Bezirksverordnetenversammlung

Ende Juni haben die zwölf Bezirksbürgermeister einen Brandbrief an den Finanzsenator geschrieben und gegen den Haushaltsentwurf 2024/ 2025 protestiert. Das Geld reiche hinten und vorne nicht, so der Vorwurf. Inzwischen hat der Senat eingelenkt und angekündigt, die Summe für die Bezirke noch um 100 Millionen Euro pro Jahr zu erhöhen. Der Entwurf, der den Brandbrief ausgelöst hat, hätte harte Kürzungen zur Folge. Neukölln hätten pro Jahr allein 22,8 Millionen Euro gefehlt, um den heutigen...

Am 12. Februar können die Berlinerinnen und Berliner nicht nur neu über das Abgeordnetenhaus, sondern auch über die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) abstimmen. Und hier fallen oft Entscheidungen, die unmittelbar das Leben in den Kiezen beeinflussen. Warum gehen die Bauarbeiten an der Schule nicht voran? Ist es möglich, schnell eine Gefahrenstelle auf dem Gehweg zu beseitigen? Soll eine Straße umbenannt werden oder nicht? Gibt es genügend Jugendfreizeitstätten im Bezirk? Mit Themen dieser...

Wirklich große Politik wird im Bezirksamt selten gemacht, aber doch so manche Weiche gestellt und über viele Dinge entschieden, die vor der eigenen Haustür passieren. Und es gibt für Einwohner Möglichkeiten, sich einzumischen. Jeder sollte also am 26. September auch bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) genau abwägen, wem er seine Stimme gibt. Denn je nach Stärke der Fraktionen setzt sich das Bezirksamt zusammen, das aus dem Bürgermeister und den Stadträten besteht. Momentan...

Sie ist 90 Jahre alt, seit 53 Jahren Mitglied der SPD und sie war 41 Jahre lang in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) aktiv: Eva-Marie Schoenthal. Am 26. August, bei der letzten Sitzung in dieser Wahlperiode, verabschiedeten sie ihre Kollegen in den kommunalpolitischen Ruhestand. Besonders froh sind ihre Mitstreiter, dass sie „ihrem Mariechen“ persönlich alles Gute wünschen konnten. Denn die BVV-Sitzung fand vor Ort im Gemeinschaftshaus Gropiusstadt statt. Eva-Marie Schoenthal genieße...