Einwohnerantrag

Beiträge zum Thema Einwohnerantrag

Politik

Kehrtwende bei Schulreinigung

Steglitz-Zehlendorf. Die Reinigung der Schulen soll nicht mehr durch Privatfirmen, sondern wieder unter der Regie des Bezirksamtes erfolgen. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen. Ab kommendem Schuljahr sollen die Reinigungskräfte schrittweise beim Bezirksamt angestellt und festen Schulen zugeordnet werden. Die Umstellung soll spätestens nach vier Jahren abgeschlossen sein. Außerdem soll die Schulreinigung schnellstmöglich an allen Schulen um eine Tagesreinigung ergänzt...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 03.07.20
  • 186× gelesen
Politik

Bezirksverordnetenversammlung streitet heftig über Einwohnerantrag zum Milieuschutz

Ein Einwohnerantrag der Initiative MieterInnen Südwest zur Einrichtung von Milieuschutzgebieten wurde auf der ersten Bezirksverordnetenversammlung des Jahres heftig diskutiert. In dem Antrag wurde das Bezirksamt aufgefordert, für drei Wohngebiete vertiefende Voruntersuchungen zum Milieuschutz vorzunehmen. Der Senat sollte das Pilotprojekt finanziell unterstützen. Der Einwohnerantrag wurde zwar mehrheitlich angenommen, allerdings mit schwerwiegenden Änderungen. Die Änderungen führten zu einer...

  • Steglitz
  • 23.01.18
  • 210× gelesen
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