhalt der Weidelandschaft auf dem ehemaligem Militärgelände in Lichterfelde Süd. Die Groth-Gruppe plant ein Quartier mit rund 2500 Wohnungen. Die Weidelandschaft soll als "Grüne Mitte" erhalten und die Pflege gesichert werden. Umweltstadträtin Christa Markl-Vieto (Grüne) hat daher Anne Loba von der Reitgemeinschaft Holderhof im Dezember für ein Jahr als Mitarbeiterin eingestellt.
"Frau Loba macht jetzt genau das, was sie schon seit Jahrzehnten mit ihrem Reiterhof gemacht hat. Nur war es vorher unentgeltlich", erklärte der SPD-Verordnete Volker Semler auf der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung. Die SPD warf dem Bezirksamt eine nicht zulässige Verquickung zwischen bezirklicher Verwaltung, Reitgemeinschaft und Groth-Gruppe vor. Wieso zahle das Bezirksamt die Pflege für ein Grundstück, das ihm nicht gehört, wollte die Fraktion wissen. Auch nach Ansicht des Piraten-Verordneten Eric Lüders sei dies Aufgabe des Grundstücksinhabers - also der Groth-Gruppe. Die SPD-Fraktion kritisiert zudem, dass keine Stellenausschreibung und keine Abstimmung mit dem Finanz- und Personaldezernenten Norbert Kopp (CDU) erfolgt sei.
Beides sei bei einer befristeten Stelle nicht nötig, erklärte Kopp in seiner Antwort und stellte sich hinter seine Stadträtin. Der Bürgermeister wies auch die Vermutung zurück, die Besetzung der Stelle mit Anne Loba führe zu einem Interessenkonflikt. Naturschätze zu erhalten, sei gesetzliche Aufgabe des Bezirks - auch auf privaten Flächen pflichteten Grünen-Verordnete bei.
Die besonderen Kenntnisse hätten den Ausschlag zugunsten von Anne Loba gegeben. Die Diskussion zur Großen Anfrage verfolgte sie schweigend. "Sie erfüllt die Aufgaben auf Weisung des Umweltamtes. Ein Konflikt mit privatwirtschaftlichen Interessen ist damit ausgeschlossen", teilte Markl-Vieto in einer Pressemitteilung mit. Ungewöhnlich zurückhaltend in der Diskussion zeigte sich die sonst angriffslustige CDU-Fraktion.
Autor:Karla Rabe aus Steglitz |
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