Die Linke

Beiträge zum Thema Die Linke

Politik
Wegen der Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Wahl des Europaparlamentes am 9. Juni findet im Bürgeramt im Rathaus Pankow nur noch ein Notbetrieb statt. Eine Terminvergabe ist vorläufig nicht möglich. Bereits beantragte Dokumente können aber in im Bürgeramt abgeholt werden.  | Foto: Bernd Wähner

Die Linke kritisiert
Zu wenig Personal für alle Ämter

In den nächsten Wochen werden einige Ämter im Bezirk wieder nur im Notbetrieb laufen. Der Grund: Es stehen wieder einmal Wahlen an. Der Europawahlkampf ist bereits in vollem Gange und die Plakate der Parteien prägen wieder mal das Stadtbild. Reguläre- und Wiederholungswahlen führen auch in Pankow regelmäßig zum Abzug Dutzender Dienstkräfte aus ihren Stellen in den Bürgerämtern. Letztere sind dann monatelang nur eingeschränkt geöffnet oder laufen sogar nur noch im Notbetrieb. Das heißt, man...

  • Bezirk Pankow
  • 11.05.24
  • 177× gelesen
Verkehr

Schutz der Radfahrer "mangelhaft"
Linksfraktion kritisiert Pläne für Kaiser-Friedrich-Straße

Die Kaiser-Friedrich-Straße soll einen Radweg bekommen. Zunächst zwischen Luisenplatz und Stuttgarter Platz, später dann wohlmöglich noch von der Lewishamstraße bis zur Brandenburgischen Straße. Einen genauen Zeitplan gibt es allerdings noch nicht. Das hat die Linksfraktion, die den Radweg in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beantragt hatte, von der Senatsmobilitätsverwaltung erfahren. Der Abgeordnete Niklas Schenker (Linke) hatte zum Thema nachgefragt. Aus der Antwort geht auch hervor,...

  • Charlottenburg
  • 28.11.22
  • 322× gelesen
Politik

Linke kritsieren das Bezirksamt
Zu wenig Geld für Obdachlose

Die Kältehilfe schützt und versorgt Obdachlose und Bedürftige mit Suppenküchen oder Notunterkünften. Das Bezirksamt hielt sich mit seiner finanziellen Stütze im Vorjahr allerdings zurück. Das haben die Linken jetzt lautstark kritisiert. Denn laut einer Antwort auf eine entsprechende Nachfrage der Fraktion im Rahmen der laufenden Haushaltsberatungen hat das Bezirksamt im Jahr 2021 gerade einmal die Hälfte der Mittel für Angebote der Kältehilfe ausgezahlt. „Die rot-grün-rote Mehrheit brachte vor...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 13.03.22
  • 58× gelesen
Politik

30.000 Euro nicht abgerufen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Durch eine Anfrage wurde bekannt, dass der Bezirk im vergangenen Jahr Senatsmittel in Höhe von 30.000 Euro für nachbarschaftliches Engagement in Großwohnsiedlungen verfallen ließ. Die nicht verausgabten Mittel waren nicht übertragbar. Hierzu erklärt Niklas Schenker, Co-Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Stadtentwicklung und Wohnen der Linksfraktion: „Es ist unerklärlich, wieso der Bezirk immer wieder Senatsgelder verfallen lässt. Gemäß der Finanzierungszusage der...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 28.05.21
  • 102× gelesen
Politik

BVV fordert: Bezirksamt soll sich aus Planungen für Elisabethaue raushalten

Blankenfelde. Die Mehrheit der Verordneten hat sich gegen die Bebauung der Elisabethaue ausgesprochen. Der Senat sieht in dem Areal zwischen Französisch Buchholz und Blankenfelde eine Fläche für den Wohnungsbau. Dort könnten über 3000 Wohnungen entstehen.Bauen sollen sie städtische Wohnungsbaugesellschaften. Was dort möglich ist, will der Senat in einem Werkstattverfahren klären. Dazu soll es eine gemeinsame Absichtserklärung des Senats, der Howoge und Gesobau und des Bezirksamts Pankow geben....

  • Blankenfelde
  • 22.05.15
  • 263× gelesen
Politik
Keine Berührungsängste. Angela Davis (Mitte) und Margot Honecker (links neben ihr). | Foto: Bundesarchiv

Linke erzürnt Aussagen des Bezirkssprechers

Kreuzberg. Die amerikanische Bürgerrechtlerin Angela Davis wollte zusammen mit ihrer Kollegin Gina Dent am 15. Mai den Besetzern der Gerhart-Hauptmann-Schule einen Besuch abstatten.Die Visite wurde allerdings von der zuständigen Stadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) unterbunden. Ihre Begründung: In das Haus werden grundsätzlich keine Gäste gelassen. Aber die Damen könnten sich natürlich an jedem anderen Ort mit den Bewohnern treffen. Sollten sie keinen Platz finden, stelle ihnen der Bezirk...

  • Kreuzberg
  • 21.05.15
  • 978× gelesen
  • 2
Kultur
Zum zweiten Todestag von Wladimir Gall hatten sich am 9. September 2013 viele seiner deutschen Freunde vor der Zitadelle versammelt. | Foto: Christian Schindler
2 Bilder

Umstrittene Erinnerung an Zitadellenretter Wladimir Gall

Haselhorst. Zur Erinnerung an den sowjetischen Offizier Wladimir Gall, der am 1. Mai 1945 die kampflose Übergabe der Zitadelle aushandelte, soll es eine neue Plakette links am Eingang der Festung geben.Das haben die Bezirksverordneten am 20. Mai mit den Stimmen von SPD, GAL und dem Einzelverordneten der Linken, Dirk Großeholz beschlossen. Wie berichtet, hatte das Amt für Weiterbildung und Kunst von Stadtrat Gerhard Hanke (CDU) Ende April eine Kunststofftafel im Durchgang zum Innenhof der...

  • Haselhorst
  • 21.05.15
  • 365× gelesen
Bauen
Seit mehr als einem halben Jahr das gleiche Bild. Noch nicht einmal halb fertige Rohbauten auf dem Baufeld Möckernkiez. | Foto: Frey

Wie soll es auf dem brachliegenden Baufeld Möckernkiez weitergehen?

Kreuzberg. Einige nicht einmal halb fertige Gebäude stehen auf dem Grundstück. Seit Herbst 2014 wird an ihnen nicht mehr gearbeitet. Auch sonst tat sich seither nichts mehr auf dem Baufeld Möckernkiez.Dabei gilt das Vorhaben an der Ecke Möckern- und Yorckstraße als ein Vorzeigeprojekt. 400 Wohnungen sollen hier entstehen, dazu eine Kita sowie Räume für weitere Nachbarschaftseinrichtungen. Viele Fürsprecher im Bezirk hatte das Projekt aber vor allem deshalb, weil dort statt eines...

  • Kreuzberg
  • 18.05.15
  • 674× gelesen
Kultur

Umstrittene Gedenktafel erinnert an Zitadellenretter Wladimir Gall

Haselhorst. Still und heimlich brachte das Bezirksamt Ende April eine Gedenktafel für den Zitadellenretter Wladimir Gall in der Festung an. Öffentlich ist dagegen ein Gedenken an das Ende der Nazizeit am 8. Mai.Am 1. Mai 1945 vollbrachten die beiden sowjetischen Offiziere Wladimir Gall und Wassili Grischin eine unblutige Heldentat. Sie betraten als Unterhändler die von Wehrmachtsoldaten und Zivilisten überfüllte Zitadelle mit dem Ziel, die Soldaten zur Übergabe zu bewegen. Gall, der fließend...

  • Haselhorst
  • 04.05.15
  • 679× gelesen
  • 1
Politik
Endstation: Erst in den Sicherheitscontainern auf dem Hof des Rathauses Charlottenburg sind die Altakten vor dem Zugriff durch Fremde sicher. | Foto: Schubert

Piraten und Linke kritisieren Umgang mit Akten

Charlottenburg-Wilmersdorf. Sorgt sich der Bezirk zu wenig um den Datenschutz? Dass Dokumente in die Sicherheitstonne gelangen, dafür tragen nicht die Mitarbeiter Sorge, sondern Reinigungskräfte. Einer Firma, die sich dabei wiederholt Pannen erlaubte, wurde zu Beginn des Jahres gekündigt.Wenn vertrauliche Dokumente über den Bau des Großflughafens BER am Straßenrand lagern, ist die Empörung groß. Wie aber steht es um die Entsorgung von Akten im kleineren Maßstab? Wie ernst nimmt man den...

  • Charlottenburg
  • 14.07.14
  • 77× gelesen
Politik

Partei Die Linke kritisiert das Vergabeverfahren

Lichtenberg. Fünf Stadtteilzentren gibt es im Bezirk, einige gehen nun in eine neue Trägerschaft über. Die Lichtenberger Linksfraktion kritisiert das Vergabeverfahren.Sie sind ein beliebter Treffpunkt im Kiez und bieten Hilfe in allen Lebenslagen: die Stadtteilzentren. Wer bislang im Stadtteilzentrum in der Kultschule in der Sewanstraße 43 Hilfe suchte, muss sich jedoch umstellen. Das geht jetzt in die Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt über, die den Standort ab 1. Juli in die Margaretenstraße...

  • Lichtenberg
  • 15.05.14
  • 71× gelesen
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