BVV Pankow

Prenzlauer Berg. Die Einführung einer Parkraumbewirtschaftung in der Carl-Legien-Siedlung ist sinnvoll. Zu diesem Ergebnis kommen die Verkehrsexperten des Büros von LK Argus. Sie erhielten vom Bezirksamt den Auftrag, eine entsprechende Machbarkeitsstudie zu erarbeiten. Vor fünf Jahren wurden die ersten drei Parkzonen im Süden Prenzlauer Bergs eingerichtet. Ein Jahr danach ließ das Bezirksamt untersuchen, welche Auswirkungen diese auf die betreffenden Gebiete und die Nachbarkieze haben. Ziele...

Prenzlauer Berg. Der Gedenkstein zur Erinnerung an die Befreiung Berlins an der Ostseestraße wird umgesetzt. Er steht zurzeit zwischen zwei Wohnhäusern, die einer Wohnungsbaugesellschaft gehören. An diesem Stein werden jedes Jahr zum Tag der Befreiung am 8. Mai von Pankower Bezirkspolitikern Kränze niedergelegt. Inzwischen ist die Hecke am Gedenkstein aber so hochgewachsen, dass er kaum noch zu sehen ist. Deshalb beschloss die BVV Anfang des Jahres, dass er auf den gegenüberliegenden...

Heinersdorf. Für Heinersdorf wird ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) erarbeitet. Im kommenden Jahr soll damit begonnen werden, 2017 soll es fertig sein. Das teilte Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) den Verordneten auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit. Die Verordneten verankerten ihrerseits die dafür erforderlichen finanziellen Mittel im Doppelhaushalt des Bezirks für die nächsten zwei Jahre. Die...

Niederschönhausen. Der Schlosspark wird auf absehbare Zeit bei schönem Wetter nicht länger geöffnet bleiben als bisher. Das ergab ein Schriftverkehr mit der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten (SPSG) und der Bundesakademie für Sicherheitspolitik. Während die SPSG für Schloss Schönhausen und den inneren Park verantwortlich ist, nutzt die Bundesakademie die Gebäude am Eingang Ossietzkystraße. Vor einem Jahr beschlossen die Pankower Verordneten, dass vor allem im Sommer der Park länger für...

Pankow. Der Bezirkshaushalt für die Jahre 2016 und 2017 ist beschlossen. Die Verordneten stimmten ihm nach eingehender Beratung in ihren Ausschüssen mehrheitlich zu. Das lag vor allem auch daran, dass keine weiteren Kürzungen vorgesehen sind. Stattdessen verständigten sich die Verordneten auf einen optimistischen und ausgeglichenen Etat. Das Wort „optimistisch“ hatte in der Haushaltsdebatte Konjunktur. Denn auf der Haben-Seite wurden Einnahmen einkalkuliert, von denen keiner weiß, ob sie...

Pankow. Bis zum 9. November können Vorschläge für die Auszeichnung mit dem Pankower Ehrenamtspreis 2015 eingereicht werden. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) lobt in diesem Jahr zum 14. Mal den „Ehrenpreis für ehrenamtliches Engagement“ aus. Mit diesem sollen Menschen ausgezeichnet werden, die sich freiwillig, selbstlos und unentgeltlich für das Gemeinwohl im Bezirk einsetzen. Die BVV ruft Bürger, Vereine, Verbände, Institutionen und Organisationen auf, ihre Vorschläge für die...

Karow. Der Spielplatz Haduweg am Rande der Stadtrandsiedlung Kappgraben soll zu einem Generationenspielplatz mit dem Schwerpunkt „Sport und Spiel für Erwachsene“ umgebaut werden. Das schlägt die SPD-Fraktion in der BVV vor. In die Neugestaltung sollen Anwohner und der Siedlungsverein der Stadtrandsiedlung einbezogen werden. Der öffentliche Spielplatz am Haduweg ist nur noch rudimentär vorhanden. Die meisten Spielgeräte mussten aus Sicherheitsgründen bereits abgebaut werden. Das ist insofern...

Niederschönhausen. Im Interesse der Verkehrssicherheit soll das Bezirksamt die Verkehrssituation an der Kreuzung Friedrich-Engels- und Platanenstraße verbessern. An der nordwestlichen Ecke dieser Kreuzung befindet sich die Kita Wirbelwind. Mit geeigneten Maßnahmen soll vor allem für Kinder und Eltern das Überqueren der Straßen sicherer gemacht werden. Aber auch ältere Anwohner sollen von möglichen Veränderungen profitieren. Deshalb beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dass das...

Pankow. Die illegal aufgestellten Altkleidercontainer beschäftigen nun schon drei Jahre lang die Bezirkspolitik. Weil das Vorgehen gegen die Firmen einem Kampf gegen Windmühlen gleicht, sollen nun Senat und BSR mit ins Boot geholt werden. Seit 2012 häufen sich die Beschwerden von Bürgern im Ordnungsamt. In ihren Straßen standen bis zu zwölf Sammelcontainer unterschiedlicher Anbieter. Daraufhin nahmen sich Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und Bezirksamt dieses Themas an. Immer mehr...

Pankow. Den Menschen ohne einen Aufenthaltsstatus, die im Bezirk leben, soll künftig eine kostenfreie Migrations- und Rechtsberatung zur Verfügung stehen. Dafür soll sich das Bezirksamt einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zufolge einsetzen. Im Land Berlin und in den Bezirken werden bereits Beratungsangebote für Migranten und Flüchtlinge vorgehalten, erklärt Gregor Kijora (SPD), der Vorsitzende des Integrationsausschusses der BVV. „Einzig die Gruppe der Menschen ohne...

Weißensee. Die Sperrung eines Spielplatzes in der Nähe des Flüchtlingsheims Bühringstraße richtete sich nicht, wie von einigen Verordneten vermutete, gegen die Flüchtlinge. Das konnte Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) den Pankower Bezirksverordneten nach Recherchen mitteilen. Der abgesperrte Spielplatz befindet sich am DGZ-Ring. Bislang konnten der Spielplatz und das Gelände um ihn herum von allen genutzt werden. Auch Kinder aus dem nahe gelegenen...

Pankow. Das Sommerbad an der Wolfshagener Straße soll die ganze Saison über wieder täglich von 8 bis 20 Uhr geöffnet bleiben. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause. Mit Beginn der Saison hatten die Berliner Bäderbetriebe (BBB) neue Öffnungszeiten eingeführt. Das Bad hat offiziell nur noch von 10 bis 18 Uhr geöffnet. Nur bei großer Hitze, wie Anfang Juli, verlängern die BBB die Öffnungszeit jeweils einige Tage auf 20 Uhr....

Prenzlauer Berg. An der Straße Am Prenzlauer Berg 5 befindet sich eine perfekt ausgebaute Skateranlage. Ungewöhnlich nur, es gibt dort Öffnungszeiten. Auf der Anlage darf nur montags bis freitags von 8 bis 20 Uhr geskatet werden. Welchen Grund diese eingeschränkten Öffnungszeiten haben, wollte auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) der Verordnete Niels Petring (Die Linke) vom Bezirksamt wissen. Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/ Die Grünen)...

Karow. Entlang der Bucher Chaussee wurden in den vergangenen Wochen wieder reichlich Schutt und Gartenabfälle abgeladen. Diese landeten nicht nur auf dem Grünstreifen entlang der Straße, sondern auch auf dem Geh- und Radweg. Deshalb forderten die Verordneten vom Bezirksamt, weitere Hinweisschilder zu diesem Thema entlang der Straße aufzustellen. Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) teilte mit, dass nun zwei weitere Schilder an den Einmündungen am Haduweg und an...

Karow. Auf der Straße Alt-Karow wird es auch künftig keine Begrenzung auf 30 Kilometer pro Stunde geben. Aber es wird die Anordnung eines neuen Fußgängerüberwegs geprüft. Das teilt Verkehrsstaatssekretär Christian Gaebler (SPD) den Bezirksverordneten mit. Alle, die zu Fuß die Straße überqueren möchten, brauchen derzeit viel Geduld. Auf den circa 1100 Metern zwischen den Ampeln an der Bahnhofstraße und der Achillesstraße gibt es weder eine weitere Ampel noch einen Fußgängerüberweg oder eine...

Blankenburg. Die Priesterstege ist vor allem in den Morgenstunden eine der viel genutzten Straßen. Zum einen befindet sich dort die Kita Spatzenburg, zum anderen nutzen viele Schüler aus dem Siedlungsgebiet die Straße, um mit dem Fahrrad oder zu Fuß zur Grundschule unter den Bäumen in Alt-Blankenburg zu kommen. Das gefährliche ist, dass sich diese Straße inzwischen zu einer beliebten Umfahrung für die chronisch überlastete Straße Alt-Blankenburg entwickelt hat. Dementsprechend wächst das...

Prenzlauer Berg. Der Ernst-Thälmann-Park soll attraktiver werden. Um das zu erreichen, beschloss das Bezirksamt mit Zustimmung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein umfangreiches Maßnahmepaket. Das Wohngebiet Ernst-Thälmann-Park wurde vor 30 Jahren fertiggestellt. Inzwischen gibt es dort an den Gebäuden erheblichen Sanierungsbedarf. Außerdem ist in die Erneuerung und Erweiterung der Infrastruktur zu investieren. Aus diesem Grund gab das Bezirksamt städtebauliche Voruntersuchungen in...