CDU

Beiträge zum Thema CDU

Bildung

Handys lenken ab: Geräte sollen an Grundschulen verboten werden

Die Mehrzahl aller Berliner Grundschüler hat ein Handy. Bislang gibt es kein Gesetz, das die Nutzung in der Schule verbietet. Smartphones sind auch für Schüler sehr praktisch. Sie können sich melden, wenn sie früher oder später als vereinbart nach Hause kommen. Sie können sich schnell und einfach mit Freunden verabreden oder sogar Hausaufgaben gemeinsam digital erledigen. Genau deshalb gibt es in Bayern – dem einzigen Bundesland mit einem Handyverbot im Schulgesetz – nun Diskussionen...

  • Charlottenburg
  • 15.05.18
  • 417× gelesen
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Wirtschaft

Grenzenlos einkaufen: CDU will die Ladenöffnungszeiten freigeben

Berlin. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Berlin (MIT) will das Berliner Ladenschlussgesetz radikal verändern. Die Unternehmen sollen selbst bestimmen dürfen, wann sie öffnen. Der Internethandel macht den Geschäften immer mehr Konkurrenz. Zwar ist in Berlin noch keine Rede von einer ausgestorbenen Innenstadt wie etwa schon in kleineren Orten oder Städten mit weniger Touristen. Dennoch leidet der Einzelhandel auch in der Hauptstadt stark unter einem zunehmenden Wettbewerb....

  • Charlottenburg
  • 14.11.17
  • 471× gelesen
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Politik

Mario Czaja wiedergewählt

Marzahn-Hellersdorf. Mario Czaja bleibt an der Spitze des CDU-Kreisverbandes Wuhletal. Er erhielt 98 Prozent der Stimmen der Delegierten auf dem Kreisparteitag am 17. März. Auch seine Stellvertreter Monika Grütters, Landesvorsitzende der Berliner CDU, und der Abgeordnete Christian Gräff wurden vom Kreisparteitag bestätigt. Alexander J. Herrmann, Fraktionsvorsitzender der CDU in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf wurde erstmals als Stellvertreter gewählt. hari

  • Marzahn
  • 22.03.17
  • 22× gelesen
Politik

Diskussion über Drogen: Politiker denken über Legalisierung von Cannabis nach

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte...

  • Charlottenburg
  • 09.06.15
  • 2.994× gelesen
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Wirtschaft

Firmen im Bezirk profitieren immer seltener von öffentlichen Investitionen

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt hat im vergangenen Jahr mehr Aufträge ausschreiben können als in den Jahren zuvor. Firmen aus dem Bezirk profitierten jedoch nicht davon.Das Bezirksamt hatte 2014 für Investitionen rund 70 Millionen Euro zur Verfügung. 2013 waren es nur knapp 67 Millionen Euro. Im Vergleichszeitraum sank indes der Wert von öffentlichen Aufträgen des Bezirksamtes an Firmen aus Marzahn-Hellersdorf von rund 18,8 Millionen Euro auf 15 Millionen Euro. Gingen im Jahr 2013 noch...

  • Marzahn
  • 05.06.15
  • 151× gelesen
Soziales

Ehrung für Ehrenamtliche

Marzahn-Hellersdorf. Der Bezirk möchte wieder zum Tag des Ehrenamtes im Dezember engagierte Bürger auszeichnen. Die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung, Kathrin Bernikas (CDU), ruft dazu auf, Vorschläge mit einer ausführlichen Begründung einzureichen. Voraussetzung ist unter anderem, dass die Vorgeschlagenen mindestens drei Jahre im Bezirk ehrenamtlich tätig sind. Vorschläge können bis zum 28. August an das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin, Bezirksverordnetenversammlung, Die...

  • Marzahn
  • 05.06.15
  • 104× gelesen
Kultur
Verwirrender Nummernvielfalt. Mike Löschau und Lebensgefährtin Heike Naumann haben eine Werbefirma. Sendungen oder Lieferungen kommen  oft nicht an.

Firmen auf dem alten Magerviehhofgelände sind nur schwer zu finden

Marzahn. Die Alte Börse ist als neues kulturelles Zentrum im Bezirk inzwischen ein Begriff. Viele Firmen auf dem alten Magerviehhofgelände haben aber mit ihrer Adresse ein Problem.Oft erhalten die Gewerbetreibenden wichtige Postsendungen nicht, weil die Adressen im Gewerbegebiet an der Beilsteiner Straße nicht stimmen. Postboten kehren um oder Lieferfirmen schicken die Sendungen, deren Empfänger sie nicht gefunden haben, an die Absender zurück. Wiederholt haben Kunden verzweifelt eine Firma auf...

  • Marzahn
  • 28.05.15
  • 454× gelesen
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Verkehr

Parken auf Grünstreifen wird vom Amt geduldet

Mahlsdorf. Der Frans-Hals-Platz ist ein Gartendenkmal. Dennoch parken auf dem Grünstreifen viele Autos. Darüber ärgert sich so mancher Anwohner und mancher Denkmalschützer.Die Bezirksverordnete Christiane Uhlich (SPD) wandte sich jetzt mit einer Kleinen Anfrage an Ordnungsstadtrat Christian Gräff (CDU) und fragte, ob man den Platz zum Schutz des Grüns nicht einfrieden oder Hinweisschilder aufstellen lassen könnte. Gräff lehnt beide Vorschläge ab. Der Grünstreifen befinde sich außerhalb des...

  • Mahlsdorf
  • 13.05.15
  • 325× gelesen
Politik
Ein im Blumberger Damm abgestelltes Auto ist einer der aktuellen Bürgereinträge im Onlinedienst "Maerker" des Bezirks.

Das Land schaltet zum 1. Juli ein eigenes Online-Beschwerdesystem frei

Marzahn-Hellersdorf. Das Beschwerdeportal "Maerker" hat im Bezirk seine Dienste getan. Ab 1. Juli soll es durch ein neues, berlinweites Beschwerdesystem ersetzt werden.Ob die Senatsinnenverwaltung den Termin halten kann, ist jedoch fraglich. Der Termin musste schon einmal abgesagt werden. Ursprünglich war der Wechsel bereits für den 1. April vorgesehen. Bei der Erstellung des Berliner Portals gab es aber Probleme. Die beauftragte Firma musste nachbessern. Die Nachbesserungen müssen in das...

  • Marzahn
  • 13.05.15
  • 144× gelesen
Verkehr
Frank Ribbecke fährt in seinem Rollstuhl auf der fertigen, aber immer noch gesperrten rechen Spur der Landsberger Allee an dem Autostau vorbei.

Bezirk und Senat ringen um die Freigabe der Landsberger Allee

Marzahn. Die zweite Spur in der Landsberger Allee war Anfang Mai immer noch nicht freigegeben. Bezirk und Senat schieben sich gegenseitig die Schuld zu.Anfang Mai schob sich der Autoverkehr in der Landsberger Allee noch immer nur auf einer, der linken Spur, stadteinwärts. Die Zufahrt zur Ringenwalder Straße war weiter gesperrt. Absperrungen und Verbotsschilder lassen zudem die Bewohner des Viertels Altlandsberger Platz verzweifeln. Sie kommen nicht auf die Landsberger Allee, um in Richtung...

  • Marzahn
  • 07.05.15
  • 391× gelesen
Leute
Elmar Pieroth genoss am Ende seiner Rundfahrt durch den Bezirk im Chinesischen Teehaus in den Gärten der Welt einen gemeinsamen Abend mit Freunden.

"Die Menschen können stolz darauf sein, was hier geschaffen wurde"

Hellersdorf. Elmar Pieroth feierte seinen 80. Geburtstag in seinem früheren Wahlkreis nach. Der CDU-Politiker war sichtlich bewegt, wie positiv sich sein ehemaliger Wahlkreis verändert hat.Viele ältere Bürger haben Elmar Pieroth noch als aktiven Politiker erlebt. Mitte der 90er-Jahre erregte der Christdemokrat großes Aufsehen. Der aus der Bundespolitik bekannte Politiker und langjährige Berliner Senator ließ sich im März 1995 ausgerechnet als CDU-Direktkandidat für den Bezirk Hellersdorf...

  • Marzahn
  • 07.05.15
  • 520× gelesen
Politik

Zahl der Wohnungseinbrüche im ersten Quartal um 13,5 Prozent gesunken

Berlin. Vorbeugen lautet die Devise. Die kriminalpolizeiliche Beratungsstelle zur Einbruchprävention am Platz der Luftbrücke verzeichnet riesigen Zulauf und die Bundesregierung fördert mit staatlichen Zuschüssen und Krediten den Einbruchschutz."Das ist eine gute Nachricht, die uns bei unseren Anstrengungen hilft. Viele Täter geben auf, wenn es ihnen nicht schnell gelingt, Türen oder Fenster aufzubrechen", sagt Innensenator Frank Henkel (CDU). Auffällig ist, dass durch verbesserte...

  • Tempelhof
  • 06.05.15
  • 295× gelesen
Blaulicht

Zahl der Einbrüche auf konstant hohem Niveau

Mahlsdorf. Wie sicher sind die Einwohner in Mahlsdorf und Kaulsdorf? Diese Frage stand im Mittelpunkt einer Einwohnerversammlung der CDU.Zwei Kriminalkommissare standen den Bürgern in der Schiller-Grundschule Rede und Antwort. In Berlin steige die Zahl der Einbrüche, im Siedlungsgebiet verharre sie auf relativ konstantem Niveau. Im vergangenen Jahr gab es 126 Einbrüche, 2013 noch 143, sagte Hauptkommissar Torsten König. "Jede Tat ist aber eine zu viel und vor allem für die Betroffenen...

  • Mahlsdorf
  • 30.04.15
  • 396× gelesen
Verkehr

Terwestenstraße: Verkehrsbehörde lehnt Hindernisse ab

Mahlsdorf. Das Bezirksamt will keine zusätzlichen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Terwestenstraße veranlassen. Die Straßenverkehrsbehörde des Bezirks rät davon ab.Aus Sicht der Straßenverkehrsbehörde reicht Tempo 30 als verkehrsberuhigende Maßnahme. Zudem sei die Straße aufgrund ihrer einspurigen Breite für den Durchgangsverkehr unattraktiv. "Das ist zwar richtig, trotzdem rasen hier nicht wenige Autofahrer", sagt Anwohner Alfred Deutschländer. Denn wer einmal in die Straße eingebogen...

  • Mahlsdorf
  • 17.04.15
  • 141× gelesen
Kultur
Ein Schild nach dem Vorbild in den Hollywood Hills soll in den Ahrensfelder Bergen für den Bezirk werben.

Schriftzug in den Ahrensfelder Bergen soll für den Bezirk werben

Marzahn. Zwei Gestalterinnen wollen mit einem positiven Bild für den Bezirk werben. Bei der Suche nach einem passenden Objekt kamen sie auf das Hollywood Sign.Der Schriftzug "HOLLYWOOD" über der kalifornischen Filmstadt ist weltbekannt, fast so bekannt wie das Herz der amerikanischen Filmindustrie selbst. Weniger bekannt ist, dass er eigentlich mit der Filmwirtschaft nichts zu tun hat. Die Werbebuchstaben wurden 1923 aufgestellt, um die Vermarktung von Grundstücken in der damals öden Gegend zu...

  • Marzahn
  • 17.04.15
  • 3.167× gelesen
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Kultur

Nisan-Kinderfest abgesagt

Tiergarten. Die Senatsbauverwaltung genehmigt das internationale Kinderfest "23 Nisan" am Brandenburger Tor nicht. Bereits zum 16. Mal wollten am 25. und 26. April Hunderttausende Kinder und Familien auf der Straße des 17. Juni feiern. Der Behörde genügt das eingereichte Sicherheitskonzept nicht mehr. Die Senatsbauverwaltung verlangt unter anderem eine komplette Umzäunung des Geländes und Einlasskontrollen. Im vergangenen Jahr kamen mehr als 350 000 Besucher. Die Veranstalter vom ehrenamtlichen...

  • Mitte
  • 09.04.15
  • 366× gelesen
Blaulicht

Vorwürfe gegen die Polizei

Marzahn-Hellersdorf. Der Rektor der Alice Salomon Hochschule, Uwe Bettig, erhebt schwere Vorwürfe gegen die Berliner Polizei. In einem offenen Brief an Innensenator Frank Henkel (CDU) wirft er den Polizisten vor, bei den Montagsdemonstrationen zum geplanten Containerdorf für Flüchtlinge in der Schönagelstraße auf einem Auge blind zu sein. Sie schützten die Demonstranten, die sich für die Flüchtlinge einsetzen, zu wenig vor den Drohungen bekennender Nazis und Hooligans. Stattdessen gebe es...

  • Marzahn
  • 15.01.15
  • 191× gelesen
Politik

Bausdorf- und Wodanstraße werden nicht zur Fahrradstraße

Kaulsdorf. Die Bündnisgrünen sind mit dem Antrag gescheitert, Bausdorf- und Wodanstraße zu Fahrradstraßen umzuwandeln. Die Fraktionen von SPD und CDU in der Bezirksverordnetenversammlung lehnten den Antrag ab.Die Umwandlung der beiden Straßen in eine Fahrradstraße steht seit Längerem auf der Wunschliste der ADFC-Stadtteilgruppe. Bausdorf- und Wodanstraße haben gemeinsam eine Länge von 1,5 Kilometern und verlaufen nördlich und parallel zur Schienentrasse zwischen den S-Bahnhöfen Kaulsdorf und...

  • Marzahn
  • 04.12.14
  • 92× gelesen
Verkehr
Die Staus in der Landsberger Allee sollen ab Ende Januar Geschichte sein. Voraussetzung ist, dass nicht Schnee und Eis die Bauarbeiten behindern.

Landsberger Allee wird wohl Ende Januar wieder freigegeben werden

Marzahn-Hellersdorf. Gute Nachrichten für Autofahrer: Die Bauarbeiten in der Landsberger Allee nähern sich dem Ende.Während der zurückliegenden 18 Monaten war die Straße stadteinwärts nicht nur während der Hauptverkehrszeiten eine ständige Staustelle. Die Autos stauten sich von der Eichner Chaussee bis zum Blumberger Damm und es ging meist nur im Schritttempo vorwärts. Voraussichtlich Ende Januar kann der Verkehr wieder ganz normal über die Landsberger Allee fließen. Dies teilte der...

  • Marzahn
  • 27.11.14
  • 1.102× gelesen
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Politik

Verordnete kritisieren Verkaufspolitik des Liegenschaftsfonds

Mahlsdorf. Das Bezirksamt soll beim Verkauf von landeseigenen Grundstücken ein Mitspracherecht haben. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung in einem Beschluss gefordert.Laut dem Beschluss fordern die Bezirksverordneten, dass der Liegenschaftsfonds beim Verkauf von Grundstücken die Käufer genauer prüft als bisher und das Bezirksamt im Vorfeld einbezogen wird. Der Verkauf soll unter anderem davon abhängig gemacht werden, ob ein Investor auch nach einem Weiterverkauf seine Verpflichtungen...

  • Mahlsdorf
  • 27.11.14
  • 38× gelesen
Politik
Eine Ausnahme vom Fällverbot: Das Umwelt- und Naturschutzamt ließ im Juli eine Linde in der Oberfeldstraße wegen Bruchgefahr fällen.

Verbotene Sommerrodungen strenger ahnden

Marzahn-Hellersdorf. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat im Sommer 2013 den Schutz von nistenden Tieren erhöht. Seither darf praktisch kein Baum gefällt und kein Strauch oder Ast zurückgeschnitten werden. Die Linke wirft nun dem Bezirksamt vor, Verstöße nicht konsequent zu verfolgen.In diesem Sommer galt erstmals dieses verschärfte Verbot von Sommerrodungen. Kein Vogel oder ein anderes in Bäumen oder Büschen nistendes Tier sollte bei seiner Brut gestört werden. In...

  • Marzahn
  • 11.09.14
  • 89× gelesen
  •  2
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