Corona-Krise

Kriminelle haben die Corona-Pandemie ausgenutzt und sich unberechtigt und mit Trickserei staatliche Hilfsgelder unter den Nagel gerissen. Die Ermittlungsgruppe Corona (EG Corona) der Kriminalpolizei verfolgt Betrüger seit drei Jahren. Die Polizei bezeichnet die Arbeit der im Oktober 2020 gegründeten EG Corona nach den drei Jahren Arbeit als „überaus erfolgreich“. Wie die Behörde in ihrer Zwischenbilanz zu Betrug und Subventionsbetrug mitteilt, wurden durch die EG zusammen mit weiteren...

Die Berliner Bezirke haben in den Corona-Jahren von März 2020 bis Ende Juli 2022 exakt 3.749.221 Euro Bußgeld kassiert. Wegen Verstößen gegen die jeweils geltenden Corona-Auflagen wurden 75.385 Bußgeldverfahren durchgeführt. Das geht aus der Antwort von Justizstaatssekretär Ibrahim Kanalan auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) hervor. Außerdem wurden in dem Zeitraum 6202 Strafverfahren eingeleitet. Die häufigsten Verstöße, für die Polizei und Ordnungsämter...

Der Senat hat im vergangenen Jahr für Polizisten über acht Millionen Euro für die sogenannte Corona-Dankesprämie gezahlt. Die steuerfreie Leistungsprämie von jeweils 1000 Euro haben insgesamt 7831 Beamte und 695 Angestellte in den Polizeidienststellen bekommen. Die meisten Corona-Prämien gab es für die Einsatzdirektionen, die bei Demonstrationen unterwegs waren. Die Prämie haben laut Vertrag zwischen Polizei und Polizeigewerkschaft Polizisten bekommen, die im Außendienst besonderen...

Berlin. Einen exakten Überblick über alle Ordnungswidrigkeitenverfahren und verhängten Bußgelder hat der Senat nicht, weil die Bezirke Verstöße gegen Corona-Regeln nicht gesondert statistisch erfassen müssen. Dennoch hat Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) einige Daten von der Polizei und den Ordnungsämtern für eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Czaja (FDP) über „Sanktionen bei Verstößen gegen die Corona-Regeln“ zusammengestellt. Die Bezirke Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Neukölln...

In Gesundbrunnen musste die Polizei am 16. Januar eine Hochzeitsfeier auflösen, bei der zu viele Personen trotz der derzeitigen Pandemiesituation ohne Mund-Nasen-Schutz feierten. Anwohner der Badstraße hatten gegen 18.20 Uhr die Polizei verständigt und angegeben, dass in einer Wohnung eine Feier stattfinden würde. Als Polizeikräfte einer Einsatzhundertschaft dieser Meldung nachgingen, stellten sie in der angegebenen Wohnung insgesamt 56 Erwachsene und sieben Kinder fest, die dort...

Seit Beginn der Pandemie hat die Gewalt gegen Frauen zugenommen – so auch in Berlin. So verzeichnete die Gewaltschutzambulanz der Charité mit insgesamt 783 Fällen im ersten Halbjahr einen Anstieg von acht Prozent gegenüber 2019. Aus diesem Grunde startet nun auch in Berlin eine Aktion, die von häuslicher Gewalt bedrohten Frauen helfen soll. Mit dem Codewort „Maske 19“ sollen sie sich in entsprechend gekennzeichneten Arztpraxen, Kliniken und Apotheken bemerkbar machen können. Ärzte oder...