BVV-Beschluss

Um den Kiezblock-Poller in der Stadthausstraße wird weiterhin gestritten. Mit knapper Mehrheit von nur einer Stimme war in der März-Sitzung der BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) beschlossen worden, dass der Poller wieder abgebaut werden soll. Diese knappe Mehrheit kam unter anderem auch zustanden, weil es in den Fraktionen von Linken, Bündnis 90/Die Grünen und SPD mehrere Krankheitsfälle gab. Um diesen Beschluss wieder rückgängig zu machen, stellten die drei Fraktionen...

Um die Sicherheit der Bewohner des Senioren-Wohnparks Lichtenberg zu erhöhen, hat die SPD-Fraktion das Bezirksamt angeregt, eine Haltebucht vor der Einrichtung in der Möllendorffstraße 102/103 einzurichten, in der ausschließlich Krankentransporte und Lieferfahrzeuge halten dürfen, deren Ziel der Senioren-Wohnpark ist. Für alle anderen soll dort ein Halteverbot gelten. Mit dieser Maßnahme soll den Senioren ein sicheres Ein- und Aussteigen ermöglicht und die Gefährdung durch den Verkehr minimiert...

Die Mittelstreifen auf der Frankfurter Allee sind zweckmäßig, aber nicht sonderlich hübsch anzusehen. Deshalb beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen jetzt, dass sich das ändern müsse. Das Bezirksamt soll sich bei den zuständigen Stellen auf Senatsebene dafür einsetzen, dass die Mittelstreifen zwischen Gürtel-/Möllendorffstraße und Lichtenberger Brücke zu Blühstreifen umgestaltet werden. „Eine Qualifizierung des straßenbegleitenden Grüns...

Ursprünglichen Planungen zufolge soll die neue Grundschule an der Georg-Löwenstein-Straße 15 im kommenden Jahr bereits eröffnen. Bis zu 432 Schüler sollen dort unterrichtet werden. Doch wie nun bekannt wurde, wird sich die Eröffnung womöglich um ein Jahr verzögern. Wie die SPD-Fraktion in der BVV vom Bezirksamt erfuhr, wird erst der Beginn des Schuljahrs 2025/26 anvisiert. Grund dafür ist, dass die Senatsverwaltung für Mobilität eine breitere Wegeführung vor dem Grundstück fordert. So soll der...

Im Ortsteil sind die ersten elf Spender angebracht worden, aus denen Frauen und Mädchen kostenfrei Menstruationsartikel erhalten. Dies ist ein in Berlin bislang einmaliges Projekt. Der erste Automat ist auf der Damentoilette des Frauenprojekts FÜR SIE des Vereins für aktive Vielfalt (VaV) an der Ribnitzer Straße 1 angebracht worden, der zweite gleich nebenan im Mädchensportzentrum Pia Olymp, Am Berl 25. Das ist der Initiative „Faire Periode Lichtenberg“ zu verdanken. Die Inspiration zu deren...