Ausschuss

Beiträge zum Thema Ausschuss

Politik
Zwischen Abstandsgebot und Hundeverbot wird im Rathaus die Maskenpflicht angemahnt. Den Grünen ist das zu wenig. | Foto: Ulrike Kiefert

Grüne rügen erneut das Bezirksamt
"Andauernde Beratungsresistenz"

Gerade erst haben die Grünen die Informationspolitik des Bezirksamtes scharf gerügt. Nun kommt die nächste Kritik. „Maskenpflicht im Rathaus – und keiner weiß es. Wie soll man sich da schützen?“ So lautet zusammengefasst die neuerliche Kritik der Grünen-Fraktion am Bezirksamt. Das hatte am 19. Mai beschlossen, alle Beschäftigten und Besucher in den Bürodienstgebäuden ab dem 25. Mai zu verpflichten, in Fluren, Gängen und Treppenhäusern Schutzmasken zu tragen. „So wichtig und berechtigt wir die...

  • Bezirk Spandau
  • 01.06.20
  • 190× gelesen
Politik

Spandauer Bezirksverordnete kommen zur Sondersitzung zusammen
Jetzt wird’s wieder politisch

Nach der Absage im März und wochenlangen Sitzungsausfällen der Ausschüsse treffen sich die Bezirksverordneten jetzt wieder. Ein passender Ort ist aber noch nicht gefunden. Zum ersten Mal seit Mitte März kommen die Bezirksverordneten wieder zusammen. Auch, um das Bezirksverwaltungsgesetz einzuhalten. Das schreibt vor, dass zwischen zwei Sitzungen höchstens zwei Monate liegen dürfen. Die ausgefallene März-BVV soll am 13. Mai als Sondersitzung stattfinden, die nächste ordentliche BVV am 20. Mai....

  • Bezirk Spandau
  • 04.05.20
  • 128× gelesen
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