Die Linke

Beiträge zum Thema Die Linke

Verkehr

Schutz der Radfahrer "mangelhaft"
Linksfraktion kritisiert Pläne für Kaiser-Friedrich-Straße

Die Kaiser-Friedrich-Straße soll einen Radweg bekommen. Zunächst zwischen Luisenplatz und Stuttgarter Platz, später dann wohlmöglich noch von der Lewishamstraße bis zur Brandenburgischen Straße. Einen genauen Zeitplan gibt es allerdings noch nicht. Das hat die Linksfraktion, die den Radweg in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beantragt hatte, von der Senatsmobilitätsverwaltung erfahren. Der Abgeordnete Niklas Schenker (Linke) hatte zum Thema nachgefragt. Aus der Antwort geht auch hervor,...

  • Charlottenburg
  • 28.11.22
  • 326× gelesen
Politik

Linke kritsieren das Bezirksamt
Zu wenig Geld für Obdachlose

Die Kältehilfe schützt und versorgt Obdachlose und Bedürftige mit Suppenküchen oder Notunterkünften. Das Bezirksamt hielt sich mit seiner finanziellen Stütze im Vorjahr allerdings zurück. Das haben die Linken jetzt lautstark kritisiert. Denn laut einer Antwort auf eine entsprechende Nachfrage der Fraktion im Rahmen der laufenden Haushaltsberatungen hat das Bezirksamt im Jahr 2021 gerade einmal die Hälfte der Mittel für Angebote der Kältehilfe ausgezahlt. „Die rot-grün-rote Mehrheit brachte vor...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 13.03.22
  • 58× gelesen
Politik

30.000 Euro nicht abgerufen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Durch eine Anfrage wurde bekannt, dass der Bezirk im vergangenen Jahr Senatsmittel in Höhe von 30.000 Euro für nachbarschaftliches Engagement in Großwohnsiedlungen verfallen ließ. Die nicht verausgabten Mittel waren nicht übertragbar. Hierzu erklärt Niklas Schenker, Co-Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Stadtentwicklung und Wohnen der Linksfraktion: „Es ist unerklärlich, wieso der Bezirk immer wieder Senatsgelder verfallen lässt. Gemäß der Finanzierungszusage der...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 28.05.21
  • 103× gelesen
Politik
Endstation: Erst in den Sicherheitscontainern auf dem Hof des Rathauses Charlottenburg sind die Altakten vor dem Zugriff durch Fremde sicher. | Foto: Schubert

Piraten und Linke kritisieren Umgang mit Akten

Charlottenburg-Wilmersdorf. Sorgt sich der Bezirk zu wenig um den Datenschutz? Dass Dokumente in die Sicherheitstonne gelangen, dafür tragen nicht die Mitarbeiter Sorge, sondern Reinigungskräfte. Einer Firma, die sich dabei wiederholt Pannen erlaubte, wurde zu Beginn des Jahres gekündigt.Wenn vertrauliche Dokumente über den Bau des Großflughafens BER am Straßenrand lagern, ist die Empörung groß. Wie aber steht es um die Entsorgung von Akten im kleineren Maßstab? Wie ernst nimmt man den...

  • Charlottenburg
  • 14.07.14
  • 77× gelesen
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